AfD Berlin-Pankow

Alternative für Deutschland - Bezirksverband Berlin-Pankow.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Ich glaube eher nicht, dass das sogenannte Hitlergruß-Foto bei der Welt mit einer Täuschungsabsicht beschnitten wurde. Aber es war trotzdem ein verheerender Fehler, es zu beschneiden und das ganze Foto dann auch noch hinter die Paywall zu stellen. Bei so einer potenziell brisanten Geschichte verstößt es gegen alle journalistischen Standards, Kontext bewusst wegzulassen oder wegzuschneiden, besonders wenn es, erstens, technisch problemlos anders möglich gewesen wäre und, zweitens, auf Social Media durch diesen Fehler millionenfach verfälscht geteilt wird. Das diskreditiert unweigerlich die ganze Geschichte, selbst wenn es nur ein achtloser Fehler gewesen sein sollte. Hinzu kommt, WAS hier weggeschnitten wurde: Ich habe keine Ahnung, was sich da vor sechs Jahren ereignet hat, aber es ist schon sehr ungewöhnlich (aber natürlich möglich), dass Menschen mit angeblich rechtsextremer Gesinnung den linken Arm für einen Hitlergruß heben. Genau deswegen ist der Kontext des ganzen Fotos so wichtig. Vor dem Betroffenen kniet ein Mann. Das macht die Erklärung "Ritterschlag" zumindest plausibler, da ähnliche Rituale mit Kniefall und Hitlergruß mit dem linken Arm nirgendwo sonst existieren. Erst vor wenigen Tagen wurde ein AfD-Abgeordneter von einem Gericht freigesprochen, weil es sich bei einem angeblichen Hitlergruß auf einem Foto eben nicht um einen Hitlergruß handelte (und der war sogar mit dem rechten Arm). Bottom Line: Man hätte hier niemals das Foto beschneiden dürfen, schon gar nicht bei einer sechs Jahre alten Geschichte, die wenige Wochen vor einer Wahl auftaucht, eindeutig die Wahl beeinflussen soll und zu der es dann innerhalb kürzester Zeit das passende CDU-Statement gibt. Der Welt-Kollege tut sich auch keinen Gefallen damit, jetzt hier auf X um sich zu schlagen. Für einen so schweren handwerklichen Fehler sollte man sich entschuldigen uns ihn sofort korrigieren. Bei der Welt ist das Foto aber immer noch beschnitten als Aufmacher Online und das ganze Foto ist nur hinter der Paywall verfügbar.

[AfD Berlin-Pankow @AfDPankow]

Alles Gute zum #Muttertag!

[Maximilian Kneller, MdB @maxkneller]

Ein Auftritt von mir in Pankow hat gereicht!

@ronaldglaeser @AfDPankow

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

# Das Rathaus gehört dem Volk – nicht der Antifa

Es gibt Momente, in denen man nicht mehr weiß, ob man wütend sein oder lachen soll. Der Berliner Bezirk Treptow-Köpenick liefert gerade so einen Moment – und er ist so absurd, so widerlich symptomatisch für den Zustand dieses Landes, dass man ihn sich eigentlich nicht ausdenken könnte.

Ein Bezirksrathaus. Ein öffentliches Gebäude. Bezahlt von Steuerzahlern. Und wer sitzt darin? Ein altkommunistischer Antifa-Verein namens „Bund der Antifaschisten". 92 Quadratmeter. Büro und Veranstaltungsräume. Miete: 600 Euro im Jahr. Das ist keine Satire. Das ist gelebte Berliner Realität.

Nun wollte die AfD – eine Partei, die mit acht gewählten Mandatsträgern in der Bezirksverordnetenversammlung sitzt und damit das demokratische Mandat ihrer Wähler trägt – denselben Rathaussaal für einen völlig harmlosen Bürgerdialog nutzen. Thema: das linke Volksbegehren, das den Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings massiv einschränken will. Eine Position übrigens, die auch die CDU teilt. Aber egal.

Was passierte daraufhin? Der Antifa-Verein, der im Haus wohnt wie ein Untermieter, der die Hausordnung selbst schreibt, rief zur Gegendemonstration auf. Motto: „Nein zum AfD-Bürgerdialog!" Und wer marschierte brav mit? SPD, Grüne und Linke aus dem Bezirk. Ordentlich angemeldet, mit Transparenten und Fahnen. Das Ganze endete standesgemäß mit dem Schlachtruf „ALERTA ANTIFASCISTA!".

Man muss das kurz sacken lassen: Gewählte Volksvertreter einer demokratisch legitimierten Partei wollen einen Bürgerabend abhalten. Und drei andere Parteien – die nach Jahrzehnten an der Macht maßgeblich mitverantwortlich für den Zustand dieser Stadt sind – mobilisieren gemeinsam mit einer linksextremen Organisation dagegen. In einem Rathaus, das diese Organisation als Hausgast beherbergt. Für eine Jahresmiete, für die man anderswo nicht mal einen Parkplatz bekommt.

Aber natürlich – es ist Berlin. Es ist Rot-Rot-Grün. Es ist das politische Milieu, das sich selbst für die Hüterin der Demokratie hält, während es gleichzeitig demokratisch legitimierten Gegnern das Recht auf einen Bürgerabend streitig macht.

