Das ging aber flott: Das Team Merz/Klingbeil hat Deutschland in nur einem Jahr in die Schuldenkrise manövriert. Weitere Steuererhöhung, neue Steuern auf Vermögen und Substanz werden die Folge sein. Solidität ist ein Fremdwort. https://t.co/3nSUzxjIQT
Sozialisten wollen den Kapitalismus nicht abschaffen. Sie wollen ihn melken und als Zugtier vor den Karren des parasitären Staates spannen.
„Klassenharmonie“ bedeutet in ihrer Sprache: Die Produzenten – Unternehmer, Investoren, Arbeiter, all jehne, die tatsächlich Werte schaffen – sollen gefälligst schön brav weiter malochen, während die Polit- und Bürokratiekaste sich am Ergebnis sattfrisst.
Der Unternehmer darf behalten, was der gierige Umverteilungsstaat ihm gerade noch erlaubt. Der Markt darf funktionieren – solange er die „soziale Gerechtigkeit“ finanziert. Der Bürger darf Eigentum haben – solange der Staat es jederzeit als „Gesellschaftsbesitz“ umdeuten und konfiszieren kann.
Das ist kein Kompromiss, das ist Ausbeutung. Es geht nicht um Klassenkampf, sondern um die Versklavung der produktiven Klasse im Namen einer imaginären „Gesellschaft“, die in Wahrheit nur aus Politikern und ihren Hofschranzen besteht.
Wer das „soziale Marktwirtschaft“ nennt, lügt. Es ist eine sozialistische Misswirtschaft – der Markt trägt die Kosten, der Staat kassiert den Ruhm. Freiheit bedeutet, dass der Einzelne über sein Eigentum und sein Leben bestimmt.
Wisst ihr, ich war mit 18 auch links. Hab „Free Nelson Mandela“ mitgesungen und fest daran geglaubt, die Linke wäre die gute Seite....
Die meisten von uns, die heute konservativ oder rechts sind, waren früher keine Rechten mit Glatzen und Bomberjacken....
Wir waren ganz normale junge Menschen, die idealistisch waren...
Irgendwann wird man allerdings erwachsen. Man sieht, wie die Welt wirklich funktioniert , wie sie wirklich funktioniert....
Und man erkennt, dass das, was heute als „rückständig“ verschrien wird – eine intakte Familie, gemeinsame Mahlzeiten am Tisch, echte Zeit miteinander – eigentlich das Wertvollste ist, was es gibt...
Einen schönen Tag euch allen ❤️💙
Ich komme bei dieser Dreistigkeit nicht mehr mit: #Klingbeil erklärt nun die Sanierung von Straßen & Brücken zu Militärausgaben, um diese mit Schulden im Haushalt (Bereichsausnahem) bezahlen zu können & so die im Grundgesetz verlangte Investitionsquote von 10% herbeizubetrügen.
Im fetten Verbrenner zum Demo-Viewing: Gewerkschaft-Bossin Yasmin Fahimi demonstriert in Erfurt, wozu Mitgliedsbeiträge verwandt werden. https://t.co/tCwYQjVOCr
Natürlich denkt jeder auf den ersten Blick: Die haben nicht mehr alle Tassen im Schrank! Und die wahre Rechtslage muß ich hier auch nicht mehr erklären, das ist schon oft genug geschehen. Ich will auf etwas anderes hinweisen:
Freilich hat das "Zentrum für Politische Schönheit" nicht mehr alle Tassen im Schrank. Aber diese Erklärung ist noch nicht erschöpfend, es ist gewissermaßen nicht die ganze Wahrheit. Denn es gilt Shakespeares Satz: „Though this be madness, yet there is method in ’t“ (Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode).
Die "alte Linke" dachte utopisch, sie meinte: Irgendwann, in ferner Zukunft, werden alle unsere Wünsche wahr geworden sein!
Die "neue Linke" argumentiert normativistisch (was um so interessanter ist, als es im klassischen Marxismus die Kategorie "Recht" schlechterdings nicht gibt, da für Marx das Recht nur zum "Überbau" der Produktionsverhältnisse gehört, also keinerlei eigenständige Existenz führt). Sie sagt: Alles, was wir wollen, ist jetzt schon Wirklichkeit! Freilich nicht faktisch und empirisch. Wohl aber rechtlich! Wer nicht tut, was wir wollen, handelt rechtswidrig!
