Der Angriff auf das #IFG soll aus dem direkten Umfeld von Alexander #Dobrindt (CSU) und Kanzleramtschef Thorsten #Frei (CDU) initiiert worden sein, schreibt der Tagesspiegel. Schon seit Wochen soll das Thema Teil der Vorbereitungen des Koalitionsausschusses gewesen sein. 🧵
Das hier läuft weitgehend unter dem Radar, auch weil der listige Herr Dobrindt das Thema schön in die Sommerpause geschoben hat. Das darf uns aber auf keinen Fall entgehen: (1/9)
Wenn man die Gehälter vergleicht, wird schnell klar, wer hier wirklich „den Gürtel enger schnallen“ soll.
In Schweden verdient ein Abgeordneter 7.000–8.000 € im Monat – genug, um gut zu leben, aber nicht genug, um komplett den Bezug zur Realität zu verlieren.
In Deutschland dagegen kassiert ein Bundestagsabgeordneter 11.833 € + 5.349 € steuerfreie Pauschale, also über 17.000 € im Monat, bevor die ganzen Extras überhaupt anfangen. Der Bundeskanzler liegt bei rund 30.000 € monatlich.
Und das Beste: Deutsche Politiker gehören damit zu den bestbezahlten in ganz Europa.
Natürlich. Irgendwer muss ja zeigen, wie „Verzicht“ richtig geht.
Während man unten erklärt, warum die Bürger sparen, verzichten und „Verantwortung übernehmen“ sollen, könnte man oben eigentlich mal bei sich selbst anfangen zu kotzen, bevor man wieder nach unten zeigt.
Denn wenn Schweden mit 7–8k auskommt und Deutschland sich 17k+ gönnt, dann ist klar, wer hier im Luxus badet – und wer dafür das Wasser bezahlt.😌
Trump has turned the White House into a 24/7 corruption operation. This is a national crisis.
Trump thinks the public will stop paying attention.
So I went to the Senate floor to call his bluff. I told the ENTIRE STORY of his 500 days of corruption.
1/ Here it is - in one🧵
Sadly, it's true. Amazon has elected not to move forward with the new Stargate series.
There's not much I can add beyond confirming what's happened. But I will say this...
Creator Martin Gero developed a new Stargate series over two years, ultimately crafting a show that offered a fresh jumping-on point for new viewers while deeply respecting existing canon. It was a series that avoided the pitfalls of several modern remakes and reboots by fully embracing the core of its predecessors: action, adventure, exploration, wonder, heart, humor, and found family. And based on that creative vision, the new Stargate series was greenlit in November of 2025.
As of today, officially, that original vision is no more. We'll never get the opportunity to introduce you to that world and those characters - or reintroduce you to, and check in with, some familiar faces from the past.
My heart breaks. For the incredibly talented writers who worked tirelessly to bring this show to life. For Martin who maintained an unwavering positive outlook throughout despite the challenges, and who always strove to make a show that would honor the fans while welcoming a new audiences. And for the long-suffering Stargate fandom who waited so long and came so close to getting a show they truly would have loved.
Donating $5 million to the people investigating you is corruption.
Accepting $5 million from the person you’re investigating is corruption.
Our government is run by corrupt billionaires and bought politicians.
Reporter: The DOJ has this new fund — $1.7 billion. Why should taxpayers pay for the January 6ers?
Trump: Because in my world, loyalty outranks law. They broke the rules for me, so you pay the bill for them. That’s the transaction.
⚠️ DIE KOMPLETTE TRUMP-LISTE - HIER SIND DIE MILLIARDEN, DIE WIRKLICH GEFLOSSEN SIND!
Ich habe zwei Tage gebraucht, um sie zusammenzutragen, weil die Beträge an zwanzig verschiedenen Stellen versteckt sind. Nebeneinander gelegt versteht ihr, warum das Weiße Haus auf jede Frage mit Schweigen antwortet.
Die Quellen sind SEC-Filings, Blockchain-Daten, BBC-Recherchen, Reuters und Bloomberg. Jede einzelne Zahl ist öffentlich nachlesbar.
⚠️ 17. Januar 2025. Drei Tage vor der Amtseinführung launcht Trump seinen eigenen Memecoin. Zwei Entitäten der Familie (CIC Digital LLC und Fight Fight Fight LLC) halten 80 Prozent der Token. Am zweiten Handelstag steht die Market Cap bei 14,5 Milliarden Dollar. Allein in den ersten zwei Wochen fließen laut Blockchain-Analyse über 350 Millionen Dollar an Trading-Fees an die Trump-Entitäten. Retail sitzt heute auf über 85 Prozent Verlust. Die Familie behält die Fees.