Wohlgemerkt: Die AfD wollte niemanden einschüchtern, niemanden angreifen, keine Straße blockieren. Sie wollte reden. Über ein Volksbegehren. Mit Bürgern. In einem öffentlichen Gebäude. Das ist Demokratie in ihrer elementarsten Form. Und genau das soll verhindert werden – nicht mit Argumenten, nicht mit einer eigenen Veranstaltung, sondern mit Lärm, Transparenten und dem Segen von SPD und Grünen.

Der SPD-Bezirksbürgermeister Oliver Igel hatte 2016 persönlich dafür gesorgt, dass der Antifa-Verein ins Rathaus einzieht. Der Verein bedankte sich in einem Brief bei ihm – und hielt in diesem Schreiben fest, man sei „froh, vor der AfD hier einzuziehen". Das war kein Witz. Das war die erklärte politische Absicht: Das Rathaus als Sperrriegel. Als Hochburg. Als Antifa-Territorium.

Und genau das ist es heute noch. Wer glaubt, es gehe diesen Leuten um Demokratie, Zivilgesellschaft oder den Schutz des öffentlichen Raums vor Extremismus, der irrt gewaltig. Es geht um Macht. Um Deutungshoheit. Um die schlichte Botschaft: Bestimmte politische Meinungen haben in diesem Rathaus keinen Platz – außer natürlich der eigenen.

Das ist keine Demokratie mehr. Das ist Feudalismus mit Antifa-Schlachtruf.

Wer in diesem Land noch ernsthaft behauptet, die Brandmauer diene dem Schutz der Demokratie, soll sich Treptow-Köpenick ansehen. Dort sieht man, wohin diese Logik führt: zu einer selbsternannten politischen Klasse, die öffentliche Räume besetzt, politische Konkurrenten als Nazis beschimpft und dabei mit linksextremen Organisationen gemeinsame Sache macht – alles unter dem Applaus der Parteien, die seit Jahrzehnten dafür verantwortlich sind, dass Berlin arm, kaputt und ideologisch vergiftet ist.

Das Rathaus gehört nicht der Antifa. Es gehört den Bürgern – auch denen, die die falsche Partei wählen.

https://t.co/snIm7jzPkf

[Hannes Gnauck MdB @Hannes_Gnauck]

Zur heutigen Aufhebung meiner Immunität.

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Noch einmal kurz zur Zusammenfassung: das LG Hamburg hat gesagt, die Correctiv-Darstellung ist totaler Quatsch – aber auch totaler Quatsch könne eben der Meinungsfreiheit unterfallen, wenn er nur schwiemelig genug formuliert ist!
Das LG Berlin II sagt nun: nein, totaler, absoluter und völliger Quatsch unterfällt nicht der Meinungsfreiheit, weil es an einem "Tatsachenkern" mangelt.
Und "Correctiv" und etliche Bundestagsabgeordnete sagen nun: "Es ist ja noch alles offen! Die Gerichte sind sich uneinig."

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Die Kernaussagen im Bericht zum Potsdam-Treffen sind glatt gelogen - Vernichtende Urteilsbegründung im Verfahren gegen Correctiv:

Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat vor dem Landgericht Berlin gegen die Kernaussagen des Correctiv-Berichts zum Potsdam-Treffen „Gemeinplan gegen Deutschland“ geklagt und gewonnen.

Das Landgericht Berlin II hat #Correctiv die Kernaussagen des Berichts, die für deutschlandweite Empörung und Demonstrationen gesorgt haben, als Falschbehauptungen verboten (n.rk.).

Die jetzt ergangene Urteilsbegründung ist für die sogenannte „Recherche“ Correctivs vernichtend. Denn das Gericht bestätigt: Correctiv hat in seiner Potsdam-Geschichte gelogen. Nach dem Verbot bleibt von dem Bericht am Ende nichts Substantielles übrig:

Welche Aussagen wurden Correctiv verboten?

Falsche Kernaussage Nummer 1: Ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern:

Das Landgericht Berlin hat bestätigt, dass die Aussage „Es bleiben zurück:… ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ von Lesern als Tatsachenbehauptung verstanden wird. Und das zurecht: Zahlreiche Medien haben unter Berufung auf den Correctiv-Bericht unreflektiert und ungeprüft falsch berichtet, dass in Potsdam tatsächlich die Ausweisung Deutscher geplant worden sei. Das glaubten auch die Leser. Daher gingen hunderttausende Menschen im Irrglauben auf die Straße, ihre gut integrierten Nachbarn mit Migrationshintergrund sollten ausgewiesen werden.

Das Landgericht Berlin stellt fest, dass die Behauptung, in Potsdam sei die Ausweisung Deutscher geplant worden, unstreitig falsch ist. Noch nicht einmal Correctiv hatte sich vor Gericht damit verteidigt, dass in Potsdam tatsächlich Ausweisungspläne besprochen wurden. Man habe gar keine Tatsachen berichtet – so Correctiv – sondern nur Meinungen geäußert.

Die Kernaussage zu Ausweisungsplänen wurde Correctiv als Falschbehauptung verboten.

Verbotene Aussage Nummer 2: Verfassungswidriger „Masterplan“:

@correctiv_org hat berichtet, der in Potsdam besprochene „Masterplan“ sei verfassungswidrig: „also ein Plan, um die Art. 3, Art. 16 und 21 des GG zu unterlaufen“. Auch diese Abwertung wurde Correctiv verboten.