Praktische Folge dessen ist, daß heutige Linksextremisten ihre Utopien, Forderungen und Herrschaftsansprüche unter Imitation der juristischen Fachsprache nach Art von Normen bzw. rechtswissenschaftlichen Gutachten formulieren.
Und es gibt ohne Zweifel hunderte, vielleicht tausende von Lesern, die auf diesen Quark hereinfallen (wie seinerzeit auf "Correctiv") und allen ernstes glauben, sie hätten von berufener Seite eine Rechtsauskunft erhalten, aus der sich ergibt, daß z.B. die @jungefreiheit kein Recht hat, Reporter irgendwo hinzuschicken, und daß physische Attacken gegen diese Reporter eine Art Notwehr seien, da diese Zeitung ja schon durch ihre reine Existenz gegen Recht, Gesetz und Verfassung verstößt...
„Bei uns besteht das Kernproblem darin, dass viele Bürger gar nicht mehr wissen, was Demokratie eigentlich bedeutet. Demokratie ist – wie die Schweizer Claudio Zanetti und Roger Köppel auf dem Kongress treffend formuliert haben – nichts anderes als das institutionalisierte Misstrauen der Bürger gegenüber den Herrschenden: ein Kontrollmechanismus, ein Verfahren. Dieses Verfahren dient in erster Linie dazu, die Herrschenden zu kontrollieren. Leider wird das bei uns vielfach missverstanden. Über Jahrtausende haben die Völker die Erfahrung gemacht, dass diejenigen, die herrschen, keine Philanthropen sind, sondern ihre Macht rücksichtslos gegen die Beherrschten missbrauchen. Die freiheitliche Demokratie ist im Kern genau dieser Kontrollmechanismus, um das zu verhindern. Bei uns erodiert dieser in dem Sinne, dass schleichend die Herrschenden sich anmaßen, die Beherrschten zu kontrollieren, und nicht umgekehrt.
Diese Inversion wird besonders deutlich, wenn staatliche Institutionen wie der Verfassungsschutz nicht mehr primär die Verfassung schützen, sondern dazu missbraucht werden, Daten über kritische Bürger und sogar ehemalige Amtsinhaber zu sammeln oder sie als „Rechtsextremisten“ zu kategorisieren, nur weil sie auf Missstände hinweisen oder die Regierung kritisieren. Ich selbst habe dagegen juristisch vorgehen müssen, weil solche Praktiken die freiheitliche Demokratie fundamental untergraben. Der Bürger soll der Souverän bleiben – nicht zum Objekt staatlicher Überwachung werden.“
👆Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch
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TM
Diese Woche war spannend.
Erst kommt heraus, dass eine Oma gegen Rechts, die zugleich noch die Schwiegermutter eines SPDlers ist, Fluchtautos für pädophile Sechsfachmörder fährt.
Dann muss ein Podcast seine Behauptungen über den Springer-Verlag zurückziehen, trotz prominenter Befürworter.
Und die kriminelle Antifa vergeigt nicht nur die Blockade des AfD-Parteitages, weil sie zu spät aufgestanden ist, sondern greift auch noch Journalisten an, was die „guten“ Journalisten rund um das heute Magazin auch noch befürworten.
Als hätte man geplant, von den für den Bürger negativen Reformen der Bundesregierung abzulenken.
Verrückt!
Ok, wir halten fest:
Linke Demonstranten schlagen Journalisten von konservativen Medien zusammen.
Die AfD verurteilt die Angriffe beim Parteitag auf‘s Schärfste.
Börsenexpertin Anja Kohl verlangt, dass sich die AfD von den linken Schlägern distanziert.
Bestimmt werden sich Anja Kohl und der Bayerische Rundfunk morgen öffentlichkeitswirksam dafür entschuldigen. Der BR wird eine Anmerkung in der Mediathek anfertigen und der Rundfunkrat aktiv werden. Denn journalistische Sorgfaltspflicht ist sooo wichtig
Dieser Haushalt ist ein Verrat an der Zukunft.
