#charlykirk" #FreeSpeech
“I disapprove of what you say, but I will defend to the death your right to say it." Voltaire.
This does not mean that we should shoot those who think differently. Anyone who rejoices in such an act has lost their humanity and their mental integrity.
Für die eigene Bevölkerung – nichts.
Aber für die Ukraine, Entwicklungshilfe in fragwürdige Regime und ideologische Prestigeprojekte: Milliarden über Milliarden.
Dass bedürftige Senioren nicht mal ein Mittagessen im Monat bekommen, nur weil der Antrag von der „falschen“ Partei kommt, ist nichts anderes als politisch motivierte Verweigerungshaltung.
Diese Brandmauer schadet nicht der AfD – sondern den Menschen, die echte Hilfe brauchen.
#AltparteienVersagen
#BrandmauerGegenVernunft
#SeniorenStattUkraineMilliarden
#FremdschämenFürDiesePolitik
Es ist mal wieder an der Zeit sich diese famose Rede von Robert Willacker (@derWillacker) aus 2024 zur Frage, ob man die AFD brauche, anzuhören.
Jedes Wort ein Treffer und achtet mal auf das Publikum, denen er grandios den Spiegel vorhält und wie “ertappt” sie sich fühlen☝️
Dieses "Gutachten" wird beim Verfassungsgericht untergehen wie ein Stein im Wasser.
Null Substanz, nur Zitatensammlungen aus Reden, Social Media und Programmen – völlig untauglich für ein Parteiverbot.
Faeser wusste genau, dass es juristisch nicht tragfähig ist.
Deshalb hat sie es auch kurz vor ihrem Abgang noch hastig platziert – nicht aus Rechtsüberzeugung, sondern aus parteipolitischem Kalkül.
#FaeserManöver
#ZitateSindKeineBeweise
#PolitischerMissbrauch
#VerfassungsgerichtWirdKassieren
Sagen darfst du es, klar – Meinungsfreiheit gilt auch für Parolen.
Nur macht’s deine Behauptung nicht automatisch wahr.
Vom Kanzler bis zum letzten linkenTwitter-Kommentator wird seit Jahren mit Etiketten um sich geworfen: Rechtsextrem, Neonazi, gefährlich.
Beweise? Null.
Verletzungen der Meinungsfreiheit der AFD? Keine.
Und das berühmte "Gutachten"? Besteht zu 90 % aus öffentlich zugänglichen Zitaten und haltlosen Unterstellungen. Das wird vor dem Verfassungsgericht untergehen wie ein Stein im Wasser.
Und nur mal so am Rande:
Ja, es gibt in jeder Partei Extreme – aber wer laut nach "Säuberung" ruft, sollte besser mal in die eigenen Reihen schauen: Antifa-nahe Strukturen, gewaltbereite Linksextreme, Berufsdemonstranten.
Ein bisschen Selbstreflexion würde eurer moralischen Überlegenheit gut tun.
#ParolenStattBeweise
#AntifaIstKeineMoralinstanz
#MeinungIstKeineGefahr
#VerfassungsschutzVersagt
@queru_lant Wenn der Begriff „Schwachkopf“ jetzt schon als verfassungsfeindlich gilt, sollten sich einige beim Verfassungsschutz das Wort gleich selbst auf die Stirn tätowieren – natürlich spiegelverkehrt, damit sie’s im Spiegel auch lesen können.
Genau deshalb gehört der #Immunitätsschutz von Politikern dringend reformiert.
Wer das eigene Volk belügt, Institutionen instrumentalisiert und das Verfassungsrecht beugt, muss persönlich zur Verantwortung gezogen werden – ohne parlamentarisches Schutzschild.
Wer #Demokratie aushebelt, darf sich nicht länger hinter ihr verstecken.
