Miriam Olbrisch

Mag Fußball und Pflaumenkuchen • berichtet aktuell aus NRW für @derspiegel

[Florian Gathmann @FlorianGathmann]

Ein gutes halbes Jahr nach dem Sturz aus dem Bundestag und vier Monate nach dem Führungswechsel auf dem Parteitag sucht die FDP nach ihrer Linie und nach Beachtung. Beobachtungen aus dem NRW-Kommunalwahlkampf - mit @Olbi & @LiviaSarai (S+) https://t.co/rQrSaa9CTB via @derspiegel

[Miriam Olbrisch @Olbi]

@sieverst @schroeder_k Aber Witze müssen auch nicht jeden gefallen.

[Miriam Olbrisch @Olbi]

@sieverst @schroeder_k Beabsichtigt war eine Referenz zur Jugendsprache.

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Es muss natürlich „Verschwiegenheitspflicht“ heißen!

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Der neue Bildungsminister @cem_oezdemir @BMBF_Bund könnte doch jetzt die Schweigepflicht von @sabinedoering aufheben, oder? #fördergeldaffäre

[Manfred Ronzheimer @ronzhei1]

Operation Abendsonne. Endlich mal ein Artikel, der die #FDP parteipolit. Personalpolitik von @starkwatzinger im #BMBF in die Tiefe durchleuchtet. Chapeau. Fehlt @TillMansmann, die #Wasserstoff-Witzfigur. @Olbi

https://t.co/h5Y9sSb5WL

[Patrick Bahners @PBahners]

Je mehr Quellen bekannt werden, desto rätselhafter ist, warum @sabinedoering entlassen wurde. Was ist zwischen dem 14. und dem 16. Juni passiert? Oder war es von längerer Hand geplant, sie zum Sündenbock zu machen? House of Cards, FDP-Staffel. https://t.co/m6tP6AF8tj

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Der Umgang der Ampelregierung mit der #Fördergeldaffäre von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger offenbart, wie egal den Politikern die Wissenschaftsfreiheit ist. Kommentar für @derspiegel (€) #bmbf https://t.co/yQwlVEwa9a

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Es tut richtig weh, das anzusehen #fördergeldaffäre #bmbf

[Tilo Jung @TiloJung]

Historischer Eiertanz: Im Bundesbildungsministerium stinkt es gewaltig. Ministerin Stark-Watzinger und ihre Führungsebene versuchen ihre Spuren in der Fördermittel-Affäre zu verwischen indem sie die interne Kommunikation im Haus zur Privatsache deklarieren.

Hier die 12 min RegPK

[christian füller @ciffi]

„Wir brauchen das für den geordneten Dienstablauf.“ MaW: Anfragen von Journalisten werden de facto veraktet - aber die nach Verwaltungsverfahrensrecht nötige Veraktung dienstlicher Vorgänge wird ausgehebelt, indem vermeintlich „private“ Chats die Kommunikation dominieren

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Link zum Text (€): https://t.co/eznb9aY9g8

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Ich fürchte, du hast leider Recht, ⁦@doc_scholz⁩ ⁦@DIEZEIT⁩ #bmbf #fördergeldaffäre

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Das, was @JMWiarda hier beschreibt, haben wir beim @derspiegel auch erlebt. #fördergeldaffäre https://t.co/vk1F5tjsOX

[Jan-Martin Wiarda @JMWiarda]

Der Umgang des BMBF mit der #Fördermittelaffäre ist eine Geschichte der Fehleinschätzungen. Die letzte führte bis zum bislang größten Leak und schwerwiegenden Enthüllungen. Das Parlament muss endlich umfassend seiner Kontrollaufgabe gerecht werden.

https://t.co/0SbE8HtsyD

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Interessant, diese „private Kommunikation“ im ⁦@BMBF_Bund⁩ #fördergeldaffäre (€) https://t.co/ZabbsemkrB

[Miriam Olbrisch @Olbi]

War‘s das jetzt? #fördergeldaffäre https://t.co/caN1OmlIUh

[Miriam Olbrisch @Olbi]

@ajnatah @_ProtectTheKids @derspiegel @muenster_de @Muenchen1968 Die Zahl hat der im Text zitierte Herr Hemler mir genannt.

[Miriam Olbrisch @Olbi]

#fördergeldaffäre #bmbf

[Miriam Olbrisch @Olbi]

Zum Vergleich: In der Sitzung vom 26.6.2024 erklärt Stark-Watzinger (min 35:58):
„Von diesem Vorgang vom 13. Mai 2024, also einer Prüfung von förderrechtlichen Konsequenzen, hatte ich vor der Veröffentlichung des Panorama-Berichts am 11. Juni 2024 keine Kenntnis.“