Denn für eine solche Abwertung gibt es laut Landgericht Berlin gar keine sachliche Rechtfertigung. Nichts, was in Potsdam gesagt wurde, erlaube diese völlig aus der Luft gegriffene Einordnung.

Falsche Kernaussage Nummer 3: „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ in Sellners Vortrag:

Correctiv wurde die Behauptung verboten, in Martin Sellners Vortrag habe es eine „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ gegeben. Leser und Medien haben das so verstanden, dass Sellner vorschlug, unliebsame Deutsche auszubürgern.

Auch diese Meldung wurde Correctiv verboten. Sie ist laut Landgericht Berlin unzulässig, egal, ob sie als Tatsachenbehauptung oder als Meinungsäußerung verstanden wird. Denn die Behauptung, Sellner habe eine Ausbürgerungsidee geäußert, sei falsch: Sellner habe sich in Potsdam unstreitig gar nicht mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft befasst. Auch eine solche Meinungsäußerung sei daher unzulässig, da sie sachlich nicht gerechtfertigt sei.

Falsche Kernaussage Nummer 4: Gerrit Huy habe vorgeschlagen, Menschen die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen:

Correctiv hat in einem Folgebericht die Behauptung von Erik Ahrens verbreitet, Gerrit Huy habe in #Potsdam den Vorschlag vorgebracht, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, Zitat: „Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy brachte den Vorschlag vor, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft ‚wieder wegzunehmen‘.“

Die Aussage kann laut Landgericht so verstanden werden, dass Frau Huy die Empfehlung ausgesprochen habe, den „nicht-assimilierten Staatsbürgern“ mit mehrfacher Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Die Verbreitung dieser Behauptung wurde Correctiv und Erik Ahrens verboten. Auch diese Behauptung sei unwahr, da Frau Huy unstreitig keine Empfehlung zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft erteilt habe.

Auch Correctivs Schutzbehauptung wird verboten:
Correctiv hat sich nach Kritik an der irreführenden Wirkung seiner Kernaussagen damit herausgeredet, dass man keine Tatsachen sondern nur Meinungen geäußert habe. Man dürfe doch wohl die Meinung äußern, dass das in Potsdam Gesagte Ausweisungsplänen gleich stehe.

Das Landgericht Berlin erteilt dieser Schutzbehauptung eine Absage: Es stellt klar, dass die Aussage, von Potsdam bleibe ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern zurück, auch dann unzulässig ist, wenn Correctiv sie als bloße Bewertung, also als Meinungsäußerung berichtet hätte. Denn für eine solche übertriebene Einordnung gebe es unter Berücksichtigung des Potsdam tatsächlich Besprochenen gar keine Grundlage, Zitat:

„Denn die als Meinungsäußerung zu behandelnde Wertung, das von Herrn Sellner vorgestellte Konzept der „Remigration“ habe die rechtsförmige und erforderlichenfalls durch staatlichen Zwang durchzusetzende Verpflichtung von Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen, wäre „aus der Luft gegriffen“, da ihr wegen des abweichenden tatsächlichen Geschehensverlaufs jeder tatsächliche Anhalt fehlte.“

Damit ist klar: Correctiv kann sich auch nicht mehr damit herausreden, „Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ sei eine zulässige Meinung.

Gericht wirft Correctiv Methoden der Lückenpresse vor:

Das Landgericht Berlin wirft Correctiv vor, die Leser durch eine bewusst unvollständige Darstellung getäuscht zu haben. Den Lesern sei vorenthalten worden, dass Martin Sellner im Rahmen des Treffens sogar ausdrücklich erklärte, dass Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft gerade nichtzur zwangsweisen Ausreise verpflichtet werden könnten. Mit anderen Worten: Martin Sellner hat in Potsdam klargestellt, dass eine Ausweisung deutscher Staatsbürger seiner Auffassung nach gar nicht möglich ist und Correctiv hat diese Aussage schlicht unter den Tisch fallen lassen. Möglicherweise setzte Correctiv auf Lücke, weil dem Leser sonst klar geworden wäre, dass Correctivs Spekulationen zu Ausweisungsplänen völlig haltlos sind.

Urteil des Landgerichts Berlin ist eine Ohrfeige für Correctiv:

Das Verbot verbietet alle Kernaussagen des Correctiv-Berichts, die für Aufsehen und Demonstrationen gesorgt haben: Angebliche Ausweisungspläne Deutscher, angebliche Ausbürgerungspläne, angebliche Pläne, die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen und die Legende, der dortige „Masterplan“ sei verfassungswidrig gewesen.

Das Gericht stellt klar, dass die in Potsdam besprochenen Pläne nicht als verfassungswidrig bewertet werden dürfen. Damit ist die Legende Correctivs, es habe in Potsdam verfassungswidrige Remigrationspläne gegeben, ebenfalls als haltlose Irreführung entlarvt worden.

Außerdem wirft das Gericht Correctiv eine Täuschung der Leser vor: Correctiv habe wesentliche Umstände verschwiegen und damit bewusst unvollständig berichtet.

Fazit:

Das Landgericht Berlin hat die Potsdam-Legende Correctivs in allen Kernaussagen widerlegt und verboten. Am Ende bleibt vom Correctiv-Märchen ein Scherbenhaufen zurück. Correctiv hat gelogen und überzogen, das ist gerichtlich bestätigt. Correctiv wurden als einseitige Meinungsmacher, als manipulative Politaktivisten enttarnt, die mit Journalismus nichts gemein haben.

