T.M.FCB

[Apollo News @apollo_news_de]

Vier AfD-Kandidaten sind in Niedersachsen von den Kommunalwahlen ausgeschlossen worden. In mindestens vier weiteren Fällen scheiterte der Versuch. Ein Überblick darüber, wo der Plan von Ministerin Behrens aufging – und wo nicht.
https://t.co/VthMyuoggs

[Björn Harms @Spreeathen1]

Seit Mai 2025 ist SPD-Politikerin Natalie Pawlik (33) die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie für Antirassismus. Ursprünglich war der Posten im Bundeskanzleramt angesiedelt, mit Koalitionsbeginn hatte man sich jedoch rechtzeitig in einen SPD-Haushalt gerettet, nämlich den von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD).

Wenig verwunderlich also, dass das Budget der Beauftragten im nächsten Jahr nicht etwa sinken soll. Vielmehr plant die Bundesregierung, die Ausgaben von 25,6 Millionen Euro (2025) und 31,3 Millionen Euro (2026) auf nun 31,6 Millionen Euro (2027) steigen zu lassen.

Der Großteil des Geldes fließt über unterschiedliche Projekte an linke NGOs und Lobbygruppen. Vorgesehen sind laut Haushaltsplanung:
• 9,4 Millionen Euro für „Integrationspolitische Maßnahmen“
• 8 Millionen Euro für „Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus“
• 2 Millionen Euro für „Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention“

Die restlichen 12,2 Millionen Euro frisst tatsächlich der Verwaltungsapparat. Neben allerlei Kleinstposten sind dies:
• 3 Millionen Euro für „Mieten und Pachten“
• 4,3 Millionen Euro für „Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten“
• 1,7 Millionen Euro für die „Entgelte der Arbeitnehmer“
• 0,75 Millionen Euro für „Öffentlichkeitsarbeit“
• 0,5 Millionen Euro für „Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen“

Interessant sind vor allem die Bezüge der 59 Beamten, die für die Beauftragte arbeiten. Lagen sie 2025 noch bei 2,2 Millionen Euro und in diesem Jahr bei 3,8 Millionen Euro, sollen sie 2027 auf 4,3 Millionen Euro steigen. Die Ausgaben für die Beamten hätten sich damit innerhalb von nur zwei Jahren fast verdoppelt. Die Beauftragtenstelle unter der Ägide von Natalie Pawlik (SPD) ist tatsächlich ein erquicklicher Selbstbedienungsladen für das linke Akademikermilieu.

[Tulsi Gabbard 🌺 @TulsiGabbard]

Fauci’s 'performance' today made me sick. Smug arrogance. Zero remorse. Zero accountability. He refused to answer a single question.
Sharing this again as a reminder: He used your tax dollars to fund the coronavirus lab research in Wuhan—and worked with the IC to cover it up. We deserve the truth and accountability.

[NIUS @niusde_]

Der AfD-Kandidat Stephan Bothe wurde von der Landratswahl im Kreis Lüneburg in Niedersachsen ausgeschlossen. Bothe sagte zu seiner Nichtzulassung, dies sei „keine Verfassungstreue-Prüfung, sondern die schrittweise Ausschaltung der Opposition“.
https://t.co/ePKl818nBU

[Apollo News @apollo_news_de]

Reinhild Goes darf bei den anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen als Bürgermeisterin für Nörten-Hardenberg kandidieren. Der entsprechende Wahlausschuss hat sie am Nachmittag einstimmig zugelassen. Etwa 20 bis 30 Personen aus der linken Szene zeigten sich hierüber empört.
https://t.co/XgTFLlaTvz

[Stefan Henze @StefanHenz15180]

Kandidatur-Verbot für Reinhild Goes gekippt!

Meine Parteifreundin Reinhild Goes darf nach Prüfung durch den Landkreis Northeim nun doch zur Bürgermeisterwahl in Northeim antreten. Der Beschluss erfolgte einstimmig! Es lagen keine Anhaltspunkte für eine angebliche „Verfassungsuntreue“ vor.

Extra angereisten Antifa-Störer aus Göttingen wollten die Zulassung durch die Besetzung des Sitzungsraums verhindern. Noch-Bürgermeisterin Susanne Glombitza soll ihnen dazu den Weg über eine Treppe gewiesen haben. Am Ende musste das Grüppchen jedoch erfolglos abziehen.

Vor ein paar Tagen hatte der Wahlausschuss in Nörten-Hardenberg Goes Kandidatur noch ohne Beweise verboten. Der massive öffentlichen Druck und die hohe Medienaufmerksamkeit machten diese offensichtliche Fehlentscheidung jedoch unhaltbar.

Ein toller Erfolg!

https://t.co/D4jZYoi24v

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Noch einmal bemüht die Wirtschaftswoche mit der dpa zum Schutz des Narrativs die Vokabel der "Verschwörungstheorie".

