Marion

„.. die Axt vergisst ihr Werk - der Baum 🌳 nicht - aber egal: lebe, als ob es ein morgen gäbe 💫 ✝️☮️

[Jan Schnellenbach @schnellenbachj]

Es ist ruinös, gleichzeitig offene Grenzen und einen für Zuwanderer zugänglichen, großzügigen Wohlfahrtsstaat zu haben. Das ist eine Binse. Kommt aber in der Politik nicht an.

[Marion @MarionMuk]

@DerGanesha 🤪

[SueEllenTrinktWieder @Suellentrinkt]

Es ist natürlich faszinierend, dass wir als junge Menschen in den 80ern und 90ern so vollumfänglich gegen Krieg aufgestellt wurden. Wer hat nicht "Im Westen nichts Neues" hoch- und runterlesen müssen, wurde von Lehrern ermutigt, an Demos gegen Aufrüstung teilzunehmen und wunderte sich über die Wenigen, die freiwillig zur Bundeswehr gegangen sind.

Und heute machst du den Fernseher an, und sie erzählen uns geradezu euphorisch und in Dauerschleife, wie Häfen kriegstüchtig gemacht und Investitionen in Rüstung getätigt werden, während im Anschluss Reportagen über den anregenden Soldatenalltag als junger Mensch gebracht werden, als wäre das schon immer so gewesen und insgesamt auch eine positive Entwicklung.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

„Die SPD will insbesondere nach den für die Koalitionspartner teils verheerenden Landtagswahlen ein Gerechtigkeitssignal senden.“

Werte SPD, ihr habt es immer noch nicht verstanden.

Die meisten Menschen sehen das Gerechtigkeitsproblem nicht bei denen, die mehr verdienen, Vermögen aufgebaut haben oder ihren Kindern etwas hinterlassen wollen.

Sie sehen ein Gerechtigkeitsproblem darin, dass Menschen jahrzehntelang arbeiten, Steuern und Sozialabgaben zahlen und am Ende kaum besser dastehen als diejenigen, die nie oder kaum in diese Systeme eingezahlt haben.

Sie sehen ein Problem darin, dass der Staat ihnen für jeden Fehler, jede verspätete Erklärung und jede nicht eingehaltene Frist sofort Säumniszuschläge oder Bußgelder aufbrummt, während sie gleichzeitig erleben, dass selbst schwere Straftaten nicht immer Konsequenzen haben.

Sie sehen ein Problem darin, dass sie jeden Monat einen erheblichen Teil ihres Einkommens an den Staat abführen und trotzdem hören, für Straßen, Schulen, Pflege, Rente und innere Sicherheit sei nicht genug Geld da.

Sie sehen ein Problem darin, dass der Sozialstaat längst nicht mehr nur diejenigen absichert, die ihn über Jahrzehnte finanziert haben, sondern auch Menschen versorgt, die erst seit kurzer Zeit im Land sind und zuvor keinen Cent eingezahlt haben.

Sie sehen ein Problem darin, dass Eigenverantwortung gepredigt wird, während der Staat denen, die vorsorgen, die leisten, Vermögen aufbauen und unabhängig sein wollen, immer tiefer in die Tasche greift.

Und sie sehen ein Problem darin, dass genau diejenigen, die dieses System finanzieren, von der Politik regelmäßig zu denen erklärt werden, von denen man sich NOCH mehr holen könne.

Deutschland braucht kein weiteres „Gerechtigkeitssignal“, sondern einfach einen Staat, der sich zurücknimmt, der Leistung und Eigentum wieder respektiert und bei den eigenen Ausgaben noch genauer hinsieht wie bei der Steuererklärung seiner Bürger.

Wer nach solchen Wahlergebnissen WIEDER zuerst darüber nachdenkt, wen man mehr belasten kann, welche Abgaben man weiter erhöhen und welche neuen Steuern man einführen kann, hat den Schuss immer noch nicht gehört.