Der angerichtete Schaden strahlt weit über Correctiv hinaus: Die Glaubwürdigkeit der Medien, die die falsche Legende ungeprüft weiter verbreitet haben, wurde beschädigt. Es liegt nun an diesen Medien, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Dazu gehört ein selbstkritischer Umgang mit der vorschnellen ungeprüften Verbreitung von Nachrichten.

Correctiv hat als Quelle für echte Journalisten ausgedient.

[Claudio Casula 🇮🇱🇮🇹🇬🇧🏴󠁧󠁢󠁳󠁣󠁴󠁿🇬🇷🇭🇺 @shlomosapiens]

Sehr guter Artikel! Sollte jeder gelesen haben, der die Bildauswahl der Mainstreammedien für repräsentativ hält.

[U.M. OSINT @ungemeve]

ℹ️ Wie es im Gazastreifen aussieht...

Da mein X-Account gerade wieder von einer Horde Bots und Trollen belagert wurde ("Im Gazastreifen steht kein Haus mehr"), ein kleines Bilderbuch.

▶️ Ohne Bezahlschranke.

https://t.co/9Ns1ZMQMG7

[Alexander Wallasch @AlexWallasch]

Warum episch? Weil es Harald Martenstein in kaum 10 Minuten gelungen ist, die gesamte konservative und rechte Opposition glaubhaft als Antifaschisten vorzustellen. Ein Geniestreich: https://t.co/CdMp5MSM43

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Diese kurze Rede ANHÖREN! Fast eine Million haben hier gerade die Verlogenheit von Luxus-Diesel-Limousinen-REICHineck gesehen. Aber diese Rede hat 84 Millionen Reichweite verdient. MUSS jeder hören. Brandrede von Harald Martenstein gegen ein AfD-Verbot. Lasst sie durch 🇩🇪 fliegen. Bis JEDER sie gehört hat. BITTE TEILEN.

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Was ist in den USA los? Es ergibt sich in etwa folgendes Bild:

1) Also, die ICE-Behörde wird losgeschickt, um illegale Migranten - die es in den USA offenbar millionenfach gibt – aufzuspüren, festzunehmen und abzuschieben.

(Dabei ist der Polizeieinsatz in den USA unvergleichlich "robuster" als bei uns, ganz einfach weil dort jedermann eine Feuerwaffe in der Tasche haben kann; die Polizei weiß, daß sie tot sein kann, wenn sie erst als zweiter schießt, und jeder Bürger weiß, daß die Polizei das weiß, und sich entsprechend verhalten wird, weswegen Widedstand gegen Vollstreckungsbeamte dort keinesfalls angezeigt ist).

2) Dabei trifft die Behörde auf entschlossenen, militanten und generalstabsmäßig organisierten, teils auch bewaffneten Widerstand. Dieser geht aber nicht von den abzuschiebenden Illegalen aus, sondern von (offenbar fast durchweg weißen) US-Amerikanern, die keineswegs selbst von Abschiebung bedroht wären, aber offenbar die Bundesregierung aus politischen Gründen nicht "anerkennen" und ihren Maßnahmen tätigen Widerstand entgegensetzen.

3) Die "Argumentation" dieser Kreise wurde u.U. gestern bei der "Grammy"-Verleihung deutlicher. Dort wurde nämlich behauptet: die illegalen Einwanderer dürften nicht abgeschoben werden, da sie "Amerikaner" seien. Die Rechtsnatur dieses offenbar "naturrechtlichen Amerikanertums" wurde, jedenfalls ausweislich von Medienberichten, durch die Schlagersängerin Billie Eilish auf den Punkt gebracht: "no one is illegal on stolen land". Ich interpretiere das so: weil die Weißen den Indianern einst das Land weggenommen hätten, dürften sie jetzt keine neuen und weiteren Einwanderer von der Einwanderung ausschließen!

Nun gibt es allerdings (abgesehen von der Antarktis) keinen Quadratmeter Land auf der Erde, der in der Vergangenheit nicht schon mehrfach den einen von den anderen weggenommen worden ist ("Normalgang der Weltgeschichte").

Zwei Beobachtungen:

A) Während Europa wie auch Nordamerika von Armutseinwanderung zügig und entschlossen überrannt werden, liefert sich die einheimische weiße Bevölkerung – aber eben auch nur die! – einen gewaltsamen ideologischen Bürgerkrieg über die Frage, ob es gut oder schlecht ist, daß sie überrannt werden. Die Armutseinwanderer können in aller Ruhe zusehen, wie die Autochthonen sich wegen ihnen gegenseitig die Köpfe einschlagen. Und sie müssen sich auch nicht gegen Weiße behaupten, die ihnen feindselig entgegentreten – denn das erledigen schon andere Weiße für sie.

B) In Deutschland entfaltet sich ja jetzt seit einigen Jahren eine Art Fetisch-Tanz um die "Volkszugehörigkeit im rein rechtlichen Sinne". Also: der Staat bürgert massenhaft Leute im Schnellverfahren ein, deren Deutschen-Eigenschaft (eben auf einer anderen Ebene als der rein rechtlichen, etwa der kulturellen!) dann aber keinesfalls bezweifelt oder relativiert werden darf. Wer das tut, nimmt nicht mehr am bislang vielgerühmten "herrschaftsfreien Diskurs" teil, sondern gilt als Verfassungsfeind.

