Karsten

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Rückblick auf die letzte Sitzungswoche: die „Top“ 3 Gesetze der Woche. Atmen Sie flacher! CO2-Ausstoß wird jetzt verboten. Man will es nicht glauben…

[Frank Wiechmann @thiamata_frank]

@PeterJankowsk11 Deutschlandflagge ist bestellt ☝🏻 Bisher hatte ich dafür keine Verwendung, aber wenn wir an diesem Punkt angekommen sind muss auch ich mich widersetzen 😡 Die Vögel mit ihren Palästinenser Fahren werden beschützt, und die gleiche Polizei will uns unsere Fahne verbieten. Es reicht

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

Wir sind äußerst besorgt über die Vorkommnisse während des Planspiels „Jugend und Parlament“ in dieser Woche im Deutschen Bundestag. Mehrere der jugendlichen Teilnehmer, die von der AfD-Fraktion für das Planspiel nominiert worden waren, berichten von üblen Beschimpfungen und Beleidigungen, systematischer Ausgrenzung sowie Mobbing, ohne dass die für das Planspiel verantwortliche Bundestagsverwaltung oder die Betreuer vor Ort eingegriffen hätten.
Teilnehmer der AfD haben berichtet, dass sie von anderen Teilnehmern unter anderem als „Nazi“, „AfD-Nazi“, „AfD-Hure“, „Scheiß-Faschisten“, „Bastard“, „Nazischlampe“ und „AfD-Hurensohn“ beschimpft wurden. Trotz Beschwerden bei den sogenannten Awareness-Teams wurden diese Beschimpfungen nicht geahndet oder unterbunden. Das ist gegenüber den betroffenen Jugendlichen, denen die Anfeindungen, denen sie im Bundestag ausgesetzt waren, sehr nahe gegangen sind, unverantwortlich.
Gleichzeitig wurde den Teilnehmern der AfD systematisch verweigert, während des Planspiels Reden zu halten oder Ämter zu übernehmen. Durch diese Ausgrenzung wurde die Zielsetzung der Veranstaltung, Jugendlichen auf spielerische Art und Weise die Funktionsweise des Bundestages als Herzkammer der parlamentarischen Demokratie zu vermitteln, ad absurdum geführt.
Die #AfD-Fraktion erwartet von der Bundestagsverwaltung eine lückenlose Aufarbeitung der Vorfälle während des Planspiels. Es muss künftig sichergestellt werden, dass Teilnehmer von „Jugend im Parlament“ nicht beschimpft, ausgegrenzt oder gemobbt werden und alle Jugendlichen unabhängig ihrer politischen Herkunft die Chance haben, aktiv an dem Spiel teilzunehmen. #Bundestag

[Marie @kripp_m]

Die EU-Kommission plant den nächsten Hammer, der Heizen endgültig unbezahlbar macht. Ein geleakter Entwurf zeigt, dass Brüssel die Steuern auf Gas massiv in die Höhe treiben will – mit der Begründung, dass Gas nicht billiger sein darf als Strom. Besonders unverschämt ist aber der juristische Trick dahinter: Die EU-Kommission darf Steuern eigentlich gar nicht alleine bestimmen, dafür bräuchte sie die Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Also biegt sich die Kommission das Recht einfach hin. Sie packt diese faktische Steuererhöhung heimlich in ein Gesetz für den Strommarkt, indem sie die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Erdgas steuerlich nicht länger „günstiger zu behandeln“ als Strom, und hebelt so das Vetorecht der Länder aus.

Die Botschaft hinter diesem Manöver sollte spätestens jetzt jedem klar sein. Die „Rettung des Planeten“ ist nur noch der Vorwand für einen Selbsterhaltungs-Laden, der die geltenden Regeln umgeht, um seine eigene Macht auszuweiten und den Steuerzahler zu plündern.

Quellen:
https://t.co/lTuQmSibpC
https://t.co/w172hijR23

https://t.co/qWRt63GtN7

[Karsten @Reinblueter]

@ul37179 @FPerrefort Fakten statt Stimmunhsmache - Danke!

[Israel Defense Forces @IDF]

‼️ @unrwa EXPOSED: 101 UNRWA employees were involved in the October 7 massacre or linked to Hamas’ military wing.

Among them were school principals, teachers, medical personnel, and security staff.

UNRWA staff helped transfer weapons, support operational communications, and use UNRWA facilities for Hamas terrorist activity.

