Gleichgewicht

Nichtmigrant aus der einheitsbraunen Bevölkerung.

[NIUS @niusde_]

Sollte dieser Referentenentwurf aus dem Haus von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt durchgehen, wäre das ein krasser Kurswechsel für den deutschen Inlandsgeheimdienst!
https://t.co/Trs07DWvIm

[Gleichgewicht @MEnterbten]

@derspiegel Aber er ist nicht so dumm und führt eine Chatkontrolle ein, wie im rechtsfreien Europa.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Verfassungsschutz darf bald ganz offiziell lügen, fälschen und Deepfakes nutzen. Wenn weisungsgebundene Behörden anfangen, Informationen zu fälschen, ist der Rechtsstaat am Ende. Wir müssen den totalitären Staatsumbau stoppen, bevor es zu spät ist! https://t.co/BrnV3j8B5L

[Gleichgewicht @MEnterbten]

@GoeringEckardt Natürlich wird die AfD gewählt. Von eurer verlogenen dummen Politik haben wir die Nase voll. 😏

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Deutsche Politiker "dürften nicht straffrei ausgehen, wenn Sachen passieren" wie die Maskenaffäre, sagt Schauspielerin Tina Ruland.
Was denkt ihr, hat sie einen Punkt?

[Welcome to Free Speech on X 🌍🕊🤞 @FreeSpeech_on_X]

@marcfriedrich @FavoritaRata Das Problem und die Lösung in einem Bild erklärt ☝️☝️☝️
Und immer wieder sind es die Deutschen die Europa in den Abgrund FÜHREN 😡😡😡

[Stefan Homburg @SHomburg]

Im Bundesrat stimmte @dieLinke für den Wechsel vom Wohlfahrtsstaat zur Kriegswirtschaft. Nun beklagt sie scheinheilig den Sozialabbau und stellt sich sogar als Friedenspartei dar.

Hintergrund: Für die „Zeitenwende” reichte der abgewählte Bundestag nicht aus, sondern man brauchte zudem eine 2/3-Mehrheit im Bundesrat. Dort wirken Enthaltungen wie Neinstimmen.

Die vier Länder mit BSW- und FDP-Beteiligung verweigerten dem Rüstungsschuldenpaket die Zustimmung. Trotzdem wurde es mit den Stimmen von Linkspartei und Freien Wählern durchgedrückt. Ohne @HubertAiwanger und @dieLinke wäre uns der Gang in Schuldenstaat und Kriegswirtschaft erspart geblieben.

Es ist doch so einfach, Frau @inesschwerdtner: Wenn Sie dem Staat unbegrenzte Rüstungsschulden erlauben, während Schulden für Bildung, Gesundheit usw. begrenzt sind, passen sich die Unternehmen an. Diesen von Ihnen in Gang gesetzten Mechanismus zu beklagen, ist pure Heuchelei.

Link: https://t.co/pH3mz5W58p

[WELT @welt]

„Weidel kann auf jeder Geisterbahn arbeiten“ – Stegner teilt gegen AfD aus https://t.co/XeZ53Fufdv

[Gleichgewicht @MEnterbten]

@ntvde Verarscht werden wir seit Jahren von den verlogenen Altparteien, wie jeder sehen kann. Auf ihre dummen Sprüche können wir gern verzichten. Wie viel Steuergeld hat sie bekommen dafür?

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Mutig, dass Medienkritik auch in der FDP lauter wird. 💪

[🅝🅤🅡🅢🅔 Betty 🩺 💙💉 @BettyCo_Nurse]

Raus aus dieser totalitären, übergrriffigen EU!🤮

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Chatkontrolle: "Es geht einfach darum, 450 Millionen EU-Bürger - ob sie was getan haben oder nicht - massenzuüberwachen. Und das kann man eigentlich nicht schönreden."
@a_nnaschneider

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Weltweite Allianz gegen ANTIFA?

US-Außenminister Marco Rubio lädt mehr als 60 Länder nach Washington ein, um gemeinsam gegen die ANTIFA und linksextremistische Bewegungen vorzugehen.

GUT SO❗️

Die USA übernehmen die Führung - weil die Europäer nicht dazu in der Lage sind.

[NIUS @niusde_]

Der öffentlich-rechtliche BR verherrlicht in einem aktuellen Beitrag Islamisten-Mode und stellt die Verhüllung von Frauen als „Gegentrend“ zu luftiger Sommermode dar. https://t.co/FAlWar4mD0

[Roland Tichy @RolandTichy]

Künftig darf der deutsche Inlandsgeheimdienst in die Privatsphäre eingreifen, in dem er Informationen beschafft, sie verändert, sie verfälscht. Er darf damit jeder politischen Partei und jedem Bürger gefälschte Informationen unterschieben, die er dann zum Anlass nimmt, gegen sie oder ihn vorzugehen. Das ist das neue Gesetzesvorhaben von Merz/Klingbeil/Dobrindt. Wir alle werden nicht nur ausspioniert - sondern können jederzeit zu Verbrechern manipuliert werden. https://t.co/GIRewGXVzW

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Bloß den Deutschen nicht einen Cent mehr gönnen... Was ist das für ein Mensch?

[Pauline Voss @Pauline__Voss]

Wichtige Stelle aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin: Die vorzeitige Beendigung der NIUS-Kampagne durch die BVG stellt einen unzulässigen staatlichen Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit dar. Gut, dass das Gericht diesen Grundrechtseingriff nun stoppt.

[_horizont_ @hori_____zont]

Steinmeier:
„[...] es gibt heute einen erklecklichen Anteil, die wählen nicht richtig oder falsch, oder links oder rechts, sondern die wählen gegen das System der Demokratie.“

Kein anderer Bundespräsident hat den Begriff „Demokratie“ so oft missbraucht wie er:

[Roland Tichy @RolandTichy]

https://t.co/HeMzSUDaxJ

[_horizont_ @hori_____zont]

Alle 29 anwesenden Abgeordneten von CDU und CSU haben am 09.07.2026 im Europäischen Parlament für die Chatkontrolle gestimmt.

Seitdem herrscht dröhnendes Schweigen bei @jensspahn.

07.10.2025:
„Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind gegen die anlasslose Kontrolle von Chats.“