Und werte CDU, so lange ihr dieses Spiel mitmacht, so lange gehen Eure Wahlergebnisse weiter in den Keller.

[Yvonne Kussmann @YveK22]

Das ist die Alte Landstraße in Sankt Georgen im Schwarzwald. Auf diesem Gehweg war am Montagnachmittag gegen 17:30 Uhr eine 19-jährige Frau zu Fuß unterwegs. Ein 23-jähriger Syrer griff sie dann unvermittelt von hinten an und schlug ihr mit der Faust derart gegen den Hinterkopf, dass die junge Frau zu Boden fiel. Glücklicherweise kamen gleich mehrere Passanten der 19-Jährigen zu Hilfe, sodass der Angreifer flüchtete. Er wurde im Rahmen der sofortigen Fahndung schnell gefunden. Eine Einweisung in eine psychiatrische Klinik erfolgte.

Ich habe bei der Polizei Konstanz nachgefragt, aufgrund welcher Umstände der 23-Jährige in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wurde, ob er bereits wegen Gewalttaten polizeilich in Erscheinung getreten ist und ob er sich weiterhin in der Klinik befindet oder bereits wieder auf freiem Fuß ist.

Die Antwort kam vorhin. Aufgrund der Annahme, dass Fremdgefährlichkeit vorliegt, wurde der Tatverdächtige der Klinik zugeführt. Der Polizei war der Syrer – natürlich – aus der Vergangenheit bereits auch, aber nicht nur, wegen Körperverletzungsdelikten bekannt. Ob der Tatverdächtige sich noch in der Klinik befindet, weiß man bei der Polizei nicht.

Ich weise wieder mal darauf hin, dass Bundeskanzler Merz vor den Wahlen versprochen hatte, genau solche Täter dauerhaft von der Straße zu holen, indem man sie dem zeitlich unbefristeten Abschiebegewahrsam zuführt. Das war gelogen. Deswegen bleibt der Polizei bei diesen Straftätern wenig Handhabe, außerhalb von wenigen Stunden Gewahrsam oder wenige Tage Aufenthalt in einer Klinik, um die Bevölkerung vor ihnen zu schützen. Ein derartiger Angriff gegen Zufallsopfer im öffentlichen Raum reicht leider in der Regel nicht aus, um einen Untersuchungshaftbefehl zu erlassen. Der 23-Jährige wird also bald wieder frei unter uns herumrennen.

[Marion @MarionMuk]

@DoktorSpitzbart Herzlichen Glückwunsch 🎂🙌!!!

[Songül 🕊️ Klarname @SonguelSunny]

Was wären die Blumen, wenn wir sie dem Menschen, den wir lieben, nur noch aufs Grab legen könnten? Was wäre unser Zuhause, wenn die Jacke unseres Kindes noch an der Tür hängt, wir aber nie wieder hören, wie es nach Hause kommt? Wenn wir morgens für einen kurzen Augenblick vergessen, was geschehen ist, und mit dem Griff auf die leere Bettseite alles wieder da ist. Wenn wir noch so viel Liebe in uns haben und den Menschen, dem sie gehört, nie wieder in die Arme nehmen können.

Wie schmerzlich wird dann begreifbar, was Willy Brandt meinte: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ Das Haus mag noch stehen, die Blumen mögen noch blühen. Doch der Mensch, der das alles für uns zum Zuhause gemacht hat, fehlt.

In Banksys Blumenwerfer sehe ich deshalb die Bitte, das zu bewahren, was uns das Leben bedeutet: einander Blumen schenken, sich berühren, miteinander lachen und gemeinsam alt werden dürfen.

Russland ist nicht mein Feind, und auch kein anderes Land. Meine Feinde sind die Menschen, die Kriege anzetteln und uns unsere Liebsten nehmen, hier wie anderswo. Auch dort hängt eine Jacke, die niemand mehr anziehen wird. Auch dort wartet eine Mutter auf eine Stimme, die sie nie wieder hört.