#FaeserGate #Verfassungsbruch #KeineImmunitätFürLügen
@queru_lant Wenn man sich für seine Herkunft, Hautfarbe und Geschichte schämt, sollte man sich vielleicht fragen, warum man in der Politik ist – statt Therapie zu machen. Wer sich selbst hasst, kann schlecht anderen dienen.
#SelbsthassIstKeineTugend
Dieser praktisch weltweit einzigartige #Verfassungsschutz war noch nie wirklich legitim.
Eine politisch weisungsgebundene Behörde, die je nach Regierungslage entscheidet, wer gefährlich ist und wer nicht – das hat mit echter #Neutralität nichts zu tun.
Ein Verfassungsschutz müsste überparteilich, unabhängig und juristisch überprüfbar arbeiten.
Und warum gibt es so etwas in dieser Form nirgendwo sonst auf der Welt? Ganz einfach: Weil andere Demokratien wissen, wie gefährlich es ist, wenn der Staat über Meinung und Opposition urteilt.
#WeisungsgebundenerWächter
#StaatlicherMeinungsschutz
#VerfassungsschutzOhneVertrauen
#DemokratieVerlangtUnabhängigkeit
Ich mochte diesen selbstgerechten Hetzer Böhmermann noch nie. Und nein – das hatte rein gar nichts mit dem „Guten“ zu tun.
Was er da abzieht, sind Methoden, wie man sie aus dunkelsten Zeiten kennt: Denunzieren, isolieren, medial vernichten – nur weil jemand nicht ins eigene ideologische Weltbild passt.
Und jeder, der das gutheißt, sollte sich ganz ehrlich mal Gedanken machen –
nicht über andere, sondern über seine eigene Weltanschauung.
Das ist keine Satire. Das ist Stasi-Rhetorik im Gewand der Selbstgerechtigkeit.
#BöhmermannGate
#CancelCulturePur
#Stasi2.0
#SatireWarGestern
@NOELI7O@MMCrypto Ok, we still need to clarify: do you mean never in this cycle, or never again – not even in future cycles or bull runs?
Never in this cycle – I agree with you. But never in the future – I think you're wrong.
Die Herrschaft der Angst - Eine grobe Aufzählung
1960'er Kein Öl mehr in 10 Jahren!
1970'er Neue Eiszeit in 10 Jahren!
1980'er Saurer Regen wird in 10 Jahren alle Ernten zerstören!
1990'er Die Ozonschicht wird in 10 Jahren zerstört sein!
2000'er Die Eisschollen werden in 10 Jahren verschwunden sein!
2000 Y2k „Millennium-Fehler“ wird alles zerstören!
2001 Terror & Anthrax wird uns alle töten!
2002 Der West-Nil-Virus wird uns alle töten!
2003 SARS wird uns alle töten!
2004 Tsunamis werden uns alle vernichten!
2005 Vogelgrippe wird uns alle töten!
2006 E. coli wird uns alle töten!
2008 Der Finanz-Crash wird uns alle töten!
2009 Schweinegrippe wird uns alle töten!
2010 Die Schuldenkrise wird uns alle treffen!
2011 Naturkatastrophen werden uns alle auslöschen!
2012 Der Maya-Kalender endet: Wir werden alle sterben!
2013 Nord-Korea wird den 3. Weltkrieg beginnen: Wir werden alle sterben!
2014 Ebola wird uns alle töten!
2015 Die ISIS wird uns alle töten!
2016 Zika wird uns alle töten!
2018 Erderwärmung wird uns alle töten!
2019 CO2 wird uns alle töten!
2020 Corona wird uns alle töten!
2021 Mutanten werden uns alle töten!
2022 Der Ukrainekrieg wird uns alle töten!
2023 Das Wetter wird uns alle töten!
2024 Die KI wird uns alle töten!
2025 Ein Atomkrieg wird uns alle töten!
Wer sich heute noch ernsthaft Tagesschau und co. ansieht, kann kaum noch als zurechnungsfähig betrachtet werden.
Die #EU übt längst massiven, erpresserischen Druck auf die #Schweiz aus – wirtschaftlich, politisch, moralisch.
