Nicole

[Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich]

Inzwischen sind es 200 Anzeigenerstatter, die die Chargen EX8679, FE6975 und FD7958 erhalten haben. Die Strafanzeigen wurden, wie bereits angekündigt bei den örtlichen Staatsanwaltschaften - dort wo die Geschädigten wohnen - eingereicht. Ferner gab es drei Schwerpunktstrafanzeigen, die zum Einen die Produktion, zum anderen die Zulassung und zum Dritten die Vermarktung betrafen.

Wir wählten die drei Chargen aus, weil sie in der wissenschaftlichen Literatur auf Kontaminationen getestet worden sind (Aufsatz von Steger et al. u.a.). Gefunden wurde pDNA uns SV40 Sequenzen oberhalb der von der WHO für normale Medikamente vorgeschlagenen Obergrenze von 10ng. Der Unterschied nur hier war, dass auch pDNA und SV40 nach Verabreichung über HEK293 Zellen nachgewiesen wurden, dass sie dann in der menschlichen Zelle wiederzufinden sind.

Der Hersteller BioNTech hatte aktiv die SV40 Sequenz aus dem Plasmid gelöscht und so den Behörden ein unzutreffendes Plasmid eingereicht. Die Folge war, dass dann auch auf Kontaminationen nicht nicht angegeben worden waren auch nicht getestet werden konnte. Erst die Sequenzierungen von @Kevin_McKernan förderten die Tatsache der Falschdeklaration des Plasmids ans Tageslicht, so dass der Hersteller nachträglich gezwungen war die SV40 Sequenzen offen zu legen und die Tatsache, dass das Plasmid nur für Forschungszwecke bisher in der Krebsforschung verwandt wurde. Dort soll SV40 (übrigens ein Onkogen) die Funktion haben die Transfektion in den Zellkern zu bewirken. Das ist eine der möglichen Erklärungen dafür, warum 30 Mikrogram Comirnaty angeblich ausreichten, während Moderna, die in Spikevax kein SV40 nutzten 100 Mikrogramm als Dosis nahmen.

Zurück zur Auswahl der drei Dosen. Nach dem Post von vor zwei Tagen kennen wir nun vom unserer Datenbank der Kanzlei (5.500 Datensätze), der Veröffentlichung der unvollständigen Excel_listen des PEI am 28.11.2024 und nun über die wissenschaftliche Publikation die schadensträchtigen Chargen. Ob diese allerdings die gleichen Kontaminationswerte aufweisen, wie die obigen drei Chargen hat keiner bisher getestet, weil es zum Einen aufwändig ist und zum Anderen sich vor allem deutsche Labore weigerten derartige weitere Tests durchzuführen. Damals wollte auch der mdr analoge Tests von Chargen durchführen lassen und alle Labore weigerten sich.

@punktpreradovic ging dankenswerter Weise den Hintergründen noch tiefer auf den Grund.

Die Strafanzeigen sind alle nicht veröffentlicht und wurden auch den Mandanten nicht zur Verfügung gestellt, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden. Bei 200 Anzeigenerstattern gibt es immer die Gefahr, dass diese dann ins Netz gestellt werden.

Eine Strafanzeige formuliert einen Anfangsverdacht. Bestätigt die Staatsanwaltschaft diesen Anfangsverdacht, so beginnen Ermittlungen, diesen Sachverhalt entweder durch weitere Aufklärung zu bestätigen oder aber auch zu entkräften. Genügen dann die Feststellungen und Ermittlungsergebnisse für einen hinreichenden Tatverdacht (eine Verurteilung ist zu erwarten), dann erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage.

Ich schreibe das deshalb, weil die ÖR - Presse in der Vergangenheit die Formulierung eines Anfangsverdachts (Strafanzeige) nicht von feststehenden Tatsachen unterscheiden wollte.

Wird dann Anklage erhoben, besteht für die Anzeigenerstatter die Möglichkeit, auch eine Adhäsionsklage zu erheben, also auch ihre zivilrechtlichen Ansprüche im Strafverfahren geltend zu machen. Vor allem jene, die nun erkennen, dass ihre Ansprüche gegenüber dem Hersteller verjährt sein dürften bekommen darüber noch einmal eine Möglichkeit, sich diese Option offen zu halten.

