TCDJosefH

Ich bin Ich

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Wird die AfD in Deutschland bald auch so stark wie die FPÖ in Österreich? 💙

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Wäre jetzt nicht Zeit für Neuwahlen?

[Alexander Kissler @DrKissler]

Merz ist nun mit einer unangenehmen Frage konfrontiert: Wenn #Spahn aufgrund mangelnder Glaubwürdigkeit zurücktreten musste, warum ist Merz immer noch im Amt? https://t.co/Bqh9SCkDOE

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Warum ist dafür Geld da, aber wir Deutschen sollen 2,30€ pro Liter Sprit zahlen, weil für Entlastungen angeblich kein Geld da ist?

[Ralf Schuler @drumheadberlin]

CSU-Mittelständler nennen Wirtschaftspolitik ein „Desaster“ und fordern Ende der „Brandmauer“

https://t.co/Ha90oHnPUW

[Julian Reichelt @jreichelt]

Karl Lauterbach ist wirklich der lächerlichste Schwätzer der deutschen Politik.

[Gerald Grosz @GeraldGrosz]

Jens Spahn predigt dem Volk das Verbot der Leihmutterschaft – und lässt sich selbst in den USA ein Kind per Leihmutter machen. Wasser für die Deutschen, Wein für den CDU-Fraktionschef.
Reine Heuchelei. Typisch konservative Doppelmoral: Strenge Regeln für euch, Ausnahmen für uns.
Glaubwürdigkeit? Verbrannt.
Das hat Konsequenzen.

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Linke rufen offen dazu auf, mich für meine nichtlinken Videos und Beiträge ins Lager zu stecken.
Sind das unsere selbsternannten Retter "Unserer Demokratie"?

[NIUS @niusde_]

Die 1000 Milliarden Euro für die Energiewende hätten diese Probleme nicht gelöst. Im Gegenteil: Die Politik habe laut Kullmann zu lange auf Ideologie gesetzt. „Die Greta-Hörigkeit in Berlin und Brüssel war zu groß. Nun ist es Zeit, auf Wachstum umzusteuern.“

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Verstehe ich das richtig?
Der Regierungssprecher erklärt gerade, die Bevölkerung solle die Spritpreise jetzt so hinnehmen, die Regierung habe kein Geld für einen neuen Tank-Rabatt?
Aber im neuen Haushalt für 2027 sind weitere Milliarden für die Ukraine eingeplant?

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

Verfassungsschutz darf nicht lügen, löschen und falsche Informationen und Beweismittel lancieren!

Am 13. ​August will sich ‌das Bundeskabinett mit einer umfassenden Reform des #Nachrichtendienstrechts befassen. Der innenpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, @GottfriedCurio, sagt dazu:

„Die Pläne, das Bundesamt für #Verfassungsschutz zu einem Akteur zu machen, der in das Leben der #Bürger, ohne Wissen derselben, gezielt manipulatorisch eingreift, sind vollumfänglich abzulehnen. Es dient keineswegs dem #Schutz der Bevölkerung, wie die von Dobrindt vorgeschobene Scheinbegründung suggerieren will, wenn der Verfassungsschutz, Datenströme verändern, löschen oder verfälschen kann oder gar falsche Informationen künftig in Kommunikationskanäle einzuspeisen in der Lage sein soll. Sobald eine Bedrohungslage vermutbarerweise solche Ausmaße erreicht hat, dass über derartiges überhaupt nur nachgedacht werden könnte, ist vielmehr der normale polizeiliche Weg zu beschreiten und die terrorverdächtige Gruppe festzunehmen und dem gewöhnlichen, vorgesehenen rechtsstaatlichen Prozess zuzuführen.

Beweismittelsicherung und Ausforschung des Umfangs der Personengruppe können schon durch passive geheimdienstliche Mittel wie Abhören und Mitlesen von Informationskanälen erfolgen – ein aktiv eingreifender, gar künstlich verfälschender Zugriff auf solche Daten ist zur Ergreifung der Terrorverdächtigen nicht nur nicht nötig, es ist vielmehr rechtsstaatlich unter allen Umständen auszuschließen, da er die tatsächliche Beweismittelsicherung in einem rechtsstaatlichen Ablauf der Behandlung solcher vermuteten Terrorlage gerade konterkariert.

