Die Linke hat ihren Kompass verloren. Und will trotzdem mitregieren.
Ein islamistischer Anschlag mitten in Berlin. Eine Tote. 29 Verletzte.
Und was macht die Linke Neukölln? Sie redet über Rechte und über Polizeigewalt.
Das Wort Islamismus? Kommt nicht vor. Kein einziges Mal.
Wer nach so einer Tat jedes Feindbild bemüht, nur nicht die Ideologie des Täters, der analysiert nicht. Er verdrängt. Er sortiert Schuld nach Gesinnung.
Das sind keine verschobenen Prioritäten. Das ist Methode.
Und wer mit einer Partei koaliert, die den Islamismus nicht einmal benennen kann, macht das Wegschauen zur Regierungslinie.
Das ist kein Bündnis. Das ist Verrat an der Demokratie.
#Islamismus #DieLinke #Berlin #CSD #Terror #Extremismus
Wachen „queers for palestine“ nun endlich auf? Erkennen Teile der links-islamischen Allianz, auf welche ideologische Seite sie sich geschlagen haben? Der Anschlag auf den CSD macht nun für wirklich jeden klar, dass Islamisten keine verfolgte Minderheit sind, sondern Terroristen
Alexander Friederich ist einer der ruhigsten und genauesten Wissenschaftserklärer und Schwurbelwiderleger im Netz. Wenn sogar er sich über deutsche Rahmenbedingungen für Könner, Unternehmer und Macher aufregt, dann ist das bemerkenswert.
Frauenabteile in der Berliner U-Bahn nach dem Vorbild Kairo? Dafür plädiert allen Ernstes die taz. Berlin könne sich „eine Scheibe abschneiden“. Ernsthaft?
Es gibt keine ethische Überlegenheit irgendeiner Variante des gewaltbereiten Extremismus. Wer das Gewaltmonopol des demokratischen Rechtsstaates und die Pressefreiheit missachtet, ist kein Verteidiger, sondern ein Feind der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. #Erfurt
Manchmal bin ich wirklich froh, dass es noch Leute gibt, die die einfachen Dinge so klar und eben einfach einordnen! Ganz offensichtlich ist das nicht mehr in allen Köpfen selbstverständlich!
Die Gesprächsführung von Dunja Hayali im Interview mit Alice Weidel war unjournalistisch und zeugte erneut von handwerklichem Versagen. Statt aus Neugier auf den AfD-Parteitag und echten kritischen Nachfragen gespeist zu sein, folgte sie einem ideologischen Fragenkatalog, den eine links ausgerichtete Redaktion vorgegeben hatte – und den Hayali abgesegnet haben muss.
Die ersten Fragen zu Wahlprozenten und Wiederwahlergebnissen von Weidel/Chrupalla waren schlicht irrelevant. Danach setzte Hayali zur üblichen »Rechtskeule« an, brachte Sellner, Höcke und Extremismus – und mischte eigene parteiische Wertungen (»Die Zuschreibung des Verfassungsschutzes ist richtig«, »die Opferrolle, gerne ein andermal«, Möller in einer Kontinuität mit Neonazis) mit Suggestivfragen. Das ist nicht nur wenig clever (weil es dem Gesprächspartner nichts entlockt), sondern verhindert von vornherein jedes echte Gespräch.
Wichtige und naheliegende Fragen blieben hingegen komplett aus: Wie will die AfD trotz Mainstream-Ablehnung Gestaltungsmacht erlangen? Was plant sie in Ländern wie Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern? Wie steht es um die Ost-West-Konfliktlinien und die Brandmauer-Debatte? Wie will sie neue Wählergruppen erschließen?
Stattdessen wirkte das Gespräch wie ein Tribunalversuch, dessen einziges Ziel es war, Weidel in die Defensive zu drängen und ihr Dinge in den Mund zu legen. Hayali würde ein derartiges Interview mit keinem anderen wiedergewählten Parteivorsitzenden führen. Das Ergebnis ist eine so offensichtlich voreingenommene Gesprächsführung, dass sie für kritische Zuschauern kaum Erkenntnis bringt, sondern vor allem Trotz erzeugt. Und: Es ist journalistisch extrem dünn, wie schon mehrfach bei Hayali.