In den USA ist die politische Linke hingegen schon merklich weiter und interessiert sich gar nicht mehr für positives Recht. Daher würde ich prognostizieren, daß die gegenwärtige Einwanderungspolitik in Deutschland – also massenhafte Einbürgerung Fremder plus strenges Verbot, die Deutscheneigenschaft der Eingebürgerten dann irgendwie zu relativieren – auch nur ein Durchgangsstadium ist. Bald wird man vermutlich eher meinen: "Es gibt so etwas wie 'Staatsbürger' gar nicht!"...

[Ronald Gläser, MdB @ronaldglaeser]

Wir liefern Nahrungsmittel ins Berliner Krisengebiet.

Zehntausende Menschen sind von der Strom-Versorgung abgeschnitten, nachdem Linke einen Terroranschlag verübten.

Wir haben beschlossen, vor Ort zu helfen. Warme Suppe, Brötchen, Tee, all das geht ins Krisengebiet.
Der Berliner CDU-Bürgermeister pennt, die @AfDBerlin handelt.

[AfD Berlin-Pankow @AfDPankow]

Liebe Pankower,
zu Weihnachten wünschen wir Ihnen und Ihren Familien von Herzen friedvolle und gesegnete Feiertage.
Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen im vergangenen Jahr und freuen uns auf ein erfolgreiches neues Wahljahr 2026
#FroheWeihnachten

[Jan A. Karon @jannibal_]

Absolut gruselige Situation an den Lahnwiesen nahe der Stadtwerke. 15 Polizisten müssen seit einer Stunde 3 AfD-Politiker schützen, die eingekesselt sind und nicht rauskommen. Es regnet inzwischen. Hunderte vermummte Antifas außenrum. Die Eingekesselten werden dauernd geschmäht, mit Bonbons beworfen (!), dauernd ertönen linksradikale Chöre. Mobmentalität. #gi2911

[Julian Reichelt @jreichelt]

Friedrich Merz in 38 Sekunden erklärt.
Merz letzte Woche: "Wir sind die Brandmauer."
Merz heute: "Brandmauer war nie unser Sprachgebrauch." #AchtungReichelt

[Hans 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

An die junge Menschen die unter 30 sind und die nun vermehrt die Linke = SED wählen, die Jung Kommunisten und Jung Marxisten.

Thema heute: Der real existierende Sozialismus der Gegenwart

Da mir ja von Jung Kommunisten immer wieder erklärt wird, dass es in der DDR ja gar nicht der „echte“ Sozialismus war und wenn man mal an der Macht ist, dann „ alles ganz, ganz anders“ machen würde, schauen wir heute mal nach Venezuela.

Einem Land das über riesige Erdölvorkommen verfügt und eigentlich sehr reich sein müsste. 1999 wurde der Marxist und Kommunist Hugo Chavez Präsident von Venezuela und er versprach seinem Volk den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“.

Dort läuft das Projekt Sozialismus seit gut 25 Jahren, mit folgenden Ergebnissen:

=> Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung, ist heute rund 62 Prozent tiefer als bei der Machtübernahme von Chavez

=> 2018 nach dem Einbruch des Ölpreises ging die jährliche Inflationsrate durch die Decke und betrug im Maximum über 344.000 Prozent. Heute im Schnitt 50 Prozent.

=> Auf dem Höhepunkt der Hyperinflation wurden Banknoten in Höhe von 100.000 Bolivar gedruckt und eine Tasse Kaffee in einem Restaurant kostete 2 Millionen Bolivar

=> Es gibt wohl aktuell 300.000 schwer unterernährte Kinder im Land

=> Es wird geschätzt, dass die Armutsquote mittlerweile bei 96 Prozent liegt

=> Daraus resultierend verließen 2023 ca. 7,7 Millionen Venezolaner fluchtartig das Land, also rund ein Fünftel der Bevölkerung

Kurz gesagt. Venezuela ist heute ein Land in dem Hunger, Elend, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit herrscht. Vor den wenigen Läden, in denen es noch was gibt, bilden sich immer sofort lange Schlangen. In den großen Supermärkten leere Regale wohin das Auge blickt. Tag für Tag suchen Tausende Menschen in den Abfällen nach Lebensmittelresten. Die staatliche Gesundheitsversorgung ist zusammengebrochen und es gibt praktisch keine Medikamente mehr. Die Diagnose Krebs, ist gleichbedeutend mit einem Todesurteil. Schweres Herzleiden etc. ebenfalls. Arbeit gibt es nur noch für Tagelöhner, wenn sie Glück haben.

Fazit: Der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ in Venezuela ist kläglich gescheitert. Mit den armen Menschen, die nun damit leben müssen – denn eine Änderung ist nicht in Sicht – kann man nur Mitleid haben.

Also, ihr Jung Kommunisten und Marxisten, merkt Euch:

So endet der Sozialismus immer. IMMER! 🤮

Bild: Ein Supermarkt in Venezuela

[Hans 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Die eigene Geschichte nicht vergessen, damit sich Geschichte nicht wiederholt. Zeitzeugen zuhören.

An die junge Menschen die unter 30 sind und die nun vermehrt die Linke = SED wählen, die Jung Kommunisten und Jung Marxisten.

