NilsF

[NilsF @NilsFelski]

Der Lügenfritz #Merz lügt wie gedruckt und geht gegen die eigene Bevölkerung vor; Katastrophal! #Demokratie bereits abgeschafft; #Meinungsfreiheit drastisch eingeschränkt! Der schlimmste Kanzler allerZeiten! #Deutschland schafft sich ab! Hilft #AfD ? @AfD https://t.co/cyCZRZJQg8

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Spaniens Sozialisten veruntreuen zehn Milliarden Euro aus dem EU-Corona-Fonds. Deutsche Steuergelder finanzieren sozialistische Misswirtschaft in Europa. Der Irrsinn der EU-Gemeinschaftsschulden muss aufhören – eine AfD-Regierung wird dafür sorgen!
https://t.co/RHq0OcvneL

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Die Bundesregierung ist nach nicht einmal einem Jahr in einem erbärmlichen Zustand. Nicht nur die Wirtschaftsministerin, sondern auch der Finanzminister müsste ausgetauscht werden. Die Bürger nicht vor der Teuerung zu schützen, ist das politische Versagen des Jahres. Kein vernünftiger Vorschlag kam von Reiche und Klingbeil, um die Spritpreise zu senken. Man kann nur hoffen, dass die Bürger möglichst bald von dieser schlechtesten Bundesregierung mit dem unfähigsten Kanzler aller Zeiten erlöst werden. Das BSW fordert einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Das ist möglich, wenn die Bundesregierung die hohen Steuern und Abgaben auf Energie senkt und eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt: Keine Tankstelle in Deutschland darf Sprit über 1,50 Euro verkaufen!

https://t.co/FRvHNRsFgf

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Beängstigend! An der Öffentlichkeit vorbei verbietet die Bundesregierung Männern zwischen 17 und 45 Jahren, ohne Genehmigung der Bundeswehr länger als drei Monate ins Ausland zu reisen. Was heute ohne „praktische Relevanz“ sein soll, kann morgen schnell zur Zwangsrekrutierung à la Ukraine werden. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden!

https://t.co/OuP1N458XY

[Elon Musk @elonmusk]

The EU Commission should be disbanded in favor of an elected body and the EU President should be directly elected.

The current system is rule by bureaucracy, not democracy.

[Señor exprópiese @NoVive_Socialis]

Si

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

„Kremlsprech?“. Wie blöde sind diese Experten? Erstmals seit 1945 hat Deutschland sich wieder die USA und Russland zugleich zu politischen Gegnern gemacht, und diese Leute glauben, wirklich, „das schaffen wir“? Wie verpeilt kann man nur sein?

https://t.co/K5ntxyV0zw

[Peter Borbe @PeterBorbe]

In der ganzen Welt durchschaut man das Wesen der EU, sogar ein Senator im fernen Australien analysiert es treffend.

Sen. Ralph Babet:
"Die Europäische Union stellt die größte Bedrohung für Australien dar, größer als alle anderen externen Bedrohungen zusammen. Sie ist der globalistische Plan für den gesamten Planeten: die Schwächung souveräner Nationalstaaten und deren Unterordnung unter eine unkontrollierte Bürokratie, in der das Selbstbestimmungsrecht für immer verloren geht.

Die EU ist die Verwirklichung dessen, wovon Tyrannen seit jeher träumen: ein vereinigtes, zentral gesteuertes Europa, in dem einst freie Nationen unter die Knute einer fernen Macht gezwungen werden. Und sie versuchen, dies durch die Vereinten Nationen weltweit zu wiederholen.

Die Europäische Union muss aufgelöst werden. Sie steht für den Tod der Souveränität, und ihre Ideen dürfen sich niemals verbreiten. Die Menschen müssen die Liebe zur Freiheit und zum Individualismus wiederentdecken."

[Inevitable West @Inevitablewest]

🚨BREAKING: The EU has fined X €120m for refusing to engage with censorship

This is a direct assault on free speech. The EU is the enemy of the people.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

The European Commission appreciates censorship & chat control of its citizens. They want to silence critical voices by restricting freedom of speech. That’s what it’s all about!

[BSW Bund @BSWbund]

Die EU-Kommission bekommt immer totalitärere Züge. Unter dem Vorwand, die Demokratie zu schützen, strebt sie nach Kontrolle. Das Europäische Demokratieschild ist ein neues EU-Programm, das offiziell dem „Kampf gegen Desinformation und hybride Bedrohungen“ dienen soll. Oder was immer die EU dazu erklärt.
Tatsächlich entsteht ein dichtes Netz, das abweichende Meinungen überwacht und politisch auslegt: Künftig legt eine Behörde fest, welche Informationen glaubwürdig sind, was als Desinformation gilt und was davon „die Demokratie“ gefährdet. Dieses Wahrheitsministerium bedroht jede breite gesellschaftliche Diskussion, die eine Demokratie lebendig hält!
Wer definiert, wann Kritik zu „Desinformation“ wird? Nach Ursula von der Leyen sind es nicht Parlamente, sondern ein Netzwerk privater Akteure aus NGOs und „unabhängigen Faktenprüfern“, die die EU mit Milliarden fördert.

