Maik FYA

Posts und Antworten KÖNNTEN Sarkasmus enthalten.
Anders erträgt man diesen Irrsinn hier nicht mehr.
Block bei erkennbarer Blödheit. ❤
Tot seit März 2022.

[Maik FYA @MaikB8]

@spdbt
Einmal waren wir beide gleich.
Beide: Proleten im deutschen Kaiserreich.
Beide in derselben Luft,
beide in gleicher verschwitzter Kluft;
dieselbe Werkstatt – derselbe Lohn –
derselbe Meister – dieselbe Fron –
beide dasselbe elende Küchenloch …
Genosse, erinnerst du dich noch?

Aber du, Genosse, warst flinker als ich.
Dich drehen – das konntest du meisterlich.
Wir mußten leiden, ohne zu klagen,
aber du – du konntest es sagen.
Kanntest die Bücher und die Broschüren,
wußtest besser die Feder zu führen.
Treue um Treue – wir glaubten dir doch!
Genosse, erinnerst du dich noch?

Heute ist das alles vergangen.
Man kann nur durchs Vorzimmer zu dir gelangen.
Du rauchst nach Tisch die dicken Zigarren,
du lachst über Straßenhetzer und Narren.
Weißt nichts mehr von alten Kameraden,
wirst aber überall eingeladen.
Du zuckst die Achseln beim Hennessy
und vertrittst die deutsche Sozialdemokratie.
Du hast mit der Welt deinen frieden gemacht.

Hörst du nicht manchmal in dunkler Nacht
eine leise Stimme, die mahnend spricht:
»Genosse, schämst du dich nicht?«

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

@gaborhalasz1 Die „Erkenntnisse des Verfassungsschutz“ führten ab 2020 zur politischen Verfolgung von Maßnahmenkritikern, Herr Halasz.

Sie haben dazu geklatscht.

Ihre erbärmliche-einseitige Heuchelei und Heulerei widert mich an.

[Maik FYA @MaikB8]

@bundeskanzler @ZelenskyyUa Nicht vergessen nebenbei weiter den Sozialneid zu schüren und die ca 100 Millionen die durch Sozialbetrug entstehen als Hauptproblem zu framen.
Die 3, 4, 5 hundert MILLIARDEN für Ukraine, Rüstung, Pharma & Co fallen da gar nicht ins Gewicht, ne? 🤷🏼‍♂️🙄
Nörgle ich zu laut? ❤️

[Maik FYA @MaikB8]

@bundeskanzler
Auch so genannte Nöler und Nörgler finanzieren Ihr fürstliches Salär.
Bodenlose Aussagen über Ihren Arbeitgeber.
Wie abgehoben kann man sein?

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Die Behörde, die jetzt entscheidet, was wahr ist

Stellen wir uns kurz vor, ein Mann betreibt einen Podcast. Er lädt Gäste ein, lässt sie reden, hakt mal nach, mal nicht, schneidet nichts heraus. Sechs Millionen Menschen schauen sich eine seiner Folgen an. Und dann bekommt er Post. Nicht von einem empörten Zuschauer, nicht von einem Anwalt eines Betroffenen, sondern von einer staatlich getragenen Behörde, Abteilung Recht, mit Frist und Logo. Inhalt: Er möge bitte ein bereits veröffentlichtes Gespräch nachträglich ändern und mit einer „Erläuterung" versehen. Und während er schon dabei ist, möge er doch gleich sein gesamtes übriges Angebot daraufhin überprüfen, ob sich dort nicht noch mehr findet, das der Behörde missfällt. Sonst, so die unmissverständliche Botschaft, melde man sich wieder.

Das ist keine dystopische Fantasie. Das ist exakt das, was der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen gerade dem Betreiber von „ungeskriptet" ins Postfach geschickt hat. Auslöser war sein viereinhalbstündiges Gespräch mit Björn Höcke. Und wer jetzt achselzuckend denkt, na ja, Höcke, der hat es nicht anders verdient, der hat das eigentliche Problem nicht verstanden. Denn hier geht es längst nicht mehr um einen einzelnen AfD-Politiker. Hier geht es um die Frage, ob eine staatliche Stelle künftig der oberste Schiedsrichter darüber sein darf, was in diesem Land gesagt, gezeigt und stehen gelassen werden darf.