Während die Nettokreditaufnahme (NKA) im Kernhaushalt von 98 Mrd. Euro (2026) auf 167 Mrd. Euro (2030) ansteigt, stagnieren die Investitionen. 2026 liegen sie im Kernhaushalt bei 48 Mrd., 2030 dann bei 49 Mrd. Euro.
Das ist ganz einfach. Es ist ein beliebtes Spiel von Journalisten, bei jeder AfD-Veranstaltung nach irgendwelchen historischen Daten zu suchen, an denen vor 90 Jahren mal irgendwas mit Nazi stattfand. Bei nur 365 Tagen im Jahr wird man da schnell fündig. Und dann wird irgendeine Absicht unterstellt, die natürlich in jedem einzelnen Fall vollkommen abwegig ist. In diesem ganz konkreten Fall wurde bewiesen, dass das Datum von der Messe vorgeschlagen wurde. So einfach ist das. Trotzdem wird ein derartiger Quatsch allen Ernstes von @dunjahayali im @heutejournal gesendet. Das ist kein Journalismus. Das ist nicht einmal mehr Aktivismus, das ist einfach nur noch strunzdoof.
Lindner beschreibt, wie es tatsächlich ist: Die SPD schrumpft in den Umfragen und entscheidet dennoch, wer regiert. Ursache ist die Brandmauer, die Mehrheiten auf der rechten Mitte unmöglich macht, obwohl die Wähler danach verlangen. Lindner selbst hat diese Brandmauer immer verteidigt.
Sehr geehrter Herr @bundeskanzler Merz,
als junger Mann habe ich mich im Iran, meinem Herkunftsland, politisch engagiert. Die erste Antwort der Führer um Khomeini an uns Kritiker lautete: „Wegtreten."
Das habe ich nicht getan – bis das System mich einsperren wollte. Man wusste von Demokratie und Freiheit in Europa, also kam ich nach Deutschland.
Aus der Überzeugung, dass politische Beteiligung die Pflicht jedes einzelnen Bürgers ist, trat ich Ihrer Partei bei.
Doch schon bald erkannte ich: Die Regierung handelt nach eigenem Ermessen – ohne Rücksicht auf den Willen und das Wohl der Mehrheit. Abschaffung der Kernkraft, Asylpolitik und vieles mehr....
Selbst auf Kreisverbandsebene wollte sich niemand mit kritischen Themen auseinandersetzen.
Ich dachte, es liege an Angela Merkel – an ihrer Ideologie, der alle folgen mussten.
Von Ihnen hatte ich gehört und mich sehr gefreut, als Sie in der Partei wieder aktiv wurden – bis zur Übernahme der Parteiführung und schließlich des Kanzleramts.
Es schien, als sei endlich die Zeit gekommen, in der Deutschland wieder das Land wird, von dem ich in meiner Jugend gehört hatte.
Seit eineinhalb Jahren regieren Sie dieses Land genauso wie Angela Merkel. Die Wirtschaft – die wichtigste Säule jeder Gesellschaft – liegt am Boden. Und wenn man Sie kritisiert, erhalten wir dieselbe Antwort, die ich einst von Khomeini kannte: "Wegtreten."
Seit zwei Tagen frage ich mich: Wohin soll ich wegtreten?
Wir haben hier über 30 Jahre hart gearbeitet, ein schönes Leben aufgebaut und fühlen uns wirklich zu Hause.
Daher werde ich nicht wegtreten! Ich kämpfe für diese zweite Heimat – Deutschland.
Nach meinen Möglichkeiten werde ich alles dafür tun, Sie aus dem Kanzleramt zu verdrängen.
Deutschland 2026.
Diese Leute, die sich für bunt, vielfältig und tolerant halten, begrüßen Angriffe auf Journalisten.
Es sind Irre, die in ihrem Wahn Björn Höcke oder Xavier Naidoo ebenbürtig sind.
Herr Ziemiak, dieser unbegründete Optimismus erinnert mich ganz entfernt an Erich Honecker, der 1989 ernsthaft glaubte, die DDR sei und bleibe eine führende Industrienation.