Anachronist

Angeblich empfinden manche die als CO2-Steuer getarnte Neuauflage des mittelalterlichen Ablasshandels gar als intellektuelle Beleidigung. 🫣

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Was sich gerade in Brüssel abspielt, sollte jeden alarmieren, der glaubt, dass Wahlergebnisse zu respektieren sind – ganz gleich, wie sie ausfallen. Anscheinend bedeutet Demokratie dort, dass die Regeln verändert werden sollen, wenn das Ergebnis nicht passt.

Sachsen-Anhalt hat gewählt. Das Ergebnis gefällt vielen in Brüssel nicht. Und kaum steht das Wahlergebnis fest, wird offen damit gedroht, dem Land den Geldhahn zuzudrehen: 2,95 Milliarden Euro aus dem laufenden EU-Haushalt, rund 500 Millionen Euro pro Jahr allein aus den Strukturfonds, etwa 20 % der Investitionsausgaben des Landes.

Ein Grünen-Europaabgeordneter sagt unverhohlen, die Kommission müsse „im Zweifel auch Gelder zurückhalten" und verweist stolz auf Ungarn und Polen als Blaupause, wo genau dieser finanzielle Druck am Ende zu Regierungswechseln geführt habe.

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Die Rechnung dahinter scheint so simpel wie dämlich: Fehlt das Geld, geht es den Menschen im Land spürbar schlechter. Und genau das soll dann auf die AfD-geführte Landesregierung zurückfallen, bis die Wähler sie beim nächsten Mal einfach wieder abwählen.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der finanzielle Würgegriff wird hier ganz offen als politisches Druckmittel gefeiert, um ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig zu machen – auf dem Rücken von Schulkindern, Pendlern und Patienten, deren Schulen, Brücken und Kliniken ohnehin schon marode sind.

Das ist der offene Versuch, den Wählerwillen eines ganzen Bundeslandes mit Milliarden-Erpressung zu beantworten. Wer so etwas öffentlich ins Spiel bringt, stellt die Frage in den Raum, ob EU-Fördermittel künftig nur noch an „genehme" Wahlergebnisse fließen sollen. Ganze Regionen würden dann für ihre Wahlentscheidung finanziell in Geiselhaft genommen.

Wer Wahlen mit Milliarden erpresst, hat jedes Recht verwirkt, sich Wertegemeinschaft zu nennen.

Mal sehen, wie sich die Kommission aus dieser Nummer herauswindet. Meine offizielle Anfrage dazu ist jedenfalls raus. 👇

[A. Duke @ADuke08812702]

Hochzivilisationen gehen selten an äußeren Feinden zugrunde. Sie gehen an sich selbst zugrunde. Der äußere Stoß trifft meist nur den bereits mürben Körper.

Jede Hochkultur entsteht durch eine bestimmte Kombination von Disziplin, Zukunftsorientierung, Leistungsbereitschaft und der Fähigkeit, individuelle Interessen dem Gemeinwesen unterzuordnen. Sobald diese Tugenden als „überholt“, „repressiv“ oder „unnötig“ gelten und durch Konsum, Selbstverwirklichung und Anspruchshaltung ersetzt werden, beginnt die Erosion. Die Zivilisation verliert das, was sie groß gemacht hat, und behält nur noch die Annehmlichkeiten, die sie einst erarbeitet hat.

Die Führungsschicht hört auf, Verantwortung für das Ganze zu tragen, und beginnt, das System als Beute zu behandeln. Bürokratien wachsen, Komplexität steigt, Entscheidungsfähigkeit sinkt. Joseph Tainter hat das präzise beschrieben: Die marginalen Erträge der Komplexität werden negativ. Man braucht immer mehr Verwaltung, um immer weniger zu leisten. Gleichzeitig isoliert sich die Elite kulturell und räumlich von den Folgen ihrer Politik.

Die Zivilisation verspricht mehr, als sie dauerhaft erwirtschaften kann z.B. in Renten, Transfers, Sicherheitsgarantien und moralischen Ansprüchen an die Welt. Die Kosten werden auf die Zukunft und auf die produktiven Schichten abgewälzt. Irgendwann bricht die Illusion der Kostenlosigkeit. Das Vertrauen in die Institutionen erodiert, weil die Institutionen nachweislich lügen oder zumindest systematisch unfähig geworden sind, die Wirklichkeit zu benennen.