Wie wahrscheinlich aber ist, daß der nach eigener Einschätzung beste Wissenschaftler der Welt sich gegen eine bloße "Verschwörungstheorie" gleich 80 Mal mit einer Berufung auf verfassungsrechtlich verbürgte Aussageverweigerungsrechte verteidigen muß? Insbesondere, weil er - anders als gewöhnliche Angeschuldigte - vom Präsidenten längst auf Vorrat begnadigt wurde, Strafverfolgung also gar nicht zu befürchten hat?

Corona-Pandemie: Erneute Debatte zu Ursprung des Coronavirus und Rolle Faucis https://t.co/Z3AsiOvMai

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Hier wird das irritierende Tagebuch des Helden Anthony Fauci auszugsweise vorgelesen. Aber Achtung: Wer in den Corona-Lockdowns seine Gesundheit, seine Existenz, den Beruf, die Ersparnisse oder den Glauben an die Rationalität verloren hat, sollte vielleicht nicht hören, wie sich der "Superheld" selbst gesehen hat. Wer glaubt, das nicht ertragen zu können, mag an das Ende des Videos vorspulen; dorthin, wo der Nobelpreisträger Kary Mullis sagt, was er von Anthony Fauci hält. Wie hätten sich die Jahre der "Pandemie" wohl entwickelt, wäre Kary Mullis nicht kurz vor ihrem Ausbruch plötzlich verschieden.

[Peter Welchering @welchering]

Ich bin ja mal gespannt, wann aus Sachsen-Anhalt oder Baden-Württemberg die Forderung nach einer Mindestquote für die SPD in den Landtagen kommt

[Peter Welchering @welchering]

Das ist völlig verpeilte Ideologie.

[Oliver Gorus @olivergorus]

Das hat das Außenministerium 2019 über den Zustand der Demokratie in Russland geschrieben. Und jetzt weiß ich gar nicht, woran mich das heute erinnert …

[Volker Boehme-Neßler @NeBoehme]

Es geht um die nackte Macht. Da spielen Verfassung und demokratischer Spirit einfach keine Rolle mehr…

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Fauci mag eine Begnadigung von Bidens Unterschriftenautomaten bekommen haben, heute wurde er dennoch öffentlich hingerichtet. Und zwar wohlverdient.

[Volker Boehme-Neßler @NeBoehme]

So geht politische Aufklärung der Corona – Pandemie…

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Der wohl einflussreichste Dirigent des weltumspannenden Corona-Fiaskos, Anthony Fauci, schweigt zu allen Fragen und beruft sich auf ein Aussageverweigerungsrecht. Wie schwach muß die argumentative Position des einstmals mächtigsten Mannes im US-amerikanischen Gesundheitswesen sein, wenn er sich trotz Blanko-Begnadigung durch Joe Biden auf anwaltlichen Rat hin entscheidet, nichts zu offenbaren? Ist er ein nackter Kaiser?

https://t.co/PelWiFFbCR

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Bin ich bald Staatsbürger von Vanuatu? Ich habe viel gelernt von Christoph Heuermann @Staatenlos_

Die neue {ungeskriptet} Podcastfolge gibt es diesen Mittwoch um 18 Uhr auf YouTube, Spotify und überall, wo es Podcasts gibt.

[Staatenlos @Staatenlos_]

Danke an @benungeskriptet und das gesamte Team für die Einladung und das offene Gespräch.

Die Folge mit Christoph geht heute um 18 Uhr live. Wir sind gespannt auf eure Meinung!

[Christoph Lütge @chluetge]

Wow. Fauci und sein Kartenhaus von Corona-Behauptungen und Corona-Maßnahmen sind erledigt. Davon kann man sich nicht mehr erholen, und in dieser Weise wird keine Politik mehr möglich sein. All die Evidenz, all die Belege, all die Statistiken - all das, was von den Kritikern über Jahre zusammengetragen wurde, jetzt kommt es zur Geltung. Es war nicht umsonst.
Auf diesen Tag haben viele gewartet.

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Ausgerechnet vor den Landtagswahlen, bei denen alle Parteien außer der AfD abschmieren werden, entdecken Hans-Jürgen Papier und die SPD die Ungerechtigkeit der Fünf-Prozent-Hürde. Deren Vorstöße für drei Prozent ist eine Lex SPD, die den taumelnden Parteienstaat gegen eine AfD-Mehrheit absichern soll. https://t.co/LAvFlocc6R

[Fox News @FoxNews]

“Here I am sitting in front of you six years later saying, who the f*** do you think you were for doing that?”

Sen. Bernie Moreno rips Dr. Fauci during his Senate hearing, slamming his handling of the pandemic, focusing on his own personal image.

“My Democrat colleagues are standing there defending you, I hope the voters, the United States of America, watch the clips of every one of you doting on a guy who was more interested in being a celebrity than saving American people."