Unsere Liebsten sind für uns unersetzlich, ihre für sie genauso. Deshalb stehe ich für Frieden und sage Nein zu jedem Krieg.

#IchSteheFürFrieden #RusslandIstNichtMeinFeind

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Wie oft wurden Michael Kyrath und andere Opfer(angehörige) von realer Gewalt schon in Landtage eingeladen?
@kueksElm @trauerwache_deu

[Marion @MarionMuk]

@sachenverlierer 😁

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Ben Berndt hat Michael Kyrath in seinen Podcast „{ungeskriptet} by Ben“ eingeladen.

Das wird wohl der traurigste und emotionalste Podcast, den wir bisher gesehen haben.

Dieser kurze Ausschnitt geht jetzt schon unter die Haut und lässt einem den Atem stocken.

Seine 17-jährige Tochter und ihr 19-jähriger Freund wurden im Januar 2023 bei dem schweren Messerangriff von Brokstedt in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein von einem staatenlosen Palästinenser ermordet.

Es ist das Schlimmste, was einem Vater oder einer Mutter passieren kann, das eigene Kind zu Grabe tragen. Das eigene Kind zu verlieren. Und dann noch auf eine solche Art und Weise.

Danke Ben, dass Du @kueksElm eine Stimme gibst. Und danke, Michael Kyrath, für alles, was Du machst. Es muss die Hölle für Dich sein und gleichzeitig möchtest Du anderen Familien dieses Leid ersparen. Das ist großartig.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Eine Ukrainerin fragt Vitali Klitschko, warum sie sterben soll, während Politikerkinder - auch seine - im Ausland Party machen. 

Die Antwort: Seine eigenen Kinder hätten nie in der Ukraine gelebt, seien in Amerika geboren, lebten und studierten in Europa und Amerika und er habe die schließlich Verantwortung für seine Familie.

Mit einem Satz gesteht er seine Heuchelei und was viele längst ahnen: Für die Elite gilt der Krieg nicht. Der wird nur an die „Dummen“ verschickt, die nicht wegkönnen.

Sollen doch die Kinder der anderen in den Schützengräben sterben - meine Kinder nicht.

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Hand hoch! ✋ Wer ist für die Aussetzung der Fantasiebepreisung von CO2, die bei uns alle auffrisst?
@BorisRhein_cdu ist auf dem richtigen Weg. Aber wer Deutschland aus diesem Joch wirklich befreien will, schafft diesen Wahnsinn ab.
Jetzt, ersatzlos und für immer!

[Yvonne Kussmann @YveK22]

Die Antwort der Landesregierung NRW auf eine Anfrage der AfD zeigt die typische „Karriere“ eines Straftäters auf, der als Asylbewerber ins Land kam und irgendwann von der Straße geholt wird, indem man ihn in eine forensisch-psychiatrische Klinik einweist.

Im Juni griff im Stadtgebiet von Köln ein 22-jähriger Syrer mehrere Menschen anlasslos an. Zuerst soll er an einer Haltestelle auf einen Mann eingeschlagen haben und dann versucht haben, ihn auf die Gleise zu ziehen. Mutige Passanten halfen dem Opfer und verhinderten dadurch Schlimmeres.
Der 22-Jährige stieg dann in eine Straßenbahn Richtung Hauptbahnhof ein. Noch in der Bahn soll er zwei Personen mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Im Bahnhof soll er dann in einer Systemgastronomie auf einen 47-Jährigen eingeschlagen und eingetreten haben. Auch als Bundespolizisten dazukamen, soll er weiter auf den mittlerweile auf dem Boden liegenden Mann eingeschlagen haben. Bei der Festnahme stellte sich heraus, dass er unter Drogeneinfluss stand und mehrfach wegen Gewaltdelikten polizeilich aufgefallen war.

