Die Wahrheit: Das Heizungsgesetz war gut!
1. Das Gesetz heißt GEG (Gebäudeenergiegesetz). Es ist seit 2020(!) in Kraft.
2. Das Heizungsverbot darin haben Seehofer (CSU) und Altmaier (CDU) erlassen.
3. Im Frühjahr 2023 haben Geywitz (SPD) und Habeck (Grüne) das GEG turnusgemäß aktualisiert. Das ist im Baurecht so üblich.
4. In der Fassung von CDU/CSU mussten Heizungen zu einem Stichtag verschrottet werden, sogar wenn sie noch funktionierten.
5. Habeck hat das gestrichen. Jetzt müssen Heizungen nur getauscht werden, wenn sie unreparierbar sind.
6. Deutschland muss sich an die Vorgaben der EU halten. Diesen wiederum hat Deutschland vor langem zugestimmt.
7. Einziger Fehler: Habeck hat nicht deutlich genug darauf reagiert, als CDU/CSU und FDP anfingen, der Öffentlichkeit einzureden, das „Heizungsgesetz" sei von Habeck und nicht von der CDU.
8. Die Bezeichung „Heizungsgesetz" wurde erfunden, um zu vertuschen, dass es in Wirklichkeit um das GEG von CDU/CSU ging, mit dem bestimmte Heizungen wirklich hätten verschrottet werden müssen.
Wer könnte besser wissen, wie extrem und undemokratische die AfD ist, als diejenigen, die Mitglied waren - und deshalb ausgestiegen sind? Hier 9 entlarvende Zitate: #Weidel https://t.co/MrV97yGTAk
Wenn es einen Messerangriff gab, die Polizei auf den Täter schoss und #Ratingen nicht trendet und du erst zwei Tage später davon hörst, dann weißt du, dass der Täter Deutscher war, weil Gewalt niemanden interessiert, wenn die Rechten es nicht ausschlachten können.
Ich habe alle drei Großdemos in München (320k, 300k, 320k) mitorganisiert. Ich kenne die Organisator*innen aus Berlin, Hamburg, Leipzig etc.
Ich möchte hier mit diesem verläumderischen Quatsch aufräumen. Ein Thread: 👇
𝐅𝐚𝐤𝐭𝐞𝐧𝐜𝐡𝐞𝐜𝐤
Wenn man sich Gäste von der AfD lädt, bei denen kaum ein Satz ohne eine inhaltliche Falschaussage (LÜGE) daherkommt, dann braucht man mehr, als nur einen Faktencheck 𝓭𝓪𝓷𝓪𝓬𝓱, man muss in der Lage sein, diese Lügen gleich zu entlarven.
Wenn man ...
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😨…. 100 Jahre lebensrettende Forschung in die Tonne gekloppt…. 😢
Damit wären wir irgendwann wieder bei einer Kindersterblichkeit von anno 1900 🙈
Ich kann das gerade alles nicht mehr hören….
Die CSU wird immer dreister
im Verbreiten von Desinformation. Und das wird auch nicht aufhören, wenn die deutschen Medien das nicht endlich deutlich aufzeigen, verurteilen und aufhören, solche AfD-Methoden normal zu behandeln, nur weil es von einer demokratischen Partei kommt.
Die extreme Rechte hat ständig erzählt, dass Twitter politisch Einfluss nehme & nicht "neutral" sei. Jetzt ist Twitter eine Neonazi-Plattform und zwingt dir rechtsextreme Propaganda auf, Musk ist offen pro Trump & das stört keinen der Rechten mehr. Genau das wollen sie auch mit ÖRR & anderen Medien: So lange auch ausgewogene Medien mit "Lügenpresse" beschimpfen, bis sie eben nicht mehr ausgewogen sind und alle auf Linie sind. Fallt nicht auf ihre vielen Lügen und Klagen herein. Sie beklagen nicht, dass die Medien zu "linksgrün" sind, sondern dass sie nicht rechtsextrem sind.
Denkt daran:
Eine Erkältung wird durch Viren ausgelöst.
Keine Viren, keine Erkältung.
Durch Frieren, nasse Klamotten, Luftzug oder Barfußlaufen auf kaltem Boden wird keine Erkältung ausgelöst, wenn keine Erkältungsviren im Spiel sind.
Viren: ja.
Frieren: Nein.
#DerApotheker 🥷
Pech für alle, die #BILD glaubten und sich eine neue Gasheizung aufschwatzen ließen: Laut Heizspiegel wird Heizen mit #Wärmepumpen 2024 am günstigsten. Das wird wenige überraschen - außer, man bezieht seine Informationen von fossilen Propagandaschleudern.
https://t.co/QglVX5f6Vq
#AfDmachtdumm#Geschäftsordnung
Dutzende Verfassungsrechtler:
Erklären den AfD-Wählern, dass der Alterspräsident vermutlich verfassungswidrig gehandelt hat und nun gerichtlich zur Einhaltung der Tagesordnung gezwungen wird.
AfD Wähler: Nö
Was ist passiert? Für Dummies:
Der Alterspräsident (AfD), hat vermutlich rechtswidrig verhindert, dass die Parlamentsmitglieder eine neue Geschäftsordnung bestimmen.
Diese Abstimmung hatte Vorrang zur alten Geschäftsordnung, dies sagt die Verfassung.
Der Alterspräsident hat demnach mutmaßlich gegen die Verfassung verstoßen, die CDU hat daraufhin das Landesverfassungsgericht eingeschaltet und dieses soll den Alterspräsidenten jetzt per Verfügung dazu zwingen, die Verfassung zu respektieren, und der Tagesordnung wieder zu folgen und den Antrag zuzulassen.
Was war der Grund dieses Verhaltens von der AfD?
Der Grund ist einfach: Der Parlamentspräsident hätte gewählt werden sollen, die AfD hätte mit der jetzigen Geschäftsordnung das Recht diesen die ersten 2 Wahlvorgänge vorzuschlagen.
Sie hat aber natürlich keine Mehrheit.
Das hätte zu folgen, dass die Vorschläge der AfD abgelehnt werden würden und man eine ganze Weile keinen Präsidenten gehabt hätte.
Das wollte CDU und BSW verhindern, indem sie die Geschäftsordnung dahingehend ändern wollten, was auch Vorrang hätte, genau das hat der Alterspräsident verhindert, und jetzt wird das Landesverfassungsgericht sich der Sache annehmen.
Faktenfriseur #Homburg zeigt eine Grafik, die die Erd-Temperatur der letzten 541 Millionen (!) Jahre zeigt, um zu "beweisen", dass es solche Änderungen wie in den letzten 100 Jahren schon immer gab.
Der Trick dabei ist die Zeitachse:
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