Ich möchte mich an der Stelle bei meinem Kanzler entschuldigen. Ich lege an das, was ich hier schreibe einen hohen Anspruch an und hier war ich zu harsch.
Ich habe mir die betreffende Sendung zumindest von Thorsten Frei bei Markus Lanz noch einmal angesehen, aus der das 30 Milliarden Euro Zitat stammt.
Tatsächlich sagt er „wir sparen 30 Milliarden Euro.“ Lanz geht dazwischen, unterbricht ihn. Da endet der Videoschnipsel. In der Sendung ergänzt Frei „15 Milliarden auf der Einnahmen, 15 Milliarden auf der Ausgabenseite.“, dringt aber nicht mehr wirklich durch.
Er geht also scheinbar von 15 Milliarden Steuermehreinnahmen durch dann arbeitende Bürgergeldempfänger und durch eine tatsächliche Reduzierung des Bürgergeldetats von nochmal 15 Milliarden aus. (Inwieweit das Verhältnis realistisch wäre, mögen andere beurteilen)
Diese Rechnung liegt auch die Aussage von Fraktionsvize Middelberg zugrunde. Er und Frei wurden beide in diversen Berichten insofern verkürzt wiedergegeben, als das aus dieser Rechnung dann „Einsparungen von Milliarden Euro beim Bürgergeld“ wurden.
Ich lasse den Post als Mahnung online:
Für mich, nicht auf 30 Sekunden Schnipsel im Internet reinzufallen, ohne sie zu überprüfen.
Für mitlesende Medien hier sorgfältiger zu arbeiten. Für Markus Lanz, die Leute mal ausreden zu lassen.
Und für die Union: weil es einfach zu viele unpräzise Aussagen zum Thema Bürgergeld, zu viel Hetze, zu viele leere „Versprechungen“ ( die vielen Betroffenen Angst gemacht haben) , zu viel Raum für Missverständnisse gab und weil die Zahl der Einsparungen im Wahlkampf nicht hoch genug sein konnte, obwohl x-fach auf die realitätsferne hingewiesen wurde.
Im Link gibt’s die halbe Stunde Lanz mit @MelAmann , @PhilippaSigl und @thorsten_frei nochmal in ganzer Länge.
@RAMathiasMuench Unsachlich, kampagnenartig und desinformiert. So macht die CDU/CSU die AfD stark. Kann man für Quatsch erachten, aber schauen Sie mal auf die Umfragen…wer so schreit wie die AfD, bekommt AfD
Jens Spahn hat sein Wort gebrochen. CDU und SPD haben Frauke Brosius-Gersdorf der Hetze preisgegeben. Wer so mit Verfassungsrichter*innen umgeht, ist für ein Amt des Fraktionsvorsitzenden nicht mehr geeignet - und gefährdet das Vertrauen in unsere Institutionen. #BVerfG#Spahn
Rund zwei Milliarden Euro hat die Diktatur von Quatar in ihr Sportswashing-Tool Paris Saint-Germain investiert - und heute die Champions League gewonnen.