⚠️ 19. Januar. Zwei Tage später kommt der Melania-Token. Peak 13 Dollar, heute 15 Cent. 99 Prozent Crash. Insider, die vor dem Launch positioniert waren, haben zweistellige Millionenbeträge abgezogen. Wer das war, weiß wieder mal niemand.
⚠️ World Liberty Financial. Das DeFi-Projekt der Trump-Familie. 550 Millionen Dollar im Token-Sale eingesammelt, rund 300 Millionen davon aus dem Ausland. Die Familie kassiert 75 Prozent der Revenues. Justin Sun investiert 75 Millionen und kurz darauf pausiert die SEC die Untersuchung gegen ihn. Eric Trump sagt wörtlich in einem Interview: WLFI hat hunderte Millionen für die Familie generiert.
⚠️ März 2025. WLFI launcht den USD1 Stablecoin. Innerhalb weniger Wochen springt die Marktkapitalisierung auf 2,2 Milliarden Dollar. MGX aus Abu Dhabi wickelt ein 2-Milliarden-Dollar-Investment in Binance über USD1 ab. Zufall natürlich. Die Zinsen auf die hinterlegten Tresauries fließen an, richtig, die Trump-Familie.
⚠️ Eric und Don Jr. gründen American Bitcoin, eine Mining-Firma. Über SPAC an die Börse gebracht, Bewertung im Milliardenbereich. Parallel unterschreibt Trump eine Executive Order für die Strategic Bitcoin Reserve. Mining-Aktien rallen sofort. #Bitcoin läuft auf neue Allzeithochs. Die Familie hält Mining-Bestände, Treasury-Positionen und Policy-Hebel gleichzeitig.
⚠️ Trump Media & Technology. Trump hält 53 Prozent. Im Herbst 2025 verkündet DJT eine Krypto-Strategie über 2 Milliarden Dollar Bitcoin-Treasury. $BTC steht über 100.000 Dollar, die Aktie pumpt um zweistellige Prozent, Trumps Papier-Vermögen springt um hunderte Millionen nach oben. Niemand außer der Familie wusste vor der Ankündigung Bescheid.
⚠️ Die BBC hat fünf Pre-Announcement-Patterns dokumentiert. Öl-Futures 580 Millionen vor der Iran-Pause. S&P-Futures 1,5 Milliarden vor dem Iran-Post. Ceasefire-Trades 950 Millionen. Hormuz-Öffnung 760 Millionen. Tariff-Pause im April über 900 Millionen an Vortages-Wetten. Aufaddiert sind das über 4 Milliarden Dollar an Positionen, die Minuten vor Trump-Tweets platziert wurden. 100 Prozent Trefferquote.
⚠️ Don Jr. sitzt im Advisory Board von Polymarket. Gleichzeitig strategischer Berater bei Kalshi. Die zwei Plattformen, auf denen die anomalen Wetten laufen. Die Familie verdient an den Plattform-Gebühren, während Wallets zehn von zehn Treffer landen.
⚠️ SEC stoppt die Binance-Klage, kurz danach nutzt Binance USD1. Der Genius Act legalisiert Stablecoin-Yields, direkt zugunsten von USD1. Die Crypto Task Force wird von David Sacks geführt, einem Trump-Donor. Jede Policy-Entscheidung seit Januar 2025 landet als Cashflow irgendwo in der Familie.
Die Gesamtrechnung. Mindestens 1 bis 2 Milliarden realisierte Cash-Einnahmen über Memecoin-Fees, WLFI-Sale und Plattform-Beteiligungen. Dazu 4 bis 5 Milliarden in anomalen Pre-Event-Trades, die formal niemandem zugeordnet werden, aber auf Konten landen, die jedes Mal im richtigen Moment Bescheid wissen. Dazu zweistellige Milliarden an Papier-Vermögen über DJT und Krypto-Bestände. Alles öffentlich dokumentiert, alles mit Deal-Kette und Zeitstempel belegbar.
Wenn du in Frankfurt einen Tipp von deinem Cousin kriegst und 2.000 Euro auf BASF setzt, stehst du vor Gericht. Wenn aus dem Oval Office Milliarden vor Kriegsentscheidungen verschoben werden, wird daraus eine BBC-Reportage mit dem Wort auffällig.
Der STOCK Act verbietet exakt diese Geschäfte seit 2012. Null Verfahren. Null Verurteilungen. Das System funktioniert wie designed, nur nicht für dich.