Den meisten Anzeigenerstattern ging es aber wie @kathrin_koenig, dass sie es einfach nicht bei einem klageabweisenden zivilrechtlichen Urteil belassen wollten, zumal auch die Zivilrichter diesen drei Chargen ein positives Nutzen - Risiko Verhältnis kraft einer Fiktion der Genehmigungswirkung andichteten. Alles Weitere gerne morgen bei @punktpreradovic

[Nicole @1_ceist]

@Hulyaa90s 71

[Nicole @1_ceist]

@AxelTurck Kabanossi, wenn ich das richtig entziffere... 😋

[Nicole @1_ceist]

@OPENMIND3000x Ich habe Ben ungeskriptet persönlich getroffen, das auf dem anderen Foto ist er definitiv nicht

[Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich]

Das Fundament einer prosperierenden Gesellschaft - die Wahrheit ist in allen öffentlichen Bereichen Politik, Medien und Justiz erodiert. Wir haben einen Grad an Verkommenheit erreicht, der seines Gleichen sucht.

Der Vorwurf lautet nicht, wir seien stets offen belogen worden. Er lautet: Uns wurde stets das Entscheidende nicht gesagt und vorenthalten, um einen Irrtum zu erregen. Es ist das Fundament allen betrügerischen Denkens.

Der Unterschied ist kein rhetorischer. Wer lügt, gibt einen Satz her, den man prüfen und widerlegen kann. Wer weglässt, lässt den anderen die Täuschung selbst herstellen — mit dessen Verstand, aus dem Material, das man ihm überlassen hat. Das ist die absolut wirksamste Form der Unwahrheit, weil sie sich hinterher verteidigen lässt: Es war doch alles richtig, was wir gesagt haben.

Man stelle sich vor es gibt ein 4 x 4m großes Ölgemälde über eine Schlacht im 30jährigen Krieg. Der Betrachter schnappt sich eine Ecke erläutert wie schön die Gräser und die Bäume auf dem Bild dargestellt sind. Wer das Bild nicht sieht, weiß nicht dass es Schreckensszenen des Krieges abbildet. Der Empfänger setzt in seinem Kopf ein wunderschönes Landschaftsbild zusammen. Die Beschreibung ist komplett wahr, aber sie verfehlt völlig den Kern des eigentlich preizugebenden Inhalts.

Das Recht kennt diese Gefahr genau. § 138 Abs. 1 ZPO verlangt Vortrag „vollständig und der Wahrheit gemäß" — die Vollständigkeit steht voran. § 263 StGB stellt die Täuschung durch Unterlassen der aktiven gleich. Und der Zeugeneid ist dreiteilig; der mittlere Teil, die ganze Wahrheit, ist der, an dem es oft scheitert. Dieselbe Einsicht steht älter im achten Gebot, das seinem Ort nach eine Prozessnorm ist: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten." Sein Schutzgut ist der Mensch, über den verhandelt wird. Und weil Christus nicht sagt, er habe die Wahrheit, sondern: „Ich bin die Wahrheit", gilt: Eine Person kann man nicht teilweise sagen. Man kann von einem Menschen ausschließlich Zutreffendes berichten und ihn vernichten, indem man drei Sätze fortlässt.

Zehn Vorgänge, jeweils die Weglassungen machten diese zur Lüge:

Die Formel von der „nebenwirkungsfreien Impfung" — im August 2021 gesagt, im Februar 2022 wiederholt, erst im März 2023 als Übertreibung zurückgenommen. Berliner Zeitung (Werden nur die Gesunden betrachten und alle Geschädigten weggelassen, dann ist die Impfung "nebenwirkungsfrei".

Der Fremdschutz, auf dem 2G und 3G ruhten — im EU-Sonderausschuss musste eine Pfizer-Vertreterin im Oktober 2022 einräumen, dass auf Unterbrechung der Übertragung vor der Zulassung nicht getestet worden war. Der Hersteller und die Politik warben mit dem Übertragungsschutz und ließen erst davon ab, als die EMA klar stellte, dass für die Stoffe von Moderna und BioNTech weder einen Antrag für den therapeutischen Nutzen vorlag, noch eine Testung, geschweige denn eine Zulassung. Es wurde also ein therapeutischer Nutzen behauptet, den es faktisch nicht gab um alle staatlichen Maßnahmen zu rechtfertigen. Beworben wurde der Nutzen bis dahin mit 95 Prozent Wirksamkeit.

