Heute ist in der Sächsischen Zeitung ein Artikel zum Verhältnis zwischen sächsischer #Afd und sächsischen #Verfassungsschutz.
Interessant ist der Absatz zu #PEGIDA. Die soll bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft gewesen sein. Bis das Innenministerium den VS zurückpfiff
1952: Die Regierung Adenauer führt eine Vermögensabgabe ein, um all jene Bürger zu entschädigen, die durch Krieg und Vertreibung finanzielle Verluste erlitten haben. #sozialemarktwirtschaft
"Der Umbau der Biosphäre, die sich aus ihren eigenen Kräften erneuert, in eine Technosphäre, die nur unter immensem Energieaufwand aufrechtzuerhalten ist, kann nicht länger hingenommen werden. Daran gemahnt das 50-jährige Jubiläum des Nationalparks."
Friedrich #Merz auf einem Bierdeckel. 1997 votiert er gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung, wenn sie in der Ehe stattfindet. 2000 fordert er Rente ab 70, 2004 Abschaffung Kündigungsschutz und 2006 klagt er gegen Veröffentlichung Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Noch Fragen?
"Wenn sie das Feuer selber legten, taten sie das einzig Richtige. Ein mutiger Akt. Ein Aufstand der Verzweifelten. Unsere Aufgabe ist es nun, ihnen beizustehen."
#MelyKiyak sagt, was zu #Moria gesagt werden musste: https://t.co/rvwNMB6MxC
Um die aktuelle Debatte mal einzuordnen: Während die konservative Führungsriege beklagt, der Rechtsstaat müsse ENDLICH durchgreifen, wurde heute in #Leipzig ein Mann zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Er hatte in Richtung eines gepanzerten Polizisten getreten ohne ihn zu treffen
Immer mehr Merkwürdigkeiten im Fall @PhiIippAmthor Ex-Manager von Augustus Intelligence sagen, das Unternehmen habe kein Produkt, keine Kunden und keine Umsätze. Auch die Finanzierung sei unklar. - https://t.co/T03AeZpgzE? @handelsblatt@HGMaassen#Amthorgate#cdu
Welch unerträgliche Anmaßung eines weißen, überprivilegierten Mannes und Ignoranz gegenüber den zahlreichen Studien, die zu #Rassismus in Deutschland erschienen sind.
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Sachsen lehnt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags u.a. deshalb ab, weil ihm Äußerungen von mir nicht passen. Meinungsfreiheit? Pressefreiheit? Rundfunkfreiheit? Da tun sich Abgründe auf in der @CDU. (Quelle: Deutschlandfunk)
Wer in der #Pflege lediglich den #Mindestlohn bekommt, müsste bei einer 35-Stunden-Woche 53 Jahre ununterbrochen arbeiten, um eine Rente in Höhe der Grundsicherung von aktuell 814 Euro zu erhalten: https://t.co/0DtwImcYGF