Als ehemaliger ZDF-Mitarbeiter schäme ich mich für die Entwicklung des Senders.
Das ZDF:
- verbreitete Lügen über Kirk („Homosexuelle müssten gesteinigt werden“),
- verbreitete Lügen (Böhmermann) über Schönbohm, die dessen Job kosteten,
- manipulierte mit KI Bildern einen Bericht über die US-Behörde ICE,
- verfälschte einen Beitrag über ICE mit alten Bildern aus der Biden-Ära
- hetzte in den Kindernachrichten gegen christliche Kirchen
- verbreitete Lügen über Elon Musk.
Alle Fälle wurden nach Aufdeckung in Social Media, heftigen Protesten und kritischer Berichterstattung anderer Medien zögerlich vom ZDF bestätigt, wenngleich teilweise nur halbherzig bedauert.
Fehler passieren, aber die Anhäufung bewusster Manipulation in Kombination mit unzureichender Fehlerkultur und Demut - gerade für ein öffentlich finanziertes Medium, für das besondere Ansprüche gelten, sind eine schwere Bürde für den Ruf des ZDF und des ÖRR insgesamt. Dieses Führungsversagen ist auch beschämend und belastend für die vielen ZDF-Mitarbeiter, die den Programmauftrag ernst nehmen, und deren gute Arbeit dadurch mit diskreditiert wird.
Irre. Während Linke in Neukölln die Vergewaltigung einer 16jährigen zu vertuschen versuchten, um Täter vor „Stigmatisierung“ zu schützen, spielen sich Linke im Bundestag nach dem Fall Fernandes als die lautesten Verfechter gegen Gewalt an Frauen auf.
https://t.co/j3K0kksZMx
Täglich finden Gruppenvergewaltigungen statt, aber dagegen demonstrieren Luisa Neubauer und Bärbel Bas nie. Das zeigt: Der Fernandes-Fall wird benutzt, um Prinzipien des Rechtsstaats zu beschneiden. https://t.co/MR0yvbpUiS
Es ist kaum noch zu ertragen, mit welcher Berechenbarkeit die linke Empörungsmaschinerie anspringt, sobald auch nur jemand wagt, den ständigen Geldfluss an ihre Lieblingsprojekte infrage zu stellen. Was wir aktuell rund um den Hamburger CDU-Abgeordneten Christoph Ploß erleben, ist kein Aufschrei der Gerechtigkeit, sondern das panische Kreischen einer Szene, die um ihre staatlich finanzierten Pfründe fürchtet.
Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Da stellt sich ein Politiker hin und spricht eine absolute Selbstverständlichkeit aus. Er sagt klipp und klar, dass hart erarbeitete Steuergelder in Schulen, in die Polizei und in unsere marode Infrastruktur fließen müssen – und eben nicht in die Kassen linker NGOs und grüner Vorfeldorganisationen wie HateAid. Die Reaktion? Ein orchestrierter Shitstorm der üblichen Verdächtigen, der Ploß wahlweise Herzlosigkeit, Realitätsverweigerung oder Schlimmeres unterstellt.
Ich kann diese künstliche Aufregung nicht mehr hören. Es ist ein intellektueller Offenbarungseid sondergleichen.
Machen wir uns doch nichts vor: Organisationen wie HateAid gerieren sich gerne als neutrale Retter der Entrechteten im digitalen Raum. In Wahrheit sind es hochgradig politisierte Akteure, die mit einer klaren ideologischen Schlagseite agieren. Sie definieren nach eigenem Gutdünken, was als "Hass" gilt und was nicht, und drängen den gesellschaftlichen Diskurs immer weiter in ein Korsett, das rein zufällig exakt ihrer eigenen Weltanschauung entspricht. Wenn bürgerliche oder unliebsame Stimmen im Netz massiv angefeindet werden, ist das Schweigen dieser angeblichen Schützer meist ohrenbetäubend.