Das RKI rechnete Fälle mit unbekanntem Impfstatus monatelang den Ungeimpften zu. Die Methodik stand in der Fußnote. Der Slogan von der „Pandemie der Ungeimpften" trug sie nicht mehr in sich. Das RKI wusste, dass es keine "Pandemie der Ungeimpften" gab und schwieg.

Die Krisenstabsprotokolle mussten erklagt werden und erschienen mit über tausend Schwärzungen — hinter der berüchtigtsten stand am Ende der Name des eigenen Vizepräsidenten. Die Geheimhaltung hatte den Verdacht erzeugt, den die Offenlegung entkräftete.

Die Beschaffungsverträge, veröffentlicht mit geschwärzter Haftungsregelung, weil niemand sehen sollte, dass sich der Hersteller vor dem Inverkehrbringen eine Haftungsfreistellung holte. Das Weglassen der Information sollte die Bevölkerung in Sicherheit wiegen dort, wo es keine Sicherheit gab.

Die Myokarditis: fachlich seit Juli 2021 in den Produktinformationen, in der Kampagnensprache lange nicht vorhanden und den Herstellern schon viel länger bekannt. Der Absatz sollte nicht gefährdet werden.

AstraZeneca bestritt im Mai 2023 die Kausalität von TTS und räumte sie im Februar 2024 vor Gericht ein.

"Die Schuldenbremse wird eingehalten" um die Wähler alle zu ziehen, dann wird mit dem alten Parlament mit alten Mehrheiten nachdem das neu Ergebnis feststeht über 1 Billion EUR an Neuverschuldung im Kern für die Kriegsförderung aufgenommen.

Das Muster ist immer dasselbe. Nicht die Behauptung im Zeitpunkt ihrer Abgabe war falsch, nur wurde das weggelassen (wie auf dem Ölgemälde) was den Kern der Intention ausmacht, z.B. eine Wahl erst gewinnen, um dann das machen zu können, was man von Anfang an vor hatte. Wäre es dem Wähler vorher wahrheitsgemäß gesagt worden, hätte die CDU und die SPD wohl nur der Kreis der Bekloppten und Kriegstreiber gewählt.

Der Preis ist nicht das Ansehen der Beteiligten, sondern die Gesamtstatik. Ein einmal in die Politik und die Institutionen grundlegend zerstörtes Vertrauen lässt sich nicht oder nur sehr schwer wiederherstellen.

Vertrauen ist kein Gefühl, es ist eine Tragkonstruktion, ein Fundament einer Gesellschaft; man sieht sie nicht, man sieht nur, was auf ihr steht. Nimmt man das Vertrauen heraus, stürzt zunächst nichts ein, doch dann reißt der Zusammenhalt komplett auseinander und zerbröselt in seine Bestandteile.

Es wird von nun an nichts mehr geglaubt
- nicht der Behördenangabe
- keiner Warnung
- schon gar nicht dem Gefasel der Politiker
- nicht dem Geldsystem
- nicht den Geschäftspartnern

Wenn überhaupt muss nun jede Zusage besichert und jeder Blick doppelt geprüft werden. Das nennt man erst Vorsicht und und die wird zur harten gesellschaftlichen Kälte weil das zwischenmenschliche Dasein ab dann von tiefen Misstrauen und damit mit Angst durchsetzt ist, wieder das Opfer zu werden. Und wer einmal erfahren hat, dass ihm das Wesentliche vorenthalten wurde, glaubt beim nächsten Mal auch das nicht mehr, was stimmt.

