Diese #RapeCulture muss enden! #Berlin hat etwas Besseres verdient.
Ich erwarte übrigens keine Massendemonstration🤷🏼♀️. Nicht in dieser Stadt! Null Soli der aktivistischen Querfront mit dem armen Mädchen🥵. Hier zählt die Selbstbestimmung und Unversehrtheit einer Frau wenig.
Was ist das für ein moralisch abwegiges & eklatant frauenverachtendes Handeln, bei dem sich mehr um die Täter als um das Opfer gesorgt wird? Diese Stadträtin der Linken ist nicht mehr tragbar.
https://t.co/YX0t96Gwl1
„Jetzt ist wirklich die Stunde, wo die Revolutionsgarden im Iran als Terrorregime auch sanktioniert werden sollten“, fordert Außenminister Johann Wadephul (CDU) die Europäische Union im #BerichtausBerlin auf.
Gestern beim @ihkberlin Sommerempfang im Ludwig-Erhard-Haus. Sehr gute Reden u.a. von IHK-Hauptgeschäftsführerin Manja Schreiner und Reg. Bürgermeister @kaiwegner Auch @CDUBerlin_AGH war wie immer gut vertreten. Nur mit guter Wirtschaft sichern wir Arbeitsplätze & Steuern✌️
Ich begrüße ausdrücklich, dass die Versammlungsbehörde alles unternommen hat, um diesen Aufmarsch zu untersagen. Das Verwaltungsgericht hat dieses Verbot bestätigt. Umso unverständlicher ist es, dass das Oberverwaltungsgericht diese Entscheidung wieder aufgehoben hat. 1/4
Für die Senatorin für Antidiskriminierung und Vielfalt sind dienstliche Mails mit purem Israel-Hass also Privatsache? Ernsthaft? Was ist in dieser Verwaltung eigentlich noch alles Privatsache? https://t.co/6aDt5pDbex
Wir als CDU-Fraktion Berlin sagen klar: Der Staat muss religiös neutral bleiben. Deshalb haben wir das Neutralitätsgesetz immer unterstützt.
Aber:
Wir stehen zum Rechtsstaat. Auch wenn wir inhaltlich anderer Meinung sind – wir setzen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts um. Denn Recht steht über Meinung.
👉In Polizei und Justiz bleiben religiöse Symbole tabu.
👉In Schulen gelten klare Regeln: Wenn der Schulfrieden gefährdet ist, darf eingeschränkt werden.
Keine Ideologie. Kein Rechtsbruch. Sondern klare Haltung und verlässliche Politik.
Diese Plakate sind nicht nur menschenverachtend gegenüber den Terroropfern von Washington, sie sind auch eine Morddrohung an Juden in Berlin. Widerlich!!!
2,1 Mrd hat Berlin für die Aufnahme von Geflüchteten 2024 ausgegeben, mehr als 5% des Landeshaushaltes. Was brauchen die Sozialdemokraten noch, um zu verstehen, dass wir Flüchtlingsschutz und Migration grundsätzlich anders organisieren müssen?
Hervorragender Kommentar im Tagesspiegel
„Nennt ihre Namen: Shiri Silberman Bibas, Ariel Bibas, Kfir Bibas. Schon an dieser denkbar einfachen Aufgabe ist der Bundeskanzler gescheitert. In seiner offiziellen Beileidsbekundung hat Olaf Scholz /2
https://t.co/glsFaYL47Q
Grüne Bezirkspolitik in Tempelhof-Schöneberg, die mich sprachlos und die Bürger wütend macht. 56 Parkuhren werden auf Stellflächen gesetzt, auch rund um Klinik. Dagegen kämpft @realRudschies mit @cdufraktion_ts 💪 https://t.co/wH7e2rHm39
Scholz Kommentar zu @ChialoJoe sagt so viel über seine Haltung und die vieler SPDler zu schwarzen Menschen aus.
Schwarze CDUler kennen das: „Schwarz und CDU?!?“ Man spricht uns ab eine eigene Haltung zu haben - sofern diese nicht links ist.