Wenn die AfD tatsächlich so schwach wäre, wie manche behaupten, warum beschäftigt sich die politische Konkurrenz dann ständig mit ihrer Verbannung aus dem politischen Wettbewerb?
Genau solche Aussagen richten den größten Schaden bei den Menschen an, die sich hier wirklich integriert haben. Bei denen, die arbeiten, unsere Sprache gelernt haben, sich an unsere Gesetze halten und ihren Beitrag für unsere Gesellschaft leisten.
Gleichzeitig zeigen solche Videos aber auch, dass es Menschen gibt, die unsere Werte und unseren Rechtsstaat nicht akzeptieren. Gerade deshalb ist es so wichtig, den Rechtsstaat konsequent anzuwenden, Straftaten konsequent zu verfolgen und bestehende Gesetze auch tatsächlich durchzusetzen. Nur so schützen wir am Ende auch die vielen Migranten, die sich hier ehrlich integriert haben.
#Integration #Rechtsstaat #Migration #Sicherheit #Deutschland
Das ist eine bemerkenswerte Eskalation im Wahlkampf: Statt über die Probleme in Sachsen-Anhalt zu sprechen, dreht sich plötzlich alles um ein mögliches AfD-Verbot.
Neue und brisante Details zu STADE:
SPD-Politiker Deniz Kurku soll involviert sein!
Wie kann es sein, dass Enise Ö., die Ehefrau des Sechsfachmörders und Sylvia S., die Patentante, Migrationsaktivistin und Schwiegermutter des SPD-Politikers Deniz Kurku, auf freiem Fuß sind?
In der Einfahrt:
Laut einer Zeugin trug Enise Ö. die kleine Ledertasche von Gazioglu. In der Tasche befinden sich eine Waffe mit 21 Schuss und ein langes Messer.
Nach den Schüssen hat Enise Ö. ein Opfer brutal attackiert. Sie soll das Opfer Jennifer J. festgehalten, zu Boden geschubst und auf sie eingeschlagen haben.
Diese ist kurz zuvor aus dem Fenster gesprungen, nachdem sie durch drei Schüsse getroffen wurde. trotz Reanimationsmaßnahmen verstarb die Frau kurze Zeit später.
Anschließend ging sie (Enise Ö.) zurück in den Raum, wo fünf brutal hingerichtete Menschen lagen.
Sylvia S. besorgte dem Mörder eine SIM‑Karte, über die die gesamte Kommunikation des Täters lief.
„Am 11. Mai 2026 um 13:19 Uhr schickt Gazioglu S. eine Sprachnachricht an Sylvia S.. Darin kündigt er eine Gewalt- und Rachetat an: „alle, die hiermit zu tun haben, fick ich …, Leben gegen mehrere Leben. Leben gegen Leben? Nein. So nicht, verstehst du? … Ich hab richtig Bock auf Gefängnis… Ihr nehmt mein Kind in Obhut und macht Frankenstein daraus. Dann nehme ich euch in meine Obhut und mache aus euch auch Frankenstein… ganz einfach. So läuft das Spiel und nicht anders.“Die Nachricht geht an Sylvia S. und beinhaltet klare Tatandeutungen. Sechs Wochen später sind sechs Menschen tot.“
Festgehalten ist zudem ihre Rolle bei dem Vorschlag vom 5. Mai, einen „Dennis“ oder „Deniz“ aus Hannover mit Visitenkarte ins Krankenhaus zu Enise Ö. zu schicken. Die Polizei notiert: Hier dürfe es sich um den Schwiegersohn von Sylvia handeln, Deniz Kurku, SPD.
Das ist einfach alles so unglaublich, dass man keine richtigen Worte dafür findet. Und immer wieder stellt sich auch die Frage, wieso berichten die Medien so wenig darüber?
@AfD_SLT Die Wähler entscheiden am Sonntag über die Zusammensetzung des Landtags. Danach muss die Politik mit diesem Ergebnis umgehen – auch wenn es ihr nicht gefällt.