Thema heute: Arbeiten im real existierendem Sozialismus

Wenn ihr glaubt, dass der von der Linken propagierte „ Demokratische Sozialismus“ sozial ist und eure Probleme der Gegenwart, wie zum Beispiel eine schöne und gut bezahlte Arbeit löst, nun da muss ich Euch als Zeitzeuge der DDR enttäuschen.

Zu erst gibt es aber eine gute Nachricht. Jeder in der DDR hatte das Recht auf einen Arbeitsplatz. Was aber nicht Bedeutete, dass man sich immer die Arbeit aussuchen konnte. Es konnte durchaus passieren, dass man als junge Frau aus Sachsen plötzlich in Brandenburg in einem Schweinestall landete. Und nun die schlechte Nachricht, denn in der DDR herrschte auch eine Arbeitspflicht.

Wer nicht arbeiten ging, bekam „Besuch“ von zwei netten Volkspolizisten und wurde von denen zu seinem zuständigen ABV geschleift. Der putzte dich erst mal als asoziales Element runter und gab dir dann die Anordnung – man konnte es auch als Befehl bezeichnen – das du dir innerhalb einer Woche eine Arbeit zu suchen hast. Welche Arbeit? Völlig Wurscht, Hauptsache weg von der Straße und in einer produktiven Arbeit.

Wenn man dieser Anordnung nicht nachkam, wurde man auf offener Straße verhaftete. Wobei hier von den Volkspolizisten während der Verhaftung laut und deutlich verkündet wurde: „Bürger Sie werden wegen asozialem Verhalten verhaftet“ was die anderen Menschen dann natürlich mit bekamen. Immer nach dem Motto:„ Verhafte Einen und erziehe Tausende“ denn natürlich sprach sich das dann rum. Der Asoziale landete dann erst in der U – Haft und später im Knast. Hier griff dann der Asozialenparagraph des STGB der DDR und bei wiederholten Vergehen, konnte man Jahre dafür einsitzen. Woher ich das weiß? Na aus meiner Haftzeit als politischer Häftling, wo mir das so oder so ähnlich berichtet wurde.

Also nix mit nach der Lehre mal ein paar Jahre nichts machen, sich in der Welt rum treiben und vom Geld der Eltern leben. Oder Bürgergeld beziehen. Hohe Löhne? 4 Tage Woche? 30 Tage Urlaub? Work Life Balance? Frisches Obst und lecker Getränke gratis?

Heute geht das alles, im Sozialismus – den du ja unbedingt willst – kannst du dir das aber gleich abschminken. Hier wird malocht, oder auch nicht. Kam halt immer drauf an, denn Arbeit war nicht immer gleich Arbeit in der DDR.

In Zwickau zum Beispiel am Band im Sachsenring wurden drei Schichten gedroschen, auch an den Wochenenden. In der Regel lief die Produktion immer, denn Sachsenring hatte Priorität Eins in der DDR. Das war ein harter Job, in dem Frauen genauso wie Männer eingesetzt und behandelt wurden.

Der Lohn dafür war für DDR Verhältnisse hoch, denn man konnte da schon auf 1.000 DDR Mark kommen und man musste „nur“ 40 Stunden in der Woche arbeiten. Der Arbeiter der nur in Normalschicht arbeitet hatte in der Regel eine 44 Stunden Woche. Für diese Zwangsarbeit wurde man außerdem mit unfassbaren 12 Tagen Urlaub belohnt. Pro Jahr versteht sich. Erst in den 80er Jahren wurden dann 5 bis 6 Tage mehr „genehmigt“ und so blieb bis zum Ende der DDR Urlaub in jeder Hinsicht ein Luxus.

„Normale“ Arbeiter verdienten im Schnitt zwischen 600 und 700 Hundert Mark im Monat, arbeiteten aber auch nur Normalschicht. Ein Kumpel von mir arbeitete in einer Stanzerrei wo aus riesigen Stahlbändern irgend welche Teile raus gestanzt wurden. Die Fabrikhalle war auf dem Stand von 1945 stehengeblieben – wie so viele VEBs der DDR – und die Arbeit war dreckig, eintönig und natürlich war es durch das Krachen der Stanzmachienen unglaublich laut.

Wurden aus irgendwelchen Gründen keine Stahlbänder angeliefert, standen die Maschinen einfach still. Die Gründe dafür konnten so vielfältig sein, wie es sie nur in der DDR sein konnten. Der W 50 der die Bänder liefert war kaputt und es wurde einfach kein Ersatz für den LKW aufgetrieben. Oder es gab keinen Diesel für den W 50, oder das Stahlwerk konnte nicht genug produzieren, oder es war halt irgend ein anderer Scheiß und irgendwas war halt immer, so dass in den vielen kleinen VEBs oft die Produktion still stand. Nur, deswegen durften nun die Arbeiter aber nicht nach Hause gehen, sondern wurden „beschäftigt“ und sei es, dass sie den ganzen Tag lang den Hof fegten, oder andere idiotische Arbeiten verrichten mussten.

Arbeiten im Sozialismus war also kein Zuckerschlecken, sondern war auf der einen Seite pure Ausbeutung – die so im Kapitalismus unmöglich gewesen wäre – und auf der anderen Seite auch aus ethischer und moralischer Sicht alles andere, als eine „sinnstiftende“ Tätigkeit. Das traf natürlich nicht auf alle Arbeiten zu, aber doch auf einen Großteil.

