Serviervorschlag

Wir regulieren uns zu Tode.

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@UeliDer @thuritch Da bist du aber in jedes mögliche Fettnäpfchen getreten. Zopf*in ist nicht vegan, da hat's Butter drin🙈. Und überhaupt geht ein Produkt aus Weissmehl gar nicht. Das wäre doch rassistisch.

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@einAnWender Wenn man den Leuten weniger Geld wegnimmt, ist das kein Geschenk. Schmezer hat auf Kosten der fleissigen Zwangsgebührenzahler gelebt. Nun fordert er, die Wirtschaft mit hohen Steuern zu zerstören. Was für eine Frechheit von so einem schamlosen Schmarotzer.

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@MatCMeier Ohne jegliche staatliche Förderung finde ich gut. Scheint der Weg zum Erfolg zu sein. Wieso geht das bei uns nicht?

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@BR_Sprecher 65 Jahre Entwicklungshilfe haben offenbar rein gar nichts gebracht. Haben Sie deshalb noch den Verwaltungs-Fetish «Klimawandel» mit reingepackt, um die Steuergeldverschwendung zu legitimieren und das bisherige Versagen zu kaschieren?

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@RaphiZimmerli Wieso Symptome bekämpfen? Sollte man nicht den Ursachen nachgehen?

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@wolkspartei Der Vergleich hinkt gewaltig. Wir waren im Gegensatz zu Grossbritannien nie in der EU. Kommt noch die Kolonialgeschichte der Engländer dazu, die wir nicht haben.

[ecom @eCom_ki]

Die SRG dehnt ihren monopolartigen Anspruch mit Steuer- und Gebührenmillionen auf das Internet aus, während die Konkurrenz regulatorisch an die Kette gelegt wird.
Am Ende entscheidet der Bürger nicht mehr selbst, welchen Algorithmen er vertraut, sondern der Staat und das NGO-Netzwerk moderiert die Öffentlichkeit.

Frau Jobins medienpolitisches Konzept, das sie bis zu ihrem Rücktritt als EMEK-Präsidentin per Ende April 2026 vorangetrieben hat, beinhaltet:

Nein, X u.a. nicht verbieten, aber regulieren durch das KomPG und hohe Bussen androhen (wie in EU).
In Jobins Logik haben Plattformen wie X eine unzulässige Deutungshoheit, weil sie rein kommerziell gesteuert sind und "Empörungs"-Algorithmen nutzen.
Wenn der Schweizer Diskurs nach den Compliance-Regeln des BAKOM gefiltert wird, wird die Plattform für unzensierte, politisch unliebsame Debatten de facto unbrauchbar.

Jobin fordert explizit, dass der Service public im digitalen Zeitalter nicht mehr nur Radio- und TV-Inhalte produzieren darf. Er muss die digitale Infrastruktur selbst bereitstellen.
Da die SRG zu fast 80 % mit Serafe finanziert wird, bedeutet das, der Schweizer Gebührenzahler finanziert über die Serafe den Aufbau und Betrieb dieser neuen, staatlich flankierten Diskurs-Plattform.
Wenn linke Politiker wie Jon Pult #SP fordern, den Service public über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer oder "Fonds" weiter abzusichern.

Das Netzwerk um EMEK (Anna Jobin), AlgorithmWatch (Müller) etc. drängt zusätzlich auf eine Erweiterung des Auftrags:
SRG als digitale Infrastruktur mit Plattformen wie dialog, soll in die Konzession einfliessen.

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Würde es aber nicht auf eine Person reduzieren, sondern auf ein Netzwerk aus Organisationen.
EMEK = Jobin / Müller (algorithmWatch), hatten im Vorfeld eine wichtige Rolle und brachten die EU Regeln in die Schweizer Gesetzgebung ein.

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🔴Strukturellen Hegemonie in der digitalen Politikgestaltung.

Jeder berät jeden.

Stiftung Mercator (Finanzierung)
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ETH Zürich (Hangartner 1⃣)+ UZH DSI + HIIG Berlin (Forschung)
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Public Discourse Foundation 1⃣ (Sophie Achermann) + AlgorithmWatch (Müller), Alliance F
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Swiss IGF / Verein SIDG (BAKOM-Schirmherrschaft)2⃣
⬇️
EMEK (Jobin + Müller + Porlezza/Puppis) ➡️ BAKOM/Bundesrat
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SRG (dialog + Service Public als Infrastruktur) + KomPG

Dieselben Personen aus den Organisationen / NGOs tauchen in Stiftungsräten, Beratungsgremien, Forschungsprojekten und Lobbying auf.