Sokrates hätte gefragt: Ist der Untergang das Ergebnis eines äußeren Schicksals oder die logische Konsequenz einer inneren Entscheidung? Die historischen Belege sprechen für Letzteres. Die Zivilisation hört auf, die Bedingungen ihrer eigenen Existenz zu wollen. Sie will die Früchte, aber nicht mehr den Preis. Sie will die Sicherheit, aber nicht mehr die Härte, die Sicherheit ermöglicht. Sie will die Vielfalt, aber nicht mehr die Kohärenz, ohne die Vielfalt bloße Ansammlung wird.

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Die beste Strategie, Vermögensaufbau und Wohlstand für alle zu verhindern, liegt primär in einer konsequenten Erbschafts- und Schenkungssteuer.

Ergänzt man diese Abschöpfungsarten um effektive Einkommensbesteuerung und implementiert man, zusätzlich zu auskömmlichen Verbrauchssteuern, unübersichtliche Regelwerke, die - zur Meidung drakonischer Strafen mit Vermögensabschöpfung - nur mit exzessivem Aufwand eingehalten werden können, bleibt die Beinfreiheit der Bürger klein und der politische Gestaltungsspielraum zur kreativ-visionären Herstellung makroökonomischer Gerechtigkeit spiegelbildlich groß.

Individuelle Handlungsspielräume der Bürger waren schon immer das größte Hindernis bei dem kollektivistischen Projekt, den Massen zu vermitteln, warum sie den Gürtel jetzt enger schnallen müssen, damit die Enkelgeneration hoffentlich einmal individuelle Handlungsspielräume erreichen werde.

Manches, was oberflächlich wie ein sorglos undurchdachter Ulk klingt, ist im Kern antiemanzipatorische Gesellschaftsklempnerei.

(Symbolbild)

[Björn Harms @Spreeathen1]

Während ein Afghane in Trier einen deutschen Studenten ersticht, ein Türke in Dresden unter „Allahu Akbar“-Rufen auf Polizisten schießt, ein Syrer in Iserlohn wahllos eine Deutsche vor einem Supermarkt verprügelt und ein Afghane in Ruhpolding Kinder und Bahnmitarbeiter mit einem Messer jagt, der durchschnittliche ARD- und ZDF-Konsument von alledem nichts mitbekommt und auch kein Regierungsmitglied sich genötigt fühlt, zu diesen Zuständen im Land Stellung zu nehmen – schließlich wollen sie uns ihre nicht vorhandene „Migrationswende“ vorgaukeln – grinst einem von der Titelseite der Bild-Zeitung Jens Spahn entgegen, der als konservativ geltende Fraktionschef der Christdemokraten, der sich mal eben in den USA ein Kind gekauft hat und damit zeigt, dass deutsche Gesetze für die politische Elite kaum eine Rolle spielen. Diese Gesellschaft ist wirklich ein Fiebertraum, eine Strafkolonie für den wachen Geist.

[Roland Tichy @RolandTichy]

Künftig darf der deutsche Inlandsgeheimdienst in die Privatsphäre eingreifen, in dem er Informationen beschafft, sie verändert, sie verfälscht. Er darf damit jeder politischen Partei und jedem Bürger gefälschte Informationen unterschieben, die er dann zum Anlass nimmt, gegen sie oder ihn vorzugehen. Das ist das neue Gesetzesvorhaben von Merz/Klingbeil/Dobrindt. Wir alle werden nicht nur ausspioniert - sondern können jederzeit zu Verbrechern manipuliert werden. https://t.co/GIRewGXVzW

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Rechte erkennen darin glasklar die ideologische Katastrophe der sogenannten "Hohen Bildung".

[lars @hoellentourist]

Die Angst der einen, ist die Macht der anderen.

Daher ist die Botschaft

"Fürchtet Euch nicht!"

der wohl anarchistischste Satz aller Zeiten.

[Zertifikatsmaurer Aron Pielka @shlomo96]

Die Hausfarbe:

[Max Mannhart @maxmannhart]

Über Friedrich Merz erzählte die FAZ einmal diese Geschichte: Der späte Wolfgang Schäuble, der wichtigste Mentor von Merz, soll dem frisch gebackenen CDU-Vorsitzenden 2022 den Roman „Der Leopard“ geschenkt haben. Merz aber gab das Buch eine Woche später zurück, etwas irritiert, mit den Worten: „Das ist ja ein Roman, was soll ich damit anfangen?“

Aus heutiger Sicht muss man vermuten, dass Schäuble Merz vor allem vor sich selbst warnen wollte.

