Frage an @grok: Ist das Handeln von Frau Dos Santos nicht Betrug und strafbar? Und ist es nicht ein Delikt, das die Staatsanwaltschaft von Amts wegen verfolgen muss? Und hat das Begehen einer solchen Straftat Auswirkungen auf das passive Wahlrecht dieser Person?
"Die Brandmauer ist verfassungsfeindlich."
"Ich halte die CDU inzwischen für die gefährlichste Partei."
"Die CDU ist nicht mehr die Partei der 70er-, 80er-Jahre. Sie ist heute eine andere Partei."
https://t.co/kZOPhdPJ1n
Ich bin Erstunterzeichner der Berliner Erklärung zu Redefreiheit, WHO-Vertrag, politischer Justiz, Beamten-Schnellentlassung usw.
Eine private Initiative gegen die Übermacht von Regierungen, NGOs und ÖRR. Machen Sie bitte mit! https://t.co/LxjNMs45rx
@SHomburg@Dummokratie Nicht mehr lange und man darf nicht mehr bloß nicht kaufen, sondern darf dann als „Delegitimierer“ auch nicht mehr behalten und sein eigen nennen.
DDR reloaded.
Meine Familie hat das schon mal erlebt.
@AndreasGei44143@Dummokratie Zusammengefasst: Sie verlieren den Pilotenschein, weil Sie Deutschland nicht für das beste aller Zeiten halten. Schützen und Jäger haben dasselbe Problem, bald auch Hauskäufer.
Trost: Bei der Wehrpflicht bis 70 sind Sie auf der sicheren Seite, weil die keine "Radikalen" wollen.
@SHomburg@AndreasGei44143@Dummokratie Im Gegenteil: die „Radikalen“, „Rechtsextremen“ oder „Delegitimierer“ dürfen dank neuer Wehrpflicht dann direkt an die vorderste Front. Oder Latrinendienst verrichten.
Die Polizei ordnet Profilnamen auf X juristisch ein.
Ich habe Post bekommen und zitiere wörtlich:
„Festzuhalten ist, dass Sie mit Ihrem gewählten Benutzernamen auf „X“ „Dummokratie“ eine politische Ideologie vertreten, die nicht mit dem Demokratie- und dem Rechtsstaatsprinzip der Bundesrepublik Deutschland (vgl. Art. 20 des Grundgesetzes) vereinbar ist.“
Laut Irans Präsident wurde das Abkommen [zwischen Iran und USA] verletzt, wodurch Verhandlungen sinnlos geworden sind. Der Iran beharrt weiterhin darauf, dass der Libanon Teil des Waffenstillstands ist. Somit geht der Krieg weiter.
https://t.co/E1NsMeXHUd
Vorerst kein Frieden:
Die Waffenruhe im Irankrieg wird mutmaßlich scheitern bzw. ist gescheitert am Thema Libanon. Der Iran wird ohne ein Ende des Krieges im Libanon keinem Waffenstillstand zustimmen und Israel wird sich nicht aus dem Libanon zurückziehen - die USA dazwischen. 🤷♂️
Gaza:
▪️A peer-reviewed study in The Lancet Global Health estimated 75,200 violent deaths between October 7, 2023, and January 5, 2025.
▪️Over 65,000 additional deaths from starvation.
▪️Women and children comprise approximately 60% to 70% of total fatalities.
▪️An additional 10,000 people are estimated to be missing and presumed buried under rubble.
▪️Over 80% of buildings in Gaza are reported to be damaged or destroyed, with an estimated 320,000+ housing units affected and over 60 million tonnes of rubble created.
Hell on earth. And there is absolutely no justification for this scale of atrocity whatsoever.
Unfortunately leaving NATO won’t be to avoid foreign entanglements, we’ll be leaving NATO so we can side with Israel when Turkey & Israel eventually clash in Syria.
This is after we helped topple the secular Syrian gov & installed a former AQ/ISIS leader as president.
Time to stop playing arsonist & fireman in the Middle East, it’s just not worth it.
„Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine neue, gefährliche Waffe entdeckt: Sanktionen gegen Einzelpersonen. Was einst als Instrument gegen verbrecherische Regime gedacht war, richtet sich heute zunehmend gegen EU-Bürger und auch gegen Schweizer, die sich politisch missliebig machen. Ohne gesetzliche Grundlage im Strafrecht, ohne Gerichtsverfahren und ohne Anhörung der Betroffenen werden diese Massnahmen einfach per Beschluss des Europäischen Rates verhängt. Das ist weit mehr als ein blosser Verwaltungsakt. Es handelt sich um ein paralleles Strafrecht, das den Kern des Rechtsstaats verhöhnt.“
👆Auszug aus aktuellem Gastbeitrag von Hans-Georg Maaßen bei der @Weltwoche
Weiterlesen hier 👇
TM
https://t.co/DXjVIgr5i8
Wir erleben einen neuen globalen Versuch des Sozialismus – die Macht elitärer Zirkel an traditionellen Rechtfertigungen vorbei. Die erste Ordnung, die du heute wirklich ändern musst (und: kannst), ist deine innere. https://t.co/RyfodizzQJ