Dass solche Vereine sich überhaupt aus dem Steuersäckel bedienen, ist der eigentliche Skandal. Der Staat hat seine Kernaufgaben massiv vernachlässigt, weigert sich aber beharrlich, diesen ideologischen Subventionssumpf endlich trockenzulegen. Wenn im Netz handfeste Straftaten wie Beleidigung, Verleumdung oder Bedrohung begangen werden, dann haben wir dafür die Polizei, die Staatsanwaltschaften und ordentliche Gerichte. Das nennt sich Rechtsstaat. Wir brauchen keine staatlich gepäppelten digitalen Blockwarte, die mit dem Geld der Bürger genau jene Bürger umerziehen und maßregeln wollen.
Ploß hat völlig recht, wenn er fordert, hier konsequent den Geldhahn zuzudrehen. Es ist eine Frage des elementaren Respekts vor dem Steuerzahler. Jeder Handwerker, jeder Angestellte, der jeden Monat brav seine Abgaben leistet, hat ein Anrecht darauf, dass der Staat mit diesem Geld sparsam umgeht und für Sicherheit und Ordnung sorgt. Es ist niemandem zu vermitteln, warum mit diesen Mitteln ein politischer Aktivismus querfinanziert werden soll, der zur weiteren Polarisierung unserer Gesellschaft beiträgt und die Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der "Hassbekämpfung" systematisch einengt.
Der Shitstorm gegen Ploß zeigt am Ende nur eines: Er hat voll ins Schwarze getroffen. Wenn die Nutznießer dieses Systems derart laut aufheulen, ist das der beste Beweis dafür, dass hier endlich jemand den Finger in die Wunde legt. Ich erwarte, dass man hier nicht vor dem digitalen Mob einknickt, sondern dieses Prinzip knallhart durchzieht. Keine Steuergelder mehr für politischen Aktivismus!
https://t.co/OVUHgoItAM
„Dass dabei die ein oder andere Organisation, die Ihnen nahesteht, vielleicht nicht mehr ganz so bedacht wird wie in früheren Jahren — ja, ist ein gewünschtes Ergebnis.“
Der Bundeskanzler lässt den linken Furor zur NGO-Förderung recht süffisant abtropfen. 😅☺️
„Unser Empörungsgrad darf nicht vom Täter abhängig sein, sondern muss immer von der Tat mit Blick auf das Leid der Opfer [gleich] sein – egal ob prominent oder eben nicht.“
Sehr wichtige Worte in der Debatte um sexualisierte Gewalt von Julia Klöckner.
„Die Abwesenheit von Realitätsbewusstsein, die Weigerung, Realität zur Kenntnis zu nehmen und daraus gestalterisch etwas zu machen, das ist das eigentliche Problem linker Parteien in Europa und das hat zu ihrem Niedergang geführt, den sollten wir nicht nachvollziehen.“ #SPD
Nach Jan Fleischhauer und Norbert Bolz wurde nun auch Rainer Zitelmann angezeigt (§ 86a StGB). Es wird zum Sport, unliebsame Kolumnisten mit solchen Anzeigen zu drangsalieren und mürbe zu machen - denn es kostet Geld und Nerven. Hoffentlich sorgt das bei den politischen Meldestellen-Förderern für ein Umdenken und eine gesetzliche Reform der Äußerungsdelikte. Es gleitet ins Absurde ab @RZitelmann
„Der #Iran ist in allem, was er seit 40 Jahren macht, völkerrechtswidrig“, sagt @ArminLaschet (@CDU) – und niemand habe eingriffen. Jetzt, wo dies passiere und „die Menschen im Iran auf den Straßen jubeln, fangen wir Völkerrechtsdebatten an“.
#maischberger
„Völkerrechtliche Einordnungen werden dabei relativ wenig bewirken, das gilt umso mehr, wenn sie weitgehend folgenlos bleiben.“
Dieser Satz von @bundeskanzler Merz ist wohl das Klügste, was ein deutscher Politiker je über das Völkerrecht gesagt hat.