@GlobalDiss Wer die AfD politisch besiegen will, braucht bessere Argumente und bessere Politik. Ein Verbotsverfahren ersetzt keine politische Auseinandersetzung.
Die Migrations- und Sozialstaatsdebatte verdient Fakten, keine Ragebait-Zahlen. Wer behauptet, 40 Millionen europäische Muslime lebten von Sozialleistungen, sollte zuerst die Quelle vorlegen.
EU leaders rushed to condemn Russia's alleged hybrid attack on Germany while staying silent about Ukraine's proven terrorist attack on Nord Stream.
This is not happening by accident.
The EU has to find a way to stop every patriotic party - from AfD in Germany to National Rally in France and VOX in Spain - through bans, election nullification, and first of all by tying them to Russia.
The EU gang of Ursula von der Leyen, Emmanuel Macron, Giorgia Meloni, Friedrich Merz, and Pedro Sánchez knows their disastrous policies have wrecked their own countries.
These so-called leaders imported millions of Islamic invaders who steal, kill, and rape - in short, they are destroying these countries.
These EU clowns rolled out mass censorship and sick laws that let them arrest anyone who disagrees with them.
They economically destroyed the countries they run by wrecking industry and agriculture with their grotesque agendas.
Of course EU leaders will not stop their anti-nation campaigns. They will try every trick to keep the patriotic parties - the most popular ones in their countries - from taking power.
Of course they will keep calling Russia the greatest threat, while everything listed above is what is actually destroying their countries and societies.
Of course the end of the war in Ukraine means the end of the EU.
Once Russia is no longer the biggest threat, people will finally see that the real threat to Europe is Brussels and the people who run the EU.
Sozialleistungsabhängigkeit ist ein ernstes Thema. Aber sie sollte anhand von Beschäftigung, Einkommen, Haushaltsstruktur und tatsächlichem Leistungsbezug gemessen werden – nicht pauschal nach Religion.
Schools run by the Palestinian Authority used the October 7 Hamas attack on Israel as material for math lessons and school assemblies.
Just one week after October 7, a teacher at the PA-run Al-Kuwait Primary Mixed School asked nine-year-old students to create math problems based on the attack.
Children wrote questions such as: If Hamas's Al-Qassam Brigades fired 150 rockets per hour, how many would they fire in nine hours? Another asked how many “Jihad fighters” would enter Israeli communities if 150 were sent to each of nine communities.
Students were also encouraged to create equations about “martyrs,” including children. One asked how many child “martyrs” there would be after nine days if 150 died each day.
Teachers praised the work. Next to the child-martyr equation, one wrote: “Wonderful! Mercy and peace to the Martyrs of Gaza.” Another martyr-themed problem received: “Excellent! Champion!... Mercy and forgiveness to our Martyrs!”
Other PA schools held assemblies within days of October 7 where children read poems celebrating the attack.
@MarioNawfal Taxpayers deserve to know how much welfare systems actually cost and who receives it. But the numbers should be based on reliable statistics, not viral claims with no clear source.
@jungefreiheit Europe absolutely needs an honest debate about welfare dependency, integration and immigration. But throwing around an unverified “80% of Muslims” statistic only weakens the argument.
@GlobalDiss If 80% of Europe’s Muslims were really dependent on welfare, that would be an enormous policy issue. But extraordinary claims require extraordinary evidence. Where exactly does this figure come from?
Genau solche Fälle können das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat beschädigen: Nicht wer Recht hat, sondern wer am meisten Druck macht, scheint sich durchzusetzen.
Im Koalitionsvertrag wurde versprochen, den Staatsapparat um 8 Prozent zu verkleinern. Und nun? Statt weniger Beamte und Verwaltungsstellen plant die Bundesregierung jetzt rund 12.500 Stellen mehr als im letzten vollen Jahr der Ampel! Also das nächste Versprechen, das gebrochen wurde.
Genau das ist das Problem in Deutschland: Immer mehr Bürokratie, immer mehr Behörden, immer mehr Verwaltung, uns alles bezahlt von uns Steuerzahlern. Während Unternehmen unter Formularen, Vorschriften und Auflagen ersticken, wächst der Staatsapparat munter weiter.