Hamas systematically exploits humanitarian organizations to carry out terror against Israeli civilians.

[Benjamin Netanyahu - בנימין נתניהו @netanyahu]

The antisemitic dictator Erdoğan – who is committing genocide against the Kurds, supports the Hamas terrorist organization, oppresses his own people and imprisons political rivals – is the last person who can lecture the State of Israel on morality.

The State of Israel and the IDF, the most moral army in the world, will continue to take forceful action against Iran and its proxies, which threaten the Middle East and the entire world.

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

In Deutschland wird mittlerweile die Deutschlandflagge durch die „Bundestagspolizei“ verboten. Das ist einfach komplett verrückt.

Lassen wir diese Deutschlandflagge viral gehen. 🇩🇪

[Stefan Homburg @SHomburg]

Ministerin @PrienKarin muss in ihrem Etat rund 1 Mrd. Euro kürzen, beim Elterngeld oder bei den 551 NGOs. Natürlich trifft es die Eltern.

Hintergrund: Für die „Stärkung des Engagements und der Zivilgesellschaft” gibt Priens Ministerium sagenhafte 1,2 Mrd. Euro aus. Es handelt sich um ein Sammelsurium von Subventionen an NGOs, Vereine und Verbände, das höchste Priorität hat, denn ohne Meldestellen, Faktenchecker und Trolle stünde die Regierung in der Öffentlichkeit noch schlechter da als ohnehin.

Link zur PM: https://t.co/DzOSqO4vmV

[Norbert Bolz @NorbertBolz]

Wer frei ist, geht Risiken ein. Wer unfrei ist, sieht sich Gefahren ausgesetzt.

[kontrafunk @kontrafunk]

Am Dienstag sprachen wir in der Sendung „Persönlich“ mit Klaus von Dohnanyi, ehemaliger Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg:

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Effektive CO2-Abgaben pro Tonne CO2 (in US-$), gerechnet auf die Gesamtemissionen

Die Belastung durch CO2-Abgaben ist in Deutschland knapp doppelt so hoch als im Rest der EU und dem nächstplazierten Großzahler Kanada, und über 30 mal höher als im Rest der Welt incl.USA.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Meine Karriere auf Bluesky war kurz. Mein Account wurde permanent gesperrt. Ein konkreter Grund wurde nicht genannt. Das ist "Meinungsfreiheit" wie Linke sie lieben.

[NIUS @niusde_]

Wenn die Welt nicht sofort und radikal gegensteuere, drohe eine Erhitzung um drei, vier oder fast fünf Grad. Mit dieser Drohkulisse wurden nicht nur Gesetzesverschärfungen begründet und die „Energiewende“ vorangetrieben; sie nimmt auch im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klimaneutralität eine zentrale Stelle ein.

https://t.co/4LPJBZ8Jp7

[Vahrenholt @FritzVahrenholt]

Die beste Nachricht des Jahres: 44 Weltklimarat-Autoren ziehen die Katastrophenszenarien von 3-5 Grad Erwärmung zurück. Alle Quellen und Hintergründe heute in meinem Beitrag für Tichys Einblick und Achgut. Wann gibt es hierzu Sondersendungen in ARD und ZDF ? Sondersitzung des Deutschen Bundestages? Wann kommt die Abschaffung der CO2-Abgabe, des Verbrennerverbots und des Heizungsgesetzes ? https://t.co/FehUtoaJwl

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Die CDU ist eine grüne und linke Partei.

[Julian Reichelt @jreichelt]

CDU im Wahlkampf: Schluss mit Goldplating! Das ist gefährlich für die Wirtschaft.
CDU an der Macht: Lasst uns Klimaneutralität im Autoland schon fünf Jahre vorm Bund machen. Nur so kommt das grüne Wirtschaftswunder.
Man kann dieser Partei einfach kein Wort mehr glauben.

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Eine kurze, aber umfassende wirtschaftliche Analyse dazu:

Horror!

Ende

[Freiheit @Freiheit4ev3r]

Deutschland Perfekt erklärt:

Die Karren der Machthaber sind zu fett und die Infrastruktur zu marode!

[Jurij Schneider @wswJSchneider]

Wir reden über 577 Milliarden Euro die bereitgestellt wurden!

Das ist eine Politik der Selbstbedienung, dagegen sind Mafiosis Waisenknaben!