Hier zeigt sich die hässliche Fratze des linken Antisemitismus.
Rede um Rede geht es bei „Die Linke“ nur um eines: Israel. Das ist keine Kritik, das ist pure Obsession und Judenhass unter dem Deckmantel der „Israelkritik“. Das ist die Linksradikale Variante von „Schluss mit dem Schuldkult“.
Wer Israel zum zentralen Feindbild macht und Antisemitismus salonfähig macht, der verrät nicht nur die jüdischen Mitbürger, sondern die Grundwerte unserer freiheitlichen Demokratie.
Antisemitismus hat auf keiner Seite Platz weder von ganz weit rechts noch links.
Rede um Rede geht es um Israel, das ist der Punkt, auf den es stets hinausläuft, das ist die große Obsession. Sogar in der Kritik am Berliner Bürgermeister Kai Wegner bringt man Israel noch unter. Das ist die linke Variante von „Schluss mit dem Schuldkult“
Teile der CDU liebäugeln mit der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“. Eine Partei, die direkt aus der Diktatur stammt, die Freiheit, Meinungsfreiheit und Rechtsstaat in der DDR brutal unterdrückt hat.
Wer mit dieser ideologischen Erbin der SED zusammenarbeitet, verharmlost die Vergangenheit und verrät die Grundsätze einer freiheitlichen Demokratie.
Die FDP muss hier klare Kante zeigen: Keine Koalition mit der Nachfolgepartei der SED. Nie wieder Zusammenarbeit mit Kräften, die aus der Diktatur kommen.
Der designierte Linkenvorsitzende Luigi Pantisano sieht keinen Unterschied zwischen der CDU, die „faschistische Politik macht“, der AfD oder den Faschisten selbst, wie er sagt. An anderer Stelle zeigte er sich hingegen offen dafür, mit der CDU eine AfD-Regierung zu verhindern.
https://t.co/0U31uhJonV
@drumheadberlin Schuler hat vollkommen recht.
Wer bei solchen Szenen mit geballten Fäusten und „Die Linke“-Parolen kein ungutes Gefühl bekommt, der hat entweder kein Geschichtsbewusstsein oder verharmlost die SED-Diktatur.
„Die Linke“ ist die Nachfolgepartei der SED der Partei, die in der DDR Freiheit, Meinungsfreiheit und Rechtsstaat brutal unterdrückt hat.
Wer in diesem Land gelebt hat, in dem diese Ideologie die Macht hatte, hat jedes Recht, bei solchen Bildern zu gruseln.
Eine Demokratie, die linken Extremismus verharmlost, während sie überall rechts sieht, verliert ihre Glaubwürdigkeit.
Bitte um Entschuldigung, wenn es mich bei solchen Szenen gruselt… ich habe in dem Land gelebt, in dem diese Partei die Macht hatte, und möchte das nie wieder!
Wo ist in diesem Fall der Verfassungsschutz, diese Linken Politikerin möchte das System überwinden, also auch das Grundgesetz!? Sind wir so blind auf dem Linken Auge 👁️ geworden???
@SFX4filmeffects Diese Dame bestätigt alles, dass was @_MartinHagen Hagen bemängelt und klar angesprochen hat. Ich würde sagen das dass ein Stich ins Wespennest war. 🗽
Die Philosophin Sabine Döring verweigert ein Streitgespräch mit FDP-Generalsekretär Martin Hagen nur weil er der Jungen Freiheit ein Interview gegeben hat.
Wer offene Debatte ablehnt und Medien zum Tabu erklärt, der ist kein Denker, sondern ein ideologischer Blockierer. Solche Leute bestätigen genau die These, die sie ablehnen: Wir haben verlernt, miteinander zu streiten.
Wer sich vor dem Diskurs drückt, hinterlässt mehr verbrannte Erde.