Sechs Milliarden Dollar Cash und Paper-Gains innerhalb von 15 Monaten. Und niemand wird in den Knast gehen. Merkt euch diese Zahl, wenn euch das nächste Mal jemand erklärt, wie die Regulierung in diesem Land ungerechten Reichtum verhindert.
https://t.co/e75vL3qcNS
In Deutschland passiert exakt, wovor Robert Habeck gewarnt hat.
In USA passiert exakt, wovor Hillary Clinton und Kamala Harris gewarnt haben.
Aber die strunzdummen Wähler - aufgestachelt durch Rechte Medien - ignorieren das und wählen lieber Inkompetenz, Rassismus, Korruption.
Jetzt ist die Katze aus dem Sack, das soll alles kommen:
Für Patienten
•Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung für Ehepartner (Ersparnis: 3,5 Mrd. Euro)
•Höhere Grenze für Zuzahlung für verschreibungspflichtige Medikamente/Krankenhausaufenthalte (bringt 1,9 Mrd. Euro). Aktuell: 2 Prozent des Bruttojahreseinkommens
•Absenkung des Krankengelds (bringt 1,3 Mrd. Euro)
•Senkung der maximalen Bezugsdauer des Krankengelds auf 78 Wochen (bringt 100 Mio. Euro)
•Erhöhung der Tabaksteuer, höhere Alkoholsteuer auf Spirituosen (Ersparnis: 1,8 Mrd. Euro)
•Gestaffelte Zuckersteuer auf Getränke (bringt 100 Mio. Euro)
•Homöopathie soll aus dem Kassenkatalog gestrichen werden (Ersparnis: weniger als 100 Mio. Euro)
•Streichung der Erstattung von Cannabisblüten (100 Mio. Euro)
Für Krankenhäuser
•Pflege wird nicht mehr extra bezahlt (bringt 600 Mio. Euro)
•Mehrere Aufenthalte eines Patienten können zu einem Abrechnungsfall zusammengefasst werden (bringt 2,1 Mrd. Euro)
•Kassen dürfen mehr Krankenhaus-Rechnungen prüfen (bringt 1,4 Mrd. Euro)
Für Pharma-Hersteller
•Höhere Rabatte bei Medikamenten für Krankenkassen (bringt 2,3 Mrd. Euro)
•Kassen dürfen wieder Verträge über Medikamente gezielt mit bestimmten Apotheken ausschreiben (bringt 200 Mio. Euro).
•Verpflichtende Zweitmeinung bei häufigen Operationen (z. B. Hüfte). Könnte 200 Mio. Euro bringen
Für Krankenkassen
•Weniger Werbeausgaben (bringt 100 Mio. Euro)
•Einjähriger Preisdeckel für Hilfsmittel (z. B. Hörgeräte, Krücken, Rollator etc.) – bringt 700 Mio. Euro.
Für den Staatshaushalt
•Vollständige Finanzierung der Krankenkassen-Beiträge von Bürgergeld-Empfängern: 12 Mrd. Euro im Jahr. Bislang weigerte sich Arbeitsministerin Bärbel Bas (57, SPD) die Kosten zu übernehmen. Würde bedeuten: Kassen entlastet, Sozialetat belastet – Bas müsste woanders sparen.
Heute haben @CDU_CSU_EP und AfD für Massendeportationen und Abschiebungslager wie die der ICE in den USA gestimmt.
Zusammen haben Sie gejubelt und gegrölt.
Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen, als Tag an dem die CDU/CSU begann mit Rechtsradikalen Europa zu zerstören.
Die MAGA-Wähler haben Trump gewählt, weil sie wollten, dass er den Staat zerschlägt. Und das hat er getan. Er hat unqualifizierte, hoch problematische Persönlichkeiten zu Ministern ernannt oder in andere hochrangige Ämter besetzt, absichtlich, sie sollten nicht gut führen, 1/
Geleakt:
Tech-Konzerne schreiben offenbar an #Klimagesetz mit!
Das zeigen gemeinsame Recherchen von #LobbyControl und #Campact.
________________________
„Eine exklusive Recherche, die es in sich hat:
Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche versucht gerade klammheimlich, ein weiteres Klimagesetz auszuhöhlen. Und vieles deutet darauf hin, dass die großen Tech-Konzerne daran mitarbeiten.
Aber von vorne:
Seit 2023 gibt es das #Energieeffizienzgesetz. Ein zentrales Instrument, um Energie zu sparen, Kosten zu senken und unsere Abhängigkeit von fossilen Importen zu verringern. Doch genau dieses Gesetz will Katherina Reiche jetzt deutlich abschwächen.
