Gaidaros

Freiheit statt Konformismus. Bürger aus der Mitte. Deutscher und Europäer. Christ. Dem gesunden Menschenverstand und unserer Verfassung verpflichtet.

[Gaidaros @6a1dar05]

Deutschland muss dringend die Kontrolle über seine innere Sicherheit und sein Sozialsystem zurückgewinnen

Hier ein WELT-Artikel zum Thema:
https://t.co/oImGtMB1gV

Ein Plädoyer für die wehrhafte Rückkehr zu Recht und Ordnung

Die vielen Gewaltverbrechen, die inzwischen tagein, tagaus in Deutschland begangen werden, zeichnen das Bild eines Staates, der insbesondere durch die chaotische Masseneinwanderung seit 2015 die Kontrolle über die Sicherheit seiner Bürger verloren hat. Meldungen über Vergewaltigungen und Messerangriffe häufen sich inzwischen derart, dass sie schon beinahe alltäglich wirken. Aber genau diese schleichende Normalisierung solch schrecklicher Taten in unserem Alltag ist von der Bevölkerung in keiner Weise hinzunehmen. Es darf keine Gewöhnung an dieses Grauen geben, das Familien ihrer Liebsten beraubt und uns alle aus einem weitestgehend unbeschwerten Leben vertreibt.

Genau diese Form der schweren Gewalt- und Sexualkriminalität wird in erheblichem Maße von Personen begangen, die einst als Schutzsuchende kamen und von einer offenen Gesellschaft herzlich empfangen wurden. Wir müssen die Realität unmissverständlich beim Namen nennen: Die Mehrheit dieser Migranten stammt aus den islamisch geprägten Ländern des Mittleren und Nahen Ostens sowie Afrikas; bei den Tätern handelt es sich überproportional häufig um junge Muslime. Ihre vielfältigen Beweggründe, seien sie durch Traumata oder eine tiefsitzende Ablehnung unserer westlich-christlichen Werte bedingt, dürfen in keinem Fall darüber hinwegtäuschen, dass sich diese Taten in letzter Konsequenz gegen unsere auf Freiheit und Nächstenliebe basierende Kultur richten. Sie berauben uns damit letztlich genau jener Werte, die unsere Gesellschaft bislang ausmachen: unserer inneren Freiheit und unserer unbefangenen Weltoffenheit.

Bedauerlicherweise werden in diesem Kontext stets die Täter als Einzelne in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung gestellt. Die Opfer mit ihren traurigen Schicksalen und deren leidende Angehörige werden nur selten angemessen gewürdigt. Die ursächlichen Umstände sowie der mit dieser Entwicklung einhergehende Verlust eines unbefangenen Freiheitsgefühls der ganzen Gesellschaft werden gleichfalls unzureichend thematisiert. Stattdessen wird vonseiten der Politik gebetsmühlenartig mit hohlen Phrasen pflichtschuldige Betroffenheit und Mitgefühl geäußert – und gleich im nächsten Augenblick die Gefahr der Stigmatisierung einer ethnischen Gruppe betont. Unter den derzeit politisch Verantwortlichen gibt es kaum Bereitschaft, die notwendigen Themen mit der gebotenen Ernsthaftigkeit und klarem Sachverstand zielorientiert im Sinne einer tragfähigen Gesellschaftsstruktur in Deutschland aufzugreifen. Stets werden aufs Neue längst widerlegte ideologische Träumereien einer als allseitige Glückseligkeit gepriesenen Multikulti-Gesellschaft beschworen.

Maßnahmen wie die Wiedereinführung von Grenzkontrollen oder der Verweis auf den EU-Asylpakt (GEAS) greifen hierbei zu kurz: Sie mögen zwar geeignet sein, den künftigen Zustrom an den Grenzen zu drosseln, ändern aber an der bereits eskalierten innenpolitischen Sicherheitslage rein gar nichts. Um diese im Land wieder in den Griff zu bekommen, müssten die regierungsverantwortlichen Mandatsträger jene heißen Eisen im Inneren anpacken, vor denen sie bisher zurückschrecken.
(1/3) 🧵 Weiter im nächsten Post…

#InnereSicherheit #Sozialsystem #Asylpolitik

[Gaidaros @6a1dar05]

Deutschland nimmt seit eineinhalb Dekaden eine tragische Entwicklung. Seit Fukushima reiht sich eine politische Fehlentscheidung von existenzieller Tragweite an die nächste. Merkels spontaner Entschluss, aus der Atomenergie auszusteigen, wurde von einer gesellschaftlichen Mehrheit getragen. Damals nahm ich die Gegebenheiten – ganz im Sinne der Demokratie – jedoch hin und wählte wie immer die CDU. Es gab dennoch eine recht große Schnittmenge und niemanden sonst, den ich guten Gewissens hätte wählen können; außer den Liberalen, deren Bundestagsmandat ich stets mit meiner Zweitstimme unterstützte.

