Industrie, Wandel, Zukunft: Bei der Kasino-Gesellschaft Leverkusen an einem der größten Chemiestandorte Europas sprach Ministerin @MonaNeubaur über aktuelle Herausforderungen und Chancen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und neue wirtschaftliche Stärke in NRW.
Erfolgreiche Transformation braucht starke Teams: 16 Expertinnen & Experten treiben seit 4 Jahren die Transformation im Ruhrgebiet voran. Mit den heute überreichten Förderzusagen durch Ministerin @MonaNeubaur wird ihre Arbeit im 5-Standorte-Programm weitere 4 Jahre fortgeführt.
Für die Energiewende brauchen wir breite Mehrheiten in unserer Gesellschaft. Die gewinnt man durch Überzeugungskraft, gute Argumente und demokratische Debatten. Friedlicher Protest kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten – er ist Teil der Lösung. 3/3
Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie. Wer friedlich für mehr Klimaschutz auf die Straße geht, nimmt ein zentrales demokratisches Recht wahr und macht auf eine der größten Herausforderungen unserer Zeit aufmerksam. Das verdient Respekt. 1/3
Genauso klar ist aber: Erfolgreicher Protest lebt von seiner Friedlichkeit. Wo es zu Gewalt oder Beschädigungen kommt, droht die eigentliche Botschaft in den Hintergrund zu geraten. Das hilft weder dem gesellschaftlichen Dialog noch dem Anliegen des Klimaschutzes. 2/3
Die Ukraine verteidigt nicht nur ihr Land, sondern die Idee eines freien, souveränen Europas. Der Mut des ukrainischen Volkes ist historisch, und er verpflichtet uns. Deshalb gilt weiter: Wir stehen der Ukraine bei - so lange es nötig ist. 2/2
Diese Auszeichnung aus den Händen von Präsident @ZelenskyyUa erfüllt mich mit großer Dankbarkeit & tiefer Demut. Ich nehme sie stellvertretend für die vielen Menschen in NRW entgegen, die der Ukraine mit Solidarität & Menschlichkeit zur Seite stehen. 1/2
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Düsseldorf wird zur Bühne japanischer Kultur: MP @HendrikWuest, Ministerin @MonaNeubaur & OB @drkeller2020 haben den Japan-Tag eröffnet. Zwischen Manga, Anime, traditioneller Kunst & japanischer Küche feierten Hunderttausende auf dem größten japanischen Kulturfesten in Europa.
Die Bundesregierung muss den Vertretern des iranischen Regimes zweifelsfrei klarmachen, dass sie es nicht dulden wird, dass die diplomatische Vertretungen für die Koordination von Spionage, Agententätigkeiten und Mordkomplotten genutzt wird. 4/4
Der staatliche Terror des Mullah-Regimes macht auch vor unseren Grenzen nicht halt. Die jetzt bekannt gewordene Anklage gegen mutmaßliche Agenten der iranischen Revolutionswächter zeigt: Das iranische Regime exportiert Einschüchterung, Gewalt und Angst bis nach Deutschland. 1/4
Iranische Agenten sollen Mordanschläge u.a. gegen DIG-Präsident Volker Beck geplant haben. Die Bedrohung durch das iranische Regime ist real. Wir fordern klare Konsequenzen: Botschafter ausweisen, Netzwerke zerschlagen! Wegsehen ist keine Option!
Zur PM:
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Klar ist aber auch: Wenn das iranische Regime & seine Schergen diesen Terror unterstützen oder steuern, muss das Konsequenzen haben. Dem iranischen Geheimdienst muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats Einhalt geboten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. 3/4
Politik beginnt manchmal mit einem Brief aus der 4c: @MonaNeubaur hat heute im Landtag die Klasse der Sankt Franziskusschule Düsseldorf getroffen. Ihr Anliegen: ein Silvesterböllerverbot. Den Brief an OB Dr. Keller nimmt sie mit und unterstützt die Kinder dabei, gehört zu werden.
Besser hätte der Zeitpunkt für den @karlspreis_ac nicht sein können als am Tag der Reise des amerikanischen Präsidenten nach China. Wenn Europa wettbewerbsfähig werden will, muss es mit der Entschlossenheit von Mario Draghi jetzt Reformen anpacken und wirtschaftlich stark und dynamisch werden.
💬 Wie wir Wohlstand und Klimaschutz vereinen können, was das für jede und jeden einzelnen bedeutet und wie wir in NRW dabei vorankommen, darüber hat Wirtschafts- und Klimaschutzministerin @MonaNeubaur heute beim „mittwochgespräch“ im Düsseldorfer Maxhaus gesprochen.
Darauf kann Cem Özdemir jetzt aufbauen - auf dem Fundament eines grün-schwarzen Koalitionsvertrag, der Innovation und wirtschaftliche Vernunft klug verbindet. Viel Erfolg für die kommenden Jahre im Südwesten 💚3/3
Herzlichen Glückwunsch, lieber @cem_oezdemir, zur Wahl zum Ministerpräsidenten. Ein starkes Signal für eine Politik, die Fortschritt, wirtschaftliche Stärke und gesellschaftlichen Zusammenhalt zusammen denkt. Ich freue mich sehr - auch auf unsere Zusammenarbeit im Bundesrat! 1/3
Zugleich ist dieser Tag auch eng mit dem Namen Winfried #Kretschmann verbunden. Mit Neugier, Demut, klarem Kompass und großer Liebe zum Föderalismus hat er Baden-Württemberg über viele Jahre geprägt – ruhig, klug und mit einem wachen Geist für das, was das Land zusammenhält. 2/3