Pascal

NFL Rock

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Hahahaha.

Wie gut, dass wir jeden Mörder in unser Land lassen, dass wir polizeibekannte Islamisten durch unsere Straßen laufen lassen, Irre, die Frauen, Kinder, feiernde, glückliche Menschen umbringen können - aber beim Datenschutz, DA greifen wir hart durch. Jawollja!

Deutschland 2026.
Wir sind zu so einem Witzland verkommen.

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

Woher hat das ZDF die Adressen von kritischen Eltern und Schülern? Warum bekommen diese Hausbesuch vom ZDF? Ist das Ihr Verständnis von seriösem Journalismus? #OerrBlog

[Gerald markel @MarkelGerald]

Wenn Idioten Krieg führen

Die Kakistrokratie der Europäischen Union hat soeben das EINUNDZWANZIGSTE Paket an Sanktionen gegen Russland beschlossen
Bisherige Wirkung auf Russland und den Kriegsverlauf Null
Bisherige Auswirkungen auf Europas Volkswirtschaften und Bevölkerung - ein Desaster
-
Aber weil Europas völlig irren Kriegstreibern ein längst offen geführter Krieg gegen Russland nicht genug Schaden angerichtet hat, sanktioniert die EU nun immer stärker auch China und dessen Unternehmen !

Die beiden lebenden Blondinenwitze an der Spitze des Zentralkomitees der EUdSSR und Ihre Klone in den Regierungen der Mitgliedsstaaten jubeln über den Irrsinn -
Die Vorstände der Europäischen Rüstungsindustrie sind allerdings in Schockstarre

Denn China hat auf die Sanktionen geantwortet und ebenfalls Sanktionen gegen europäische Konzerne - vor allem aus der Aufrüstungsindustrie - verhängt !
Und bevor ich dazu in Details gehe , eine Nachricht in einfacher Sprache für Couchgeneräle und Abonnenten des Betreuten Denkens, damit Ihr es auch versteht :

Ohne China kann Europa nicht Krieg führen
Punkt

Wenn Idioten Krieg führen dann schneiden Sie sich selbst von den Lieferanten ab, die Ihnen die Grundprodukte liefern die man zum Kriegführen braucht
Als da wären

Seltene Erden
Neodym und Praseodym - Einsatz in Motoren, Generatoren, Aktuatoren, Flugsteuerungen und Präzisionslenkwaffen

Dysprosium -Lenksysteme und Flugzeugkomponenten

Samarium
notwendig für Raketen, Radare und elektronischer Kriegsführung

Terbium, Gadolinium, Yttrium, Lutetium, Scandium
Für Spezialmagnete, Laser, Nachtsichtgeräte, Sonarsysteme u.a.

Anteil Chinas an der Versorgung Europas mit diesen Seltenen Erden - 80 bis 100 Prozent !

Gallium
Für Hochfrequenz-Radarsysteme, elektronische Kampfführung und Halbleiter in modernen Waffensystemen
(China macht ca. 98 % der weltweiten Raffination)

Germanium: Für Infrarotoptik, Nachtsichtgeräte und Sensoren

Wolfram (Tungsten)
Für panzerbrechende Munition, Hartmetalle und Hochtemperaturanwendungen
(China liefert einen großen Teil der EU-Importe)

Magnesium:
Leichtbauwerkstoff für Flugzeuge, Fahrzeuge und Munitionskomponenten
China liefert ca. 97 % des EU-Magnesiums
Dazu kommen noch Bismut, Graphit, Indium und bestimmte Speziallegierungen

China hat als Reaktion auf das 21. EU-Sanktionspaket gegen Russland und der Sanktionierung von 14 chinesischen Firmen nämlich auch
14 europäische Unternehmen unter Sanktionen gestellt
Die Liste der sanktionierten Unternehmen ist das Who-is-Who der Europäischen Rüstungsindustrie, darunter Rheinmetall