Von daher sind die geplanten Eingriffe schon zur Durchführung eines rechtsstaatlichen Verfahrens nicht nur untauglich, sondern geradezu kontraindiziert. Das ist dabei nur erst die juristische Seite des Ganzen, die Strafverfolgung und prozessuale Aufarbeitung betreffend. Darüber hinaus schließen sich derartige Maßnahmen der staatlich hergestellten Desinformation natürlich auch schon aus Gründen der Bürgerrechte eindeutig aus. Die AfD-Fraktion sieht die Persönlichkeitsrechte der Bürger hier klar im Vordergrund, ganz sicher mindestens bis zu der Stufe, wo staatlicherseits sowieso ein Zugriff angezeigt ist statt die Einspeisung gefälschter Beweismittel.“

Ergänzend erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian @ChrWirthMdB:

„Der weisungsgebundene Verfassungsschutz, der sich durch die Regierungen gegen die Opposition politisch instrumentalisieren lässt und mit dem erfundenen Phänomen der ‚Delegitimierung des Staates‘ selbst kritische Bürger als Verfassungsfeinde versteht, darf nicht mehr Befugnisse bei weniger Kontrolle erhalten. Ein Geheimdienst, der Minderjährige als ‚Vertrauenspersonen‘ anwerben, der lügen, löschen, falsche Informationen und Beweismittel lancieren darf, wird vom Frühwarnsystem der Demokratie zum Architekten einer totalitären Realität.“

[Hans-Jürgen Goßner @hansigossner]

Die BILD-Zeitung titelt gerade: Der Messer-Killer von Trier galt als gut integriert!
Der Afghane tötete den Studenten also völlig überraschend.
Jeder sollte hinterfragen, was das über den von den Altparteien vermeintlich versprochenen Erfolg in der Migrationspolitik aussagt.
Wer endlich großflächige Abschiebungen will, kann nur noch unsere AfD wählen!

[NIUS @niusde_]

Ausgerechnet der unionsnahe Mittelstand geht immer heftiger auf die Politik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und seiner Bundesregierung los. Eine Umfrage in der Mittelstands-Union Franken und Niederbayern zeigt heftige Reaktionen.
https://t.co/cJ7m1w1XoV

[NIUS @niusde_]

Ein Syrer (21) attackierte Fahrgäste in einem ICE mit einer Axt – jetzt fiel das Urteil.
https://t.co/Gq98KRIbk4

[NIUS @niusde_]

Rekord-Auswanderung: Über 288.000 Deutsche zogen 2025 ins Ausland – besonders Spitzenverdiener planen einen dauerhaften Wegzug in die Schweiz und USA.
https://t.co/Z3ioZXho5E

[Gerald Grosz @GeraldGrosz]

Marius Dick – nur 22 Jahre alt. Abgestochen auf offener Straße in Trier. Weil Merkel mit ihrem ‚Wir schaffen das‘ die Tore aufgerissen hat und Merz mit seinem ‚Das reicht nicht‘ nichts, aber auch gar nichts durchsetzt! An ihren Händen klebt Blut, an den Händen der ganzen verlogenen Elite!
Wie viele junge Menschen müssen noch sterben? Wie viele junge Frauen noch vergewaltigt werden, bis diese Blindflieger endlich aufwachen? Es reicht! Es ist fünf nach zwölf!
Ab nach Hause – Remigration JETZT! Das neue Buch, das sagt, was Millionen denken:
👉 https://t.co/htys55M9G3

[NIUS @niusde_]

Wenn selbst nach einer bundesweiten Razzia die entscheidenden Datenträger monatelang nicht ausgewertet werden dürfen, und wenn gleichzeitig die Identitäten der Beschuldigten öffentlich werden, dann stellt sich eine einfache Frage: Wie ernst nimmt der Staat diese Täter wirklich?
https://t.co/gQUIOs7Ad4

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

AUSGERECHNET! Systemkomiker Hape Kerkeling zur Anhörung über ein AfD-Verbotsverfahren geladen

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Jetzt bekennen sich auch Promis zu Ulrich Siegmund und der AfD! Schaut jetzt hier mein neues Video dazu von heute: https://t.co/yjmgskKnSo

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

Nach der WM ist vor der Abrechnung: Fußball-Weltmeister Thomas Berthold und Bestsellerautor @mmatussek analysieren schonungslos die Krise Deutschlands – auf dem Fußballplatz und in der Politik! ⚽️ 🇩🇪