Cem Özdemir verteidigt die Debatte über ein AfD-Verbot gerade damit, das Parteiverbot würde im Grundgesetz stehen.
Herr Özdemir, im Grundgesetz steht auch das Recht auf Meinungsfreiheit. Und was Grüne und Linke gerne tun wollen, ist jede Meinung zu verbieten, die nicht links ist.
Den Willen der Bürger kann man so nicht brechen. Wenn die Menschen eine AfD-Regierung wollen, werden sie unsere AfD auch bekommen!
Der chancenreichste Bewerber für den Posten des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt, @UlrichSiegmund , heute auf dem 1. Demokratiekongress im Bundestag.
Bombe: Der Präsident des Parlaments in Mecklenburgische Seenplatte und Landtagsabgeordnete Thomas Diener tritt aus der CDU aus wegen des Linkskurses! Er wechselt direkt zur AfD!
Langsam zerbröselt die CDU endlich.
Daumen hoch dafür!
Der millionenfach geklickte „ungeskriptet“-Podcast mit Björn Höcke sorgt weiter für Aufregung. Nun fordert die Landesanstalt für Medien NRW eine nachträgliche Bearbeitung. Die Medienaufsicht fordert ihn auf, die Folge bis zum 30. Juni zu überarbeiten und mit einer Erläuterung zu versehen. https://t.co/T3hWUg8Pan
Den haben sie umgebracht. Nicht einen drogenkranken, vorbestraften Mittelalten, der sich der Polizei widersetzte, nein, Einen Jungen!, der es gewagt hatte, das sein Mobbing durch Migranten anzuzeigen. Sein Tod interessiert den ÖRR nicht. RIP, Louis 🙏🙏🙏
Bombe: Klatsche für Merz! 69% der Deutschen widersprechen seiner Aussage, die Deutschen seien bereit lieber höhere Rentenbeiträge zu zahlen statt Entwicklungshilfe und Ukraine-Hilfe zu kürzen! In der neuen INSA-Umfrage sprechen sich 69% für diese Kürzungen aus, um die Kapitalrente zu finanzieren!
Hat Merz mitten im Bundestag gelogen?
Erst wenn der letzte deutsche Maschinenbauer geschlossen, das letzte deutsche Chemieunternehmen ausgewandert und der letzte deutsche Autohersteller nach China verkauft wurde, werden Sie verstehen, dass das, was wir hier den ganzen Tag diskutieren, Realität und keine Verschwörungstheorie ist.
Der wirtschaftliche Niedergang einer einst kerngesunden Industrie-Supermacht ist politisch verursacht hier und heute.
Deutschland wach bitte auf!
VW will vier Werke in Deutschland schließen und den Stellenabbau massiv beschleunigen. Die deutsche Automobilindustrie verschwindet. Der grüne Irrsinn, Atomkraftwerke abzureißen, fossile Energieträger unbezahlbar zu machen und Verbrenner-Motoren zu verbieten, wirkt. Selbstmord.
„Das ist wirklich ein zynischer Umgang mit den Alten“
Pflegeheime ohne Klimaanlagen, alte Menschen in überhitzten Zimmern – und das bei rund 4.000 Euro Eigenbeteiligung im Monat.
Alexander Kissler spricht bei NIUS Live über einen Skandal, der aus seiner Sicht viel zu wenig beachtet wird: Während die Politik über Hilfe in aller Welt redet, schwitzen alte und kranke Menschen in deutschen Pflegeheimen.
https://t.co/ky67WF3oB2
In Göttingen eskaliert die Clan-Gewalt: Ein Polizist wird angeschossen, 49 Verdächtige werden ermittelt. Nun fordert selbst die Polizei Abschiebungen. Was wir seit Jahren anmahnen, wird endlich zum logischen Schritt. Wir brauchen die sofortige Abschiebeoffensive!
Sommerhitze gab es schon immer. Sie ist erst zum Problem geworden, als die Regierung Leute angeworben hat, die die Freibäder unbenutzbar gemacht haben.
Ich mache immer wieder auf das aufmerksam, was ich für die größte Gefahr für Deutschland halte. Denn ich stehe mit allem, was ich habe, und von ganzem Herzen für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ein.
Ich kann, will und werde nicht tatenlos zusehen, wie wir unsere Demokratie Stück für Stück verlieren.
Es geht hier nicht um rhetorische Fragen oder politische Schlagworte. Es geht um reale Bedrohungen und um die Sicherheit sowie den Zusammenhalt der Menschen, die in Deutschland leben.
Deshalb ist Schweigen für mich keine Option. Wegsehen auch nicht.
Demokratie lebt insbesondere davon, dass wir Verantwortung übernehmen und unsere Stimme erheben.
#Demokratie #Freiheit #Rechtsstaat
Daumen hoch und teilen, damit sie es sehen Leute! Wer will Uwe Boll bei Ben Ungeskriptet sehen? Das würde dem Zensur-System endgültig die Nerven rausballern 😂🤣😂 @benungeskriptet@BollFILMS