Wir sollten alte parteipolitische Erklärungsmuster und Gefühlslagen hintanstellen und uns auf Ergebnisse konzentrieren. Es gibt einen enormen Reformbedarf, denn unsere Wettbewerbsfähigkeit sinkt und die Sozialpolitik kann nicht alles unbegrenzt reparieren. Es darf nicht darum gehen, einen kleiner werdenden Kuchen neu zu verteilen. Stattdessen brauchen wir Rezepte für größere Kuchen ��� durch Wachstum, Innovation und Investition.
Die Mütterrente III darf kein Bürokratieopfer werden". Über zwei Jahre für die Umsetzung sind inakzeptabel. Mütter dürfen nicht die Leidtragenden von technischen oder organisatorischen Ausreden werden. Ich erwarte, dass spätestens zum 1. Januar 2026 die Auszahlung beginnt.
3Jahre haben Scholz und die #Ampel unsere Angebote zu Zusammenarbeit abgelehnt. Jetzt, wo sie alles an die Wand gefahren haben, versucht er sich übers Jahr zu retten. Jeder Tag länger mit SPD u Grünen ist ein verlorener .
Scholz muss noch diese Woche die #Vertrauensfrage stellen
@twitter Die Menschen wollen eine andere #Migrationspolitik.
Die #Grünen fördern den Missbrauch der Bezahlkarte. Deswegen geht keine Zusammenarbeit mit diesen Grünen !
https://t.co/nNBliQAqim
Jetzt trifft das Bayern-Bashing der #Ampel auch direkt die Region #regensburg. #Habeck plant das Wasserstoffkernnetz einfach an Regensburg vprbei.
https://t.co/w4tVnS27Xa
Wie so oft bei der Migration kommen von der Ampel große Pläne, bis dann alles zerredet u kleinste gemeinsame Nenner rauskommt. Wie bei Scholz "großem" Sicherheitspaket. Weniger als ein Mini-Päckchen.
Mehr unter: https://t.co/49Q3vEOl9q
Die Zahl der Organspenden ist rückläufig. Ich habe daher heute zusammen mit Kolleginnen und Kollegen einen überparteilichen Gruppenantrag für die Einführung einer #Widerspruchslösung bei der Organspende eingereicht.
Hier mein Interview mit #Br24
https://t.co/lkyMjFKWd3
@twitter Nur so bekommen wir die Kriminalität wieder in den Griff und schützen die, die mit wirklich guten Absichten in unser Land kommen. Gilt besonders für Mehrfachintensivtäter.
Wir als #CSU sind solidarisch und stehen hinter unserer Landwirtschaft. Unsere Landwirte brauchen Wertschätzung und Verlässlichkeit. Das habe ich bei meinem Grußwort von der Bundesregierung eingefordert.
#HörtzuPacktan#HartnäckigDranbleiben#ampel#Bauerndemo
Scheibchenweise gesteht @hubertus_heil das Scheitern der #SPD-Idologie beim Bürgergeld ein. Jetzt will er Sanktionen wieder einführen u. sogar noch verschärfen. Unternehmen klagen, dass sie keine Mitarbeiter finden, die Kosten explodieren.
Das Bürgergeld ist gescheitert!
@twitter Scheibchenweise gesteht @hubertus_heil das Scheitern der #SPD-Idologie beim Bürgergeld ein. Jetzt will er Sanktionen wieder einführen u. sogar noch verschärfen. Unternehmen klagen, dass sie keine Mitarbeiter finden, die Kosten explodieren.
Das Bürgergeld ist gescheitert!
@twitter Scheibchenweise gesteht @hubertus_heil das Scheitern der #SPD-Idologie beim Bürgergeld ein. Jetzt will er Sanktionen wieder einführen u. sogar noch verschärfen. Unternehmen klagen, dass sie keine Mitarbeiter finden, die Kosten explodieren.
Das Bürgergeld ist gescheitert!
@twitter Scheibchenweise gesteht @hubertus_heil das Scheitern der #SPD-Idologie beim Bürgergeld ein. Jetzt will er Sanktionen wieder einführen u. sogar noch verschärfen. Unternehmen klagen, dass sie keine Mitarbeiter finden, die Kosten explodieren.
Das Bürgergeld ist gescheitert!
@twitter Scheibchenweise gesteht @hubertus_heil das Scheitern der #SPD-Idologie beim Bürgergeld ein. Jetzt will er Sanktionen wieder einführen u. sogar noch verschärfen. Unternehmen klagen, dass sie keine Mitarbeiter finden, die Kosten explodieren.
Das Bürgergeld ist gescheitert!
@twitter Scheibchenweise gesteht Heil das Scheitern der SPD-Idologie beim Bürgergeld ein. Jetzt will die Sanktionen wieder einführen u. sogar noch verschärfen. Unternehmer klagen, dass sie keine Mitarbeiter mehr finden, die Kosten explodieren.
Das Bürgergeld ist gescheitert!
Die Erwartung an die #Regierungserklaerung waren groß.
Die Menschen verlieren das Vertrauen in die Regierung.
Was #Scholz geliefert hat, war ideen- u planlos. Wann, wenn nicht jetzt, will er endlich die Führung in der zerstrittenen Regierung übernehmen?
Zeit für #Neuwahlen!