Was ja auch gut ist: Jetzt wissen wir endlich, was der andere Merz mit "AFD, aber mit Substanz" gemeint hat. Andererseits: eigentlich haben wir's auch schon vorher gewusst.
#Merz erklärt die Grünen zum Hauptgegner der #CDU.
Interessant: Die CDU regiert in 5 Ländern mit den Grünen. In 2 Ländern ohne grün.
Ohne Grüne wären Wüst, Günter, Rhein und Kretschmer nicht Ministerpräsident.
Das Kabinett hat das #Weiterbildungsgesetz und das #Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg gebracht!
Denn: Noch nie gab es so viele offene Stellenangebote. Wir müssen das Beste aus uns rausholen und die Besten zu uns reinholen.
Mein Dank geht heute an die vielen engagierten Mitglieder dieser Zivilgesellschaft - viele davon Ehrenamtliche. Sie verdienen unsere Unterstützung! #Demokratiefördergesetz
Die schwarzgrüne Wohnungspolitik in Hessen ist eine Farce! Weder liefert die hessische Regierung ihre eigens angepriesene, versprochene Richtliniennovelle für den Wohnungsbau, noch schafft Schwarzgrün es, dem Fehlbedarf von Sozialwohnungen auch nur im Ansatz gerecht zu werden.
Gestern noch aus Versehen Ali Wurstwasser retweeten und das schnell wieder löschen und heute für den #SaferInternetDay werben. Genau mein Humor, @RegHessen
Ich freue mich, dass ich @JoachimStamp für die Aufgabe als Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen gewinnen konnte. Für konsequente Rückführungen sind Migrationsabkommen ein wichtiger Baustein. Heute hatte er seinen 1. Arbeitstag im BMI, auf gute Zusammenarbeit!
Als Politik tragen wir große Verantwortung. Gerade in diesen Zeiten. Während Scholz gemeinsam mit unseren westlichen Partnern daran arbeitet die Ukraine zu unterstützen, stürzt sich die Union in billige Polemik. Das ist keine verantwortungsvolle Opposition!
Teile der CDU Hessen, hier der Stellvertreter des Landesverbandes Michael Brand, auf populistischem & gefährlichem Irrweg, hier Bundeskanzler Scholz der Mitschuld zu bezichtigen. Das ist unanständig und gehört sich einfach nicht. MP Boris Rhein sollte eingreifen. @hessenSPD
Der neue #Hessentrend zeigt vor allem eines: Hessens Unzufriedenheit mit der schwarzgrünen Regierung wächst immer weiter. Nur noch weniger als die Hälfte der Befragten ist mit der Regierung zufrieden. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel in Hessen — packen wir es an!
@talwazir Nette Ideen, wenn man doch nur dafür verantwortlich wäre… Oh wait, Herr Minister! Sie könnten ja mal die Baustellen #Hessen|s anpacken —zB hat kein Land längere Genehmigungsverfahren bei Windenergie. Statt wirklich Verantwortung tragen, lieber nur twittern?🤷♂️ #hlt#verantwortung