Diese Maßnahmen verbieten den Export von Dual-Use-Gütern (Produkte mit ziviler und militärischer Verwendung) aus China an diese Firmen.
Auch die Weitergabe oder Bereitstellung von in China hergestellten Dual-Use-Gütern durch Dritte an die gelisteten Entitäten ist untersagt

All diese Unternehmen erhalten ab sofort keine DualUse-Produkte mehr aus China und können de facto zusperren - zumindest in näherer Zukunft wenn die Vorräte und Lager aufgebraucht sind weil kein Nachschub mehr aus China kommt

Fassen wir zusammen
Die ersten 19 Sanktionspakete haben die Europäische Volkswirtschaft und den Wohlstand der Europäischen Bevölkerung zerstört
Dann haben die Vollidioten in Paket 20 begonnen den Handelskrieg auf China auszuweiten

Und als Folge des nun beschlossenen 21ten Pakets schießen wir Europa unserer eigenen Kriegsindustrie in beide Knie und sind ab sofort ausschließlich auf die Amis als Waffenlieferanten angewiesen !

Donald Trump fällt vor Lachen vom Stuhl
Wladimir Putin hält das Ganze immer noch für einen Scherz weil er nicht glauben kann, dass irgendein Staatslenker so dumm sein kann
Präsident Xi zuckt nicht einmal mit der Wimper und lässt ausrichten
"Manche lernen nur durch Schmerz"

Und ich kann mich nur zum tausendsten Mal wiederholen
Wir Europa werden von Idioten regiert
Von Vollidioten die nicht einmal Krieg führen können

Es ist alles nur noch unfassbar
Afuera
GM

[Gelbfrucht @Gelbfrucht]

Die AfD hat nie:
– gefordert, eine Partei zu verbieten
– zu Blockaden von per Wahlgesetz vorgeschriebenen Parteitagen der Opposition aufgerufen
– Menschen das Wahlrecht indirekt durch undemokratischen Ausschluss rechtstreuer Kandidaten anderer Parteien entzogen

Das war die SPD.

Die AfD hat nie:
– versucht, die Meinungsfreiheit einzuschränken oder Bürgerrechte zurückzubauen (IFG)
– Wahlbetrug in unvorstellbarem Ausmaß begangen
– Grundrechte der Bürger massiv eingeschränkt (Corona)
– die Demokratie mit demokratiefeindlichen Instrumenten („Brandmauer“) torpediert und Wählerstimmen mit Füßen getreten
– rechtmäßige Wahlen per Telefonanruf rückgängig gemacht
– eine hochentwickelte, günstige und sichere Energieinfrastruktur sinnlos zerstört
– die Wirtschaft geradewegs in den Ruin manövriert
– Wasser gepredigt und Wein getrunken
– Kriegstreiberei betrieben

Das war die CDU.

Die AfD hat nie:
– massive Kampagnen für ein Parteiverbot der Opposition und Protestmobilisierung gefahren
– echte Nazis als Gründungsmitglieder gehabt
– Drogen legitimiert
– für die Legalisierung von Sex mit Minderjährigen votiert
– einen Außenminister gestellt, der auf Polizisten Steine warf

Das waren die Grünen.

Die AfD hat nie:
– die Rückkehr zum Sozialismus gefordert
– die Erschießung der reichsten Prozent der Bürger gefordert
– vor ihrer Entstehung Menschen an Mauern erschießen lassen, die in die Freiheit fliehen wollten
– eine Zwangsmedikation (Impfpflicht) gefordert

Das waren die Linken.

Aber die AfD wird in diesem Land täglich als „nicht verfassungstreu“ gebrandmarkt.

Rechte, Posten und Ansprüche werden entzogen – allein auf Basis teilweise unerträglicher Stigmatisierung.

Es sollte schnellstens in den anderen Parteien nach fehlender Rechtstreue geschaut werden.

Wann geht es damit endlich los?

PS: Der Inhalt ist meine persönliche freie Meinung und durch das GG geschützt.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Der Rundfunk sucht Schüler, die sich über die Verletzung des Neutralitätsgebots ihrer Lehrer beschweren, an ihrer Privatadresse auf.

