Was würde passieren, wenn Deutschland die CO₂-Bepreisung für fünf Jahre aussetzt? Energie würde günstiger. Tanken, Heizen und Strom würden viele Haushalte spürbar entlasten. Gleichzeitig würden für Unternehmen Produktions- und Transportkosten sinken. Das würde Preise dämpfen, Investitionen attraktiver machen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie verbessern.
Die CO₂-Abgabe belastet praktisch jede Lieferkette: vom Bäcker über den Handwerker bis zum Mittelstand. Fällt dieser Kostenblock weg, bleibt mehr Geld für Löhne, Investitionen und Konsum.
Klar ist: Niedrigere Energiekosten stärken Kaufkraft und Wettbewerbsfähigkeit, also zwei Faktoren, die für wirtschaftliches Wachstum entscheidend sind.
Deshalb sollten wir die CO₂-Bepreisung aussetzen. Oder besser ganz abschaffen. Und zwar lieber heute als morgen.
#CO2Abgabe #Wirtschaft #Mittelstand #Energiepreise #Deutschland
Man kann das gar nicht genug verbreiten: #Lanz beschreibt das schon ganz treffend: Deutschland relativer Abstieg macht sprachlos: 0,3(!)Prozent Wachstum seit 2019. Währenddessen unserere Nachbarn 5-6 Prozent, die USA 15 Prozent, und die Chinesen mit 30 Prozent wachsen! Der Verrat an unseren Land ist unverzeihlich.
Ist das schon Comedy? Wolfgang Kubicki kündigt an, die FDP in Sachsen-Anhalt werde auf keinen Fall mit der AfD koalieren.
Herr Kubicki, unsere AfD steht bei 42%, Ihre FDP steht bei 3%.
Natürlich werdet ihr nicht mit der AfD koalieren, denn unsere AfD holt die absolute Mehrheit und die FDP fliegt aus dem Parlament!
Nächster Angriff auf die Pressefreiheit: Die Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beschneiden. Es soll nur noch für natürliche Personen gelten, die ein „berechtigtes Interesse an einer Auskunft haben“. Namen von Mitarbeitern sollen grundsätzlich geschwärzt werden.
Der Staat schwächt das IFG, weil er Angst vor kritischen Fragen hat.
@niusde_
Die terroristische Antifa hat fürs Wochenende schwerste Gewalt angekündigt.
Man will in SA-Manier Zugangsstraßen blockieren, Delegierte attackieren und Beamte von Dächern aus angreifen.
Katrin Göring-Eckardt bezeichnet diese bürgerkriegsähnlichen Zustände als "großes Fest der Demokratie".
Diese Leute sind völlig durchgeknallt.
Und so etwas betrachten man in der CDU als "demokratische Mitte".
Wie peinlich wird das noch? Luisa Neubauer ruft dazu auf, unseren AfD-Parteitag so lange wie möglich aufzuhalten!
Welches Verständnis von Demokratie ist es eigentlich, den legalen Parteitag gegen das Recht blockieren zu wollen?
Die Bürger sehen das, denken sich ihren Teil und wählen jetzt erst recht AfD!
Weil die Umfragen desaströs sind und auch das Parteiverbot nicht klappt, ruft Antifa jetzt zu Gewalt auf: Sabotage eines Parteitags und Stürmung eines Landtags. UnsereDemokratie™ lässt die Maske fallen.
Link: https://t.co/H9XNfeUd46
Hintergrund: Laut Aufruf mobilisieren die Globalfaschisten Chaoten aus ganz Europa, um in deutsche Wahlkämpfe einzugreifen. Ein politischer Wechsel in Deutschland, das darf nicht sein. Vermutlich finanzieren steuerfinanzierte NGOs Reisen, Ausrüstung und Verpflegung.
„Die Kritik reißt nicht ab.“ so @faznet
Es war das medial erfolgreichste Politikergespräch seit mindestens 10 Jahren. Die Landesmedienanstalt „kritisiert“ nicht, sie will Einfluss auf den Inhalt nehmen.
Das ist Zensur, keine Kritik.
"Das ist ein ungeheuerlicher Frontalangriff auf die Freiheit von uns allen. Es geht um Kontrolle, es geht um Lenkung. Es ist ein erster Schritt auf einem Weg, den Deutschland kein weiteres Mal gehen darf, nicht schon wieder." https://t.co/WsMrja2kHh
Inzwischen lässt sich Benjamin Berndt juristisch von Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel vertreten, der kürzlich selbst bei „Ungeskriptet“ aufgetreten ist. In einem Antwortschreiben heißt es, die Ausführungen der Landesmedienanstalt hätten „keinerlei rechtliche Relevanz“. Das Dokument liegt WELT vor.