Die Erfahrung machen die Menschen in Deutschland nicht nur mit der Politik und den Behörden, sondern auch bei der Justiz, sobald es politisch zu werden scheint oder die Politik schützend die Hände über eine Branche, wie die Pharmaindustrie hält. So haben z.B. über 450 Geschädigte in Zivilprozessen inzwischen in klageabweisenden Urteilen lesen dürfen, dass es den Gerichten nicht auf die Wahrheitsfindung ankomme, da das positive Nutzen Risiko - Verhältnis aus der Zulassungentscheidung der EU Zulassung fingiert werden dürfe. Alles, was die Geschädigten an wahrer wissenschaftlicher Literatur für das Gegenteil vorlegten interessiere nicht, da es kein höheres wissenschaftliches Gremium als die CHMP geben könne, die jeder veröffentlichten peer reviewten Literatur Schweigen gebiete (so in etwa OLG Koblenz u.a. früher). Wer das so massenhaft miterlebt hat der verliert komplett das Vertrauen in eine funktionierende Justiz. Wer so häufig mit Zynismus niedergebügelt wurde, dem kommt gänzlich das Vertrauen in die Justiz abhanden. Davon gibt es leider nun auch schon viel zu viele. Ich kämpfe täglich darum, dass das Justizsystem und die Rechtsstaatlichkeit bleibt. Es ist ein unfassbar hohes Gut und ich hoffe, jene Richter erfreuen sich nicht nur Abends daran wieder einen Impfgeschädigten fertig gemacht zu haben, um Karrierepunkte für den Aufstieg zu sammeln, sondern denken einmal darüber nach was gesamtgesellschaftlich zerstört wird, wenn es nicht mehr auf vollständige Tatsachen und deren Ermittlung ankommt. Zu Ehrenrettung möchte ich hinzufügen, dass etwas mehr als die Hälfte der Richterschaft in den Verfahren diese mutmaßlichen Abweisungsvorgaben nicht mitmachten. Es waren aber viel zu viele und es richtete enormen Schaden an, der lange nachhallen wird. Die leichte Wiedergutmachung durch die Rechtsprechung des BGH hilft leider all jenen nicht mehr, die bereits vor dem 09.03.2026 verloren hatten. Bei denen bleibt eine sehr bittere Erfahrung hängen.

So und jetzt kumuliert sich das

- der Umgang der Steuerbehörden mit den Steuerzahlern
- die Abzocke an den Tankstellen
- die Preiserhöhungen in allen Bereichen des täglichen Lebens
- 24/7 Kontrolle der Chats
- die Intention wieder eine Staatsschutzpolizei aus dem Verfassungsschutz zu machen, indem Wohnungen ohne Durchsuchungsbefehl durchsucht werden können.
- die Pflicht sich beim Kauf von neuen KFZ überwachen zu lassen.
- das Verhalten - die Fehler und Verbrechen in der Coronazeit nicht eingestehen, sondern verteidigen zu wollen.
- den Deutschen wird erklärt sie hätten nicht 2 Geschlechter, sondern 72
- den Deutschen wird erklärt sie müssten das Klima retten, während China im gleichen Zeitraum die Emissionen verdoppelt
- der Kanzler erklärt Frieden findet man auf dem Friedhof
- gleichzeitig wird alles dafür getan den Krieg in der Ukraine auf Deutschland zu expandieren
- Kriegstüchtigkeit ist wieder Mode und nicht Frieden schaffen und befrieden, sondern die Rüstungsindustrie befeuern

Wenn Politiker den Mund aufmachen habe ich mir angewöhnt immer das Gegenteil von dem was sie sagen mir vorzustellen. Dies kam häufig der Wahrheit näher als das Gesagte.

Kurz gesagt - es ist krank. Jeder kann bei sich selbst anfangen und aufräumen. Nur noch die Wahrheit sagen und ein Leben geradeaus führen. Das vereinfacht ganz viel. Wenn jeder im Kleinen anfängt und auch die kleinen Lügen des täglichen Lebens nicht mehr durchgehen lässt, wird die Gesellschaft langsam wieder genesen und sie wird die Lügenbolde dorthin jagen, wo sie hingehören - ins Gefängnis.

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Bis heute erschüttert mich unverändert, in welchem Ausmaß ein allgemeiner Konsens möglich ist, geltende Gesetze schlichtweg nicht zu beachten.

