(1/3) Der Anspruch einer guten Flüchtlingspolitik lautet: Humanität UND Ordnung. Die Länder sorgen gerade bis an die Belastungsgrenze - und teilweise darüber hinaus - für Humanität: menschenwürdige Unterbringung, medizinische Versorgung, Beschulung und Betreuung der Kinder.
Für mich ist u bleibt AfD kein politischer Partner, auch nicht auf kommunaler Ebene. Ich halte nichts davon, Prinzipien so offen zu opfern, nur weil Umfragen nervös machen. Bitte eigene Inhalte u Positionen hinterfragen und ggf. nachsteuern.
Die AfD kennt nur Dagegen und Spaltung. Wo soll es da ZUSAMMENarbeit geben? Die CDU kann, will und wird nicht mit einer Partei zusammenarbeiten, deren Geschäftsmodell Hass, Spaltung und Ausgrenzung ist.
Die Politik muss zunächst ein Konzept erarbeiten und dann ein Preisschild dranhängen - nicht andersherum. Es ist keinem Kind in unserem Land geholfen, wenn in der Bundesregierung immer nur über Zahlen und nicht über Ziele und Maßnahmen gestritten wird. #AnneWill
Wir müssen alle ernsthaft darüber nachdenken, dass das Vertrauen in die Politik schwindet. Eine Regierung muss so regieren, dass die Menschen Vertrauen haben. Aber auch als Opposition müssen wir schon Lösungen anbieten, damit Vertrauen entsteht. Es sind alle gefragt. #AnneWill
Dr. @SchreinerManja ackert mit ihrem Team quasi Tag&Nacht, um endlich mehr #ÖPNV zu realisieren. Es gibt keinen Stopp o. Rückbau. Innehalten,Umsetzbarkeit prüfen, machen. Alle,die jetzt scharf kritisieren,mögen sich Bilanz letzten 6.5 a ansehen. Wir werden das deutlich toppen.
@DirkStettner@SchreinerManja Was @gruene_berlin gern verschweigen: zig Radwege ohne Sinn und Verstand sind unter Grünen entstanden, mit der Brechstange immer gegen andere Verkehrsteilnehmer und sinnfrei und steuergeldvernichtend geplant. Jetzt wird abgewogen geprüft um gescheite Infrastruktur zu schaffen.
Emine Demirbüken-Wegner ist neue #Bezirksbürgermeisterin von #Reinickendorf. 39 Ja, 9 Nein, 5 Enth. Tolles Ergebnis für eine großartige Politikerin. ♥️Glückwunsch. Eine neue Ära bricht an, die CDU ist wieder bestimmende politische Kraft im Bezirk! @TspBerlin@rbb24@morgenpost
@KlaraSche Wenn Euch Reinickendorf am Herzen liegt, dann sucht die Zusammenarbeit! Wir bieten Euch diese permanent an… und Du bist darin involviert! Also, was soll dieser Unsinn, den Du da gerade verbreitest? (2/2)
@KlaraSche Sry, Klara, aber das ist unrichtig und auch unfair. Wir lassen uns auch nicht in die rechte Ecke drängen. Wenn ihr unseren nicht zustimmt, aber AfD oder Linke, dann ist es unredlich von regelmäßiger CDU/AfD-Mehrheit zu sprechen. Wir bringen Anträge der Inhalte wegen ein. (1/2)
@FranziskaGiffey Angst fressen Seele auf. Anders kann ich mir Ihre Auslassungen nicht erklären, Frau @FranziskaGiffey. Ihnen muss der Hintern aber sowas von auf Grundeis gehen.
#BAB trifft Politik: Berlins Aufarbeitungsbeauftragter Tom Sello führte heute Christiane Schenderlein @schenderleinmdb und MdA Stephan Schmidt @CDUBerlin_AGH über den #CampusFürDemokratie (ehem. #Stasi-Zentrale) und zeigte dabei das Entwicklungspotenzial des Geländes auf. (1/3)