Die widerstandslose Hinnahme der Annexion der Krim durch Russland 2014 war seitens der Bundesregierung und ihrer westlichen Partner der nächste große Fehler, womit damals schon der Boden für Putins Überfall auf die Ukraine 2022 bereitet wurde.

Die vollkommen unkontrollierte Masseneinwanderung 2015 und der folgenden Jahre war ohne Zweifel die bedeutsamste Fehlleistung einer Bundesregierung aller Zeiten; sie kann in ihrer Tragweite in diesem System nicht mehr übertroffen werden und wird als die finale Entscheidung zum Niedergang Deutschlands und Europas in die Geschichte eingehen. Alles, was dem folgte, verliert angesichts ihrer Schwere jede Bedeutung.

Flankiert wurden diese großen Entscheidungen auf nationaler wie auf europäischer Ebene stets von weiteren, schwerwiegenden Maßnahmen, welche die Schwächung der Wirtschaft verschärften und zum schleichenden Verlust nationaler Identität sowie einer abnehmenden Identifikation mit der Idee eines europäischen Föderalismus beigetragen haben.

Ihre Enttäuschung über die CDU kann ich sehr gut nachvollziehen. Zwar war ich selbst nie Parteimitglied, hatte mich aber seit meiner Jugend immer wieder mit dem Gedanken getragen, nur fehlte mir stets der letzte Funke Überzeugung. Jedoch kann ich auch aus der Sicht eines Stammwählers festhalten: Die Erosion der letzten einst stolzen Volkspartei nimmt offensichtlich Fahrt auf. Es ist ein großer Verlust, es ist tieftraurig und es kann der Beginn des Endspiels bundesdeutscher Politik sein. Aber Vertrauen, das einmal verloren ist, wird so einfach nicht zurückzugewinnen sein.

Heute sehe ich kaum mehr eine Schnittmenge mit dem, was die Union durch ihre Politik bewirkt. Diese CDU – maßgeblich von Gestalten wie Merkel, Altmaier, Merz und Spahn zugrunde gerichtet – braucht niemand mehr. Europa nicht, Deutschland nicht, und wir Bürger unseres wundervollen Vaterlandes schon gleich dreimal nicht!

[Gaidaros @6a1dar05]

Man könnte gerade meinen, Frau Strack-Zimmermann werde von der AfD geschmiert. Oder die Dame fühlt sich persönlich angegriffen.

Wie dem auch sei: Nachdem ich mein Leben lang FDP gewählt hatte – selbst nach der desaströsen Ampel und mit einem letzten Fünkchen Hoffnung auf Schwarz-Gelb – steht für mich seit dem 60/40-Votum des Parteitags fest: Diese Option ist vorerst vom Tisch.

Strack-Zimmermann hat den Liberalen mit ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz schwer geschadet. Unter ihrem Einfluss ist die FDP schlicht nicht wählbar.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Es ist nicht neu, dass die CDU die Einschränkung von Bürgerrechten mit dem vermeintlichen Schutz von Kindern begründet. Neu ist, dass sie kurz davorsteht, damit durchzukommen. Geheimdienstnovelle, Identitätspflicht im Netz, Beerdigung des Informationsfreiheitsgesetzes – diesen Sommer steht die Freiheit unter Feuer. Es ist die Aufgabe aller bürgerlich-liberalen Kräfte, der Union die rote Karte zu zeigen. WK

[Christian Abel | AfD & Daytrading @erdbeerbuegler]

.
🇩🇪🇩🇪🇩🇪

Im Deutschen Bundestag bekommt eine Vertreterin der SPD eine Standpauke geliefert, die sie wahrscheinlich in ihrem ganzen Leben noch nicht erdulden musste.

Aber Hand aufs Herz, Kameraden, es gibt kein Argument, das man gegen die Argumentation des Abgeordneten der AfD anführen könnte.
Er hat einfach nur 100% recht.
Und jeder erlebt es tagtäglich.

aus InfraRot - Neu
https://t.co/PnseCWFxsC

👉 hier den Kanal abonnieren
https://t.co/IQOnYkOMpM

@technikus_news

[Gaidaros @6a1dar05]

@ainyrockstar Der Antisemitismus-Vorwurf ist pauschal, aber nicht ganz unberechtigt. Es liegt an der Parteiführung, dahingehend für mehr Klarheit zu sorgen.