Hinzu kam, dass die viele schweren Alkoholiker die es in der DDR gab, auf Arbeit von den Kollektiven mit „durchgezogen“ wurde. Wenn die Früh kamen, was auch nicht immer der Fall war, dann waren die vom Vorabend noch so schwer besoffen, dass sie sofort in der nächsten Ecke einschliefen. Eigentlich arbeitsunfähig, wurden sie aber eben irgendwie beschäftigt, denn Arbeitslose durfte es in der DDR ja nicht geben.

Der DDR Bürger ging in erster Linie arbeiten, weil er es musste – er hatte ja gar keine andere Wahl – und natürlich um Geld zu verdienen und nicht weil ihm das alles so einen großen Spaß machte.

Und er nahm den Begriff „ Volkseigener Betrieb“ wörtlich und holt da raus, was nur ging. Sprich, es wurde alles was nicht Niet und Nagelfest war geklaut, oder „hinten rum“ verscherbelt. Ein Beispiel dafür. Meine liebe Mutti arbeitet in den 80er Jahren in einem kleinen Büro, in dem sie zusammen mit einer Kollegin dafür verantwortlich waren, das diverse Lampen aus der Konsumproduktion in den Handle kamen. Also etwa in ein HO – Kaufhaus. Das waren die tollen Jobs, die es halt auch in der DDR gab.

Denn sehr hochwertige Deckenleuchten fürs Wohnzimmer zum Beispiel – die eigentlich in den Westen gingen und daher nur in ganz kleinen Stückzahlen angelieferten wurden – sahen natürlich nie ein Kaufhaus von innen. Die – es waren meistens nur so 20 Stück – wurden von meiner Mutti und ihrer Kollegin auf Rechnung gekauft, abgerechnet und wurden dann anschließend „unter der Hand“ für den fünffachen Preis „verscherbelt“. Wenn so ne edle Lampe also 20 Mark kostete, verkauften sie die Frauen für 100 Mark und die Lampen wurden ihnen als Bückware förmlich aus der Hand gerissen.

Und natürlich war das strafbar und wurde auch mit Gefängnis bestraft. Allerdings geschah da nur in den seltensten Fällen etwas, wie etwa bei dem Mitarbeiter im Sachsenring, der es fertig brachte und 24 nagelneu Trabis klaute.

Meine Mutti und ihre Kollegin hatten zwar auch immer etwas „Bammel“ aber Mutti meinte mal, die Frauen der STASI Mitarbeiter sind ja nun mal auch nur arm dran, freuten sich wenn sie mal so ne tolle Lampe fürs Wohnzimmer bekamen und der Mann sah dann halt großzügig drüber weg und wollte gar nicht wissen, wo das Prachtteil denn plötzlich her kam. Und genauso wird es wohl in den meisten Fällen gewesen sein.

Zum Schluss möchte ich noch mit dem Unfug aufräumen, von wegen und die Frauen im Sozialismus hätten ein selbst bestimmtes und ach so tolles Leben geführt.

Das ich nicht lache.

Die Frauen wurden ausgebeutet und ausgepresst wie die Zitronen. Die vielen Kindergartenplätze gab es einzig und allein, um die Frauen in die Produktion zu pressen, wo sie oft dreckige Arbeiten verrichten mussten. Hätte es mal eine Automatisierung in der DDR gegeben, wären als erstes die Frauen und mit ihnen die Kindergartenplätze verschwunden. Da bin ich mir ziemlich sicher.

Und nicht vergessen, auch die DDR war ein Patriarchat, sprich alle Arbeit blieb an den Frauen hängen. Die malochten also jeden Tag 8 Stunden in irgend so einer vorsintflutlichen Bude und durften danach noch einkaufen, was stundenlanges Anstehen bedeuten konnte und dann zu Hause auch noch die ganze Hausarbeit erledigen, während es sich der Herr der Schöpfung – der verdiente und mehrfach ausgezeichnete Held der Arbeit – mit ner Flasche Bier vor dem Fernseher gemütlich machte.

Machen wir uns nichts vor, dass war so und da beißt die Maus keinen Faden ab. 😳

Hinzu kommt noch, dass es in der DDR alle die kleinen „Helferlein“ von Heute gar nicht, oder nur in sehr begrenztem Ausmaß gab, was die Arbeit für die Frauen dann nochmal erschwerte. Wenn meine Mutti – die heute 87 Jahre alt ist – bei RTL so heulende Weiber sieht, die rum jammern, dass sie mit allem überfordert sind und mit nix mehr klar kommen, fängt sie schallend an zu lachen und meinte dann mal zu mir.

„ Die hätte ich mal sehen wollen, wenn wir in den späten 60er Jahren im Waschhaus den Kessel eingeheizt haben, um dann die ganze Wäsche mit der Hand zu waschen. Natürlich an einem Wochenende und natürlich nach einer langen, harten Woche auf der Arbeit. Heute müssen die doch nur noch ein paar Knöpfe drücken und heulen dann rum.“

Dem ist eigentlich dann auch nichts mehr weiter hinzuzufügen. Also die jungen Mädels von Heute. Der Sozialismus war nicht das Paradies für Frauen, sondern das genaue Gegenteil.

