@ntvde Wenn alle Einnahmen des Staates korrekt für das eigene Land verwendet werden würden, dann braucht's keinerlei Steuererhöhungen oder kürzungen in allen Bereichen und es wäre danach auch noch Geld für das Ausland übrig, was Denken sich die Politiker wer sie gewählt hat und für was
Friedrich Merz @CDU bezeichnet die deutschen Arbeitnehmer als faul.
Katharina Reiche @CDU bezeichnet deutsche Rentner als Schmarotzer.
Wie viel Verachtung kann man als Politiker dem eigenen Volk entgegenbringen?
Was muss noch alles geschehen, bevor der deutsche Michel aufhört, @CDU zu wählen?
#NieWiederCDU #NurNochAfD
#DeutschlandHatFertig
@ReneGlatt@SZ#Berlin Und zu übersehen ist die Mitwirkung deutscher staatlicher Einrichtungen, deren Mitarbeiter und Finanzstellen, desgleichen in der Ukraine, die Korruptionsabläufe unterstützt haben, Befördert wurden, gleichermaßen beim Umsetzen finanziell profitieren
@ntvde#Berlin Der Staat ist Pleite, nicht mehr regierbar. Die Politiker, die keine sind, wollen wieder Kinderarbeit gesellschaftsfähig machen. Im gleichen Moment wird der Staat von ihnen finanziell Ausgebeutet für Ausländische Projekte in Ländern deren Einwohner hier kostenlos Leben
@bzberlin Ich bin Überzeugt, die Politiker wissen gar nicht was sie manchmal an Gesetzesvorlagen vorlegen und diese kommen mit Sicherheit von anderen und meistens mit großem Schaden für Staat und Bevölkerung, sowie mit Aussicht auf Persönlichen Vorteil.
@morgenpost Alle diese Prozesse könnten Vergangenheit sein. Einfach Mal ein sinnvolles Gesetz, jeder Unternehmer egal welcher Art bekommt in Deutschland nie wieder eine Gewerbe bei Sozial Missbrauch, alle Beteiligten ebenso, der Staat kassiert alles ein übernimmt keine Schulden
@berlinerzeitung Wenn schon einmal an der gleichen Stelle ein Bauvorhaben von Mitarbeitern vor Ort im Amt abgelehnt worden ist, mit beachtlichen Fachwissen für Unterwasserbauten, Landschaftsbau, Bergbau und Wirtschaft und Umwelt, müssten alle Beteiligten im Ministerium darüber Nachdenken
In Brüssel soll heute der nächste Schritt auf dem Weg zur möglichen Einführung eines digitalen Euros erfolgen. Was kommt da auf uns zu? Hier sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. #DigitalerEuro https://t.co/xHfy1BtyGW
@morgenpost Was mir bekannt ist, es gibt keinen konkreten Gesetzesentwurf mit allen Einzelheiten zur Auslegung und Anwendung. Erst nach Abstimmung soll dieses kommen. Welche Abgeordnete stimmen dafür. Für ein Gesetz ohne Text im Bundestag, was ist das für eine Politik.
@berlinerzeitung Politischen Eingriff in den Persönlichen Lebensraum per Wunsch oder Gesetzlich, gab es mehrmals in Deutschland und endete immer mit Absetzung der jeweiligen Politischen Amtsträger.
@berlinerzeitung Es ist nur ein Wunschvorschlag ohne jegliche Gesetzesauslegung im einzelnen. Es gibt keinerlei Auslegungen im Einzelnen zur Anwendung. Dieses soll erst erarbeitet werden mit Hilfe der Ausschüsse im Bundestag. So wird Politischer Druck auf die Persönliche Lebensweise gemacht