@GOTPowerFan@rosenbusch_@JuliaKloeckner Menschenwürde kennt keine Bedingungen oder Abstufungen. Menschenwürde ist unantastbar, siehe Grundgesetz Artikel 1. Menschenwürde vergleicht nicht. Entweder sie wird jemandem zugestanden oder eben nicht.
@polenz_r Das oberste Ziel muss sein, dieses Blutvergießen endlich zu stoppen. Ein unperfekter Frieden ist immer besser als perfekter Krieg. Legen Sie ihre Friedensangst ab. Sie schaffen das.
@archimate@SHomburg@AussenMinDE Illegale Inhalte sind ohnehin unstrittig, da ist Löschungen/Stummschaltung nachvollziehbar. Problematisch bei legalen Äußerungen. Aber bei den von Ihnen beschriebenen Punkte stimme ich zu, sie bringen zwangsläufig Abstriche an der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG mit sich.
@archimate@SHomburg@AussenMinDE Am Ende könnten Inhalte, die ein Richter niemals verbieten dürfte (weil sie legal sind), von der Plattform aufgrund der DSA-Risikobewertung „leise gestellt“ oder gelöscht werden. Oder nicht?
@archimate@SHomburg@AussenMinDE Ja, und eine dieser vier Arten bezieht sich auf genau diese legalen Äußerungen die als Desinformation eingestuft werden können. Absolute Zensurpflicht würde ich es auch nicht nennen, eher Meinungsfreiheit mit optionaler Rechenschaftspflicht.
@archimate@SHomburg@AussenMinDE Steht leider trotzdem so im DSA. Wer hat bei nicht strafbaren, aber potenziell desinformierenden Inhalten die Meinungshoheit – Wer entscheidet eigentlich, ab wann eine Aussage als Desinformation und nicht mehr nur als zulässige Meinung gilt?
https://t.co/1YtYWneg9l
@AWDieLinke Body-Shaming an einem Mann, der diszipliniert, ausdauernd, mutig, zielstrebig, resilient, engagiert und optimistisch trainiert – trotz allem. Das seht ihr wirklich in Björn Höcke? Das wird jetzt schon den ein oder anderen ziemlich überraschen…
@SnafuPvt@AliasMork Das ist nicht vom Europapark. Das ist der Fahrzeugumschlagplatz Süd für Automobillogistik und Spezialfahrzeuge der Mosolf Group bei Kippenheim.