Versucht, sie an die Öffentlichkeit zu zerren.

Und lässt die Frage unbeantwortet, wie er an ihre Anschrift gekommen ist.

Der ÖRR ist eine regierungstreue, zwangsfinanzierte Propagandamaschine, die mit Stasi-Methoden einschüchtert und gegen kritische Stimmen vorgeht.

Wir müssen den Rundfunkbeitrag streichen und den ÖRR dem freien Markt zum Fraß vorwerfen.

Nur so hat die Meinungsfreiheit noch eine Chance.

[Pascal @AlBundy81]

@Markus_Krall wie?

[Bastian Barucker @BBarucker]

Mit der Zurückweisung einer 2G+-Organklage beweist das Bundesverfassungsgericht, dass es sich bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung komplett von der Realität verabschiedet hat. In Karlsruhe findet seit Jahren kein medizinischer Erkenntniszuwachs rund um Corona statt. Aus dem Beschluss: «Nach der damals aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnislage war davon auszugehen, dass geimpfte und genesene Personen sich seltener mit dem Coronavirus infizierten und im Fall einer Infektion weniger und nur für einen kürzeren Zeitraum infektiös waren als Personen, die noch keinen Kontakt mit dem Virus hatten. Die Beschränkung einer Personengruppe in einem Raum oder bei einer Veranstaltung auf Geimpfte und Genesene galt daher als geeignet, um das Infektionsrisiko zu reduzieren.» Die 2G+-Regel wurde aufgrund der Omikron-Variante eingeführt. Selbst Lauterbach hat bereits zugegeben, dass die Impfung bei dieser Variante keinen Infektionsschutz bietet. Die Richter in Karlsruhe scheinen jedoch nicht in der Lage zu sein, einen Sachverhalt angemessen zu ermitteln. Bereits im September 2021 wusste man im RKI, dass Geimpfte die gleiche Viruslast im oberen Respirationstrakt tragen wie Ungeimpfte. Und das war weit vor der milderen Omikronvariante.
Da Geimpfte auch ansteckend sein können, war die 2G+ Regel sozusagen eigentlich ein riskantes Manöver. Derungeimpfte Antragsteller durfte am 27. Januar 2022 am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus bei einer Gedenkstunde im Bundestag demnach nicht teilnehmen. Auf der Tribüne saßen teilweise hochalte Holocaust-Überlebende, die natürlich zur Risikogruppe gehörten. Dreifach Geimpfte, die weiterhin ansteckend sein können, durften jedoch ohne Mindestabstand dort Platz nehmen und dem Narrativ der Bundesregierung folgend diese verletzliche Gruppe in Gefahr bringen.

[Kevin Dorow @KevinDorow]

Einmal in eigener Sache:

Üblicherweise schweige ich zu Vorgängen aus meinem Privatleben. Doch was sich in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten abgespielt hat, überschreitet jedes Maß. Ich sehe es nicht länger ein, nichts zu sagen. Die Öffentlichkeit sollte erfahren, was hier geschieht.

Als ich mich vor zehn Jahren entschied, der AfD beizutreten, tat ich das vor allem aus dem Wunsch heraus, mich bereits als 18-Jähriger für meine Heimat einzusetzen. Repressalien gehörten von Beginn an dazu und sind nichts, was ausschließlich ich erlebt habe; im Gegenteil. Das gesellschaftliche Klima ist vergiftet, und insbesondere vor einigen Jahren war ein Engagement für diese Partei mit weitaus größeren gesellschaftlichen Hürden verbunden als heute.

Absagen auf Bewerbungen, Ablehnungen von Ausbildungsplätzen, zerbrochene Freundschaften oder ausbleibende Karrierechancen sind für (insbesondere junge) Menschen, die sich über Jahre öffentlich zur AfD bekannt haben, keine Seltenheit. Dass dies überhaupt zur Normalität geworden ist, ist ein Missstand. Dennoch habe ich mich bewusst entschieden, dieses Risiko einzugehen und die damit verbundenen Konsequenzen zu tragen. Mein Land war und ist mir dieses persönliche Opfer wert. Auch als junger Mensch habe ich in Kauf genommen, mir zahlreiche Chancen zu verbauen und vor Jahren auch mein eigenes in Auto in Flammen aufgehen zu sehen – trotz allen Gegenwinds.

