Ca. 200 Menschen folgten gestern den Aufrufen von HBgR und Solidaritätsnetzwerk Hamburg, letzteres war Veranstalter, nach Aufklärung im Todesfall Emal F. durch Polizeigewalt. Der rot-grüne Senat verweigert bisher Auskünfte zum Todesfall des jungen Vaters.
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Der Kolumnist von WELT, ZEIT und NDR Harald Martenstein soll morgen bei einer rechten, schlagenden Verbindung die Festrede auf den Faschisten Ernst Jünger halten. Unter den Alten Herren sind zahlreiche AfD-Funktionäre. Wir fordern die Medienhäuser auf, sich zu distanzieren.
Die Mehrheit der Bevölkerung ist laut aktueller Umfrage für ein Verbot der völkisch-rassistischen Partei. Zeigen wir das gemeinsam am kommenden Sonntag, wenn auch bundesweit überall Demos für ein Verbot stattfinden. Alle gemeinsam gegen den Faschismus!
dringt. Und die Führung sowie die Polizeigewerkschaften GDP und vor allem DPolG verhindern regelmäßig gründlichere Studien, neue Polizeibeauftragte oder ernsthaft Reformen. In Hamburg macht seit Jahrzehnten nicht der zuständige Senator die Innenpolitik sonder die Exekutive.
Polizeibeauftragte sofort wieder abgeschafft. Seitdem haben rechte Vorfälle, Rassismus inklusive racial profiling und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bei der Polizei wieder. zugenommen. Ein interner Korpsgeist verhindert weitgehend, dass dieses nach Außen
ZEIT: "Bis zu 45 Prozent der Beamtinnen und Beamten zeigen zugleich eine Abwertung und Feindlichkeit gegenüber bestimmten gesellschaftlichen Gruppen ...
Vor allem gegenüber Asylbewerbern, aber auch Sinti und Roma sowie Langzeitarbeitslosen." Thread
https://t.co/EF9oEzecBi
Das HBgR hat in der heutigen konstituierenden Bürgerschaftssitzung gegen den Einzug des Abgeordneten Benjamin Mennerich (AfD) protestiert, da er 2020 von eigenen Parteimitgliedern glaubhaft der Relativierung des Holocausts bezichtigt wurde. Unsere PM: https://t.co/rG1KUKha9g
���Linke Bündnisse mobilisieren massiv und wollen unsere Veranstaltung verhindern. Es besteht die Gefahr, dass interessierte Bürger nicht durchkommen“, jammert Heulsuse und AfD-Vorsitzender Dirk #Nockemann.
Deshalb alle hin da!
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Der Nachwuchs-Faschist Michael Schumann (AfD/JA) kommt am 10. Januar um 10.00 Uhr in die Heinrich-Hertz-Schule. Schumann forderte die "Remigration" mit blutigen Mitteln durchzusetzen. Wir fordern Schumann wieder ausladen! 1/2
https://t.co/cC08Dp9nfK
https://t.co/EwTJQULV66
Belege veröffentlichen, die ein AfD-Verbot begründen. Die im Bundesamt für Verfassungsschutz ausgearbeitete Studie zur AfD, die bereits in der Schublade liegt, muss dringend veröffentlicht werden. https://t.co/2NxbrOv8Xz
Vorsitzender Krzysztof Walczak wird zweimal als Beispiel für „Bestrebungen gegen das Demokratieprinzip“ aufgeführt.
17 renommierte Professor*innen für Verfassungsrecht machen hier die Arbeit, die der Hamburger Verfassungsschutz verweigert, in dem sie öffentlich recherchierbare
In der Rechtswissenschaftlichen Stellungnahme an den Deutschen Bundestag zu einem #AfD-Verbot wird auch der angeblich so gemäßigt HHer Landesverband als Beleg aufgeführt. Auch dieser pflege einen „ethnisch-kulturellen“ (völkischen) Volksbegriff und Vize-🧵
https://t.co/2iH7fUl71H
Antifa wirkt: Neofaschistische #Hamburger#Burschenschaft#Germania aus dem Hamburger Waffenring (HWR), dem Zusammenschluss schlagender Verbindungen in HH, nach über 100 Jahren ausgeschlossen. Hintergrund: Der Justiz-Staatssekretär Otto #Carstens (CDU, Schleswig-Holstein) ist 🧵
Das Bündnis Klare Kante gegen Rechts veranstaltet Klare Kante #Konzerte gegen Rechts, #fckafd und Rassismus in #Hamburg. Am #hh2505 auch in #Barmbek von 16-22 Uhr gibt es reichlich vom Feinsten auf die Ohren. Kommt vorbei, es gibt viele Infostände von stabilen Gruppen. #Antifa