Die Philosophin Sabine Döring will nicht mehr mit FDP-Generalsekretär Martin Hagen debattieren, weil er der JF ein Interview gibt. Besser hätte sie Hagens These, dass wir verlernt haben zu streiten, nicht bestätigen können. Von @HenHoffgaard. https://t.co/6G7NzAqHH2
@pan_tomath Das werden wir bis zum Jahr 2029 sehen, ich bin sehr positiv gestimmt das wir alle negative lauten Stimmen eines besseres belehren. Tod gesagte Leben länger. 🗽
Das Justizministerium und die Landesregierung diffamieren unabhängige Medien wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick als „rechtsextrem“. Das ist kein Zufall, sondern der Versuch, kritische Stimmen einzuschüchtern.
Eine Regierung, die freie Medien mit staatlicher Macht bekämpft, verrät den Grundsatz des Rechtsstaats. Das Grundgesetz schützt die Pressefreiheit auch und gerade gegenüber unbequemen Journalisten.
Wer mit solchen Methoden arbeitet, zeigt, wie wenig Respekt er vor Meinungsvielfalt und Demokratie hat.
Niedersachsen: Das ist kein Kampf gegen Extremismus, das ist staatliche Willkür gegen Andersdenkende.
Herzlichen Dank für die Unterstützung, @benungeskriptet. Das niedersächsische Justizministerium und seine Behörden verstossen gegen das Gebot politischer Neutralität. Sie attackieren die Pressefreiheit. Wir wehren uns, wie wir es auch 1995–2005 im Fall von NRW getan haben.
@KarlStuelpner@AviKlein558617 Wenn man sich in Berlin ein bisschen auskennen würde wüsste man, dass die dargestellte Adresse zentral an der Spree zwischen Kreuzberg, Friedrichshain und Neukölln liegt.
Linksradikale wollen Apollo News aus Kreuzberg vertreiben und die taz veröffentlicht sogar die Adresse. Das ist kein Zufall das ist der Versuch, unliebsame Medien einzuschüchtern und am besten gleich noch zu verbieten.
Wer Presse- und Meinungsfreiheit nur für sich selbst beansprucht und Andersdenkende mit Adressenveröffentlichung und Hetze bekämpft, der zeigt, wie wenig er von Demokratie hält.
Die Freiheit der Presse und der offene Diskurs sind Grundpfeiler unseres Rechtsstaats, dass haben Linke und Grüne aber schon lange vergessen.
Linksradikale wollen Apollo News aus Kreuzberg vertreiben. Die taz übernimmt ihren plumpen Nazi-Vorwurf und veröffentlicht unsere Adresse. Sie alle offenbaren ihre Verachtung für Presse- und Meinungsfreiheit.
Aber sorry: Wir gehen nirgendwo hin. Wir bleiben genau hier.
@BergheimJeff Unter Guido Westerwelle hätte es niemals eine Ampelkoalition gegeben, dafür stand er nicht zur Verfügung zusätzlich hätte er die Partei niemals soweit nach Links ziehen lassen und gewisse Persönlichkeiten wären niemals politisch aufgestiegen.
Martin Hagen setzt ein wichtiges Zeichen.
Es ist gut, dass der neue Generalsekretär betont, die FDP müsse wieder lernen, miteinander zu streiten. Eine liberale Partei lebt vom offenen, ehrlichen Diskurs und von klaren Positionen nicht von Tabus und Ausgrenzung.
Das ist der richtige Weg, um die Partei wieder glaubwürdig und wählbar zu machen. Statt sich hinter einer Brandmauern zu verschanzen, sollte die FDP mit mutigen freiheitlichen Inhalten zurück in die Mitte der Gesellschaft finden und den Kurs von Westerwelle wieder anstreben.
Die Grünen haben tatsächlich ein Demokratieproblem.
Wer alles, was nicht in ihr enges Weltbild passt, moralisch auflädt oder verbieten will, der zeigt keinerlei Respekt vor dem freien Diskurs und dem Wählerwillen.
Gleichzeitig verkennen sie in vielen Bereichen die faktische Realität sei es bei Migration, Energie oder innerer Sicherheit. Eine echte Demokratie lebt vom offenen Streit und vom Respekt vor abweichenden Meinungen nicht von moralischer Überheblichkeit und Zensur.