Es gibt jedoch eine Grenze, deren Überschreitung ich nicht hinnehmen werde: Menschen, die sich öffentlich moralisch überhöhen, mit Regenbogenfahnen gegen angebliche Ausgrenzung und Diskriminierung demonstrieren und sich selbst als Inbegriff von Toleranz verstehen, richten ihre Aufmerksamkeit inzwischen zunehmend auf meine Familie. Nicht nur ich, sondern nunmehr auch meine Frau und meine Kinder werden somit zur Zielscheibe. Hier wird klar eine rote Linie überschritten.

In den vergangenen Monaten wurde mein Sohn bereits aufgrund meines politischen Engagements in einem Kindergarten abgelehnt, den auch meine Tochter bereits seit Jahren besucht und in dem meine Frau zuvor sogar selbst insgesamt 8 Monate gearbeitet hat. Die Absage erfolgte erst nach aktiver Nachfrage; eine Rückmeldung hätten wir sonst nie erhalten. Ein Kindergarten, in dem Erzieher immer wieder meinem kleinen Sohn sowie meiner Tochter in Aussicht stellten, dass sie bald gemeinsam im gleichen Hort unterkommen werden und miteinander spielen können. Als wir in das Dorf ziehen wollten, in dem wir heute leben, versuchten Akteure aus dem parteipolitisch grünen Umfeld innerhalb der Dorfgemeinschaft zu verhindern, dass wir unser Haus überhaupt erwerben konnten – aus Angst vor einer angeblichen „rechten Unterwanderung“. Es wurden Horrorszenarien verbreitet, vor einer „Straße des Schreckens“ gewarnt und ich öffentlich diffamiert, noch bevor wir überhaupt eingezogen waren. Dabei lebt meine Frau seit ihrer Geburt mit wenigen Jahren Unterbrechung in diesem Dorf, und ihre Familie ist dort seit Jahrhunderten verwurzelt.

Bereits vor einigen Jahren wurden wir beinahe obdachlos. Nachdem unser damaliger Vermieter für eine neue Wohnung von meiner Parteizugehörigkeit erfahren hatte, kündigte er den Mietvertrag rechtswidrig noch vor der Schlüsselübergabe – obwohl wir für unsere bisherige Wohnung bereits einen Nachmieter gefunden hatten. Mit einem wenige Monate alten Baby standen wir kurz davor, ohne Wohnung dazustehen. Nur weil unsere Nachbarin zufällig eine andere Wohnung gefunden hatte und unsere damaligen Vermieter außergewöhnlich hilfsbereit waren, konnten wir kurzfristig innerhalb desselben Hauses umziehen.

Auch öffentliche Diffamierungen gehören seit Jahren dazu. Bereits während meiner Zeit im Landesvorstand der Jungen Alternative Schleswig-Holstein wurden an der Universität Flyer über mich verteilt. Entsprechend fühlte ich mich an diese Zeit erinnert, als vor wenigen Tagen im gesamten Dorf Flugblätter verteilt wurden, auf denen unter der Überschrift „ACHTUNG FASCHIST“ meine Privatadresse sowie schwerwiegende Verleumdungen über meine Person veröffentlicht wurden.

Vor wenigen Wochen erschien zudem ein Zeitungsartikel, nachdem die üblichen vermeintlich „toleranten“ Akteure aus einem vollkommen unpolitischen Vorgang ein Politikum gemacht hatten. Meine rein zufällige und maßgeblich durch Spiele – und somit Glück – erfolgte Ernennung zum Gildekönig der Totengilde unseres Dorfes sollte plötzlich Anlass einer öffentlichen Debatte sein; allein schon deshalb, weil diese Gemeinschaft es wagt, mich unabhängig von meiner politischen Tätigkeit in ihren Reihen aufzunehmen.