Und unser #Bundesrat? Duckt sich weg, laviert, buckelt.
Wo einst ein kampferprobtes, stolzes Volk stand, sitzt heute in Bern eine Delegation von Waschlappen, die lieber #Brüssel gefallen wollen als dem eigenen CH-Volk zu dienen.
#Neutralität, direkte Demokratie, Eigenständigkeit?
Scheinen in Bundesbern nur noch lästige Relikte vergangener Zeiten zu sein.
Die CH-Regierung hat Angst vor einer #Volksabstimmung, wohlwissend, dass sie dort eine schallende Klatsche kassieren würde.
EU-Unterwerfung
Die Bundesratsmehrheit hat entschieden, den sogenannten EU-Anpassungsvertrag – nun in vier Einzelpakete aufgeteilt – nicht dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Damit wird das Ständemehr der Kantone gezielt ausgehebelt. Sollte das Parlament diesen Entscheid nicht korrigieren, bleibt der Bevölkerung nur das fakultative Referendum. Für jedes einzelne Paket müssten dann mindestens 50’000 Unterschriften gesammelt werden – nur damit das Volk überhaupt mitreden darf.
Ein solcher Umgang mit einem derart weitreichenden internationalen Vertrag ist ein direkter Angriff auf unsere Demokratie. Denn dieser Vertrag zwingt die Schweiz dazu, in zentralen Bereichen wie der Zuwanderung oder der Marktregulierung automatisch EU-Recht zu übernehmen. Im Konfliktfall würde der Europäische Gerichtshof entscheiden – ein ausländisches Gremium, dem weder die Schweizer Verfassung noch unsere direkte Volksgesetzgebung etwas entgegenzusetzen hätte.
Mehr noch: Die Schweiz soll über die nächsten zwölf Jahre rund drei Milliarden Franken an die EU zahlen – ohne echte Mitsprache, ohne Garantien, aber mit wachsender Abhängigkeit. Und all das, während das Volk um sein Mitspracherecht buchstäblich betteln muss, indem es für jede Vorlage Unterschriften sammelt.
Diese Vorgehensweise zeugt von einer tiefen Missachtung der demokratischen Grundordnung und des Souveräns – des Volkes. In einer funktionierenden direkten Demokratie darf es nicht sein, dass solch schwerwiegende Entscheidungen im Parlament durchgewunken werden, ohne dass das Volk direkt darüber abstimmen kann.
Jetzt ist Wachsamkeit gefragt. Wenn die Stimme des Volkes zählt, dann muss sie gerade bei solchen Weichenstellungen laut und klar gehört werden.
Ist so. Und dann wundert man sich ernsthaft, wie es zu Revolten und Bürgerkriegen kommen konnte.
Die Geschichte ist bekannt – und wird trotzdem ständig wiederholt. Nur diesmal glaubt man, es sei was anderes, weil es „fortschrittlich“ daherkommt.
#BürgerzweiterKlasse
#GeschichteWiederholtSich
#RevolteIstSelbstgemacht
#RealitätStattNarrativ
Dass Russland und Belarus vom 8. Mai ausgeschlossen werden, ist nicht nur pietätlos – es ist eine Geschichtsverzerrung auf Knopfdruck.
27 Millionen Sowjetbürger starben im Kampf gegen Hitler – ohne sie gäbe es heute kein freies Europa. Wer sie heute aus politischen Gründen auslädt, verrät das historische Gedenken.
Und ja, der Krieg in der Ukraine ist tragisch – aber Gedenken heißt nicht billigen, sondern anerkennen, wer damals mit Blut den Faschismus besiegt hat.
Wer Geschichtsschreibung von aktueller Ideologie abhängig macht, zeigt: Der nächste geistige Krieg ist längst eröffnet.
#8Mai #GedenkenOhneIdeologie #SowjetopferNichtVergessen #GeschichteBleibtGeschichte