Wie sehr sich ihr Vorstoß die Interessen der Big Tech-Lobby zu eigen macht, zeigt eine gemeinsame Recherche von LobbyControl und Campact e.V. - mit Unterstutzung vom Umweltinstitut München.
Der Abgleich eines geleakten Referentenentwurfs mit einschlägigen Lobby-Papieren zeigt auffällige Parallelen zu Forderungen großer Digitalkonzerne wie #Microsoft und #Google. Effizienzvorgaben für energieintensive Rechenzentren sollen gelockert werden, obwohl Deutschland seine Ziele in dem Bereich ohnehin schon verfehlt.
Das passt leider ins Gesamtbild.
Denn parallel arbeitet Reiche auch beim sogenannten #Netzpaket weiter mit fragwürdigen Argumenten:
Sie behauptete öffentlich, für ungenutzten Strom aus Erneuerbaren würden jährlich rund drei Milliarden Euro gezahlt. Tatsächlich - darauf weist nun der Journalist Malte Kreutzfeldt hin - lag die Summe laut Angaben ihres eigenen Ministeriums bei nicht einmal einem Sechstel davon.
Solche Zahlen sind kein Detail. Sie prägen politische Entscheidungen - und sollen am Ende Reiches verschiedene Maßnahmen rechtfertigen: Maßnahmen, die den Ausbau erneuerbarer Energien bremsen und uns an #Öl und #Gas binden. Erst Montag hat Reiche auf einer Konferenz in Houston explizit das #EU-#Klimaziel für 2050 infrage gestellt.
Solche Zahlen sind kein Detail.
Die Linie ist damit klar erkennbar: Ob sie Effizienzregeln aufweicht oder erneuerbare Energien schlechtredet - Gewinner*innen sind die Lobbies großer Konzerne, und wir alle zahlen die Rechnung: durch explodierende Strompreise, mehr fossile Abhängigkeit und verfehlte Klimaziele.
Aber: Die geplante Novelle des Energieeffizienzgesetzes soll Anfang April ins Kabinett. Wir können noch verhindern, dass sie so durchgeht.“(LinkedIn)
Mathias Döpfner kauft den Daily Telegraph für 766 Millionen Dollar. "Ein Traum wird wahr", sagt er. Welcher Traum, fragt man sich.
Um das zu verstehen, muss man einen Schritt zurückgehen. Zu Peter Thiel.
Ja, schon wieder Peter Thiel. Es ist offenbar nur noch alles Peter Thiel.
Zu den Fakten:
Thiel baut Netzwerke. Das ist sein Geschäftsmodell – nicht Technologie, nicht Medien, sondern Macht. Wie es funktioniert, sieht man an JD Vance: erst Thiels Fonds, dann eigenes Kapital von Thiel, dann Politik. Thiel war sogar persönlich in Mar-a-Lago dabei, als Vance zum ersten Mal Trump traf. Nur zur Sicherheit.
Jetzt läuft dasselbe Muster – auf Deutsch.
Moritz Döpfner, Sohn von Mathias, war Chief of Staff bei Thiel. Jetzt startet er einen eigenen Venture-Capital-Fonds – Startkapital: 50 Millionen Dollar von Thiel. Das Manager Magazin nennt ihn bereits den „deutschen JD Vance".
Thiels Palantir-Chef Alexander Karp saß jahrelang im Axel-Springer-Aufsichtsrat. Döpfner senior ließ Elon Musks AfD-Wahlkampfartikel in der Welt erscheinen – kurz vor der Bundestagswahl.
Die Opinion-Chefin trat damals zurück, vierzig Redakteure protestierten. Döpfner nannte es eine „globale Sensation".
Und 2020 lud er seine Top-Manager ein, gemeinsam für Trumps Wahlsieg zu beten.
Der Telegraph soll nun das „führende rechtskonservative Medium der englischsprachigen Welt" werden.
Döpfner verspricht „redaktionelle Unabhängigkeit".
Das ist kein Widerspruch. Das ist der Plan.
Vater kauft Reichweite. Sohn baut das Netzwerk. Thiel verbindet beides.
Europa schaut zu. Früher gab es dafür mal ein Instrument. Es hieß Kartellamt.
Einmal ehrlich :
Weil Merz es gerade thematisiert :
Merz hat bis ungefähr bis zu seinem 29. Lebensjahr studiert.
WER hatte schon in den 70-gern Jahren eine solche Work-Live-Balance ?
Ab seinem 34. Lebensjahr war er Abgeordneter - mit 3 Tagen Sitzungstagen im Monat .