Den vorläufigen Höhepunkt bildete schließlich vor wenigen Tagen eine Demonstration wenige Hundert Meter von meinem Wohnhaus entfernt; jenem Ort, an dem auch meine Frau und unsere drei kleinen Kinder leben. Der Anlass war unsere private Hauseinweihungsfeier. Nach über einem Jahr intensiver Renovierungsarbeiten wollten wir gemeinsam mit Freunden, Nachbarn und Familien mit Kindern feiern. Vor unserer Abreise in den Familienurlaub hatten wir die unmittelbare Nachbarschaft mit einem Flugblatt eingeladen. Als wir zurückkehrten, fanden wir einen Demonstrationsaufruf gegen unsere private Feier vor. Offenbar hatte ein Nachbar den Einladungsflyer an die Antifa weitergegeben. Trotz kurzfristiger Umplanungen konnte die Feier letztlich stattfinden. Zahlreiche Gäste ließen sich von einem überwiegend von außerhalb angereisten linken Demonstrationszug weder einschüchtern noch davon abhalten, zu kommen.

Jeder, der ein solches Vorgehen gutheißt, sollte sich ernsthaft fragen, ob er sich einen derartigen Umgang mit seiner eigenen Familie wünschen würde. Ob er akzeptieren würde, dass seine Kinder durch Demonstrationen vor dem eigenen Wohnhaus eingeschüchtert oder verängstigt werden. Oder dass seine Ehefrau, die mit dem politischen Engagement ihres Mannes nichts, aber auch wirklich gar nichts zu tun hat, ebenfalls zur Zielscheibe wird.

Wer derartige Maßnahmen befürwortet, sollte sich fragen, welches Ziel damit eigentlich verfolgt wird. Denn unabhängig vom jeweiligen Wahlverhalten sehen die meisten Menschen innerhalb und außerhalb des Dorfes hier schlicht eine junge Familie, die in Ruhe leben und ihre Kinder ungestört aufwachsen lassen möchte. Auf der anderen Seite sehen sie Menschen, die genau das verhindern wollen. Nicht ohne Grund haben uns viele im privaten Umfeld ihre Solidarität ausgesprochen – allerdings nicht öffentlich, weil sie verständlicherweise befürchten, selbst ins Visier zu geraten.

Es ist erschreckend, was sich gegenwärtig in unserem Land abspielt. Ebenso erschreckend ist, mit welchem Hass ausgerechnet jene auftreten, die vorgeben, Hass bekämpfen zu wollen.

Zum Abschluss möchte ich eines unmissverständlich klarstellen: Ihr werdet mich nicht unterkriegen. Meine Heimat, die Zukunft meiner Kinder und irgendwann auch die meiner Enkel sind es wert, sich trotz aller Demonstrationen, Repressalien und öffentlichen Kampagnen zu engagieren. Ich werde mich, wie im privaten Gespräch gefordert, weder von Parteikollegen distanzieren noch mich aus der Politik zurückziehen oder die AfD verlassen. Denn genau das ist das Ziel solcher Einschüchterungsversuche. Wer diesem Druck nachgibt, sendet das denkbar falsche Signal.

Ich danke jedem, der diesen zugegebenermaßen langen Text bis zum Ende gelesen hat. Mir war es wichtig, ausnahmsweise einen Einblick in mein Privatleben zu geben und aufzuzeigen, zu welchen Mitteln Menschen aufgrund ihrer weltanschaulichen Überzeugungen und ihres vermeintlich ach so moralischen Sendungsbewusstseins bereit sind.

[Michael reicht's @Michareichtes]

Übrigens freuen sich grade
C. Drosten, L. Wieler, A. Buyx, K. Lauterbach, M. Voigt, D. Günther, S. Bosetti, U. vd Leyen, D. Hayali, A. Merkel, H. Wüst und weitere darüber, dass niemand mehr über sie redet...

Keine Sorge, ihr Lieben!
Wir vergessen euch nicht!

