Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Alexander Licht.
Mit ihm verlieren wir einen leidenschaftlichen Politiker, einen überzeugten Christdemokraten und einen treuen Freund.
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Mit unserem 5-Punkte-Plan machen wir unsere Schulen wieder zu sicheren Orten zum Lernen. Wenn Lehrer sich Polizei an Schulen wünschen, ist etwas gründlich schiefgelaufen. Statt Gewalt, Bedrohungen und Polizeieinsätzen gehören wieder Deutsch und Mathe auf den Stundenplan. Rheinland-Pfalz war unter Bernhard Vogel einmal der Musterschüler in der Bildungspolitik. Nach 35 Jahren SPD-Bildungspolitik sind wir heute in vielen Bereichen nur noch Absteigerland.
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Wir werden die Lehrer an Brennpunktschulen anders als die Schweitzer-SPD in Krisensituationen nicht alleine lassen. Schulen dürfen kein Ort der Gewalt sein. Lehrer haben Respekt und Unterstützung verdient. Dafür legt die @cdurlp einen 5-Punkte-Plan für sichere Schulen in Rheinland-Pfalz vor. #rlp
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Auschwitz darf niemals vergessen werden! Wir erinnern am heutigen Holocaust-Gedenktag an die Befreiung von Auschwitz-Birkenau vor 81 Jahren und an das unfassbare Menschheitsverbrechen der Schoah. Der industriell organisierte Massenmord an sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch das nationalsozialistische Regime ist in seiner Grausamkeit und seinen Ausmaßen kaum vorstellbar. Und doch ist er geschehen.
Es liegt in unser aller Verantwortung, dafür zu sorgen, dass sich ein Menschheitsverbrechen wie der Holocaust niemals wiederholt und die Erinnerung daran nicht verblasst. Erinnern heißt handeln. Deshalb fördern, schützen und stärken wir jüdisches Leben, das zur Mitte unserer Gesellschaft gehört und stellen uns jeder Form von Antisemitismus unmissverständlich entgegen. Es ist beschämend und nicht hinnehmbar, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland Angriffen und Anfeindungen ausgesetzt sind und sich zunehmend unsicher fühlen, dass sichtbares jüdisches Leben nur unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden kann. Die CDU steht fest an der Seite der Jüdinnen und Juden und an der Seite des Staates Israel. #WeRemember
So geht Selbstbedienung Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt: 12 Jahre Sonderurlaub für Beamte: In Rheinland-Pfalz bahnt sich Polit-Skandal an: https://t.co/gMhKcAU3tj
Die @cdurlp bleibt stabil mit 29 Prozent stärkste Kraft in RLP - klar über Bundestrend. Damit wäre Gordon Schnieder Ministerpräsident und würde die SPD nach 35 Jahren ablösen. Anders als in der Vergangenheit verlieren wir keine Punkte über den Jahreswechsel.
Schweitzer ist nicht Dreyer. Er verliert trotz steuerfinanzierter PR-Tour und Dauerkarte in Talkshows nochmal 4 Punkte bei der Beliebtheit und ist meilenweit von den Werten von Dreyer aus 2021 und 2016 entfernt. Seine Ampel hat fertig.
Bildung wird zum wichtigsten Thema für die Wähler - kein Wunder angesichts der Enthüllungen über die Sicherheitslage an Schulen im Land und Maulkörben für Lehrer. Hier darf es kein Weiter-so mit der SPD geben!
Rot-Rot-Grün wird zur realen Gefahr für #RLP: Schweitzer schließt es weiter nicht aus, mit den Linkspopulisten zu regieren. Er muss hier Klarheit schaffen! Sonst gilt: wer Schweitzer wählt, wacht mit Reichinnek auf. Das würde unser schönes Land ruinieren.
Klar ist auch: Freie Wähler und FDP verabschieden sich aus dem Landtag - wer einen Wechsel will, muss CDU wählen!
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Die transatlantische Partnerschaft sollte nicht abgeschrieben werden, betont Bundeskanzler Friedrich Merz, denn auch die USA sind auf das Vertrauen angewiesen, auf das die NATO aufgebaut ist. „Es ist ihr und unser entscheidender Wettbewerbsvorteil. Autokratien mögen Untertanen haben. Demokratien haben Partner und verlässliche Freunde.“
Kindeswohlgefährdungen auf neuem Höchststand: Fallzahl binnen fünf Jahren um 31 % gestiegen - Statistisches Bundesamt Das ist schlimm, seit Jahren setzen wir uns mit der #cdufraktionrlp für Verbesserungen ein https://t.co/ffD9c9cWeN
Wir haben eine Kinderbeauftragte! ❤
@PrienKarin hat Mareike Wulf heute offiziell zur Kinderbeauftragten der Bundesregierung ernannt:
„Ich freue mich, dass die Interessen der Kinder nun ein Gesicht haben in meinem Ministerium.“ (1/2)
Klartext von Carsten #Linnemann: „Wer statt über die Sache zu diskutieren, unsere Partei in die rechtsradikale Schmuddelecke zu rücken versucht, der stärkt genau die, die er zu bekämpfen vorgibt: Radikale Gruppierungen, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung unterwandern.“