Habe selten einen dümmlicheren Kommentar gehört.
Der Staat könne nicht nur geben, er müsse auch mal nehmen?
Wer erklärt dieser ökonomischen Analphabetin, dass „der Staat“ das Geld verteilt, das er uns vorher abgenommen hat.
Der ÖRR schafft es immer wieder, sich zu unterbieten.
‼️Unglaublich schrecklich. Jetzt hat es knapp 9 Millionen Klicks auf X und wird weltweit geteilt.
☝️Ich will, dass die Welt erfährt, was wir erfahren haben.
Rupert Lowe, der Chef von Restore Britain, konfrontierte das britische Parlament mit schockierenden Aussagen aus einer Untersuchung zu Grooming-Gangs. Überlebende berichteten von systematischem Missbrauch, Vergewaltigung, Folter und Menschenhandel, der oft über Jahre hinweg und bereits im Kindesalter begangen wurde.
Weiße Mädchen von Hunden, mit Whiskyflaschen und von Hunderten muslimischen Männern vergewaltigt.
Es müsste ein Aufschrei durch das Land gehen. Alle Alarmglocken müssten schrillen. Aber nichts passiert. Die Islamisierung schreitet DRAMATISCH voran.
„Verfassungsschutz-Chef warnt vor Unterwanderung durch Islamisten- hinter verschlossenen Türen.“
Und:
„Teilnehmer waren „überrascht angesichts der Dringlichkeit von Selens Worten.“
Wen das kalt lässt, der weiß nicht, was droht.
Aus gegebenem Anlass teilen wir diesen Redeausschnitt unserer Fraktionsvorsitzenden erneut. @Alice_Weidel über Kanzler Merz: „Für die bitter enttäuschten Bürger sind Sie schon jetzt der Lügenkanzler, Herr Merz, dessen gebrochene Wahlversprechen ganze Kataloge füllen.“
#Lügenfritz #Meinungsfreiheit
Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ
Deutschland bekommt keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Portugal und Österreich werden gegenüber Deutschland bevorzugt. Die Ablehnung Deutschlands für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat ist kein Zufall – sie entspricht exakt dem erbärmlichen Ansehen, das diese Bundesregierung weltweit genießt.
Man kann sich für Außenminister Johann Wadephul, der diese peinliche Kandidatur mitverantwortet hat, nur schämen.
Deutschland hat Besseres verdient als diese außenpolitische Blamage.
Czytam sobie o sikhach i ich, wprowadzonym w 1699r, religijnym obowiązku noszenia kirpanów (ceremonialnych mieczy), który to religijny obowiązek jest szanowany/uznawany na całym Zachodzie, w tym w Polsce.
Uważam, że katolicy powinni mieć religijny obowiązek noszenia dwuręcznych mieczy, na podstawie wezwania papieża Urbana II na soborze w Clermont w 1095.
Ist doch gut, dass unser Außenkanzler 90% seiner Zeit mit Außenpolitik verbringt. Das hat uns eine dermaßen große internationale Reputation verschafft, dass Deutschland bei der Wahl zum
Sicherheitsrat sogar gegen Österreich verliert. Da hilft nicht mal, dass wir der größte Zahlmeister sind. Unsere politische Klasse von Baerbock bis Merz hat uns zu den Deppen der Weltpolitik gemacht. Nur noch peinlich. Leider.
Die Sonne schickt keine Rechnung? Von wegen! Der herrliche, sonnige 1. Mai hat den Steuerzahler rund
❗️100 Mio. Euro ❗️
gekostet. Weil der Staat Einspeisevergütungen auch bei der massenhaften Überproduktion garantiert und wir dann zusätzlich die Strom“geschenke“ ins Ausland bezahlen müssen.
Kosten für diesen IRRSINN in 2024:
❗️über 18 MILLIARDEN ❗️
Aber die Pflegestufen streichen und die Familienmitversicherung. Wahnsinn.
Ihr seid noch nicht wütend genug!
(Wer denkt, diese Zahlen muss JEDER kennen: Post teilen! Die blaue Welle muss die schwarz-rot-grüne überrollen!)
🇫🇷🔥 INSANÍA ABSOLUTA
Unas chicas tuvieron la desdicha de tomar la ruta equivocada, GRAVE ERROR, se cruzaron con la jauría de africanos que festejaba la victoria del PSG, las sacaron de su auto rompiendo el cristal, y lo destruyeron completamente. Hermoso el intercambio cultural
Endlich beschäftigt sich die CDU mit den wirklich wichtigen Dingen - oder auch nicht: Ab morgen herrscht in den Freibädern in Baden-Württemberg ein Rauchverbot - gegrabscht wird auch weiterhin. Während man die schwarz-grüne Verbotspolitik umsetzt, bleiben echte Probleme ungelöst.
Die EU-Kommission plant einen Generalangriff auf die Pressefreiheit: Mit dem European Democracy Shield will sie die Medienlandschaft neu ordnen und die neuen Medien vom Markt drängen. Die Maßnahmen des Democracy Shields kämen einer Zensur und der Gründung von Staatsmedien gleich:
- Die EU will Milliarden Euro Steuergeld in ausgewählte Medien pumpen, auf diese Weise quasi ein Netz von staatlichen Medien schaffen.
- Staatlich ausgewählte und finanzierte Medienhäuser sollen als Fact-Checker
ein Archiv der Wahrheit anlegen und den EU-Behörden zuarbeiten.
- Mit neues Gesetzen will die EU die Kontrolle über die Algorithmen erlangen und entscheiden, was in den Feeds angezeigt wird.
- Unliebsame Medien sollen demonetisiert, also in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden können, politische Influencer im Namen des vermeintlichen Kinderschutzes reguliert werden.
Alle Details meiner Recherche:
https://t.co/Q8Z80FfC0m
Während in Paris nach dem Champions-League-Sieg schwere Krawalle mit brennenden Autos, Plünderungen und Hunderten Festnahmen toben, berichten die deutschen Leitmedien – wenn überhaupt – nur kurz und kontextlos.
Statt die Realität beim Namen zu nennen, verharmlosen ARD, ZDF & Co. die Gewalt als ‚aus dem Ruder gelaufene Feier‘. Diese Ausschreitungen sind keine Überraschung, sondern die direkte Folge einer verfehlten Massenmigrations- und Integrationspolitik. Wer die Zusammenhänge systematisch ausblendet, betreibt politische Realitätsverweigerung und macht sich mitschuldig.
„Während der Sonntagsmesse schießen Unbekannte in Hanau mit Stahlkugeln auf eine Kirche. 5000 Euro Sachschaden. Eine Person von Splittern verletzt. Trotzdem geht die Tat nicht als christenfeindlich in die Statistik ein.“
Weil man ja das Motiv des Täters nicht kennt.
Sie wollen uns dumm machen. Aber es klappt nicht mehr. Wir wissen, woher die Gefahr kommt. Und wir werden das Problem lösen. AfD.
Das ist die wohl härteste Kampfansage, die Brüssel je erreicht hat! Elon Musk hat genug, nach gig. Strafzahlungen u endlosen Diskussionen über Zensur lässt er eine Bombe platzen. Mit nur einem einzigen Satz fordert er das, was sich viele denken: "Zeit, die EU abzuschaffen" 👏👏👏