WER hat schon eine solche Work-Live-Balance ? über die ganzen Jahre hinweg ? und ein hohes Gehalt !
Dazu Weihnachten-Silvester-Ostern-Pfingsten frei !
( WAS musste ich an Weihnachten und Silvester schuften !! 14 Stunden durcharbeiten mit schwerer, körperlicher Arbeit )
Und dann war er Aufsichtsratsvorsitzender - ohne tägliche Präsenzpflicht und ohne Weisungen vor einem Chef.
Und ausgerechnet dieser Mensch, wahrscheinlich mit seinem besten Freund Klingbeil zusammen, wirft den Bürgern Faulheit und zuviel Work-Live-Balance vor ! !
Der nächste Hammer 😱: Laut einem geleakten Entwurf zur #EEG-Novelle plant das BMWE massive Einschnitte für neue PV-Anlagen. ☀️
Nach Einschätzung des @BSWSolareV handelt es sich um einen Frontalangriff auf die #Energiewende.
Wir müssen die Energiewende retten!! Wieder einmal.
Deutsche gelten weltweit als humorlos.
Kein Witz landet, kein Smalltalk funktioniert, jede Party stirbt um 22 Uhr.
Aber wenn es darum geht, Behördensoftware zu benennen, ist dieses Land plötzlich die kreativste Nation Europas.
Eine unvollständige Liste:
HADES - Friedhofsverwaltung. Griechischer Gott der Unterwelt. Über 3.500 Behörden verwalten damit ihre Toten. Seit 40 Jahren. Der Slogan übrigens: „Unterirdisch gut." Der Undertaker wäre stolz.
WinFRIED - auch Friedhofsverwaltung. Weil ein Totengräber-Programm namens Hades offenbar nicht gereicht hat und die Personalisierung eines 63-jährigen Boomers aus Essen-Kray wie die Faust aufs Auge passt.
AutiSta - Automation im Standesamt. Zuständig für Hochzeiten, Geburten und Sterbefälle. In einer Welt, in der Unternehmen Millionen für Markennamen ausgeben, hat hier jemand einfach zwei Wörter zusammengeschoben und um 12.00 Uhr Feierabend gemacht.
GRAPPA – eine Grundstücksdatenbank. Der Name klingt nach dem, was man braucht, nachdem man drei Stunden mit der Grundstücksdatenbank gearbeitet hat.
ZEBRA – Zentralisierung des Brennens unter Abfindung. Schnapssteuer-Software. Die offizielle Pressemitteilung des ITZBund dazu heißt: „Alles andere als eine Schnapsidee!" Das hat jemand durch die gesamte Freigabekette eines Bundesrechenzentrums gebracht. Ohne dass ihn einer gebremst hat. Musst du erstmal schaffen.
ELSTER – Steuererklärung. Benannt nach dem Vogel, der klaut. Wie ehrlich willst du sein? Antwort: Ja. Das Finanzamt hätte auch „PIRANHA" nehmen können, aber Elster war einfach subtiler.
ERiC – die Schnittstelle zur Elster. Irgendein Entwickler wollte, dass seine Software einen Vornamen hat. Wahrscheinlich sein eigener. Fun Fact: Eric bedeutet altnordisch „der Alleinherrschende." Für eine Schnittstelle, die seit Jahren als einzige Verbindung zur Steuererklärung dient, ist das entweder Selbstironie oder eine Drohung.
LÄMMkom - Wohngeld. Klingt wie ein Startup für vegane Kindernahrung. Ist das System, das entscheidet, ob du dir deine Wohnung noch leisten kannst.
EPOS - Personalverwaltung. Ein Heldenepos in mehreren Akten für Urlaubsanträge, Krankmeldungen und die Frage, warum der Azubi schon wieder keine eigene Kennung hat.
OK.EWO, OK.FIS, OK.JUG, OK.VERKEHR - die ganze OK.-Familie. Eine komplette Produktfamilie, benannt nach dem Gefühl, das man hat, wenn man aufhört, Besseres zu erwarten. Alles beginnt mit OK. Nichts davon ist okay.
dProstituiertenschutz – kein Kommentar. Wobei: Dass ausgerechnet die Software mit dem peinlichsten Thema den ehrlichsten Namen trägt, ist die beste Pointe, die der deutsche Föderalismus je produziert hat.
Alles echt.
Alles im Einsatz.
Alles Steuergeld.
Ich bin mir sicher: Da draußen gibt es noch Schlimmeres.
Wer aus der Verwaltung kennt Fachverfahren, deren Namen man beim ersten Lesen für einen Witz hält?
Die Kommentare werden garantiert unterirdisch gut.