@Yasser_Al_Saadi @LarsKelich Wäre das Dümmste, was sie machen könnte, weil sie gegen CDU und FDP ihre eigenen Ziele nicht durchbekommt. Von denen ja wiederum sehr viele in Onays Innenstadtkonzept stecken. Die SPD steht sich selbst im Weg. Kein Wunder, bei dem “Spitzenpersonal”.
@derspiegel Was sagt denn der Vorsitzende des Johannes Vogel-Fanclubs, @JanSchipmann, dazu, dass ein geplantes Gesetz, dass bereits mehrfach (!) für politische Gegenleistungen "erkauft" wurde, von seinem Darling erneut zur Disposition gestellt wird?
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@LarsKelich @MichaelkausB@SP_Wien Wurdest du mittlerweile mal über Superblocks informiert? Nach deinem Schweden Urlaub musste man dir ja erstmal erklären, dass da auch Autos fahren und parken dürfen. Jetzt kommst du mit Gentrifizierung und Ghettoisierung. Mit welcher Evidenz eigentlich?
@LarsKelich @MichaelkausB@SP_Wien Damit ich dich nicht falsch verstehe: Wenn der Bezirksrat für den Superblock stimmen sollte, weil sich aus den Gesprächen mit den Anwohnern ergibt, dass dieser mehrheitlich gewünscht wird - dann willst du mit deiner Fraktion im Rat die Umsetzung blockieren?
@LarsKelich Genosse, ich bestreite, dass die Ablehnung von Supeblocks ein sozialdemokratischer Politikansatz sein darf. Wir müssen Städte so organisieren, dass sie nicht durch privatisierte Mobilität ihre gemeinschaftliche Nutzbarkeit verlieren. Überall Autos führt aber genau dazu.
@LarsKelich @MichaelkausB@SP_Wien Deine Kollegen in Mitte sehen das anders und weisen darauf hin, dass man im Bezirksrat “übrigens sehr harmonisch und ergebnisorientiert mit rot-grün zusammenarbeitet”. Doppelschelle.
@KathaZachi Bei dem Mann ist seitdem nicht viel an Entwicklung passiert. Zuletzt eckte er mit der Aussage an, der Gemeinsame Bundesausschuss würde zu einer Schülermitverwaltung verkommen, wenn die Pflege als größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen ein Stimmrecht bekäme.
@HAZ Kudos an Conrad von Meding, dass er neben den offensichtlichen Widersprüchen - @LarsKelich lügt - auch das ganz grundsätzliche Problem adressiert: Die SPD blockiert aus Gründen der Profilierung ihre eigenen Ziele. Leidtragende dieser Strategie sind wir alle.
@JensMatheuszik @LarsKelich @SPDRatHannover @LarsKelich geht also mit einem Mobilitätskonzept hausieren, das er selbst nicht umzusetzen gedenkt, da er und seine Fraktion jede konkrete Maßnahme, die darauf einzahlt, ablehnen und keine einzige eigene Idee zur Erreichung der selbst definierten Ziele einbringen.
@ArtunAlpay@tagesschau Und genau das halte ich für naiv. Die FTC hat sich vor Gericht blamiert, die CMA knickt bei Gegenwind ein und die EU-Kommission versteht den Markt nicht.
Microsoft weiß jetzt besser denn je, wie leicht der Kampf gegen die Kartellbehörden zu gewinnen ist.
@NurderK@carina_konrad@fdp Vor allem wie sie hinten raus noch eine falsche Dichotomie aufmacht. Als gäbe es zwischen "Glyphosat einsetzen" und "auf Landwirtschaft komplett verzichten" keinen Graubereich.