Remember Otto Fischer - Liberaler Aufbruch jetzt!

Freisinnige gegen das #Rahmenabkommen / #InstA. Wir stehen für die DV-Beschlüsse von Airolo 2018. Deshalb fordern wir ein besseres Abkommen!

[Remember Otto Fischer - Liberaler Aufbruch jetzt! @OttoRemember]

Die FDP schliesst in der Europapolitik ihre Reihen

Die Partei einigt sich auf einen detaillierten Forderungskatalog für einen Neuanlauf mit der EU.

https://t.co/aekwtePFTA

[Hans-Jörg Bertschi @hjbertschi]

Schweiz-EU - #Nationalrat will #Europapolitik nicht mehr dem Bundesrat überlassen | Der Bund

Ein solches #Europagesetz präjudiziert und erschwert zukünftige Verhandlungen des #Bundesrats mit der #EU.

Das ist ein #emotionaler #Schnellschuss des NR https://t.co/VE1ViykWBk

[Hans-Jörg Bertschi @hjbertschi]

Bundesräte schätzten #EWR 1991 intern unisono als #miserablen #Vertrag ein - haben ihn anschliessend trotzdem #Volk zur #Annahme empfohlen!

#Kompliment an den #jetzigen #Bundesrat, dass er mit dem #Rahmenabkommen richtig entschieden hat!

@ignaziocassis @ParmelinG @s_sommaruga

[Dominik Feusi 👉🏻 (fi.) – @feusl]

Die Grünliberalen wollen unbedingt eine Beziehungen EU auf der Basis eines «Kolonialvertrages» (zit. Bundesrat). #chamemache

[Andri Silberschmidt @andrisilber]

Spannende Ansätze aus der Mitte, die zu weiten Teilen auf Ideen von @ThierryBurkart aus dem @NZZ Interview basieren (https://t.co/8NigJD1Y5E). Wir schlagen einen sektoriellen Ansatz vor, um die Reformblockade mit der EU zu durchbrechen.

[Nebelspalter @nebelspalter]

Somms Memo #17 - Warum scheiterte der EWR?
https://t.co/j4K4gfqeCb

[Remember Otto Fischer - Liberaler Aufbruch jetzt! @OttoRemember]

58 Prozent unterstützen den Entscheid des Bundesrates, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen. #InstA #Rahmenabkommen
https://t.co/DsdvhqFJZg

[NZZ Schweiz @NZZSchweiz]

Nach dem Scheitern des Rahmenvertrags wollen die Europafreunde mobil machen – doch Trotzreaktionen schaden einem Neuanlauf mit der EU. Ein Kommentar von @tgafafer

https://t.co/boziOLKjXw

[Christian Wasserfallen @cwasi]

Unsere Bundesrätin Karin Keller-Sutter redet an der FDP-DV Klartext:
➡️ #Rahmenabkommen war für Bundesrat nicht annehmbar
➡️ Strommarktabkommen ist veraltet und setzt komplette Strommarktöffnung voraus
➡️ Bilaterale Verträge I & II gelten immer noch
#DVFDP #InstA @FDP_Liberalen

[Remember Otto Fischer - Liberaler Aufbruch jetzt! @OttoRemember]

Petra Gössi sagt an der DV der FDP Schweiz: Alle Meinungen seien Willkommen, aber wenn die Partei einen Beschluss gefällt hat, soll man gefälligst die Klappe halten. Ist das eine liberale Volkspartei? Man kann nur hoffen, dass das neue Präsidium das anders sieht...

[Peter Nievergelt @NievergeltPeter]

Club heute abend: InstA: Fredy Gantner wirft Chr. Markwalder FDP direkt vor, ihre Rückenschüsse gg den Bundesrat ( Verhandlungen mit EU hinter dem Rücken BR) sei so gravierend, dass sie zurücktreten müsste. Bravo Fredy Gantner.

[Remember Otto Fischer - Liberaler Aufbruch jetzt! @OttoRemember]

Ein guter Tag für die Schweiz!

[Alain Schwald @AlainS1991]

Endlich steigt der Bundesrat vom toten Pferd und beendet diese Irrfahrt. Aber eigentlich schade, ich hätte mich sehr auf diese Volksabstimmung gefreut... #Rahmenabkommen

[Alain Schwald @AlainS1991]

Nationalrätin @ChristaMarkwald lässt sich einmal mehr von fremden Mächten einspannen. Früher wäre man für Hochverrat angeklagt worden. #Rücktrittjetzt #InstA

[Hans-Jörg Bertschi @hjbertschi]

Feusi mit NR Wasserfallen, FDP, zum #Rahmenabkommem

⁦@cwasi fordert⁩, «man muss das Abkommen in den Ghüder werfen.» Je früher das Abkommen scheitere, desto besser sei es. Eine #Volksabstimmung sei unnötig und man riskiere riesigen #Kollateralschaden https://t.co/9yWyEdFro4

[Christian Wasserfallen @cwasi]

Hervorragender Artikel zur verfahrenen Situation beim #Rahmenabkommen. Plötzlich wollen alle Verhandlungen, die sie lange für unmöglich hielten. Dafür braucht es aber ein klares Entgegenkommen der EU, welches aber fehlt. Das #InstA ist ein totes Pferd. Steigen wir ab.
@feusl

[autonomiesuisse @autonomiesuisse]

#Rahmenabkommen ist gemäss BR weiterhin ungenügend. Konsultation der Kantone vorgesehen. Gemäss Levrat liegt Ball bei #EU. Fakt ist - das Abkommen ist nicht mehrheitsfähig. Je länger die Diskussion andauert, desto schwerer die Folgen. Neustart muss her.

https://t.co/plFQe1Car6

[Dominik Feusi 👉🏻 (fi.) – @feusl]

Herr Parmelin, brechen Sie die Übung ab!

Der Bundesrat hat viel zu lange gezögert, obwohl die Fakten auf dem Tisch liegen: Das Rahmenabkommen mit der EU ist nicht mehrheitsfähig, schreibt ⁦@raphaelabirrer⁩ https://t.co/vamz7cqXxT

[Remember Otto Fischer - Liberaler Aufbruch jetzt! @OttoRemember]

@HPPortmann @feusl Sie meinen das PP, welches dem jetzigen #InstA fundamental widerspricht und welches von der Fraktion seit 2019 ignoriert wird? Wer das PP der FDP ernstnimmt, sagt Nein zum InstA!

[Philippe Tschopp @PhTschopp]

Anders als der Bundesrat Brüssel weismacht, liegen die innenpolitischen Probleme des #Rahmenabkommen keineswegs nur in den aktuell diskutierten 3 Teilbereichen - sondern viel, viel tiefer. Das #InstA muss beerdigt werden, ein Neuanfang muss gesucht werden.
https://t.co/gBQecABTxL

[Remember Otto Fischer - Liberaler Aufbruch jetzt! @OttoRemember]

Ein No-Go!

[Dominik Feusi 👉🏻 (fi.) – @feusl]

@StrebelLuca @HPPortmann Interessant, dass die @FDP_Liberalen den NR Portmann in die Arena schickt, dessen Haltung («sofort unterzeichnen») sowohl ausserhalb des Beschlusses der FDP-Delegierten, wie der FDP-Fraktion liegt.