[Gaidaros @6a1dar05]

https://t.co/vPH2p8oTie

Ein richtiger Schritt, aber: Nach der inflationären Vergabe der deutschen Staatsangehörigkeit durch Turboeinbürgerungen und Verfahrensfehler dürfte alleine die Nennung der Staatsangehörigkeit allenfalls noch ein verzerrtes Bild der Wirklichkeit geben.

[Gaidaros @6a1dar05]

@BvMorgenstern „Der CSD steht für Vielfalt, Respekt und Menschenwürde“, sagt er - mir ist grundsätzlich egal, welche sexuelle Orientierung jemand hat. Aber wenn ich die Abgründe sehe, die teilweise auf dem CSD offen ausgelebt werden, frage ich mich, was das noch mit Menschenwürde zu tun hat.

[Gaidaros @6a1dar05]

8/8 Es ist fünf vor zwölf. Entweder wir gewinnen unsere staatliche und kulturelle Souveränität zurück, oder wir lassen zu, dass dieses Land vollends in die Bedeutungslosigkeit abgleitet. Der Kampf um unsere Heimat beginnt mit der Wahrheit.

Wie beurteilt Ihr die Lage – ist die Reißleine noch rechtzeitig zu ziehen? Ich freue mich auf eure sachliche Analyse in den Kommentaren.

#Remigration #Deutschland #Sarrazin #Zukunft

[Gaidaros @6a1dar05]

https://t.co/RFUYwy0mKx

[Gaidaros @6a1dar05]

7/8 Remigration ist die einzige „Reißleine“, bevor die Erosion unumkehrbar wird. Wir müssen den Mut haben, auch unbequeme Lösungen zu exekutieren. Wir schulden es dem Erhalt unseres freien, aufgeklärten Deutschlands, diesen Weg kompromisslos zu gehen.

[Gaidaros @6a1dar05]

@nguyen_afd So, und jetzt mal Klartext: Wenn so einer von der Polizei aufgegriffen wird, müsste er sofort in Handschellen gelegt und zum nächstgelegenen Flughafen verbracht werden, von wo aus er dann unverzüglich außer Landes gebracht wird. So, und nicht anders! Ohne weitere Fragen!

[Gaidaros @6a1dar05]

@Ickebins716151 Selbstverständlich!!! Unweigerlich drängt sich der Eindruck auf, alle Entscheidungen staatlicher Institutionen richten sich grundsätzlich gegen das Gemeinwohl und souveräne deutsche Interessen.

[Gaidaros @6a1dar05]

Das IFG wird de facto abgeschafft, die Chatkontrolle erlaubt bald die anlasslose Durchleuchtung jedes Bürgers. Wo bleibt der Aufschrei? In den Medien: Stille. Folglich in der Bevölkerung: Nichts.

Man lässt uns im Unwissen, bis es zu spät ist. Ich lese heute, 11. Juli, erstmals von der IFG-Änderung – dabei war das vergangene Woche Thema. Über die Chatkontrolle wird ebenso nur am Rande oder falsch berichtet.

Das stinkt: Staat und EU bauen unser System unter dem Deckmantel „moralisch höherwertiger Standards“ weitgehend geräuschlos um. Wir steuern auf ein Konstrukt zu, das eines Tages seine totalitäre Fratze offenbaren wird. Wenn wir dann unsere eigene Politelite als Sklavenhalter erkennen, fehlen uns längst die Mittel, das Ruder noch herumzureißen.

[Smart Money Crypto @Smart_Money]

🇪🇺☠️ BITTE NUR LESEN, WENN DU NERVEN AUS STAHL HAST
👉 DIE EU HAT DEN NÄCHSTEN VOGEL ABGESCHOSSEN! ⚠️

Der Beschluss liegt seit dem 2. Juli auf dem Tisch, das Gesetzgebungsverfahren rollt an, und WM plus Sommerloch decken das Thema komplett zu. Es geht um dein Recht, dem Staat in die Akten zu schauen - und genau dieses Recht kippt gerade.

Es ist ein neuer Beschluss. Er versteckt sich als Nummer 32 in einem Papier des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD, Titel: "Programm für Wachstum und Beschäftigung". Das Etikett lautet Bürokratieabbau. Drin steckt die Umkehr eines Grundprinzips, das seit rund 20 Jahren gilt.

