Peter

Profischreiber, Doppelvater, E-Auto Enthusiast, Grüner, Hobbyfotograf, #TeamHabeck #Habeck2025

[Ricarda Lang @Ricarda_Lang]

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben uns Instrument des Parteiverbots an die Hand gegeben, weil sie wussten, dass es möglich ist, dass Parteien sich demokratischer Mittel bedienen, um an die Macht zu kommen -um sie dann zu zerstören.

Die AfD ist genau eine solche Partei.

[Ferrika💚 @Ferika0409]

Nichts hinzuzufügen!
#fckafd

[Volker Quaschning @VQuaschning]

Wirtschaftvor8 berichtet, dass die weltweite Kraftwerksleistung stark gestiegen ist. Haupttreiber wären ein Boom der #Photovoltaik und der #Kernenergie.
Die Fakten:
PV +600 GW
Kernkraft +6 GW.
Wo führt das hin, wenn jetzt auch schon die ARD Desinformationen verbreitet?

[Britta Haßelmann @BriHasselmann]

Während uns CDU/CSU und SPD mit jeder Menge Verhandlungspapieren fluten, wird zeitgleich über die Abschaffung des #Informationsfreiheitsgesetz nachgedacht. Nicht mit uns. Wir brauchen mehr, nicht weniger Transparenz. #IFG
https://t.co/iyXI9eqtEf

[Britta Haßelmann @BriHasselmann]

An der Union darf man sich kein Beispiel nehmen - Haltung, Klarheit in der Sache und Verantwortung das zeichnet uns Grüne aus. Mehr dazu: https://t.co/4xjYBp6fiA

[Peter @Pest0Peter]

@robinalexander_ Frauen "verdrängen". Männer "setzen sich durch". Robin, check mal deine Werkseinstellungen.

[Peter @Pest0Peter]

Unser Ruf in der Welt ...

[Mélanie Joly @melaniejoly]

Dearest Annalena,

Through more summits and meetings than I can count, you’ve been a constant source of joy and strength.

You have been a fabulous Foreign Minister for 🇩🇪 and an even better friend.

[Britta Haßelmann @BriHasselmann]

Und damit dieser wichtige Erfolg nicht untergeht:
Wir konnten erreichen, dass der Bundestag in der kommenden Woche endlich die zusätzlichen 3 Milliarden an Unterstützung für die Ukraine kurzfristig freigeben wird. Ein wichtiges Signal für die #Ukraine in der dramatischen Lage.

[CollapseMax @Geradedenken1]

Ich verstehe nicht, warum #Verschwoerungstheoretiker sich gerade so freuen.

Sollte #Corona tatsächlich aus einem Biowaffenlabor stammen, wäre ihr Umgang mit der Pandemie noch absurder, als er eh schon war.

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[Robert Habeck @roberthabeck]

Deutschland steht inmitten enormer Herausforderungen: Die Sicherheitslage ist angespannt, die Wirtschaft braucht einen kräftigen Schub, die Infrastruktur muss auf Vordermann gebracht werden. Der Kampf gegen die Erderhitzung fordert volle Kraft. Nichts davon kam über Nacht.

Auch, dass die USA unter Donald Trump Europa schwächen wollen, stand schon vor der Bundestagswahl in großen Lettern an die Wand geschrieben. Deshalb, weil alle diese Probleme so sichtbar waren, haben die Grünen seit langem auf höhere Investitionen und Stärkung der Sicherheit gedrängt. Friedrich Merz und die Union dagegen hat jede Reformdebatte verhindert und lächerlich gemacht. Und die SPD hat geflissentlich den großen Mehrbedarf bei Verteidigung ausgeblendet und bei der Ukraine-Hilfe immer wieder gezögert.

Beide haben dem Land geschadet. Dass die Union ihren Wahlkampf auf einer Lüge aufgebaut hat, ist das eine, das Verhalten zuvor ist das andere Problem. Jetzt gilt es, die enormen Herausforderungen zu lösen. Aber so wie von der Union und SPD vorgelegt, geht es nicht.