"§ 3 Heilmittelwerbegesetz

Unzulässig ist eine irreführende Werbung. Eine Irreführung liegt insbesondere dann vor,

1.
wenn Arzneimitteln, Verfahren, Behandlungen, Gegenständen oder anderen Mitteln eine therapeutische Wirksamkeit oder Wirkungen beigelegt werden, die sie nicht haben,
2.
wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, daß
a)
ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann,
b)
bei bestimmungsgemäßem oder längerem Gebrauch keine schädlichen Wirkungen eintreten,
c)
die Werbung nicht zu Zwecken des Wettbewerbs veranstaltet wird,
3.
wenn unwahre oder zur Täuschung geeignete Angaben
a)
über die Zusammensetzung oder Beschaffenheit von Arzneimitteln, Gegenständen oder anderen Mitteln oder über die Art und Weise der Verfahren oder Behandlungen oder
b)
über die Person, Vorbildung, Befähigung oder Erfolge des Herstellers, Erfinders oder der für sie tätigen oder tätig gewesenen Personen
gemacht werden."

[K.Koenig No time to die @kathrin_koenig]

5 Jahre Kampf ums Überleben (03.08.2021 – heute)
Der 3. August ist mein zweiter Geburtstag – der Tag, an dem ich nach der ersten 16-Stunden-Not-OP mit Darmamputation überlebte.
Die Bilanz nach 5 Jahren:
🧪💉 Die Ursache: Charge EX8679 (Comirnaty / BioNTech-Pfizer). Allein beim Paul-Ehrlich-Institut sind über 10.000 Schicksale gemeldet ,die durch EX8679 ihre Gesundheit verloren haben.
💥 Der Kampf: Demos vor BioNTech Mainz, die selbstverständlich von den Medien nicht gezeigt wurden ❗️Klagen, seit 5 Jahren unbeantwortete Antragstellung beim Entschädigungsamt & verweigerte Therapien der Krankenkasse.
💥 Die Realität: Eigenes System & eigener Arzt werden, um nicht im Hospiz zu landen.
💥 Die Unsichtbare Last: Täglich schwere Schmerzen, ME/CFS & Fatigue-Syndrom.
💥 Die Ignoranz: Während Betroffene im Stich gelassen werden, erhalten Verantwortliche Bundesverdienstkreuze und Preise.
5 Jahre Unrecht und Schmerz – aber mein Wille zu leben bleibt ungebrochen.

Eine Nebenwirkung zu haben ist keine #Meinung sondern eine Tatsache.

Danke das ihr an meiner Seite seid ,durch eure Unterstützung konnte ich viel Erreichen 🙏🎈🩷

#Fauci ist ein Täter
#KarlLauterbach #JensSpahn #MarkusSöder

[K.Koenig No time to die @kathrin_koenig]

Einer von vielen Gründen warum ich mit Rechtsanwalt Tobias Ulbrich die Strafanzeigen gestartet habe mehr Lesen Sie hier 💥
Die Realität für Post-Vac-Betroffene: Schließen, Umdeuten, Ignorieren
Draußen wird weiter munter geimpft. Doch wer nach der Spritze nicht wieder gesund wird, erlebt eine medizinische und menschliche Bankrotterklärung. Die Realität für uns Betroffene im Jahr 2026 lässt sich kurz zusammenfassen: Null Hilfe. Null Anlaufstellen. Null Verantwortung.
Wer glaubt, dass sich nach Jahren des Einforderns von Hilfe etwas gebessert hat, wird Tag für Tag eines Besseren belehrt.
Das Sterben der Spezialambulanzen
Erst diese Woche wieder die Hiobsbotschaft aus Schwaben: Die Universitätsklinik Augsburg teilt per E-Mail ganz unverblümt mit:
> „Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass die Post-Vac-Ambulanz am Universitätsklinikum Augsburg nicht mehr besteht und wir daher keine Termine mehr vergeben können.“
>
Das ist kein Einzelfall, sondern Systematik in ganz Deutschland. Spezialambulanzen, die einst als Hoffnungsschimmer gestartet sind, stellen still und heimlich ihren Betrieb ein oder vergeben schlichtweg keine Termine mehr.
Umetikettiert und abgewickelt
Und was passiert dort, wo überhaupt noch geforscht oder behandelt wird? Das Etikett wird ausgetauscht. Aus handfesten Impfschäden und Post-Vac-Fällen wird in den Statistiken und Diagnosen kurzerhand wieder „Long-Covid“ gemacht. Die spezifische Kausalität der Impfung? Soll offenbar systematisch unsichtbar gemacht werden. Wer das Problem leugnet, muss schließlich auch kein Geld für spezielle Therapien bereitstellen.
Ein System verweigert den Dienst
Statt medizinischer Versorgung erleben Betroffene im Alltag Ausgrenzung:
* Verweigerte Behandlung: Patienten berichten weiterhin davon, von Ärzten abgewiesen oder gar mit Hausverboten belegt zu werden, sobald das Wort „Impfschaden“ fällt.
* Symbolpolitik statt Hilfe: Die einst groß angepriesene Post-Vac-Hotline des bayerischen Gesundheitsministeriums? Eine Hotline, die bestenfalls Adressen im überlasteten Behördendschungel durchgibt, während vor Ort die Ambulanzen dichtgemacht werden. Eine Telefonnummer heilt niemanden.
Wer schadet, muss auch versorgen. Dass Kliniken weiter impfen, aber diejenigen vor verschlossenen Türen stehen lassen, die den Preis dafür zahlen, ist an Zynismus kaum zu übertreffen. Wir brauchen keine Alibi-Hotlines (09131 6808 7878 ) Post Vak Hotline und keine Wortklauberei – wir brauchen echte medizinische Versorgung und endlich volle Verfolgung der Ursachen.
Katharina Koenig Impfgeschädigte durch #Biontech #Pfizer Charge #EX8679
Bleib Stark 💪 @post_vac 🙏

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Die Rechte, wählen zu können und gewählt werden zu können - also aktives und passives Wahlrecht - sind in einer Demokratie so elementare (Grund-)Rechte, daß jedwede Verkürzung dieser Rechte vernünftigerweise nur mit äußerster Zurückhaltung in Betracht kommt.

Artikel 18 unserer Verfassung nennt einen Verlust dieser Wahlrechte nicht einmal für Menschen als möglich, die gegen die freiheitlich demokratische Ordnung kämpfen. Das heißt: Nicht einmal das Bundesverfassungsgericht kann einem Gegner der Verfassungsordnung seine Wählbarkeit als verwirkt bestätigen.

§ 45 StGB ermöglicht Gerichten, Verbrechern ihre Wählbarkeit als Nebenfolge einer strafrechtlichen Verurteilung zu entziehen. Wer also wegen eines Vergehens strafrechtlich verurteilt wird (und sei es zu einer mehrjährigen Haftstrafe!), kann nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen werden.

Zum Rechtsstaat gehört, daß seine sämtlichen Normen kohärent sein müssen. Widersprüchliche Normanordnungen stehen nicht in Einklang mit dem Rechtstaatsprinzip. Wertungswidersprüche aber sind auch nicht statthaft. Gleiches muß prinzipiell gleich und Ungleiches prinzipiell ungleich behandelt werden. Diese Grundlagen lernt der Jurist zu Beginn seines Studiums.

Die materiellrechtliche Vorentscheidung eines kleinen Verwaltungsgremiums, wer würdig ist, sich zur Wahl stellen zu dürfen (und wer nicht), gleicht einer Art demokratischer Vorzensur; für die Pressefreiheit ist ausgesprochen, daß eine solche Zensur unerlaubt ist. Wie könnte legitim sein, per Gremienentscheidung der Wählerschaft Wahlmöglichkeiten im Vorhinein zu nehmen?

Ob ein Wahlbewerber überhaupt in ein Wahlamt gewählt wird, weiß vor dem Wahlgang niemand. Vereinigt ein Kandidat genügend Stimmvertrauen auf sich, um Wahlbeamter werden zu können, ist immer noch hinreichend Zeit, um dann - vor seiner Ernennung - seine verfassungsrechtliche Eignung nach etablierten beamtenrechtlichen Regeln zu prüfen und darüber zu entscheiden. Dem Souverän Wahlbewerber vorzuenthalten, weil die staatliche Exekutive durch ein kleines Gremium eine Einschätzungsentscheidung zur möglichen Unzuverlässigkeit des Bewerbers trifft, zäumt das Problem von der falschen Seite auf.

Meinungsfreiheit heißt, Äußerungen ertragen zu müssen, die mit der eigenen Meinung nicht übereinstimmen. Demokrat zu sein heißt, Wahlergebnisse hinnehmen zu müssen, bei denen man selbst unterlegen ist - es wird ja anschließend wieder eine weitere Wahl geben. Wer diese Rahmensetzungen infrage stellt, rüttelt am Selbstverständnis unseres Gemeinwesens.

Man unterschätze die Vehemenz dieses aktuellen friesischen Angriffs auf die Axiome unseres Staates nicht! Regelbefolgungsbereitschaft ist eine Echokammer eigener Art; wer unfair spielt, riskiert dadurch die aufkommende Auffassung anderer, es ihm gleichtun zu können.

In auch meiner persönlichen Weltsicht ist der hier von der BILD-Zeitung thematisierte Ausschluß von der Wahl eine Provokation. Wir wollen hoffen, daß der Rechtsstaat sie mit effektivem Rechtsschutz nach gebotenen rechtsstaatlichen Prinzipien umgehend in die Grenzen des Gesetzes zurückweist. Die Beschädigung einer Idee kann sonst schnell in die Zerstörung einer Idee übergehen. Da sei Gott vor.

https://t.co/p3azSOByYa

[Frqnk @FrqnkSt]

"Das Opfer(4!) hat die Tat gut weggesteckt"

Mehr Abwertung kann eine Familie nicht erfahren.
....mehr darf ich dazu nicht schreiben 🤬

[Charles @KeanuReevesYaga]

I have no problem with Islam. I am just against beheadings, stoning, marrying little girls, sexual slavery, taqiyya,slave trading, rape, jihad, burqas, child abuse, women abuse, animal abuse,multiple wives, murder, Sharia,terrorism, brainwashing, . Does that make me Islamophobic?

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Mit zweierlei Maß zu messen, gilt als Frontalangriff auf das allgemeine Gerechtigkeitsempfinden. Die Öffentlichkeit reagiert seit jeher empört, wenn die sprichwörtlichen Götter sich selbst erlauben, was dem gemeinen Ochsen verboten ist (Bovi vs Iovi).

Mit großer Detailgenauigkeit werden die Verhältnisse in Arztpraxen vermessen, wenn nicht medizinische Gründe, sondern wirtschaftliche Interessen das Verordnungshandeln motivieren ("Flachgestrickte Kompressionsstrümpfe" - BGH, Urt. v. 7.12.2023 – 3 StR 163/23). Wie penible Buchprüfer pflügen Juristen dann auf der Suche nach normativen Schäden durch die Dokumente. Man mag sich gar nicht ausdenken, was geschähe, legte man an "Maskendeals" oder prophylaktische Therapieversuche mit Neulandarzneien den Kompressionsstrumpf-Maßstab des BGH an.

Doch auch abseits des Gesundheitssystems läßt sich allem Anschein nach ein Partyverhalten beobachten, das Fragen aufwirft: Wofür geben Landesmedienbedienstete eigentlich Geld aus?

Darf die Motivation für den Erwerb von Spielzeug im Amt rechtlich geprüft werden? Oder kollidiert bereits die Idee, potentiell strafbares Verhalten im öffentlichen Sektor strafrechtlich prüfen zu lassen (einer revolutionär neuen Theorie folgend; Dank für den Hinweis, Prof. Dr. Frauke Rostalski!) mit höherrangigem Recht?

Rechtshistorisch ist eines sicher: Das Publikum akzeptiert auf Dauer keine Doppelstandards. Nirgendwo läßt sich dieses Empfinden der Allgemeinheit unmittelbarer beobachten als in Reaktionen eines Stadions auf Schiedsrichterfehler. Wo ausgepfiffen wird, weicht der erwartete Soll-Zustand vom erkannten Ist-Zustand intolerabel ab.

Meldungen von Rechnungshöfen wie die hier verlinkte gleichen Warnleuchten im Armaturenbrett. Wer sie ignoriert, der gräbt an den Fundamenten der allgemeinen Regelbefolgungsbereitschaft. Die späten Römer sprachen in diesem Zusammenhang von Sittenverfall.

Bürger, die immer exzessiver zur Kasse gebeten werden, stellen absehbar intensiv Legitimationsfragen. Wer diese Aufforderung zur Rechtfertigung als Delegitimierung einer Institution verunglimpft, der ignoriert die Warnlampe nicht nur, sondern er demontiert sie. Wer das Gefühl der Öffentlichkeit für Angemessenheit verkennt, der tut damit niemandem einen Gefallen.

Steuergeld im Landesmedienzentrum durch Feste und Krypto-Spekulationen missbraucht

https://t.co/p5E8suAbux

[StRiWi @CStRiWi]

Nach monatelanger Suche wurde dieses Video endlich gefunden.Sie haben versucht, es aus den sozialen Medien fernzuhalten,weil es all die jungen Menschen zeigt,die aufgrund der Impfstoffe plötzlich gestorben sind!Das sind Bilder vom größten medizinischen Verbrechen aller Zeiten🤬

[Nicole @1_ceist]

@GebauerCarlosA Sehr interessant. Hr. Drosten windet sich wie ein Aal um der vom Gericht bestellten gutachterlichen Stellungnahme zu entgehen...

[Nicole @1_ceist]

@AnwaltUlbrich Der Hr. Drosten windet sich wie ein Aal. Gleiches Verhalten wie bei seiner Aussage vor der Enquete Kommission, nur Ausflüchte. Was ein mieser Charakter

[Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich]

In voller Kenntnis des fehlenden Übertragungsschutzes und damit der Behauptung eines unzutreffenden therapeutischen Nutzens (Verbot folgt aus § 8 Abs.1 AMG und § 3 HWG, such strafbar) wurden 3G Maßnahmen, die einrichtungsbezogene Nachweispflicht und die Duldungspflicht verhängt!

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Es klingt auf ersten Anhieb fast verrückt: Wir leben nicht nur in der äußeren, anfassbaren Welt, sondern auch in den Vorstellungswelten unserer Mitmenschen.

Nur weil irgendein pfiffiger Erfinder einmal eine kluge Idee hatte, sie ausdrücken, umsetzen und verbreiten, zuletzt sogar realisieren konnte, nur deshalb haben wir anderen, denen diese Idee nicht gekommen war, die Möglichkeit, von ihren Vorzügen zu profitieren.

Verbietet eine Gesellschaft sich kraft Staatsgewalt das freie Denken, Reden und Handeln, wird sie bald ärmer. Das Leben wird beschwerlicher. Zuletzt schweigen sich alle aus Angst vor Repressionen in einen erbärmlichen Solipsismus hinein.

Nicht alles, was irgendwer sagt, ist ein Geniestreich. Vieles von dem, was man hört und liest, ist eine Zumutung. Aber wir müssen diese Last tragen, wollen wir uns die Bedingung der Möglichkeit erhalten, informierter, klüger und oft auch wohlhabender zu sein.

Unsere Vorfahren haben ganz bestimmte Rechte als fundamentale Menschenrechte bezeichnet, gerade weil sie die Erfahrung machen mussten, daß diese Rechte besonders gerne verletzt, ignoriert, beschnitten oder eliminiert wurden. Anders gesagt: Gerade weil eine bestimmte Handlung unter dem Schutz eines Grundrechtes steht, ist sie erfahrungsgemäß besonders gefährdet.

Halten wir die Redefreiheit also hoch, schätzen wir sie wert und schützen wir sie gegen Einschränkungen. Denn die geäußerte Vorstellung meiner Mitmenschen bildet einen wesentlichen Teil auch meiner Realität.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Eine türkischstämmige Präparatorin wird von Polizisten rassistisch beleidigt, weil sie beim Betrug mit PCR-Toten nicht mitmacht. Bester Satz:

Corona ist für Risikogruppen gefährlich, so wie alles für Risikogruppen gefährlich ist, deshalb gehören sie ja zur Risikogruppe.

Wenige Episoden zeigen so deutlich, wie verrottet unser früherer Rechtsstaat ist: Die Regierung ordnet Fälschungen an, um Panik für evidenzfreie Maßnahmen zu verbreiten, und die Polizei drangsaliert eine junge Frau in ihrer Wohnung, weil die Anstand besitzt.

Sehenswert: https://t.co/8D1RtWf8zz

[Nicole @1_ceist]

@Karl_Lauterbach Einfach unfassbar, dass sie das bei der Datenlage noch immer behaupten. Entweder leiden sie an Wahrnehmungsstörung, Verdrängung oder sie werden dafür fürstlich bezahlt. Das ist echt nicht zu fassen. 🤬

[Nicole @1_ceist]

@kathrin_koenig Es war eine wirklich gelungene Veranstaltung. Sehr informativ.