LP Dr. König nahm vom 14. - 15. Juni an der gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Länderparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates teil. Neben dem interparlamentarischen Austausch ging es auch um aktuelle Fragen des Parlamentsrecht.
Verwaltung soll in Thüringen einfacher, schneller und serviceorientierter sein. Digital, aber menschennah. Wie das gelingen kann, diskutierte Staatssekretär Stephan König beim Zukunftskongress Staat & Verwaltung Berlin.📲
📸 Wegweiser Media & Conferences GmbH / Simone M. Neumann
Am 15. Juni würdigen wir die Frauen und Männer, die in der Bundeswehr dienen oder gedient haben.
Der Nationale Veteranentag steht für Respekt, Anerkennung und Dankbarkeit gegenüber Menschen, die Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes übernommen haben.
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Ab 17.19 Uhr lief auf Antenne Ostalgie „Wir rocken los“ von Babylon. Das ist doch eine deutsche Version von „Let‘s get it up“ von AC/DC, oder? 😳
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Wir fordern einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der in wichtigen Fragen den Mehrheitswillen in Sachsen-Anhalt vertritt: andere Energiepolitik, bessere Bildung, Meinungsfreiheit, eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wenn die anderen Parteien unseren Vorschlag ablehnen, werden wir weder den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten noch den AfD-Kandidaten wählen, sondern uns enthalten. Unser Wahlziel ist die Abwahl der CDU, auch weil das die Merz-Regierung beenden könnte, und die Wahl eines überparteilichen Ministerpräsidenten als Chance, die durch die undemokratische Brandmauer verursachte Blockade der deutschen Politik, die zu immer handlungsunfähigeren Regierungen führt, zu überwinden.
Wir werden mit allen Parteien reden, die unseren Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten mit dem genannten politischen Profil unterstützen. In den Gesprächen sollte man sich dann auf eine anerkannte Persönlichkeit verständigen. Jetzt als BSW konkrete Namen ins Spiel zu bringen, würde potenzielle Kandidaten beschädigen, weil sie dann als BSW-Kandidaten gelten würden. Wir fordern alle Parteien auf, sich diesem neuen Magdeburger Modell unvoreingenommen zu öffnen. Es wäre eine echte Chance, die Polarisierung im Land zu überwinden und die Demokratie wiederzubeleben.
Die Brandmauer ist gescheitert. Dass wir uns in Thüringen selbst an einer Brandmauer-Koalition beteiligt haben, die inhaltlich wenig Gemeinsamkeiten hat, hat der Glaubwürdigkeit des BSW schwer geschadet und die AfD nur noch stärker gemacht. Zumal ein durch Plagiatsvorwürfe und KI-Affäre angeschlagener Ministerpräsident und ein notorisch verhaltensauffälliger Innenminister die öffentliche Unterstützung für diese Koalition zusätzlich untergraben. Auch in Thüringen wäre es besser, einen im Land breit akzeptierten parteiunabhängigen Ministerpräsidenten zu suchen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert – auch unter Einbeziehung der AfD. Den Kopf in den Sand zu stecken und zu warten, bis Björn Höcke bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit bekommt, halte ich für keine sinnvolle Strategie.
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„Wünsch-Dir-was“-Woche in der „Wertekommission“? 🙈 #BSW#Thüringen
„Ihr »Magdeburger Modell« wünscht sich Wagenknecht auch für Thüringen, wo das BSW in einer Koalition mit CDU und SPD regiert.“
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Die Ergebnisse der 1066. Sitzung des Bundesrates und das Abstimmungsverhalten Thüringens vom Freitag, den 12. Juni 2026 sind nun online verfügbar unter: https://t.co/qZcwVVn90o