Das Informationsfreiheitsgesetz funktioniert bisher so: Du fragst, die Behörde liefert. Verweigert sie dir etwas, muss sie das begründen - die Bringschuld liegt seit 2006 komplett beim Staat. Künftig soll es andersrum laufen. Du sollst ein "berechtigtes Interesse" nachweisen, bevor du überhaupt etwas zu sehen bekommst. Die Beweislast wandert vom Staat zu dir. Und ob dein Interesse berechtigt ist, entscheidet dieselbe Behörde, die du durchleuchten willst.

Dazu fliegen ganze Gruppen raus. Organisationen sollen gar nicht mehr anfragen dürfen - FragDenStaat, die Umwelthilfe, auch Redaktionen, sobald sie als Verlag auftreten. Menschen ohne deutschen oder EU-Pass ebenfalls. Journalisten werden aufs Presserecht abgedrängt. Und die Namen sämtlicher Behördenmitarbeiter sollen pauschal geschwärzt werden, damit du nicht mal mehr nachvollziehen kannst, wer eine Entscheidung unterschrieben hat.

Der Gebührendeckel fällt auch. Bisher lag die Obergrenze bei 500 Euro pro Anfrage, künftig ist sie nach oben offen - Transparency International rechnet mit Anfragen, die Zigtausende Euro kosten können. Auskunft gibt es dann weiterhin. Für den, der sie sich leisten kann.

Ausgerechnet über dieses Gesetz kamen die Maskendeals aus der Corona-Zeit ans Licht, der Kampf um den ungeschwärzten Sudhof-Bericht lief über das IFG. Das Werkzeug, das die teuersten Skandale der letzten Jahre aufgedeckt hat, wird jetzt entschärft - von der politischen Klasse, um deren Deals es dabei ging.

Ich hab lange überlegt, ob ich das größer mache, als es ist. Aber ganz ehrlich, ich kotze hier in Bangkok im Strahl bei sowas. 122 Organisationen haben den offenen Brief "Hände weg vom IFG" unterschrieben, und die Bundesdatenschutzbeauftragte nennt die Pläne öffentlich undemokratisch. In der SPD rebelliert die eigene Basis. Das kann also noch kippen, und ich hoffe, dass es kippt. Nur macht mir die Richtung mehr Sorgen als der einzelne Beschluss.

Am 9. Juli hat das EU-Parlament die anlasslose Chatkontrolle per Verfahrenstrick wiederbelebt - die Mehrheit der Abgeordneten stimmte dagegen, wegen der Verfahrenskonstruktion reichte das nicht. Ich hab die beiden Daten nebeneinandergelegt und musste erstmal schlucken - das geht mir seit Tagen nicht mehr aus dem Kopf. Am 2. Juli nimmt Berlin dir den Blick in die Staats-Akten. Sieben Tage später sichert sich Brüssel den Weg in deine Chats. Innerhalb einer Woche wird Information zur Einbahnstraße erklärt - durchleuchtet wird künftig nur noch in eine Richtung, und die zeigt auf dich.

Ich sitz im Ausland und hab trotzdem Puls bei dem Thema, weil ich dieses Muster schon zu oft gesehen hab. Erst wird das Recht an Bedingungen geknüpft, dann wird es teuer, und irgendwann fragt keiner mehr nach - die nächste Maskenaffäre bleibt dann einfach in der Akte liegen: geschwärzt, unbezahlbar, formal völlig korrekt.

Was ein Staat vorhat, der sich selbst unsichtbar macht und dich gläsern, steht in keinem Wachstumsprogramm.

Quelle:

https://t.co/0okPKEz9UD
https://t.co/PGTQF1YtOc
https://t.co/Y6lRZxOv4J
https://t.co/RFkXuXSeCl

[Gaidaros @6a1dar05]

@MedienfuzziShow Selbst wenn die unterstellten Zahlen zuträfen, liegt eines auf der Hand: Sie wollen schlicht wieder Arbeit, und die wird es mit der Politik der Altparteien nicht mehr geben.

[Gaidaros @6a1dar05]

@MitAktien Ich finde, als SPD-Politiker hat er seine passende Rolle schon gefunden.

[Gaidaros @6a1dar05]

Es ist völlig absurd und schmerzhaft anzusehen, wie Berlin heruntergekommen ist. Wir sprechen hier nicht von irgendeinem unbedeutenden Kaff, sondern von unserer Bundeshauptstadt. Wenn die Welt auf Deutschland blickt, richtet sich der Fokus auf Berlin. Ist das wirklich die Visitenkarte, die wir international hinterlassen wollen?