Foxtrot

Senior Military Officer / interest in foreign and security policy / Peacekeeping / UN Military Observer / IHL & Law of Armed Conflict / views are my own.

[Foxtrot @2IC_2021]

An dieser Stelle einmal bisherigen Tweets / Aspekte zum Kriegsgefangenen (Prisoner of War) aus völkerrechtlicher Sich zusammengefasst. Weitere Aspekte folgen zeitnah.

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[Foxtrot @2IC_2021]

@KilianLoeser Diese Antwort/Ablehung ist korrekt, da es ein Prüfverfahren nach Art 33 Abs. GG ist. Eine Vielzahl von Bewerbern möchten ROA werden, daher muss eine formelle Vergleichbarkeit (Abinote) zu Beginn des Auswahlprozesses genutzt werden.

[Foxtrot @2IC_2021]

@KilianLoeser So etwas passiert, wenn die Zeit seit dem Urteil des Bundesverfassungsgericht aus 2020 verstreichen lässt und prozentuale Gehaltserhöhungen bzw. Sockelbeträge aus Tarifverhandlungen 1:1 übernimmt, dadurch sind nämlich historisch die unteren Besoldungsgruppen stärker gestiegen.

[Foxtrot @2IC_2021]

@luebberding Naja der Staat müsste nicht nur den AG bezahlen, sondern die Alimentierung/Besoldung auch um den AN Anteil erhöhen. Die Kosten für die Beihilfe entstehen nur bei der Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen.

[Foxtrot @2IC_2021]

@Wolfgan92643387 @luebberding Ganz einfach, die Beihilfe und PKV zahlen nur wenn eine ärztliche Leistung wirklich angefallen ist. Bei einer Umstellung der Systems müsste der Dienstherr also, den AG Anteil bezahlen und die Besoldung um den AN Anteil erhöhen. Dies ist deutlich teurer als bisher (Beihilfe + PKV)

[Foxtrot @2IC_2021]

@hanomagger @DE_Compounder Hängt stark vom Versicherungsstatus des Kindes ab. Wenn das Kind in der PKV ist, greift die SV-Grenze nicht, sondern nur der Einkommensfreibetrag.

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@Charly_Mancave @pwegner_success Welche Bestechungsthematik in diesem Kontext ?

[Foxtrot @2IC_2021]

@Kisdorf123456 @aktien_max Es gibt Berufsgruppen die zahlen gar keine Sozialabgaben (Beamte) oder sind privatversichert (Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze). Zudem noch die Berufsgruppen mit eigenen Versorgungswerken.

[Foxtrot @2IC_2021]

@micha_sco @aktien_max Es gibt aber Berufsgruppen die keine Sozialabgaben zahlen z.B. Beamte. Genauso Berufsgruppen die in Versorgungswerke einzahlen, statt in die Rentenversicherung.

[Foxtrot @2IC_2021]

@Tiefseher Das ganze Konzept ist wenig durchdacht und geeignet, verfassungsrechtlich äusertes komplex (u.a. Gleichheitsgrundsatz). Folgende Seite fand ich für Informationen zu diesem Thema sehr gut.
https://t.co/ZkaPpFkxkQ

[Foxtrot @2IC_2021]

@Tiefseher Egal wie diese Abgabe ausgestaltet wird, sie wäre vermutlich verfassungswidrig. Denn nicht jeder zahlt SV Beiträge. Jeder der in der PKV ist, zahlt seinen Festbeitrag (nicht prozentual), Rentner erhalten eine Rente, wieso sollen sie weiterhin Rentenbeiträge abführen.
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[Foxtrot @2IC_2021]

@Tiefseher 2/ Juristen, Ärzte und andere Berufsgruppen zahlen in Versorgungswerke ein, eine Erhöhung ist also gut für ihren Beitrag in den Versorgungswerken. Beamte zahlen gar keine Sozialversicherung. Sollten sie jetzt über Kapitalerträge SV Beiträge zahlen, besteht auch ein Anspruch.
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[Foxtrot @2IC_2021]

@kobold321 @Peregrino1708 @Tiefseher Nur mal so, die Pension geht auf das Art. 33 Abs. 5 GG zurück. Beamte sind lebenslang zu alimentieren, daher auch der höhere Anspruch. Aber Grundsätze des Beamtentums erklärt man nicht mal eben kurz auf X.

[Olga Nesterova @onestpress]

Exit through a gift shop

[Foxtrot @2IC_2021]

@E_Boeminghaus Was für ein Quatsch, auch der SPD tut es gut die Vorgaben des Bundesverfassungsgericht zur Vermögenssteuer zu lesen und zu verstehen. Es gibt schon Gründe, Warum diese nicht mehr erhoben wird.

[Foxtrot @2IC_2021]

@luftleutnant Ganz ehrlich Lehrgänge anfordern, die einen entweder persönlich oder dienstlich einen Vorteil bringen und ich meine jetzt die längeren Lehrgänge z.B.
EKL, Pressoffz, Jugendoffz, Militärbeobachter

[Foxtrot @2IC_2021]

@thorstenbenner @j_2ross Hier einmal Grundlagen Dokument des ICRC zu dem Thema, welches sich explizit mit den Begriffen "Organized Armed Group" & "Continuous combat function" im völkerrechtlichen Sinne auseinandersetzt.
https://t.co/My6wWlWwFI

[Foxtrot @2IC_2021]

@thorstenbenner @j_2ross auch hat der Begriff der Verhältnismäßigkeit eine andere Bedeutung im HVR. Das es sich in diesem Konflikten um einen nicht-international bewaffneten Konflikt handelt ist unstrittig.
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https://t.co/iMMSdRP01F

[Foxtrot @2IC_2021]

Was bedeutet Verhältnismäßigkeit im Sinne des Law of Armed Conflict (Genfer Abkommen & Zusatzprotokolle). Es gibt eine Pflicht zur Beachtung der militärischen Verhältnismäßigkeit. Sie ist eine der drei Prinzipien für die Anwendung militärischer Gewalt/Feindseligkeiten.
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[Foxtrot @2IC_2021]

@kesselflicker0 @dr_boese Jede einzelne Haltstelke ist mit der Linenfarbe, Stationsnummer und Name beschriftet, dieses System kann nicht fehlverstanden werden.

[Foxtrot @2IC_2021]

@UweGrohne @Dr_GackGack @sparbuchfeinde Es gibt Konstellation in denen ein Wechsel in die Familienversicherung nicht möglich ist und als freiwilliges Mitglied der gesetzlichen KV dann trotz Elterngeldbezug weiter Beiträge gezahlt werden müssen, es wird dann das Einkommen des Partners (PKV) zur Berechnung herangezogen.