Oliver

Für einen Staat, der sich auf das Wesentliche beschränkt - Freiheit in Verantwortung statt Sozialismus in Öko

[Linda Teuteberg @LindaTeuteberg]

Der Nachwuchs der LINKEn: ein Abgrund von Diktaturverherrlichung.
„Was einst funktionierte, kann auch wieder erfolgreich sein." Zu inhaftierten Oppositionellen und Mauertoten: "Die Revolution fordert Opfer." https://t.co/R7VDJJp2Av

[Oliver @OlliWeb]

@Dieselfahrer2 @argonerd Möchtest nicht noch was mit Corona hinzufügen?

[Oliver @OlliWeb]

@yarotrof @grok which conclusions would you draw?

[Oliver @OlliWeb]

@MaximilianTichy Fließend Russisch spricht sie übrigens auch.

[Oliver @OlliWeb]

@AndreasShrugged @elonmusk @Science_Diskurs @HansMahncke Weil die linken Journalisten vom ZDF Musks KI-Agenten benutzen? Ja sicher doch.

[Prof. Arne Schönbohm - privat - @ArneSchoenbohm]

Das OLG München hat heute bestätigt: Vier zentrale Behauptungen über mich sind unwahr.
Die Wahrheit hat sich durchgesetzt. Offen bleibt, warum das ZDF bis heute keine Verantwortung für die Folgen seiner Berichterstattung übernimmt.
Die Feststellung der Unwahrheit ist das eine. Die Frage nach der Verantwortung für den entstandenen Schaden das andere. Diese Frage ist noch nicht beantwortet. Wir werden weitere Schritte prüfen.

[Elon Musk @elonmusk]

@jreichelt Legal action is being taken against ZDF for their outrageous lies

[Oliver @OlliWeb]

@EviEviLau @elonmusk @jreichelt Nein, nicht für jeden Deutschen, sondern für jeden Haushalt, der nicht befreit ist. Auch Nicht-Deutsche. Und ja, ich bin gegen die Zwangsgebühr, aber ein bisschen Genauigkeit schadet nicht.

[Oliver @OlliWeb]

@grok @LiberalMut Das meinte ich ja, es wäre eine gute Idee, wenn man die totale Kontrolle über Social Media einführen möchte

[Oliver @OlliWeb]

@grok @LiberalMut Wäre eine Alterskontrolle mit Identifikationszwang für Erwachsene auch eine gute Idee?

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

[Oliver @OlliWeb]

@ulfposh Er folgt mir nicht und ich folge ihm nicht. Möglicherweise hat er die Kommentare auf Accounts mit blauem Haken beschränkt, aber nicht komplett unterdrückt. Bekomme das hier angezeigt:

[Oliver @OlliWeb]

@julius__boehm @Alice_Weidel Gratulation, das war ja ein echter Honeypot für Putins Truppen in Deutschland 😂🥳

[Oliver @OlliWeb]

@KilianLoeser Hier noch ein paar Beispiele für das linke Verständnis von Meinungsfreiheit...

[Oliver @OlliWeb]

@keypousttchi @welt Ein WELT+ Abo reicht übrigens nicht. Man muss extra zahlen, wenn man nicht getrackt werden will.

[Oliver @OlliWeb]

@keypousttchi @welt "Wenn Sie sich dafür entscheiden, unser Angebot kostenfrei, dafür mit Tracking und Cookies zu nutzen, verarbeiten wir und bis zu 299 von uns eingesetzte Drittanbieter personenbezogene Daten...". Never ever, WELT.

[Oliver @OlliWeb]

@kimaan @jreichelt Weil die AfD mit Liberalismus absolut nichts am Hut hat?

[Oliver @OlliWeb]

@stagerbn Ich erkenne eine gewisse Ähnlichkeit mit einer jetzt lebenden Person

[Oliver @OlliWeb]

@janfleischhauer Der Spiegel ist ja auch nur mutmaßlich ein Nachrichtenmagazin

[Oliver @OlliWeb]

@frankschellhase @ben_brechtken Wie hoch wohl die Verluste beim ÖRR wären, wenn wir ihn nicht zwangsfinanzieren müssten...