Robert Habeck zeigt gerade in der Diskussion, was politische Souveränität bedeutet. Detaillierte Antworten, keine Floskeln, echte Auseinandersetzung mit den Fragen der Zuschauer. So geht Demokratie auf Augenhöhe. #Klartext
@SissyMaison@stephanhallmann Vielleicht sollten Sie sich regelmäßig Markus Lanz ansehen. Gerade das Leid der israelischen Angehörigen, deren Familien und Freunde ermordet wurden, wird dort immer wieder thematisiert. Danke, Herr Lanz, für nichts.
Wir brauchen keine neue europäische „Sicherheitsarchitektur”. Was wir brauchen, ist, dass Russland sich wie ein normales Land an die Regeln der europäischen Friedensordnung hält.
@jochen_berlin@fpiatov Die Linkspartei wurde damals tatsächlich insgesamt beobachtet. Nur ist „vom Verfassungsschutz beobachtet“ kein politisches Gütesiegel für einen Vergleich. Im Fall Ramelow erklärte das Bundesverfassungsgericht die langjährige Beobachtung 2013 für unverhältnismäßig.
@jochen_berlin@fpiatov Ich kann durchaus nachvollziehen, dass Ilse Aigner ihren Ekel vor der Höcke-Partei nicht überwinden konnte. Gründe dafür gibt es schließlich mehr als genug.
@MarkOnSocialnet@fpiatov Dass Sie mit Dummheit geschlagen sind, zeigt sich daran, dass Sie den Post nicht einmal verstehen. Er unterstellt lediglich, dass Rechtsextreme ihm zustimmen – keineswegs aber, dass ausschließlich Rechtsextreme ihn gutheißen. Ein Unterschied, der Ihnen offenbar entgeht.
Nach einer Million Toten im Land, sechs Millionen ins Ausland Vertriebenen und 28 Millionen in Kälte und Dunkelheit Gebombten im Oktober 2026, kritisiert Präsident Trump die „große Respektlosigkeit“, mit der die Ukraine Russland begegne.
Was für ein unwürdiger Clown …
@HasnainKazim Vor Gericht ging es um das Grundrecht auf Demonstration – nicht um inhaltliche Rückendeckung. Das Recht auf juristischen Beistand gilt für jeden. Aus einer Rechtsvertretung eine politische Komplizenschaft zu konstruieren, verdreht die Funktion eines Anwalts im Rechtsstaat.
@ostende1936@BeaBovary Früher etwa Max Otte und Maaßen. Heute denke ich an jene in der Union, die AfD-Politikern zu Spitzenämtern verhelfen – etwa bei Landtagspräsidentenwahlen.
"Menschenfeindliche Haltungen bestehen gegenüber Langzeitarbeitslosen (61%), Muslimen (51%), Sinti und Roma (47%) sowie gleichgeschlechtlich lebenden Menschen (35%, +5). 22% der #Sachsen stimmen der Aussage zu, dass auch heute noch der Einfluss der Juden zu groß ist."
@JDVance@RapidResponse47 You didn’t lose because of the war.
You lost because you’re part of a regime that’s been acting like an authoritarian group of fascists for the past two years. And America fucking hates it.
Fuck you.
@EnnoEden@MarcFelixSerrao 🤦♂️ Am 6. Januar 2021 sollte der Kongress das Wahlergebnis bestätigen. Der Sturm aufs Kapitol sollte genau das verhindern und den friedlichen Machtwechsel sabotieren. Was bitte hat das nicht mit amerikanischer Demokratie zu tun?
@EnnoEden@MarcFelixSerrao Eine Posse mit Toten? Wie viele Tote müsste ein Sturm auf den Bundestag eigentlich fordern, damit wir uns endlich eine ähnlich „lebendige“ Demokratie leisten können? Offenbar ist die Zahl der Opfer inzwischen ein Kriterium demokratischer Vitalität.
@EnnoEden@MarcFelixSerrao Eine Demokratie, in der der abgewählte Präsident seine Niederlage nicht akzeptiert, seine Anhänger zum Kapitol marschieren und dieses stürmen, um die Bestätigung des Wahlergebnisses und damit den Machtwechsel zu verhindern – das ist also das große demokratische Vorbild?