Simpl

[Kieler Aktionär @KielerFinanzen]

Sie beschäftigen sich wochenlang damit, welche Ilse Bundespräsident wird.

In der Zwischenzeit wird hier die Industrie, die Energieinfrastruktur und damit die Arbeitsplätze zerstört.

[Simpl @SimplHubi]

@apollo_news_de Fantastisch. Das kommt davon, wenn man so tut, als wären sozialistische Quatschstudiengänge irgendeine Form von Wissenschaft.

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Mit der heutigen Geheimdienstreform hat der Bundestag den Weg vom Verfassungsschutz als Nachrichtendienst hin zu einem Geheimdienst mit weitreichenden operativen Eingriffsbefugnissen freigemacht.

Wenn ein Inlandsgeheimdienst auf Grundlage eines politisch auslegbaren Extremismusbegriffs selbst entscheiden kann, welche Bürger und politischen Gruppierungen er beobachtet, und zugleich immer weiterreichende Befugnisse erhält, gegen diese vorzugehen, entsteht ein gefährliches Machtinstrument.

Die entscheidende Gefahr liegt in der Verbindung eines politisch missbrauchsanfälligen Beobachtungsauftrags mit neuen operativen Eingriffsbefugnissen. Damit wächst das Risiko, dass der Verfassungsschutz nicht mehr nur die Verfassung vor ihren Feinden schützt, sondern zur Überwachung und Einschüchterung legitimer politischer Opposition eingesetzt wird.

Genau davor habe ich in meiner Stellungnahme zur Sachverständigenanhörung des Innenausschusses gewarnt. Meine grundlegenden Einwände wurden nicht berücksichtigt.

Ein Staat, der seine Bürger vorgeblich vor Extremismus schützen will, darf nicht selbst zur Gefahr für ihre Freiheitsrechte werden.

Das ist keine Stärkung unserer freiheitlichen Demokratie, sondern ein schwerer Rückschlag für den Rechtsstaat.

🔥 Ein schwarzer Tag für die Menschenrechte in Deutschland!

📄 Meine Stellungnahme zur Sachverständigenanhörung:
https://t.co/4deCxllNYt

[Simpl @SimplHubi]

@niusde_ Aber klar. Ich fang jetzt dann auch an so zu wirtschaften, wie dieser Staat.

[Simpl @SimplHubi]

@apollo_news_de Konsequent wäre, wenn man auch nichtmal mehr herkommen müsste, sondern einfach eine Mail von überal her mit Kontonummer ubd ungefährer gewünschter Kinderzahl einfach schicken könnte. Da kann man dann ganz kulant Steuergeld verteilen. Wir machen nach Bedarf einfach Sondervermögen.

[Apollo News @apollo_news_de]

EIL: In der Nacht zum Freitag ist es offenbar zu einem Brandanschlag auf das Familienauto von NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt in Berlin gekommen. Das Fahrzeug ist vollständig ausgebrannt. Während der Löscharbeiten ist zudem ein Feuerwehrmann von einem Auto angefahren und leicht verletzt worden.
https://t.co/FwNCx9hjSG

[Tomás F. Terrados 💙 🇪🇸✝🇺🇦 🇪🇺 @TomasFTerrados]

Quemar la tienda de Apple mientras lo grabas con un IPhone…. La izquierda

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Ein Schwerkrimineller im EU-Parlament.

Wahnsinn

[Roland Tichy @RolandTichy]

In München gehen die Lichter aus - die reiche Stadt ist so gut wie pleite. Zunächst unter SPD/Grün, jetzt unter Grün/SPD wurde die Stadt finanziell ruiniert. Und jetzt muss gespart werden, dass die Weißwurst schwarz wird. https://t.co/ip83tom769

[Stefan Homburg @SHomburg]

Hunderttausende Patrioten marschierten gestern in Warschau. Mittendrin: Präsident Karol Nawrocki. EU-Marionette Donald Tusk verzog sich nach Stettin. Kein einziges Auto brannte, keine Scheibe zerbrach. Leitmedien framen die friedliche Demo als „räächts”.

Hintergrund: Auch (ehemalige) Tusk-Wähler marschierten mit. Es geht nicht um rechts gegen links, sondern wie meist um Patrioten gegen Globalisten.

Tusk hat die Spitze des Verfassungsgerichts gewaltsam absetzen lassen und ignoriert das Urteil des Obersten Gerichts, dies sei rechtswidrig gewesen. Die Wut hierüber ließ viele Polen zur Demo gehen.

Meta-Ebene: Tusk hatte in den Vorjahren das Inkrafttreten mehrerer Urteile des Verfassungsgerichts unterbunden, wonach Polens Verfassung über EU-Recht stehe. Da die Verfassung die Unabhängigkeit der Notenbank festschreibt, steht dies dem Beitritt zur Eurozone entgegen.

Deshalb deckt die EU den gewaltsamen Eingriff in das Verfassungsgericht. Seit dem Bruch des Maastricht-Vertrags 2010 setzt Brüssel auf Faustrecht. Wer sich widersetzt, bekommt ein „Rechtsstaatsverfahren” an den Hals.

