@peteraltmaier Wem hilft das? Was ist Ihre Bestürzung wert, wen der #Bundeskanzler um 18.05 Uhr ankündigt, einfach weitermachen zu wollen? In drei Jahren ist die #CDU bundesweit auf dem Niveau der CDU in MV!
So sieht es aus! Ab Herbst diesen Jahres wird der Beweis in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern geführt werden. #CDU#SPD#Grüne#Linke@dieLinke@CDU@SPD https://t.co/BrdJG0YPYx
Friedrich Merz lässt Bürger wegen Spott juristisch verfolgen wie kaum ein Spitzenpolitiker vor ihm. Jetzt kostet „Lügenfritz“ 30 Tagessätze. Ein Kanzler, der so regiert, beschädigt seine Autorität selbst - wieder ein neuer Begriff, der sich in Windeseile verbreitet. https://t.co/79EgPFY3kt
Es ist der Wahnsinn: Erst schraubt die Politik die Bauvorgaben, Bürokratie und Kosten so hoch, dass kaum noch ein Unternehmen und kaum ein Privatmann es sich leisten kann zu bauen. Und wenn dann nicht gebaut wird, schraubt die Politik nicht etwa die Standards wieder runter, sondern macht es mit einer staatlichen Gesellschaft selbst - nur noch teurer. Es zahlt der Steuerzahler. DDR 2.0.
OB #MikeSchubert (#Sozialdemokrat) in #Potsdam kalkuliert darauf, dass im #Abwahlverfahren beim #Bürgerentscheid die notwendige Anzahl der Stimmen für seine Abwahl wegen Desinteresses der Bürger nicht zustande kommt. Dieses Kalkül ist angesichts von vergleichbaren #Abwahlverfahren sogar berechtigt und hat große Aussicht auf Erfolg. Aber die #SPD wird ihn nicht mehr als ihren Kandidaten bei der #OBWahl 2026 aufstellen; sie braucht aber Zeit für die Suche nach einem mehrheitsfähigen Kandidaten. #NoshaAubel gehört ganz sicher nicht dazu. Der Rest ist #Kackophonie!
44 der 56 #Potsdam|er Stadtverordneten haben soeben für die Abwahl von OBM #MikeSchubert gestimmt. Herr Schubert sollte den Bürgern Potsdams einen letzten Dienst erweisen und selbst zurücktreten.
Ein Mann, der nach seinen eigenen Worten „die AfD gemeinsam mit Herrn Gauland aufgebaut hat“ und später zur @CDUPotsdam wechselte, stimmt inzwischen wieder mit der #AfD ab und untergräbt damit die #Brandmauer-Politik der #CDU! Nebenbei macht er damit Werbung für die @AfDSVVPotsdam (siehe Bild). Wird ein #Parteiausschluss bei der CDU jetzt folgen? #Wellmann @CDU
Ein Mann, der nach seinen eigenen Worten „die AfD gemeinsam mit Herrn Gauland aufgebaut hat“ und später zur @CDUPotsdam wechselte, stimmt inzwischen wieder mit der #AfD ab und untergräbt damit die #Brandmauer-Politik der #CDU! Nebenbei macht er damit Werbung für die @AfDSVVPotsdam (siehe Bild). Wird ein #Parteiausschluss bei der CDU jetzt folgen? #Wellmann @CDU
„Jeder Steuerzahler hat einen Anspruch darauf zu erfahren, wo sein Geld landet“. Die Schattenwirtschaft der NGOs, die mit Staatsgeldern Parteipolitik machen, muss ausgeleuchet werden. Danke für Ihre Unterstützung. https://t.co/ZltXpUMwWO https://t.co/eUJjWqNTqV
Drohender #Verkehrskollaps auf der #Autobahn#Berlin. Eine 1963 gebaute Brücke hält der seit Jahren mehr als dem Zehnfachen der Belastung stand, für die sie vorgesehen war. Ein #Konzept oder ein #PlanB fehlt, weil angeblich niemand dies nach über sechzig Jahren vorhersehen konnte. Was für #Experten waren/ sind dort nur am Werk? #A100
Warum verhandeln Köpfe als Leiter von Arbeitsgruppen über Themen, von denen inhaltlich keine Ahnung haben, wohingegen sie anderswo Qualifikation aufweisen? So z.B. #Linnemann, #Connemann? Und #Spahn. Soll die Verantwortung für Unsinn dann später anderen zugewiesen werden?
Jetzt wird verhandelt! 💪 Am Donnerstag starten wir gemeinsam mit der CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen für eine starke und stabile Regierung für unser Land. In 16 Arbeitsgruppen wird intensiv diskutiert – jede mit Expertinnen und Experten aus allen drei Parteien. Am Ende fließen die Ergebnisse der einzelnen Gruppen in den Koalitionsvertrag ein.
Unsere CDU-Verhandler setzen sich mit voller Kraft für einen echten #Politikwechsel ein, der Deutschland #wiedernachvorne bringt. Das sind unsere AG-Vorsitzenden 👇 #Koa25