Das Paradies gab es nur in der BRD, im Kapitalismus. Ich konnte ja schon 1984 mit 24 Jahren ausreisen und mir dann in der BRD schnell ein gutes Leben aufbauen. Meine Tochter kam erst 1997 zur Welt und ich verdiente damals schon so viel Geld, dass ich meine Frau vor die Wahl stellte. Aufhören mit Arbeiten, oder machst Du weiter? Meine Frau hat keine Sekunde gezögert und dann noch im Schwangerschaftsurlaub gekündigt. Sie hat dann auch nie wieder gearbeitet, sondern sich um unsere Tochter und den Haushalt gekümmert.

Rückblickend sagt sie noch heute, dass die ersten drei Lebensjahre meiner Tochter ( später ging sie halbtags in den Kindergarten) auch für sie die schönsten Jahre ihres Lebens überhaupt waren. Sie sah meine Tochter aufwachsen, sah ihr erstes Lächeln, hörte ihr erstes Wort, kurz sie war ganz nah dran und berichtete mir jeden Abend über die Fortschritte unseres Kindes und ich gebe es zu, ich wäre oft gerne an ihrem Platz gewesen. Besonders im Sommer, wenn sie mit der Kleinen im Strandbad lag, während ich arbeitete. Oder sich in der Stadt mit ihren Freundinnen traf ( die sie in der Krabbelgruppe kennen gelernt hatte) die auch kleine Kinder hatten und die Frauen dann zusammen Kaffee tranken oder einfach nur bummelten und Schoppen gingen.

Wer glaubt, dass die Frauen in der DDR das nicht auch gerne gehabt hätten, nun der muss in seiner sozialistischen Traumwelt weiter leben.

Und ganz zum Schluss noch so einen Spruch, den ich nicht mehr hören kann: „ In der DDR hatte jeder seine Arbeit“

Ja, schon klar. Im Sachsenring waren zum Beispiel in der Regel so um die 8.000 Mitarbeiter beschäftigt, die pro Tag sagenhafte 100 Trabant bauten. Also wenn alles gut lief.

Kein Wunder, das also alle in der DDR ne Arbeit hatten! Denn so sah das überall aus und teilweise auch noch schlimmer. Viele Hände, die wenig oder gar nichts produzierten.

Hier noch schnell ne kleine Anekdote, den Trabant und Sachsenring betreffend.

Lief es mal bei Sachsenring nicht, was auch oft vorkam, dann waren es auch mal nur 70 Trabant die pro Tag produziert wurden. Oder eben auch gar keiner, wenn zum Beispiel mal wieder einer der beiden Schweißroboter – liebevoll Max und Moritz getauft – den Geist aufgegeben hatte. Die waren nämlich aus dem Westen, die Handbücher nur in englisch verfasst und das konnte der DDR Ingenieur halt nicht lesen. Also mussten Techniker aus dem Westen, zumeist von VW – mit Sondergenehmigung für den schnellen Grenzübertritt – anreisen, die den Kameraden dann mit ihrer Spezialausrüstung in wenigen Stunden wieder zu Laufen brachten. Und dann vor Lachen geschüttelt, über das sogenannte Produktionsband von Sachsenring, wieder abreisten.

Und natürlich, damit ich es nicht vergesse, gab es unzählige viele Schmarotzer in der DDR. Die Nutznießer des Systems, die zwar jeden Morgen in ihrer Dienststelle eintrudelten – mussten sie ja auch – aber nichts produktives leisteten. Zu benennen wären da die unzähligen Partei Fuzzis der SED. All die Partei Sekretäre, die FDJ Sekretäre, die Pionierleiter und was es da noch alles für Gedöns gab.

Und ihre Gefolgschaft, die Stellvertreter, die Stellvertreter der Stellvertreter, die Sekretärinnen und, und, und was es da nicht alles für schöne Posten gab. Dann natürlich auch noch die NVA und STASI Offiziere und viele andere mehr, die mir gleich gar nicht alle einfallen. Sie alle profitierten vom Sozialismus im höchsten Maße, waren bestens „eingerichtet“ und wurden zum Teil mit exorbitant hohen Löhnen verwöhnt. Von eine STASI Offizier weiß ich, dass er im Rang eines Hauptmanns in den 80er Jahren pro Monat 2.000 Mark „verdient“ hat. Also doppelt so viel, wie der Bandarbeiter im Sachsenring, der sich für die Hälfte im Drei Schichtsystem so richtig ins Zeug legen musste.

So und nun freue ich mich wie immer über Eure Kommentare. Und die meisten von Euch belegen meine Darstellungen ja mit selbst erlebtem, worüber ich mich immer sehr freue, denn so wird die Erinnerung wach gehalten.

Heute aber wird es richtig spannend, denn wer gibt schon gerne zu das er in der DDR ne Scheiß Arbeit hatte? Mein Bruder hatte in der Stanzerrei ne Scheiß Arbeit und ich in meiner Bude an den uralten Drehmaschinen auch.

Und dann kommen sicherlich auch noch die Verteidiger der schönen DDR, die dann immer meinen, es wäre ja gar nicht so schlimm gewesen.

Und dann natürlich die Linken vom Heute, die dann immer sagen:

„ Ja, aber wir machen das dann alles ganz anders“.

Klar, selten so gelacht. 😆

P.S. Meine Frau Tess meint 90 % werden von ihrer tollen Arbeit schwärmen und ja das ist für sie klar, denn den Stress und Druck von heute gab es ja nicht. Ich meine, es wird sich die Waage halten, also 50 / 50.

Bin gespannt. 😋

Foto: Brikettfabrik in Knappenrode

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