Präsidentin @IlseAigner zeichnet die Große Aula der @LMU_Muenchen als „Ort der #Demokratie in Bayern“ aus. Die Ehrung erfolgt im Rahmen eines Kolloquiums zum Thema „Demokratie und Verfassung“ & wird durch die feierliche Enthüllung eines Gedenkobjekts begleitet. #OrtederDemokratie
Die Sprache der AfD: Gewalt, NS-Bezüge und Antisemitismus: Wie die rechtsextreme Partei auch rhetorisch die Grenzen verschiebt. Eine linguistische Analyse. https://t.co/JGOA3P68e6
Auch bemerkenswert: Ausgerechnet der Trainer der ägyptischen Fußballnationalmannschaft läuft mit der Palästina-Flagge aufs Spielfeld und macht auf Solidarität mit Palästina, der Trainer jenes Landes, das einen monströsen, riesigen, mit Stacheldraht bewährten Zaun um Gaza gebaut hat. Ist sicherlich als Kritik am eigenen Land gemeint.
Der Außenminister der Türkei spricht in Bezug auf Israels Existenz von einer „Last, die die Menschheit nicht mehr tragen kann“. Das ist keine Entgleisung, sondern eine aufwiegelnd eliminatorische Sprache, die nicht tragbar ist. Die Bundesregierung muss das scharf verurteilen.
Seit dem 7. Oktober ist alles anders: Philipp Peyman Engel, Chefredakteur der Jüdische Allgemeinen, im ausführlichen Gespräch mit dem rbb. https://t.co/zlOsqfuKYR
Der Staat, der den #AfD-Parteitag gerade mit Tausenden Polizisten gegen eine durchgeknallte Antifa schützt, ist übrigens derselbe Staat, den die AfD regelmäßig als angeblichen Unterdrücker der Meinungsfreiheit diffamiert, als "das System" der verbrecherischen "Kartellparteien".
Der widerwärtige Jubel beim Wort "Genozid" belegt, dass es nicht um Opfer des Krieges+von Kriegsverbrechen geht, sondern um die Befeuerung eines Wahnsystems, des Antisemitismus. Was wird aus einer #Linkspartei mit völk-nationalist-antisemit Positionen(Palästinafrage)⏬ #LinkeBPT
Der Nahost-Beschluss des Bundesparteitags von @dieLinke enthält an einer Stelle eine Behauptung, welche die frühere Präsidentin des Internationalen Gerichtshofs, Joan Donoghue, die bei dem Verfahren noch den Vorsitz innehatte, bereits 2024 entkräftete.
Die Linkspartei unterstellt Israel genozidale Absichten und versucht, eine Mitte-Rechts-Partei wie die Union politisch zu delegitimieren. Es fehlt nur noch die infame Parole der Kommunisten: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ Diese Linkspartei ist einfach nur noch lost.
Das steht in der Traditionslinie der KPD, die bis 1933 die politische Mitte als „Systemparteien“ diffamierte und nicht die NSDAP, sondern die SPD als Hauptfeind sah. Für diesen Fehler haben Kommunisten in den Konzentrationslagern bitter bezahlt. Wie kann man das nicht wissen und heute trotzdem so einen Stuss erzählen? 👇
Raed Saleh, bereits seit 2011 Berliner SPD-Fraktionschef, zeigt sich immer wieder mit Akteuren aus dem islamistischen und palästinensisch-extremistischen Spektrum – über einen langen Zeitraum hinweg und mehrfach mit denselben Personen. Text @WELTAMSONNTAG https://t.co/PiaEmFRFAp
Calling Israel “genocidal” is an antisemitic political weapon, not a legal description. It turns raw Israel‑hatred into a slogan and empties “genocide” of its meaning. We finally owe rhetorical de‑escalation to the victims of real genocides (Shoa, Srebrenica, Armenians).
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan (56), sieht derzeit keine ausreichenden Beweise für einen Völkermord Israels im Gazastreifen.
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