[disokko @disokko]

@DrPuerner Man muss verstehen, daß die BRD Menschen zu einer Impfung zwingt, deren Risiko nicht bei Null liegt.

Vergessen wir also das Grundgesetz: Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit wurden vom BRD-System außer Kraft gesetzt. Recht gilt für alle gleich und ganz - oder gar nicht.

[🖊 Klartext aus Muc 💻 🤳 @e_munich]

Liebe Touristen, Dear Tourists of Munich:
Ein Zierbrunnen wie der weltbekannte Fischbrunnen am Marienplatz in München funktioniert analog einer Umwälzanlage, die dasselbe Wasser immer wieder im Kreis pumpt.
Eine Pumpe saugt daher das Wasser aus einem einmalig befüllten Becken an, befördert es nach oben und lässt es in Form von kleinen Fontänen immer wieder gemäß einem unendlichen Kreislauf zirkulieren.
Die grünen Ideologen aus dem Münchner Rathaus und der Söder-CSU hingegen haben ihn zubrettern lassen, um dem hinters Licht geführten Bürger verlogenerweise zu suggerieren, das Wasser würde dem Grund- oder Trinkwasser entnommen werden.
Diese Speicher aus dem Loisach und Mangfalltal sind aber randvoll, wie selbst die Münchner Stadtwerke verlautbaren lassen.
Somit soll eine politisch frei erfundene Dürre - wir haben nun mal einen normalen Sommer - der grünen und lobbyistisch begründeten Klima Verbotspolitik (alle Parteien machen da fleissig mit) sowie einer monetär lukrativen Wassersteuer Vorschub leisten.
Es geht also um die repressive Beschneidung persönlicher Freiheit und finanzielle Ausbeutung der Bürger.
#München #Brunnen #Maskendeals #Merz #Doppelmoral #Wassersteuer

[Anna @knalltueten_ag1]

Es gibt die Unverletzlichkeit der Wohnung und trotzdem kann die Polizei eindringen, weil du ein Meme im Internet gepostet hast.

Es gibt die ärztliche Schweigepflicht und trotzdem darf (durfte) jeder Depp Auskunft über deine Impfungen verlangen.

Es gibt das Briefgeheimnis und trotzdem lesen sie mit und nennen es Chatkontrolle.

Offenbar ist es ganz einfach Grundrechte nach Belieben aufzuweichen.

[Argo Nerd @argonerd]

Du kannst in Deutschland echt fast getötet werden und am nächsten Tag läuft dann der bereits vorbestrafte Täter wieder frei rum.

Wie kaputt kann ein System sein?

[UntergrundBonn @UntergrundBonn]

Das Bundesland, in dem du auf Bewährung einen Zugbegleiter bei vollem Tempo aus der Tür prügeln kannst und vom Richter sofort wieder heimgeschickt wirst, ist im Übrigen exakt dasselbe, das einen Michael Ballweg wegen 20 Euro Steuerkram 9 Monate in Untersuchungshaft gesteckt hat.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Es ist völlig unerheblich, wer der Fraktionsvorsitzende der CDU ist. Sie hat ihre Glaubwürdigkeit längst verspielt.

Die Union trägt die Hauptschuld an den heutigen Zuständen.
Sie lässt sich seit zig Jahren bereitwillig vor den Karren der Linken spannen.

Sie hat mittlerweile so viel Dreck am Stecken, dass Spahns Machenschaften im Vergleich harmlos aussehen werden.

Nicht Spahn muss weg, die ganze Partei muss weg.
Sie hat es nicht verdient, dass man ihr jemals wieder einen einzigen Funken Vertrauen schenkt.