[Ponto X @O_PontoX]

🚨: O Presidente de El Salvador Acabou de Lançar um Desafio a Trump—“Você Tem 350 Milhões de Pessoas para Libertar.”

Isso não foi uma sessão de fotos. Foi um briefing de missão.

Na Casa Branca, o Presidente de El Salvador, Nayib Bukele, olhou nos olhos do Presidente Trump e disse:

“Você tem 350 milhões de pessoas para libertar.”

Bukele não está apenas falando duro—ele tem os resultados para provar que isso pode ser feito.

“Nós transformamos a capital mundial dos assassinatos—isso é o que os jornalistas chamavam—na nação mais segura do hemisfério ocidental”, ele disse.

Críticos reclamam sobre prisões em massa.

Bukele rebateu:

“Às vezes eles dizem que prendemos milhares. Eu gosto de dizer que libertamos milhões.”

Trump sorriu: “Isso é muito bom! Quem deu essa fala a ele? Você acha que eu posso usar isso?”

Então Bukele atingiu o coração do problema:

“Para libertar 350 milhões de pessoas, você tem que prender alguns. É assim que funciona, certo? Você não pode simplesmente soltar os criminosos e pensar que o crime vai diminuir magicamente. Você tem que prendê-los—para poder libertar 350 milhões de americanos que pedem o fim do crime e o fim do terrorismo.”

Sem enrolação. Sem fantasia. Apenas fatos.

É isso que acontece quando líderes reais falam a verdade.

A América finalmente está pronta para ouvir.

[Marek Markowski @MarekMa25175489]

Idzie ponad pół miliona ludzi w marszu w mieście w środku Europy, nie została wybita ani jedna szyba, nie został spalony ani jeden samochód, nie został ranny ani jeden uczestnik marszu, ani jeden policjant.
Tak wygląda "skrajna prawica" która straszą czerwoni.

[Simpl @SimplHubi]

@KielerFinanzen Aber Lars hatte doch so doll mit Investitionen gerechnet, nachdem er so schön die Steuern erhöht hat.

[Simpl @SimplHubi]

@apollo_news_de Oder wir streichen einfach diese ganzen Postkolonial-, Sozialquatsch-, Kunst-Studiengänge. Dann brauchen die auch kein Bafög.

[Hayek-Club Weimar @WeimarClub]

Beim Sozialismus geht nicht einfach um Solidarität, Gemeinschaft oder gegenseitige Unterstützung. Niemand muss einem anderen verbieten, freiwillig zu teilen, gemeinsam zu wirtschaften oder Eigentum kollektiv zu verwalten.

Die eigentliche Frage lautet: Wer entscheidet?

Wer bestimmt, was du besitzen darfst? Was du behalten darfst? Was du produzieren darfst? Wie du dein Leben gestalten darfst?

Wenn eine politische Elite glaubt, sie könne diese Entscheidungen besser treffen als die Menschen selbst, wird aus einem gesellschaftlichen Ideal ein Machtanspruch.

Dann ist nicht mehr die Gemeinschaft der Souverän. Dann sind es die Partei und die Bürokratie, die behauptet, den Willen der Gesellschaft zu verkörpern.

Und plötzlich sollst du dich einem angeblich höheren Gemeinwohl unterordnen, das du weder definiert noch gewählt hast und dem du dich möglicherweise nicht einmal entziehen kannst.

Das Individuum wird nicht von der Gemeinschaft beherrscht. Es wird von denen beherrscht, die behaupten, im Namen der Gemeinschaft zu handeln.

Jede politische Ordnung, die dem Einzelnen seine Selbstbestimmung gegen seinen Willen abspricht, muss sich die Frage gefallen lassen, warum die Macht einiger Menschen über andere legitim sein soll.

[Simpl @SimplHubi]

@nakama_borja Ich scheiß mich ein, von welchen Linken bei welcher Arbeit phantasierst du da?

[👣🌊 Salty Feet 🌊👣 @aparatejostkt]

@lavemowill @grok pass,word

[Apollo News @apollo_news_de]

Greta Thunberg hat sich in einer Dokumentation des YouTubers Hubertus Koch über Klima-Aktivisten lustig gemacht. Als sie auf eine Fridays-for-Future-Demo in Berlin angesprochen wird, fängt sie lauthals an zu lachen und fragt: „Die machen das immer noch?“

https://t.co/vlNzZIYWTy

[NIUS @niusde_]

Mileis Erfolge wollen nicht ins Weltbild passen. Es ist ein Propaganda-Beitrag vom feinsten, den das ZDF heute journal und Marietta Slomka am 9. November über den Papstbesuch in Argentinien zum Besten gab.
https://t.co/qU0dfeactc

[Isaac @isaacrrr7]

🚨 ÚLTIMA HORA: Mohammed bin Salman ha amenazado con llevar los precios del petróleo a niveles cercanos a cero —aumentando la producción a su máxima capacidad— a menos que Rusia deje de enviar a Irán armas que terminan en manos de los hutíes.