## Der Sündenfall trägt eine Paragrafennummer

Man muss sich vergegenwärtigen, wie neu dieser Vorgang historisch ist. Über Jahrzehnte gab es in der Bundesrepublik selbstverständlich keine behördliche Aufsicht über die journalistische Sorgfalt. Eine freie Presse kontrolliert sich selbst, basta. Erst seit November 2020, mit Paragraf 19 des Medienstaatsvertrags, maßen sich die Landesmedienanstalten an, auch über jedes „geschäftsmäßig angebotene, journalistisch-redaktionell gestaltete" Onlineangebot zu wachen, in dem regelmäßig politische Informationen vorkommen. Im Klartext: über praktisch jeden werbefinanzierten Blog, jeden reichweitenstarken Kanal, jeden Podcast, der sich an Tagespolitik wagt.

Renommierte Medienrechtler halten diese Konstruktion schlicht für verfassungswidrig. Die journalistische Sorgfaltspflicht, heißt es in einem juristischen Standardwerk zum Medienrecht, sei „weder für sich genommen rechtlich sanktionierbar" noch dürfe sie durch eine „ordnungsbehördliche Aufsicht über die Redaktionen" überwacht werden. Das Eingriffsrecht der Anstalten sei eine „unverhältnismäßige Beschränkung" der Presse- und Medienfreiheit und mit dem Grundgesetz, das ausdrücklich festhält, dass eine Zensur nicht stattfindet, schlicht „unvereinbar". Ein anderer Fachanwalt warnt, der Paragraf könne zum „Instrument der Repression" werden, zur „staatlichen Sperrverfügung gegen Blogger". Schon vor Inkrafttreten warnten die Verlegerverbände vor einer drohenden „staatlichen Redaktionsaufsicht" und vor „gefährlichen Präzedenzfällen". Sie sollten recht behalten.

Das Pikante: Diese Befugnis ist bis heute gerichtlich nie überprüft worden. Man hat sich also ein Schwert geschmiedet, von dem niemand weiß, ob es vor dem Grundgesetz überhaupt Bestand hätte, und schwingt es nun munter gegen alles, was nicht zum etablierten Apparat gehört.

## Höckes Satz war falsch. Na und?

Kommen wir zum konkreten Anlass, und seien wir dabei ehrlich, statt es uns einfach zu machen. Im Gespräch ging es um Höckes rechtskräftige Verurteilungen wegen der Parole „Alles für Deutschland". Höcke behauptete, die SA habe gar kein Motto gehabt. Diese Aussage ist falsch. „Alles für Deutschland" war eine Losung der SA, das ist historisch belegt, das hat das Oberlandesgericht Hamm bereits 2006 festgehalten, das hat zuletzt der Bundesgerichtshof rechtskräftig bestätigt. Wer etwas anderes behauptet, irrt oder lügt.

Und jetzt kommt der Punkt, an dem es interessant wird. Selbst das ändert nichts an der Sache. Denn ein Gastgeber, der einen Menschen vier Stunden reden lässt, ist nicht der amtlich bestellte Faktenprüfer seiner Gäste. Es war noch nie die Rechtspflicht eines Interviewers, jeder falschen Behauptung seines Gegenübers in Echtzeit zu widersprechen, und es kann es auch gar nicht sein. Würde man diesen Maßstab ernsthaft anlegen, müsste man neunzig Prozent aller Talkshows dieser Republik unter Kuratel stellen.

Wie absurd die Erwartung ist, zeigt ausgerechnet dieser Fall selbst. Dass „Alles für Deutschland" eine SA-Losung war, wussten vor den Höcke-Prozessen nicht einmal renommierte Historiker und Politikwissenschaftler, die ihr halbes Berufsleben der Erforschung des Nationalsozialismus gewidmet haben. Mehrere von ihnen haben das offen eingeräumt. Eine Behörde verlangt also allen Ernstes von einem Podcaster, dass er live ein historisches Spezialwissen parat hat und anwendet, über das selbst ausgewiesene Fachleute nicht verfügten. Und wenn er es nicht tut, droht das Verwaltungsverfahren. Das ist keine Qualitätssicherung. Das ist eine Falle, die man jedem stellen kann, der die falschen Gäste einlädt.