Die Hauptfigur des Klassikers der italienischen Literatur ist ein hochgewachsener, steifer Mann deutscher Abstammung, der mit seiner Umwelt nicht mehr zurechtkommt, sich ihr aber dennoch intellektuell überlegen fühlt – der letzte wahre Fürst von Salina.

Den Zeichen des Niedergangs für seinen Stand tritt der sizilianische Adlige mit einer Mischung aus Apathie, Beschönigung und Realitätsflucht entgegen. Und er flüchtet sich am liebsten in seine große Leidenschaft: die Astronomie. Die Sterne reizen ihn, weil sie dem Chaos um ihn herum entzogen sind, berechenbar und verlässlich – bis er schließlich beginnt zu glauben, die Sterne würden seinen Berechnungen gehorchen.

Die Parallelen gehen weiter:

https://t.co/4govcGlIkw

[Jaytrading @yarvin_stoltz]

Ich liebs☺️
Mein Favorit dabei ist die Grundsteuer.
Dafür, dass du deinen bereits doppelt versteuerten Besitz besitzen darfst, zahlst du vierteljährlich Steuern.

[Peter Borbe @PeterBorbe]

So läuft das mit den Steuern in Deutschland...🧐

[Liberty Hannes @LibertyHannes]

Berlin ist eine finale Diagnose.
Warum muss ich das bezahlen?

[𝑷𝒂𝒏𝒌𝒐-Satire🍌🇩🇪🍌 🕊️ @fritz_panko]

"Früher war mehr Lametta"

[Franz Branntwein™ 🍀 @FranzBranntwe10]

Wer den menschengemachten Klimahandel leugnet, ist doof. 🌻

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Niemand hat die Absicht, uns zu manipulieren. 🤗

[Linnéa Findeklee @Dr_Konservativ]

Das Problem vieler junger Frauen bzw. „moderner Feministinnen“ heutzutage: Sie schätzen das andere Geschlecht nicht mehr. Der Trend setzt sich fort – mit fatalen Folgen für unsere Gesellschaft.

[Der rosarote Panzer @RosarotePanzer]

GM

[Dr. Christoph v. Gamm @vonGammCom]

Viele Menschen verstehen offenbar nicht, worum es dem „Staat“ im Kern eigentlich geht.
Wenn wir vom „Staat“ sprechen, denken viele an Politiker – dabei sind das nur etwa 2.300 Personen. Hinter ihnen aber steht ein weit mächtigerer Apparat: rund 1,7 Millionen Beamte in Verwaltung, Justiz, Bildung und öffentlich-rechtlichen Medien – plus weitere 1,4 Millionen Pensionäre, also ehemalige Beamte mit oft sehr komfortabler Versorgung.

Diese Pensionäre sind in der Regel privatversichert und beziehen durchschnittlich rund 2.800 € netto – eine Summe, von der viele Rentner nur träumen können. Zum Vergleich: Nur etwa 50 gesetzliche Rentner in ganz Deutschland erhalten mehr als 3.000 € monatlich, während der Durchschnitt bei gerade einmal 1.093 € liegt. Nur wer privat vorgesorgt hat, hat mehr.

Gleichzeitig leisten Millionen Angestellte und Arbeiter – von der Pflegekraft bis zum Müllwerker – Tag für Tag die wirklich harte Arbeit. Doch bei öffentlicher Infrastruktur oder Baustellen drängt sich nicht selten die Frage nach der tatsächlichen Effizienz auf.

Über all dem thront ein weitgehend unantastbarer Beamtenapparat – ein geschlossenes System, das seine eigenen Regeln und Privilegien seit dem 19. Jahrhundert (Stichwort: hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums, Art. 33 Abs. 5 GG) nicht nur verteidigt, sondern mit Verfassungsrang abgesichert hat.

Die Folge: Wir haben ein strukturelles Ungleichgewicht. Ein System, das nicht auf Leistung, sondern auf Absicherung und Selbstverwaltung baut. Während in der freien Wirtschaft oft mit viel Risiko und unter hohem Druck gearbeitet wird, profitieren andere von einem Status quo, der zunehmend an die Ständeordnung vor der Französischen Revolution erinnert.

Es ist ein System, das Armut und Unsicherheit für die produktive Mehrheit und maximalen Schutz für eine privilegierte Minderheit organisiert.

[Beatrice Achterberg @BeaBovary]

Ungesund leben, früh sterben, arm bleiben und den Staat lieben, wäre natürlich wünschenswerter.