Es ist es deshalb folgerichtig, dass die grüne Fraktions- und Parteiführung dem Gesetzentwurf von Union und SPD nicht zustimmen will.

Union und SPD tun so, als gebe es kein Morgen mehr. Sie scheren sich nicht um die Zukunft, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit, sondern nur um Wahlgeschenke für ihr Klientel. Es macht einen himmelweiten Unterschied, ob man mit Hilfe von Geld Probleme löst oder die Probleme mit Geld einfach zukleistert. Es ist etwas anderes, wenn man über zusätzliche Investitionen Wachstum ermöglicht als wenn man mit Schulden zusätzliche Ausgaben wie die Mütterrente finanziert oder blind Subventionen verteilt, die nicht zu zusätzlichen Investitionen führen. Deutschlands Finanzpolitik hat in den letzten Jahren nicht nur nicht geholfen, sie hat Wachstum gebremst – jetzt fressen die Beschlüsse des Sondierungspapiers die Investionsimpulse wieder auf.

Sollten CDU und SPD sich einer verantwortungsvollen Entscheidung verweigern, werden die Grünen einen Weg weisen, wie trotz allem schnell die benötigten Mehrinvestitionen in die Sicherheit kommen können. Auch die Einbeziehung von Cybersecurity und Spionageabwehr ist da so nötig wie richtig, die der Ukraine-Unterstützung ebenso.

Deutschland hat Besseres verdient als das, was die KleiKo hier vorlegt. Dieses Bessere, eine echte Reform der Schuldenbremse, sollte nun am Ende einer Einigung stehen.

[Peter @Pest0Peter]

@bjoernstengel Keine Angst. Wenn du nicht in Bayern lebst, wird sich bei dir nichts ändern.

[1. FSV Mainz 05 @1FSVMainz05]

Unser ehemaliger Präsident Eugen Salomon wäre heute 138 Jahre alt geworden. Er wurde im November 1942 nach Auschwitz deportiert und ermordet. Wir setzen uns dafür ein, dass solche Taten nie wieder geschehen.

#NieWiederIstJetzt

[AlleNeune 🇪🇺 🇺🇦 @reiseholic]

Die Grünen und #Habeck haben nicht nur die Lage richtig analysiert, die richtigen Lösungen vorgeschlagen, sondern bereits vor der Wahl richtig prognostiziert, dass Merz Wählertäuschung begeht.

Es ist alles eingetreten.

[Robin Alexander @robinalexander_]

1) Union lässt Habeck abblitzen, als er ihr vorschlägt, gemeinsam Sondervermögen für Infrastruktur und Wirtschaft zu beschließen.
2) Union führt Wahlkampf gegen "schlechtesten Wirtschaftsminister der Geschichte".
3) Union gewinnt die Wahl.
4) Union verabredet ein Sondervermögen für Infrastruktur und Wirtschaft.
5) Union beschimpft einen Tag später Grüne als "Ramschware“, Habeck könne ab jetzt "Kinderbücher von der Oppositionsbank schreiben".
6) Union braucht nächste Woche die Stimmen der Grünen für das Sondervermögen. 🤷‍♂️

[Ricarda Lang @Ricarda_Lang]

Wahlkämpfe sollten Momente sein, in denen sich Politiker ein Mandat für ihr Handeln abholen. Merz hat Gegenteil gemacht: Dinge ins Schaufenster gestellt, von denen er weiß, dass sie nicht funktionieren. Und Veränderungen verschwiegen, von denen er wusste, dass sie notwendig sind.

[Peter @Pest0Peter]

@katdro @ABaerbock Das wäre ein toller persönlicher Brief gewesen, Blöd, dass er auf X gelandet ist. So wirkt es nur anbiedernd und eitel.

[Peter @Pest0Peter]

@RonaiChaker dann wird der esc ja noch schwieriger

[Donald Tusk @donaldtusk]

Dear @ZelenskyyUa, dear Ukrainian friends, you are not alone.