In Folge ordnete man die einstweilige Unterbringung in eine forensisch-psychiatrische Klinik an. Man geht also davon aus, dass er die Angriffe gegen Zufallsopfer im öffentlichen Raum im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit begangen hat.
Soweit so schlecht. Die Antwort der Landesregierung NRW deckt nun auf, dass der Tatverdächtige unzählige Male wegen Straftaten in Erscheinung getreten ist. Das liest sich so:

• in fünf Fällen wegen Diebstahls
• in einem Fall wegen Hehlerei
• in einem Fall wegen Raubes
• in einem Fall wegen Beleidigung
• in drei Fällen wegen Bedrohung
• in elf Fällen wegen Körperverletzung
• in dreizehn Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung
• in elf Fällen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
• in einem Fall wegen Vergewaltigung
• in einem Fall wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte
• in zwei Fällen wegen Sachbeschädigung
• in zwei Fällen wegen Betruges

Aber, und das ist typisch für solche Kandidaten: Er ist nicht vorbestraft!
Sein Führungszeugnis weist keine Vorstrafen aus. Lediglich im Bundeszentralregister gibt es Einträge wegen Sanktionen nach dem Jugendstrafrecht. Das trotz dreizehn Fälle wegen gefährlicher Körperverletzung und elf Fälle wegen Körperverletzung.
Jetzt sitzt der Syrer also auf unser aller Kosten in einer Klinik und wartet dort – betüdelt von Therapeuten und Sozialarbeitern – auf seinen Prozess wo er aller Wahrscheinlichkeit nach auch keine Strafe zu erwarten hat, weil schuldunfähig. Abschiebung ist natürlich auch kein Thema.

Bei der Frage nach der Staatsangehörigkeit antwortete die Landesregierung übrigens folgendermaßen:
„Ausweislich des in der Antwort zu Frage 1 bezeichneten Berichts besitzt der Beschuldigte – soweit bekannt – die syrische Staatsangehörigkeit“, was ein Anzeichen dafür ist, dass die Identität wohl auch nicht gesichert nachgewiesen ist.

Die „Lebensläufe“ der schlimmsten Gewaltverbrecher, die als Asylbewerber ins Land kamen, hier dann mordeten und anschließend wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen wurden, lesen sich fast alle in ähnlicher Form.

Quelle: Drucksache 18/21465

[🌱helga🌿🕊️🍃 @anemlon]

Erich Maria Remarque war ein deutscher Schriftsteller, der mit seinem Antikriegsroman “Im Westen nichts Neues” bekannt wurde. Seine B��cher, die vor allem die Grausamkeiten des Krieges offenlegen, wurden im nationalsozialistischen Deutschland verboten. Seine pazifistischen Romane werden bis heute von Menschen weltweit begeistert gelesen und wurden schon mehrfach verfilmt.

Heute vor 56 Jahren ist Remarque verstorben.

Gerade in Zeiten wachsender Spannungen und rasant steigender Rüstungsausgaben sind Remarques Botschaften aktueller denn je

[Franz Dummbrod 🇩🇪🇺🇸 @dummbrod]

https://t.co/CN138VZXOi
Der Tankrabatt kostet den Staat 2,5 Milliarden Euro.

Nein.
Tut er nicht.
Der Staat gibt niemandem 2,5 Milliarden Euro.
Er baut keine Tankstellen.
Er kauft keinen Sprit.
Er überweist den Autofahrern kein Geld.
Er nimmt einfach für ein paar Monate weniger Steuer ein.

Und daraus wird dann sprachlich:
„Wir stellen 2,5 Milliarden Euro für eure Entlastung bereit.“
Das ist ungefähr so, als würde ich meinem Nachbarn jeden Monat 500 Euro wegnehmen, im Dezember nur 400 und ihm anschließend feierlich erklären:

„Ich habe dir gerade 100 Euro Weihnachtsgeld gegeben.“
Nein.
Du hast mir einfach weniger weggenommen.
Und genau das ist auch beim Tankrabatt der Fall.