So wird dieses Land nicht effizienter, sondern immer teurer, langsamer und unattraktiver.
Doch wer Bürokratie abbauen verspricht, sollte sie nicht weiter aufblähen. Deutschland braucht endlich einen schlanken Staat und keine immer größere Verwaltung, Deutschland braucht einen Milei.
Der Staat verfügt über Gesetze, Gerichte und Sicherheitsbehörden. Dass eine Behörde aus Angst vor einer Person rechtswidrig handelt, sollte deshalb dringend aufgearbeitet werden.
Jahrelang wartete das Publikum auf die neue Sicherung der Außengrenzen (GEAS). Jetzt erweist sich das System als Flop: Nach wie vor kommen 98,5% der Illegale ohne jede Registrierung im Ersteinreisestaat an Deutschlands Grenze an.
Hintergrund: Bitte kein Meloni-Bashing. Sie hat versprochen, sich um das Wohl Italiens zu kümmern, nicht um das Wohl Deutschlands, das mit beispiellosen Sozialleistungen und Selfies geradezu um Migranten bettelt. Das Problem sind nicht andere Regierungen, sondern unsere eigene.
Link: https://t.co/LYlNieTrVU
Wenn Mitarbeiter Angst vor einem Leistungsempfänger haben und deshalb geltendes Recht nicht durchsetzen, ist das kein normales Verwaltungsproblem mehr.
Ein Anschlag auf ein Umspannwerk?
Schon wieder?
Was wurde eigentlich aus:
1. Vulkangruppe Blackout Berlin?
2. Anschlag Umspannwerk Erkrath?
3. Anschlag Umspannwerk Grünheide?
4. Anschlag Umspannwerk Reutlingen?
Alle linksextrem.
Alle ungelöst.
Alle verschwiegen.
Aus Angst (!) vor einem gewaltbereiten syrischen Asylbewerber, hat das Jobcenter ihn aus der Arbeitsvermittlung rausgenommen.
In internen Jobcenter-Akten steht:
- Eine Arbeitsvermittlung erscheine wegen seines „Hintergrunds“ nicht möglich.
- „Potenzielle Gefahrensituationen sollen nicht provoziert werden.“
- Interessant ist ein weiterer Vermerk aus Mai 2023: Sein Bewährungshelfer soll sich beim Jobcenter gemeldet und darum gebeten haben, G. „nicht zu provozieren“.
Auch seine Familie findet sich laut BILD in den Jobcenter-Akten.
Seit Jahren liest der obdachlose syrische Asylbewerber Amer Ghanem in Witten lautstark in der Öffentlichkeit aus dem Koran vor. Trotz zahlreicher Beschwerden wurde nichts dagegen unternommen. Man lässt ihn einfach weitermachen.
Es ist der pure Wahnsinn.
@niusde_ Sollte sich der Bericht bestätigen, wäre das ein erschreckendes Beispiel dafür, wie fehlende Durchsetzungskraft staatliche Autorität untergraben kann.
@apollo_news_de Ein Rechtsstaat darf sich nicht erpressbar machen. Wer Leistungen erhält, muss dafür die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen – unabhängig von Drohungen oder Einschüchterungsversuchen.
@AfD_SLT Wenn die zuständige Behörde selbst von einer rechtswidrigen Entscheidung ausgeht, nur weil sie Konsequenzen fürchtet, stellt sich eine grundlegende Frage: Wer hat hier eigentlich das Sagen?
@LilitThyra Sozialleistungen müssen nach Recht und Gesetz vergeben werden – nicht danach, wie gefährlich ein Antragsteller möglicherweise auftreten könnte.
@PapkeGerhard Wenn Behörden aus Angst vor möglicher Gewalt rechtswidrige Sozialleistungen gewähren, ist das ein schwerwiegendes Signal. Der Staat darf sich nicht von Drohungen einschüchtern lassen.
Klingbeils Botschaft ist ziemlich eindeutig: Nur weil russische Vertreter im selben Raum sitzen, bedeutet das nicht, dass die Beziehungen plötzlich wieder normal werden sollten.