Jetzt wirds wild: Hartmut Geil (Bündnis 90/Die Grünen) stimmte gegen die Ablehnung der #DKP. Der Vertreter der LINKEN stimmte für die Ablehnung der DKP😳
Der Bundeswahlleiter will der DKP den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Für unseren Wahlkampf heißt das: Jetzt erst recht! Wir rufen dazu auf, auf die Straße zu gehen und für unsere Partei zu werben. https://t.co/bGX8TPRDMZ
#Chile | Communist Party candidate Iraci Hassler won Santiago mayor's office with 38.8% of the votes cast in the subnational elections.
https://t.co/jQOzRciTIr
Wenn FFP2-Masken nun zur Lösung beitragen sollen (vielleicht gar nicht so falsch), warum liegen die dann nicht in ausreichender Stückzahl (je nach Haushaltsgröße) gratis in jedem Briefkasten?
Die Deutsche Bank retten konntet ihr ja auch!
Heute ist ein guter Tag für Demokratie und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Im globalen Systemwettbewerb stehen die USA nun wieder als starke Verteidiger freiheitlich-demokratischer Werte an der Seite Europas. #InaugurationDay
@ulrich1000 Unsere Forderung muss sein "kostenlose Impfung für alle und zwar sofort/so schnell wie möglich"
Hierzu müsste man aber auch die Patente der Impfstoffe veröffentlichen um den Impfstoff überall kostengünstig produzieren zu können.
@ulrich1000 Hui, wo fangen wir da an.
eine solche Ungleichbehandlung ist unsolidarisch, schmälert die Akzeptanz für Maßnahmen bei den nicht Geimpften, benachteiligt Prekäre.
@LarsEarth @CHSievers Also selbst wenn man nicht nach China schauen möchte, um zu schauen was dir richtig machen. Es gab seit min 2012 Warnungen und Pläne die unsere Regierung(en) ignoriert haben und immer noch ignorieren.
https://t.co/KqpWOalGu5
@leitmedium@Schmidtlepp Ernsthaft? Schuld sind die Dummen, die Anderen, die Nazis ... ?
Verkackt hat unsere Regierung in Bund und Land und das seit März auf ganzer Linie! Es fehlen LehrerInnen, PflegerInnen, Material, Ges-ämtern können nicht arbeiten. Klassen und Fabriken sind überfüllt ohne Abstand...
@kroehlch @ThomasPietsch6@Etjittkeenwood@alexbonness das Versagen liegt, aber natürlich bei der Legislative (Regierung). Die Executive also Polizei und Co können da nun wirklich nicht mehr machen als ihnen von oben gesagt wird.
@kroehlch @ThomasPietsch6@Etjittkeenwood@alexbonness naja, wenn man in einem der reichsten Länder der Welt nicht in der Lage ist seine Bevölkerung zu schützen (Masken für zb LehrerInnen, kleinere Klassen...), Gesundheitsämtern und Krankenhäuser das Personal fehlt usw ...
Dann kann man durchaus von Versagen sprechen.
@bougiepsychic you are so right.
this is how the Unions fought for 35h work week 25 years ago in Germany.
"More time to live, to love, to laugh"
Lets restart this spirit and fight for less working hours.
@saltomentale @pavel23@_Kinderrechte_ Außerdem ist unser Staat für einen kompl. Lockdown nicht ausgestattet. Wie die Versorgung von der Bevölkerung sicherstellen? Wie das ganze finanzieren?Löhne müssten weiter gezahlt werden (Konzerne müssten etwas vom Profit abgeben).Das wird nicht passieren in diesem Staat...leider
@saltomentale @pavel23@_Kinderrechte_ Das können sie leider nicht. Zum einen handeln sie im Interesse der Großen Konzerne, die von den Tröpfchenweisen Maßnahmen profitieren (Kurzarbeitergeld trotz Milliardengewinn, Produktion läuft, EntwicklerInnen im HO) -> Reichtum der Milliardäre ist weiter gewachsen in der Krise