Die Bundesregierung senkt die Energiesteuer um 14 Cent je Liter. Weil auf die Steuer wiederum Umsatzsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine rechnerische Entlastung von rund 17 Cent pro Liter.
Wunderbar.
Nur sollten wir dann vielleicht sprachlich sauber bleiben:
Der Tankrabatt „kostet“ den Staat nicht 2,5 Milliarden Euro.
Der Staat kassiert 2,5 Milliarden Euro weniger.
Kleiner Unterschied.
Und jetzt kommen wir zum eigentlich deutschen Teil der Geschichte.

Denn natürlich macht man nicht einfach das Naheliegende und sagt:
Sprit ist zu stark besteuert. Wir senken die Belastung dauerhaft.
Nein.
Wir machen daraus ein politisches Ereignis.
Befristung.
Gesetz.
Beschluss.
Verhandlungen zwischen Bund und Ländern.
Pressekonferenz.
Evaluierung.
Danach vielleicht Preisdeckel.
Dann wahrscheinlich Kommission.
Dann Begleitmonitoring.

Und irgendwann sitzt vermutlich irgendwo ein Referat „Temporäre Kraftstoffpreisintervention und fiskalische Entlastungskoordination“ mit 38 Mitarbeitern.
Dabei wäre die Lösung geradezu erschreckend einfach.
Wenn Energie teuer ist, könnte der Staat aufhören, Energie zusätzlich teuer zu machen.

Die Energiesteuer auf Kraftstoffe ist schließlich keine Naturkonstante.
Sie wurde politisch beschlossen.
Ebenso der CO₂-Preis.
Und genau deshalb ist die aktuelle Konstruktion so herrlich absurd:
Zuerst verteuert der Staat Kraftstoff durch Steuern und Abgaben.

Dann steigen die Preise stark.
Dann entdeckt derselbe Staat plötzlich die Belastung der Bürger.
Dann senkt er einen Teil der vorher selbst erhobenen Steuer.
Und anschließend verkündet er:
„Wir entlasten euch!“
Das ist keine Subvention.
Das ist ein kurzer Moment fiskalischer Zurückhaltung.

Und selbst bei 17 Cent bleibt der deutsche Autofahrer natürlich weit davon entfernt, von einem echten „Rabatt“ sprechen zu können.
Ein Rabatt wäre:
2,60 Euro → 1,60 Euro.
Das würde man merken.
2,60 Euro → 2,43 Euro ist eher:
„Der Staat greift heute nur mit vier Fingern in deine Tasche statt mit fünf.“
Und vielleicht ist genau das die eigentliche Pointe:
In Deutschland gilt es inzwischen schon als staatliche Wohltat,

wenn der Staat für kurze Zeit etwas weniger von dem Geld nimmt, das ihm vorher ebenfalls nicht gehört hat.
Und was die Energiepolitik insgesamt angeht, gilt:

Keine moderne Industriegesellschaft funktioniert ohne große Mengen verlässlich verfügbarer Energie. Wohlstand kann effizienter werden – energieunabhängig wird er nicht.

[Marion @MarionMuk]

@VolkerPetzer 😂😂😂

[Marion @MarionMuk]

@SpirituosenChef 1984

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Guido Westerwelle:

"Was ist das für ein dekadentes Staatsverständnis, dass Steuererleichterungen für den Normalbürger ein Geschenk des Staates sind?!

Der Steuerzahler schenkt dem Staat Geld. Und nicht umgekehrt!"

Einer, der heute fehlt.

[Marion @MarionMuk]

@dummbrod Erbe ist das, was man hat, wenn man ERBlasst ist 🤪

[Marion @MarionMuk]

@sachenverlierer verrückt gut 👍