## Mit zweierlei Maß, und das mit voller Absicht

Damit sind wir beim Kern des Skandals, und der heißt Selektivität. Wenn ein Regierungspolitiker im öffentlich-rechtlichen Fernsehen blühenden Unsinn erzählt, falsche Zahlen in die Kamera sagt, unbelegte Behauptungen aufstellt, dann rührt sich keine Aufsichtsbehörde. Kein Hinweisschreiben, keine Frist, keine Aufforderung zur „Erläuterung". Die Maschinerie springt erst an, wenn sich jemand außerhalb des genehmen Spektrums bewegt.

Das ist keine Verschwörungstheorie, das ist ein Muster. Das Onlinemagazin, das die Behörde der Hauptstadtregion verklagt hat. Der Journalist, dem man auftrug, drei Artikel zu löschen und gleich sein komplettes Archiv von über dreitausend Beiträgen zu durchforsten, kurz nachdem er Verfehlungen eines Ministers aufgedeckt hatte. Ein weiteres Portal, das ein solches Schreiben erhielt und sich weigerte. Immer dieselbe Sorte Adressat. Immer dieselbe Methode: Man pickt sich eine Passage heraus, und im selben Atemzug fordert man den Betroffenen auf, sein gesamtes Werk vorsorglich auf weitere Angriffsflächen abzusuchen. Wer das einmal verstanden hat, begreift, dass es nie um die eine Stelle geht. Es geht um das Signal an alle anderen: Wir lesen mit. Wir hören mit. Und wir können jederzeit zugreifen.

Bemerkenswert ist, dass sogar Medienkritiker, die der AfD ganz gewiss nicht nahestehen, hier Alarm schlagen. Wenn der Eindruck entstehe, dass Aufsichtsbehörden vorrangig gegen Beiträge vorgingen, die mit der Regierungspolitik hart ins Gericht gehen, sei das „extrem problematisch", warnt einer der bekanntesten Beobachter der Medienbranche. Recht hat er. Und genau dieser Eindruck drängt sich nicht nur auf, er ist mit Händen zu greifen.

## Die Schlinge wird von mehreren Seiten zugezogen

Man darf diesen Brief auch nicht isoliert betrachten. Dieselbe Folge hatte bereits eine prominente Sozialdemokratin auf den Plan gerufen, die offen dazu aufrief, Unternehmen sollten ihre Werbung aus dem Podcast abziehen. „Blacklisting hilft", verkündete sie dazu freimütig. Ein Ministerpräsident der Union wiederum hatte im Fernsehen offengelassen, ob er sich ein Verbot bestimmter alternativer Medien vorstellen könne. Werbeentzug von der einen Seite, Verbotsfantasien von der anderen, und nun die Aufsichtsbehörde mit dem Rechtsbrief. Drei Hebel, ein Ziel: jene Stimmen kleinzukriegen, die sich der Kontrolle entziehen.

Und warum die ganze Mühe? Weil sechs Millionen Menschen sich angeschaut haben, was ihnen die Gatekeeper jahrelang vorenthalten wollten. Weil das Publikum längst mit den Füßen abgestimmt hat, gegen die Bevormundung, gegen das ewige „Einordnen", gegen Formate, die ein Gespräch von vornherein nicht zum Verstehen, sondern zur Skandalisierung anlegen. Die Antwort der Verlierer dieser Entwicklung ist nicht das bessere Argument. Es ist die Rechtsabteilung.