Ebenso plant die Kommissionschefin den Aufbau eines eigenen EU-Nachrichtendienstes, der Informationen der nationalen Dienste der Mitgliedstaaten bündeln soll. Offizielles Ziel ist eine „bessere operative Nutzung“ der vorhandenen Daten.

Nicht zuletzt kommt das zunehmende Misstrauen gegen die Bürger auch mit dem neuen „Europäischen Kooperationsnetzwerk für Wahlen“ zum Ausdruck. Damit sollen künftig Abstimmungen auf „Einflussnahme“ geprüft werden. Gerade bei den jüngsten Wahlen in Moldau und Rumänien trat die EU nicht als neutraler Akteur auf, missliebige Kandidaten wurden be- und verhindert.

Was als Friedensprojekt begann, entwickelt sich unter von der Leyen zu einem Überwachungssystem, das Angst vor seinen Bürgern hat. Wir brauchen kein Europa, das seine Bürger bespitzelt!
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#VanDerLeyen #Europaparlament #meinungsfreiheit #freiheit #Demokratie #Desinformationen @vonderleyen

[marc friedrich @marcfriedrich]

Einfach nur krass

[marc friedrich @marcfriedrich]

Der Satz, der jede Klima-Debatte sprengt

[marc friedrich @marcfriedrich]

Were all the tin foil hats right?

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Der #Wahlprüfungsausschuss arbeitet nicht. Schon vor Monaten hätte es eine Entscheidung geben müssen! Das Gremium zerstört Vertrauen in die Demokratie. Die Bundestagswahl liegt fast ein dreiviertel Jahr zurück. Es darf nicht sein, dass eine Wahlprüfung in einer so entscheidenden Frage, ob der Bundestag korrekt zusammengesetzt ist und der Kanzler damit überhaupt eine demokratische Legitimation hat, auf die lange Bank geschoben wird. Der Wahlprüfungsausschuss muss jetzt den Weg für eine #Neuauszählung freimachen! Den Ausschussmitgliedern empfehle ich einen Blick auf die Stimmenkorrekturen nach dem vorläufigen Ergebnis: Wir haben 4200 Stimmen dazu bekommen, obwohl nur in einem Bruchteil der Wahllokale Überprüfungen stattfanden. Und noch nie hat eine 5-Prozent-Partei mehr von Stimmenkorrekturen profitiert als alle anderen Parteien zusammen. Das ist ein eindeutiger Beleg für systematische Zählfehler zulasten des #BSW, denn normalerweise verteilen sich die Stimmenkorrekturen nach der Stärke der Parteien. Bei jeder anderen Partei hätte es, wie zuletzt bei der Kommunalwahl in NRW, längst eine Neuauszählung gegeben. Sollte der Bundestag tatsächlich eine Neuauszählung verhindern, wäre das ein schwarzer Tag für die Demokratie – immerhin gehören korrekte Wahlergebnisse zu ihren Grundpfeilern. Wir sind es unseren 2,5 Millionen Wählern schuldig, dann vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, denn ihnen wird sehr wahrscheinlich zu Unrecht seit fast neun Monaten eine parlamentarische Vertretung verwehrt.

https://t.co/PrtlqNR6lZ

[marc friedrich @marcfriedrich]

„Aus Versehen wahrscheinlich“

Sowas darf nicht passieren. Das unterhöhlt das Vertrauen in Wahlen. Egal welche Partei es betrifft - das ist unglaublich!

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Naomi Seibt dürfte gute Chancen haben, in den USA nach Art. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention wegen politischer Verfolgung in Deutschland als Asylberechtigte anerkannt zu werden. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit geht immer einher mit der politischen Verfolgung.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Wir haben es ohnehin schon geahnt. Darum werden wir die GEZ-Gebühren abschaffen.

[Rep. Anna Paulina Luna @RepLuna]

Today, I met with and reviewed documentation regarding @naomiseibt’s asylum case. It is clear that, due to her support for President Trump and her refusal to conform to leftist ideology, she has been targeted and could face imprisonment/physical danger if she returns to Germany—simply for rejecting the groupthink that is currently dominating the country and destroying its economy.

I will be personally assisting with her case and writing to the Secretary of State regarding what she is facing as well as the german government’s prosecution of its own citizens for fighting western ideology and their culture. What is even more alarming is that she was targeted by German intelligence and government officials for advocating on behalf of the German people and supporting the AfD.

The very same German government that claims to fight Nazism is becoming acting like the secret police. If you share a meme, you may go to jail. If you criticize a politician, you could face retribution or imprisonment.

I would hope the Chancellor understands that the entire international community—especially the United States—is watching what is happening in Germany. The German government has a great deal of explaining to do, particularly to its own people.

[Javier Milei @JMilei]

Gracias Presidente @realDonaldTrump por confiar en el pueblo argentino. Usted es un gran amigo de la República Argentina. Nuestras Naciones nunca debieron dejar de ser aliadas. Nuestros pueblos quieren vivir en libertad. Cuente conmigo para dar la batalla por la civilización occidental, que logró sacar de la pobreza a más del 90% de la población mundial.

MAGA 🇦🇷🤝🏼🇺🇸

Cc: @TrumpTruthOnX @POTUS