Jusos Mecklenburg-Vorpommern

Wir sind links, feministisch und sozialistisch - [email protected]

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Auch diese Woche geht weiter mit Kundgebungen, hier seht ihr alle aktuell bekannten.

Wenn ihr weitere kennt, schreibt sie in die hier drunter!

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Leute, wir sind baff.

Viele tausend Menschen zeigen in MV Gesicht für die Demokratie und gegen den Rechtsextremismus. Es geht ein Ruck durchs Land.

Jetzt heißt es: Weitermachen!

[Marvin Müller @_mueller_marvin]

Hach, Vorpommern 🥺 #hst1901 #fckafd

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Mit ihren Themen rund um Demokratie, Jugend, mehr Zusammenarbeit im demokratischen Ostseeraum, sowie Migration gibt sie auf aktuellste Herausforderungen in der Europäischen Union die richtigen und notwendigen Antworten.“

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Auf unserer Landeskonferenz 2023 in Greifswald haben wir uns auf die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr eingestimmt und einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde @_mueller_marvin wiedergewählt🧵

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Mit diesem starten wir mit neuer Energie und Zuversicht in die Vorbereitungen der Europa- und Kommunalwahlen. Insbesondere zur Europawahl haben wir mit @sabrina_repp eine tolle Kandidatin für dass Europäische Parlament einstimmig nominiert.

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Diese Beschlüsse sind einer progressiven Regierung unwürdig.

Wir kämpfen weiterhin an der Seite von flüchtenden Menschen & der Zivilgesellschaft gegen diese Politik der Abschottung!

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Vorgestern stimmte die Bundesregierung der EU-Asylreform zu. Die Ampel-Koalition bricht damit eindeutig ihr Ziel, das Leid der Flüchtenden zu beenden. Ganz im Gegenteil wird sich die Situation der flüchtenden Menschen nun eindeutig verschlechtern und das Leid deutlich größer.

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Als linke Jugendorganisationen stellen wir uns klar an die Seite der flüchtenden Menschen. Eine Asylpolitik muss auf einer Verbesserung der Lebensbedingungen für Flüchtende aufbauen und nicht darauf , bestehendes Leid noch zu verstärken.

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Deshalb müssen wir, unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen, das gesamte Gesetz neu bewerten.
Das Urteil aus Karlsruhe muss für uns Anlass und Chance neuer Impulse für die Sicherheitspolitik im Land sein.

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Das Gesetz über die öffentliche Sicherheit- und Ordnung in MV (SOG-MV) ist in Teilen verfassungswidrig. Davor haben Kritiker*innen von Anfang an gewarnt, insbesondere das Bündnis @sogenanntesich1

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Auch wenn weitere Punkte des SOGs nur im Verdacht stehen, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar zu sein, müssen diese aus unserer Sicht neu diskutiert werden.
Die Grenzen des Grundgesetzes können nicht Anspruch einer progressiven Sicherheitspolitik sein.

[Jusos Mecklenburg-Vorpommern @JusosMV]

Wir lehnen die gemeinsam mit den @Jusos_Th, @JusosBRB, @JusosSN und den @AnhaltJusos Wahlrechtsreform ab. Warum, könnt ihr hier lesen: https://t.co/45eNHY2FvM

[Erik von Malottki @erikvonmalottki]

Wort gehalten. Wir haben eine Einigung zwischen Land und Hochschulen erreicht. Eine gute Nachricht kurz vor Weihnachten. Danke an @BettinaMartin4,
@JusosMV !
https://t.co/fuDdd9WpbF