„Wer sagt es ihm? Merz ruft „eine Minute nach zwölf“, als wäre er noch Oppositionsführer. Doch er ist Kanzler. Ich habe keine Buntstifte zur Hand, um es zu erklären: Wer regiert, mahnt nicht – er entscheidet.
Bei der Union sind immer die anderen schuld, das eigene Versagen wird nicht gesehen. Merz redet, als trüge jemand anders die Verantwortung, obwohl er längst am Steuer sitzt.
Und genau da liegt das Problem: Er klingt wie sein Groupie Linnemann, der seit Jahren gebetsmühlenartig sagt: „Wir müssen machen.“ Doch gemacht wird nichts. Probleme werden groß geredet, Lösungen klein gehalten.
So bleibt Merz im Modus der Opposition gefangen. Statt Kanzler zu sein, spielt er Kommentator. Für einen, der die Macht in Händen hält, ist das nicht nur schwach – es ist erbärmlich.“(F.Garita/LinkedIn)
#Merz #CDUCSU
Mit dem Bundesverfassungsgericht spielt man kein Roulette. Was für ein Versagen von Jens Spahn. Und auch von Friedrich Merz.
#Bundesverfassungsgericht
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#Merz sagt, das #AfDVerbot rieche zu sehr nach "politischer Konkurrentenbeseitigung"?!
Ist das Ihr Ernst? Wollen sie wirklich dieses Narrativ bedienen?
Wenn eine Partei unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat zerstören will, gehört sie verboten verdammt nochmal!
Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@KonstantinNotz macht im #Bundestag deutlich:
Ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
Imagine being Miyazaki, pouring decades of heart and soul into making this transcendent beautiful tender style of anime, and then seeing it get sloppified by linear algebra
Der Investitionsbedarf in unsere Infrastrukturen ist enorm und dringend erforderlich. Das Geld muss aber ankommen und darf nicht dafür verwendet werden, Spielräume im allgemeinen Haushalt zu schaffen, um dann andere politische Wünsche erfüllen zu können. 1|2
Die Antwort auf die 551 Fragen der Union zu NGOs und Omas gegen Rechts ist raus.
https://t.co/1Q6fB7xqLT
Der Inhalt? “Du kannst mir mal den Buckel runterrutschen!” auf Beamtensprache.
Hier die besten Ausschnitte: