Miniaccount ohne Reichweite. Bin nur zum Hetzen hier.😎
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Satire rocks.
🇩🇪👉🇹🇷 SIE WOLLEN ALS DEUTSCHER FÜR IHRE FAMILIE EINE KRANKENVERSICHERUNG ZUM SPOTTPREIS? NEHMEN SIE DIE TÜRKISCHE STAATSBÜRGERSCHAFT AN!
🚫 ☝️ Ein in Deutschland gesetzlich krankenversicherter türkischer Arbeitnehmer kann aufgrund des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens erreichen, dass in der Türkei lebende, nicht erwerbstätige Familienangehörige im Krankheitsfall Leistungen der türkischen Krankenversicherung erhalten. Die Kosten werden von der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung erstattet. Dazu können – je nach den Vorschriften des türkischen Sozialversicherungsrechts – die Ehefrau, die Kinder und unter bestimmten Voraussetzungen sogar die Eltern gehören.
🚫 An dieser Regelung hat die Bundesregierung bislang nichts geändert – obwohl gleichzeitig die beitragsfreie Mitversicherung nicht erwerbstätiger Ehepartner in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeschränkt wurde.
Quelle: Miriam Hope
@MeineDNEWS
Man muss die AfD inzwischen fast bemitleiden.
Nicht politisch. Strategisch.
Denn diese Partei muss mittlerweile gar nichts mehr machen. Sie muss keinen genialen Wahlkampf planen, keine brillante Kampagne fahren, keine besonders klugen Reden halten, nicht einmal besonders geschickt auftreten.
Sie muss nur einen Parteitag anmelden.
Den Rest erledigen andere.
Dann kommen Demonstranten, Journalisten, Aktivisten, Antifa-Gruppen, Empörungsunternehmer, Verbotsforderer und Berufsbetroffene angerannt und bauen der AfD eine Bühne, von der jede Werbeagentur träumt.
Mit Liveticker.
Mit Sondersendungen.
Mit Hashtags.
Mit Drohnenbildern.
Mit moralischem Tremolo.
Mit dem ganzen Besteck der maximalen Aufmerksamkeit.
Und danach wundert man sich, warum wieder alle über die AfD reden.
Das ist ungefähr so, als wolle man ein Feuer löschen, indem man Benzin daraufkippt und anschließend eine Pressekonferenz über Brandschutz hält.
Die AfD kann währenddessen theoretisch zu Hause sitzen, Bier trinken und warten, bis ihre Gegner den nächsten Reichweiten-Tsunami auslösen. Gratis. Emotional aufgeladen. Bundesweit verbreitet. International anschlussfähig. Mit dem hübschen Untertitel: „Seht her, wie wichtig wir sind.“
Und natürlich darf das Verbotsverfahren nicht fehlen.
Das ist inzwischen der Rosenkranz der politischen Hilflosigkeit: Wenn man nicht mehr weiterweiß, fordert man ein Verbot. Dann fühlt man sich kurz entschlossen, staatstragend und antifaschistisch durchblutet. Das Problem ist nur: Der Rechtsstaat funktioniert nicht wie ein empörter Kommentarbereich.
Ein Parteiverbot ist keine Wunschbestellung bei Lieferando. Das Bundesverfassungsgericht ist keine Außenstelle der taz-Redaktion. Und Karlsruhe entscheidet nicht nach Bauchgrummeln, Talkshowhitze oder dem neuesten Papierstapel irgendeiner politischen Behörde.
Man erinnere sich: Selbst die NPD wurde nicht verboten. Nicht, weil sie plötzlich als verfassungspatriotischer Wanderverein durchging, sondern weil das Gericht sehr hohe Hürden gesetzt hat. Verfassungsfeindlichkeit allein reicht nicht. Es braucht auch reale Durchsetzungskraft, konkrete Gefährlichkeit, Potentialität.
Aber natürlich: Details stören nur beim Skandalisieren.
Also ruft man wieder: Verbieten! Verbieten! Verbieten!
Und merkt nicht, dass man der AfD damit genau das schenkt, was sie am dringendsten braucht: die Opferrolle mit amtlicher Beglaubigung.
„Seht her, sie können uns politisch nicht schlagen, also wollen sie uns verbieten.“
Mehr muss die AfD ihren Wählern gar nicht erzählen. Die Vorlage schreiben ihr die Gegner frei Haus.
Besonders beeindruckend ist die Rolle der linken Presse. Dort scheint man ernsthaft zu glauben, man bekämpfe eine Partei, indem man sie täglich zur Hauptfigur des politischen Dramas macht. Jeder Parteitag wird zum Endkampf. Jede Rede zum Alarmsignal. Jeder Delegierte zum Menetekel. Jede Polizeisperre zum Demokratie-Orkan.
Man will die AfD klein machen — und vergrößert sie dabei auf Kinoleinwandformat.
Das ist keine Strategie.
Das ist betreutes Scheitern.
Und dann natürlich die Antifa.
Der zuverlässigste Werbeträger, den die AfD derzeit hat. Wo die Antifa auftaucht, bekommt die AfD Bilder. Wo blockiert wird, bekommt sie Erzählung. Wo geschrien wird, bekommt sie Bestätigung. Wo Gewalt oder Einschüchterung im Raum steht, bekommt sie genau das Material, mit dem sie ihre Anhänger mobilisiert.
Die Antifa glaubt, sie störe einen Parteitag.
In Wahrheit liefert sie den Trailer.
„Schaut her“, kann die AfD sagen, „das sind unsere Gegner.“
Und für viele Bürger reicht dieser Satz inzwischen völlig aus.
Denn wer normale Menschen davon überzeugen will, dass er die Demokratie verteidigt, sollte vielleicht nicht aussehen, als hätte er gerade eine Castingshow für Straßenkampf-Romantik gewonnen.
Auch Luisa Neubauer und ähnliche Figuren liefern brav mit. Immer bereit, sich in den nächsten moralisch aufgeladenen Aufmarsch einzureihen. Immer überzeugt, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Immer unfähig zu erkennen, dass die eigene Pose inzwischen Teil des Problems ist.
Diese Leute glauben, sie setzen Zeichen.
Tatsächlich setzen sie Wegweiser.
Direkt zur AfD.
Das Tragische ist: Viele dieser Demonstranten halten sich für politisch besonders wach. Dabei agieren sie wie die Werbeabteilung ihres Gegners. Sie liefern Aufmerksamkeit, Dramaturgie, Konflikt, Bilder, Emotionalisierung und Erzählung. Alles, was moderne Politik braucht. Nur eben für die falsche Seite.
Man muss kein AfD-Anhänger sein, um zu erkennen, wie absurd das ist.
Man kann die AfD ablehnen und trotzdem verstehen, dass hysterische Dauerempörung sie nicht schwächt, sondern stärkt. Man kann ihre Positionen falsch finden und trotzdem begreifen, dass ein Verbotsverfahren ohne belastbare juristische Grundlage politisch wie ein Geschenk wirkt. Man kann gegen Rechts sein und trotzdem merken, dass manche selbsternannten Antifaschisten inzwischen die zuverlässigsten Wahlkampfhelfer der AfD sind.
Aber genau diese Einsicht scheint im Milieu der Empörten nicht mehr vorgesehen.
Dort gilt: Je lauter, desto demokratischer.
Je moralischer, desto richtiger.
Je mehr Kameras, desto erfolgreicher.
Nur leider sieht die Realität anders aus.
Die AfD muss nicht einmal besonders gut sein. Ihre Gegner müssen nur weiter so unfassbar schlecht bleiben.
Sie müssen weiter jeden Parteitag zum Staatsereignis aufblasen.
Sie müssen weiter „Verbot!“ rufen, ohne Karlsruhe mitzudenken.
Sie müssen weiter blockieren, schreien, moralisieren und sich dabei für Widerstandskämpfer halten.
Sie müssen weiter Bilder produzieren, die in der AfD-Kommunikation Gold wert sind.
Dann läuft das schon.
Am Ende steht die bittere Pointe:
Die AfD wächst nicht nur wegen ihrer eigenen Stärke.
Sie wächst auch wegen der strategischen Dummheit ihrer Gegner.
Und wenn die Antifa, die linke Presse und die moralische Aktivistenklasse so weitermachen, braucht die AfD bald wirklich keinen Wahlkampf mehr.
Dann reicht ein Klappstuhl, ein Kasten Bier und ein WLAN-Anschluss.
Den Rest erledigen die anderen.
Die Morde von Stade und der Aufstieg der AfD
Die Überforderung in der Migrationspolitik wurde lange geleugnet. Das hat die AfD gestärkt und auch viele Menschen mit Migrationsgeschichte empört, die nicht wollen, dass sie in Haftung für Staatsversagen genommen werden.
Die Morde von Stade zeigen Zustände, die man schlicht nicht rechtfertigen kann
Der Mörder von Stade soll laut BILD ein aus dem Gefängnis in der Türkei ausgebrochener Mehrfach-Sexualstraftäter sein, der seine eigene Tochter missbraucht haben soll. In der Türkei werde nach ihm gefahndet. Warum konnte er in Deutschland - obwohl polizeibekannt - unbehelligt leben?
Die Schwiegermutter des SPD- Landesbeauftragten für Migration, deren NGO Geld aus Bundesmitteln („Demokratie Leben“) erhalten haben soll, fährt für den Mörder das Fluchtfahrzeug, nachdem er sechs Menschen ermordet hat!
Sie hat vorher einen 20-seitigen Brief an Behörden geschickt, um zu begründen, warum der Mörder dem Kind angeblich zuvor nicht gezielt Gewalt angetan habe und die Verletzungen beim Kind auf einem Unfall zurückzuführen seien.
Selbstverständlich gibt es keine Sippenhaft, es gibt zum jetzigen Zeitpunkt nichts was auf eine Verantwortung des Landesbeauftragten hindeutet. Doch ich muss Niemanden die Wirkung einer solchen Geschichte erklären!
Wenn staatliche Behörden immer schlechter funktionieren und es gleichzeitig keine Kenntnisse gibt wer sich im Land aufhält oder keine hinreichenden Ressourcen Straftäter auszuweisen, kommt etwas ins Rutschen, das sich am Ende auch gegen jene Menschen richtet, die hier seit Generationen unbescholten leben! Solche Probleme zu tabuisieren ist die wahre Schützenhilfe für die AfD !