[Bastian Barucker @BBarucker]

Dieser Mann hat die Masernimpfpflicht durchgesetzt und Kinder-Impfprogramme mit einer wenig erprobten Gentherapie vorbereitet und durchführen lassen – entgegen der Empfehlung der STIKO und ohne medizinischen Grund. Er hat Milliarden für medizinisch sinnloses Maskenmaterial verschleudert und insbesondere Kinder durch die Maskenpflicht in gesundheitliche Gefahr gebracht. Er hat die Bevölkerung hinsichtlich der nie vorhandenen „Pandemie der Ungeimpften” in die Irre geführt und bewusst belogen. Er wollte Ungeimpfte, völlig unabhängig von der Inzidenz, für ein ganzes Jahr größtenteils vom gesellschaftlichen Leben ausschließen. Bei all diesen unmenschlichen politischen Taten wurde er über all die Jahre von seiner Partei und den Medien geschützt und sogar unterstützt. Und jetzt regt sich plötzlich Widerstand beim Thema Leihmutterschaft und dem offensichtlichen Widerspruch zu den christlichen Werten. Sind Ausgrenzung, Kindeswohlgefährdung, Irreführung und Steuergeldverschwendung denn kein kritikwürdiges Verhalten?

Das zeigt doch nur, dass es eben nicht um Menschlichkeit oder Werte geht, sondern um Umfragewerte und politisches Kalkül.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Im Reuß-Prozess hält es das Gericht für unerheblich, ob die angeblich geplante Erstürmung des Bundestages jemals eine realistische Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Strafbar soll nicht mehr die Tat, nicht einmal der taugliche Versuch, sondern schon die Idee sein, sofern sie dem Staat missfällt. Der Chefankläger hat 2022 in seinem Buch die Auffassung vertreten, die "Delegitimierung des Staates durch Verschwörungsmythen" sei ein Fall für das Staatsschutzstrafrecht. Delegitimierung des Staates ist aber keine Straftat. Sie ist der Kern jeder Opposition, jeder Fundamentalkritik, jeder freien Debatte. Ein Staat, der das Denken seiner Bürger daraufhin überprüft, ob es ihn hinreichend respektiert, hat das Verhältnis von Bürger und Staat umgekehrt. Die §§ 129, 129a StGB wurden vor 50 Jahren gegen die RAF geschaffen, die mordete. Heute erfassen sie Menschen, die Unsinn glaubten, sich trafen, redeten und nichts taten. Wenn Hirngespinste als "abstraktes Gefährdungsdelikt" genügen, beginnt das Strafbarkeitsrisiko nicht bei der Tat, sondern beim falschen Gedanken. Der Rechtsstaat wird damit zu einem Staat, der Gesinnung verwaltet. Man kann die Angeklagten für Spinner halten. Man muss es vermutlich sogar. Aber ein Strafrecht, das Spinnerei zu Terrorismus erklärt, gefährdet die Freiheit aller. https://t.co/fvsK4Kw3yp

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Der Rücktritt von Jens Spahn ist überfällig. Respekt verdient er dafür jedenfalls nicht. Weshalb auch?

Dass er jetzt plötzlich merkt, dass die Familie das Wichtigste für ihn ist – wer soll ihm das abkaufen? Vor nicht mal 24 Stunden wollte er von einem Rücktritt nichts wissen. Da hatte er doch auch schon eine Familie, oder nicht?

Spahn hat schlicht gehofft, dass er sich unbeschadet in die Sommerpause rettet und danach Gras über die Sache gewachsen ist. Seine wehleidige Erklärung ist einfach nur unglaubwürdig. Wie so ziemlich alles an dieser CDU.

[Pascal @AlBundy81]

@Sweasy_ @VceOfReason danke! Genau das ist mein Punkt auch! Es geht nur weil die gesammte Partei bis runter zum Kleinsten korrupt ist. Erst gestern mit einem regionalem CSUler diskutiert.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Jens Spahn hat keinen Wehrdienst oder Wehrersatzdienst geleistet, spricht sich aber für die Rückkehr der Wehrpflicht aus.

Jens Spahn hat sich gegen die Leihmutterschaft ausgesprochen und sich ein Kind in den USA gekauft.

Jens Spahn hat sich für den Lockdown ausgesprochen, aber geheime Spendendinner abgehalten.

Es ist nichts anderes als Neofeudalismus.

Das herrschende Politikerkartell fühlt sich nicht an ihre eigene Gesetzgebung gebunden.