Der Slogan der Behörde, die hier zur Tat schreitet, lautet übrigens: „der Meinungsfreiheit verpflichtet." Man muss schon eine gehörige Portion Chuzpe besitzen, um mit diesem Satz im Briefkopf einem Mann vorzuschreiben, welche Aussagen seiner Gäste er gefälligst zu korrigieren hat. Der Betroffene hat angekündigt, nichts zu ändern, und sich einen der schärfsten Medienanwälte des Landes genommen. Gut so. Denn sollte sich durchsetzen, dass eine staatliche Stelle bestimmen darf, was in einem Gespräch wahr ist und was nicht, dann ist das tatsächlich eine Zäsur für die freien Medien dieses Landes. Nur eben nicht die, die sich die Behörde erhofft.

https://t.co/ewmPAA8fRV

[Maik FYA @MaikB8]

Das Geld reicht hinten und vorne nicht.
Was fällt Frau @katdro (da ist der Name Programm) dazu ein?
Neue und höhere Steuern.
Wie wäre es damit, hunderte von Milliarden an die Ukraine, Rüstungs- und Pharmaindustrie mal neu zu überdenken?
Hm?
🤦🏼‍♂️

[Maik FYA @MaikB8]

@derpopulix @bundeskanzler Dann wird wohl bald ein Wahrheitsministerium fällig.

[Maik FYA @MaikB8]

@melan38686 @bundeskanzler Kann doch Blackrock Fritze nix für. 🤷🏼‍♂️

[Jaytrading @yarvin_stoltz]

@bundeskanzler Treten Sie bitte zurück.

[Maik FYA @MaikB8]

@bundeskanzler Hauptsache den Unternehmen geht's gut, ni wahr Blackrock Fritze?

Nochn bissel an den Leistungen der gesetzlich Versicherten kürzen?
Bürgergeld immer noch zu hoch?
Ach komm, noch so 200, 300 Milliarden für die Rüstung gehen noch, ne? 🖕🏼

[Maik FYA @MaikB8]

@Tom_Bayou Ach @Karl_Lauterbach
Lügen wenn man das Maul aufmacht, will gelernt sein.

[Maik FYA @MaikB8]

@HenneKai @grok @VolkerPetzer Streitest hier echt mit ner KI?
Keine Hobbys? 🤣

[Stefan Homburg @SHomburg]

Als ungeimpfte Geringverdienerin fühlte sich Samira Youha erpresst, weil sie PCR-Tests selbst bezahlen sollte. Sie warnte, diese Schikane führe zu Kündigungen.

Später hat sie ihren Job an der LMU tatsächlich gekündigt und ist nach Thailand gezogen.

Hintergrund: Nachdem Samira Youha Ende 2021 im Klinikum Großhadern diesen Clip aufgenommen hatte, wurde sie von bewaffneten bayerischen Polizisten in ihrer Wohnung aufgesucht, rassistisch beleidigt und gezwungen, die Aufnahme zu löschen. Andere haben den Clip gottlob gesichert.

Den Kernpunkt erkannte Frau Youha schon damals: Ziel der Politik war, Menschen zu einer problematischen modRNA und zwingen und nicht darum, Patienten und Klinikpersonal zu helfen.

[Halunder @KarstenDittman3]

@ernsterjuenger IM Erika ist nach wie vor auf Parteilinie.

[Maik FYA @MaikB8]

@KarstenDittman3 @ernsterjuenger DDR Sozialisierung, so sieht das aus.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Der IPCC hat eingeräumt, dass die ganze Energiewende samt Zerstörung unserer Industrie auf einer gigantischen Lüge basiert.

Die Tagesschau berichtet nicht.

Der ZDF nicht.

Der WDR nicht.

Der BR nicht.

Der HR nicht.

Der NDR nicht.

Der ÖRR muss zerschlagen werden.

[Maik FYA @MaikB8]

@welt Mit fremdem Geld kann man wunderbar seinen Größenwahn ausleben.
Mit UNSEREM Geld.

[Maik FYA @MaikB8]

@HeimatliebeDE Was ein kranker Mist.
Sie zerstören das wichtigste was Menschen Halt gibt.
Die Familie.

[Maik FYA @MaikB8]

Milliarden an Gebühren fressen und dann noch ein extra Plus Abo aufziehen?
Wie dreist ist das denn?

https://t.co/rtcReECEXE

[Maik FYA @MaikB8]

Wake the fuck up.

[Maik FYA @MaikB8]

@SHomburg @Mathias73901401 @alena_buyx So gleich geschaltet waren wir in der DDR noch nicht mal, alter Schwede.