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1⃣ Präsident des Stiftungsrats und Co-Founder der Public Discourse Foundation, seit Gründung 2023 zusammen mit alliance F und ETH Zürich.
Diese Stiftung ist einer der wichtigsten Akteure in diesem Ökosystem. Sie arbeitet eng mit der #SRG zusammen an Diskurs-Qualität, Anti-Hate-Speech-Strategien und Counterspeech-Projekten.
Die Public Discourse Foundation erhielt 300'000 CHF Anschubfinanzierung von der Stiftung Mercator Schweiz.
Er leitet Studien zu Hate Speech, Counterspeech und der Verbesserung des öffentlichen Diskurses im Internet, z. B. Empathy-based Counterspeech. Diese Arbeiten liefern die wissenschaftliche Evidenz für Massnahmen gegen "toxische" Debatten und für "faire" Moderation. --->
genau das, was das EMEK-Papier "Vom Profit Space zum Public Space" und die SRG-Strategie "dialog" brauchen.
(Hangartner hat 2021 bereits vor der EMEK präsentiert)

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2⃣ Swiss IGF + Verein Swiss Internet & Digital Governance (SIDG) beim BAKOM.
https://t.co/nZTK8hYHTM

Swiss IGF (Swiss Internet Governance Forum) ist der nationale Ableger des UN Internet Governance Forum. Es dient als multi-stakeholder-Plattform für Dialog zu Digitalpolitik, Internet-Regulierung, AI Governance, Plattformregulierung, Digital Public Infrastructure etc.

▪️Organisatorisch: Seit 2025 organisiert durch den Verein Swiss Internet & Digital Governance (SIDG).

▪️Schirmherrschaft / Patron: BAKOM (Bundesamt für Kommunikation) – Thomas Schneider (stellv. Direktor) war Mitbegründer.

▪️Finanzierung:

▪️▪️Stiftung Mercator gibt ein generöses dreijähriges Grundfinanzierungs-Grant 2025 für den Aufbau einer tragfähigen Struktur.

▪️▪️Zusätzlich Hasler Stiftung über das gemeinsame Programm "Digitalisation & Democracy" (HMDD) mit Mercator, insgesamt bis zu 4 Mio. CHF für Projekte in diesem Bereich.

Das Swiss IGF ist damit ein offizieller Dialog- und Agenda-Setting-Kanal direkt unter dem Dach vom BAKOM, der die Positionen des Netzwerks in die Bundesverwaltung einspeist.

Das Forum liefert wissenschaftlich-politische Legitimation und bringt EU/UN-Standards wie: DSA, AI Act, Digital Public Infrastructure, systematisch in die Schweiz.

Es verstärkt die Definitionshoheit über Themen wie: faire Algorithmen, systemische Risiken und "gemeinwohlorientierte digitale Infrastruktur" ----> genau die Linie von EMEK und SRG.

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@BabaSteinemann Stattdessen werden wieder 10 neue Beratungsstellen und Präventionsbüros geschaffen, in denen linke Absolventen und Abbrecher von Nutzlosstudienfächern ein warmes, gut bezahltes Plätzchen finden.

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@zac1967 Das sind zwar alte Aufnahmen aber Sie haben einen Punkt.

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@AtticusJazz @20min Das Bild wurde bei https://t.co/O0sS4AlPL6 inzwischen ausgetauscht. Der Tawhid-Finger war denen wohl zu heiss.

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@srfnews Definieren Sie bitte den Begriff «Hassrede». Habe diesen im Gesetz nicht gefunden.

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@FDP_Luzern 20 Jahre PFZ. Fast 2 Millionen Einwanderer. Müsste der Fachkräftemangel nicht inzwischen gelöst sein? Wie viele Einwanderer braucht es noch, damit es keinen Fachkräftemangel mehr gibt? Oder könnte es gar sein, dass masslose Einwanderung den Fachkräftemangel doch nicht behebt?

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@yannick_husner Jetzt schicken sie schon die Kindersoldaten mit auswendig gelernten Parolen an die Front. Wer das Hirn einschaltet wird erkennen, dass ein «weiter so» keine Alternative ist, denn 20 Jahre PFZ haben unser Land nur ärmer und gefährlicher gemacht. Stoppen wir das Schneeballsystem.

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@simonmichel Oder liegt es etwas daran, dass er Angst davor hat, dass Uschi böse wird? Wobei, das kann ich mir so gar nicht vorstellen.

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@simonmichel Oh, der ehrenwerte Herr Michel bedauert, dass er in Zukunft nicht mehr ganz so einfach billige ausländische Arbeitskräfte importieren kann und stattdessen die altgedienten lokalen Fachleute weiterbeschäftigen muss? Das tut mir aber leid.

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@RaphiZimmerli Da finden wir bestimmt noch einen billigeren EU-Insassen, der den Job von Herrn Zimmerli übernehmen könnte.

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@RaphiZimmerli Fachkräftemangel scheint es vor allem bei Mitte-Politikern, ganz besonders aber bei Geologen zu geben.

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@RaphiZimmerli Generelle Senkung der Löhne bei Verknappung? Von Ökonomie haben Sie also keine Ahnung. Haben Sie überhaupt von irgend etwas eine Ahnung?

[Serviervorschlag @limmatplatz]

@MLLW58 Skyguide ist aber auch wirklich ein Saftladen mit viel zu vielen Bürokraten und anderen Sesselfurzern. Kein Wunder sind die Gebühren exorbitant hoch. Da mal mit dem eisernen Besen aufzuräumen, würde nicht schaden.