Dann wird Steinhöfel grundsätzlich: „Eine Behörde, die einem Presseanbieter mitteilt, welche Aussagen eines politischen Gesprächspartners er zu kommentieren, richtigzustellen oder mit Hinweisen zu versehen hat, nimmt die Funktion einer Zensurbehörde wahr“, heißt es.
https://t.co/7cu04vjd2w
Friedrich Merz macht es mit diesem Tweet nur noch schlimmer. Er beschwört den Zusammenhalt im Niedergang. Niemand im Land will "zusammenstehen" mit dem strukturellen Missmanagement, das unsere Institutionen von Regierung bis DFB erfasst hat. Wir sind dafür nicht verantwortlich, wir leiden bloß unter diesem gewaltigen Führungsversagen. Wenn Merz mit Nagelsmann zusammenstehen will, soll er einfach gemeinsam mit ihm zurücktreten.
Ich habe als Landtagsabgeordneter gefordert, dass illegal erworbene Sprachzertifikate oder Einbürgerungen aberkannt werden müssen.
Diese Äußerung von mir hat es tatsächlich in das neue Gutachten zum AfD-Verbot geschafft.
Was genau ist an der Forderung zum Einhalten von Gesetzen verbotswürdig?
Nagelsmann geht es um Nagelsmann.
Merz geht es um Merz.
Beide führen durch Eitelkeit, Hochmut und ständiges Beleidigtsein. Beide glauben, andere Menschen wären ihnen Leistung schuldig, weil sie ja schließlich Nagelsmann und Merz seien. Beide glauben an die Mühelosigkeit durch ihre eigene Brillanz; um lästige "Details" müssen sie sich nicht kümmern. Nagelsmann schreibt keinen Zettel mit Elfmeterschützen. Merz schreibt keinen Zettel mit kontrollierten Worten.
Beide scheitern mit diesen Eigenschaften historisch. Für ihr selbstherrliches Scheitern bezahlen Millionen Deutsche mit Verlust von Freude und Wohlstand.
Das Problem ist nicht, dass die Menschen zu früh in Rente gehen, Frau Reiche. Das Problem ist eine Politik, die Milliarden für alles Mögliche ausgibt, nur eben nicht für die eigene Bevölkerung!
Wer jahrzehntelang einzahlt, hat sich einen würdevollen Ruhestand verdient. Punkt.
#Rente #Reiche
Noch was zu Erfurt: Herr @bundeskanzler, Sie haben schon 2018 gesagt: Die AfD sei ‚offen nationalsozialistisch‘.
Und als Bundeskanzler haben Sie erst kürzlich gesagt: Die AfD stehe ‚in der Tradition des schlimmsten deutschen Unrechts’. Also der NSDAP. Damit verantworten Sie persönlich alle Ausschreitungen und das Blut der Verletzten klebt an Ihren Händen.
Harald Martenstein bringt es auf den Punkt: Wer nicht links ist, wird moralisch diffamiert. Wer widerspricht, wird gemeldet. Und wer Eigentum schützt, gilt als verdächtig.
Das riecht nach Sozialismus. Das riecht nach DDR 2.0.
Und genau deshalb braucht dieses Land endlich wieder Mut zur Freiheit.
#Meinungsfreiheit #Freiheit #Demokratie #Deutschland #Politik
„Deutschland wird bunter. Deutschland wird vielfältiger. Wir schaffen das.“
Das war das Versprechen.
Doch immer mehr Menschen fragen sich:
Ist unser Land heute wirklich sicherer? Freier? Lebenswerter?
Nein, ist es nicht. Es wird immer schlimmer.
Viele Menschen fühlen sich mit ihren Sorgen allein gelassen, während Gewalt, Unsicherheit und gesellschaftliche Spannungen zunehmen.
Wer diese Sorgen ausspricht, wird oft nicht gehört – oder vorschnell in eine Schublade gesteckt.
Ich frage mich ernsthaft:
In welchem Deutschland werden unsere Kinder einmal leben?
Und was hinterlassen wir ihnen?
Quelle Bild 2-4: https://t.co/Py4dLZB75a